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Start > > -> Berechnung der Sanktionen bei wiederholter Meldepflichtverletzung

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 24.08.2007, 17:01   #1
Lee->Emailproblem
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Registriert seit: 24.08.2007
Beiträge: 3
Lee
Standard Berechnung der Sanktionen bei wiederholter Meldepflichtverletzung

Hallo,

in kurz aufeinanderfolgenden Bescheiden (innerhalb von 5 Tagen), wurden bei mir Absenkungen von Leistungen nach SGB II § 31 SGB II aufgrund nichtwahrgenommener Meldetermine vorgenommen:

Bescheid1 10 % - 20.07.2007 (versäumter Meldetermin 04.05.2007),
Bescheid2 20 % - 23.07.2007 (versäumter Meldetermin 25.05.2007),
Bescheid3 30 % - 24.07.2007 (versäumter Meldetermin 19.07.2007).

Seltsam erscheint mir, dass daraufhin 60 % der Leistungen gekürzt wurden.

Im Textlaut der Folgeeinladungen wird von einer Androhung einer weiteren Absenkung um 10 % gesprochen, wenn dieser nicht folgegeleistet wird.
Bei den zugestellten Absenkungsbescheiden addieren sich jedoch: Bescheid1, 2 und 3. 10%+20%+30% = 60%, statt 10%+10%+10% = 30%! Stimmt das?

Ich sehe weiterhin, auf Grund der zeitlichen Nähe, die erzieherischen Funktion des § 31 SGB II verletzt, wenn innerhalb 5 Tage aus demselben Grund 3 Sanktionsbescheide eingehen. Und bei den Bescheiden 1 und 2 ist der Verwaltungsakt der Kürzung nicht im engen Zusammenhang erlassen wurden.

Ein allgemeiner Widerspruch über alle 3 Bescheide wurde am 23.08.2007 von mir geltend gemacht.

Welche Aufrechnung ist die Richtige? Und Warum?
Ist die einmonatige Widerspruchsfrist eingehalten?
Stimmen die Argumentationen um die zeitliche Nähe und die des engen Zusammenhangs, die sich auf die erzieherische Funktion der Sanktionen stützen und diese hier verletzt sehen.

Vielen Dank
Lee ist offline  
Alt 24.08.2007, 17:35   #2
Borgi->Emailproblem
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Registriert seit: 09.04.2007
Ort: NRW
Beiträge: 1.262
Borgi
Standard

Es hat so seine Richtigkeit, leider!
Hast du denn alle Möglichkeiten des Widerspruchs genutzt?
__

Ein Aufsichtsratposten ist das höchste Parteiamt, das die Wirtschaft ihren Politikern verleiht.
(aus "Der Privatdemokrat" ©Elmar Kupke)

Von mir kann man garantiert keine Rechtsberatung erwarten!
Borgi ist offline  
Alt 24.08.2007, 18:14   #3
Kerstin_K
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Registriert seit: 11.06.2006
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Wie hast Du es denn geschafft, schon am 23.07. Widerspruch gegen den Bescheid vom 24.07. einzulegen?
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist gerade online  
Alt 24.08.2007, 18:25   #4
vagabund
Redaktion
 
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Zunächst wäre zu prüfen, ob ein wichtiger Grund für die Versäumnisse vorgelegen haben könnte, dann ob Ermessen ausgeübt würde.

Sollten die Gründe für die Sanktionen berechtigt sein, könnten die Widersprüche bezüglich der ersten beiden Sanktionen erfolgreich sein, da Sanktionen zeitnah erfolgen sollen.
__

Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 24.08.2007, 18:31   #5
wusel
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Registriert seit: 14.03.2006
Beiträge: 286
wusel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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--------------------------------------------------------------------------------

Zunächst wäre zu prüfen, ob ein wichtiger Grund für die Versäumnisse vorgelegen haben könnte, dann ob Ermessen ausgeübt würde.

Sollten die Gründe für die Sanktionen berechtigt sein, könnten die Widersprüche bezüglich der ersten beiden Sanktionen erfolgreich sein, da Sanktionen zeitnah erfolgen sollen.


genauso schaut das aus
aber sage mal erlich wenn du keintrifftigen grund hast davon geh ich nun mal aus ist diese aktion doch dumm oder ?

wegen nichterscheinen sich sanktionen reinballern zu lassen
anders schauts aus wenn du trifftige gründe hattest nicht zum termin zu erscheinen
aber das müssen dann wirklich trifftige sein sonnst seh ich schwaz für dich
wusel ist offline  
Alt 24.08.2007, 18:53   #6
Lee->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 24.08.2007
Beiträge: 3
Lee
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Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Wie hast Du es denn geschafft, schon am 23.07. Widerspruch gegen den Bescheid vom 24.07. einzulegen?
Zunächst ein Schreibfehler. 24.08.2007
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Der Grund ist eine krankhafte Depression, die jetzt vom ärztlichem Team begutachtet werden soll. Dauer 2 Monate.

Das Paradoxe in diesem Zusammenhang ist, dass das Nichterscheinen, infolge dieser Erkrankung, ursächlich sich aus der längeren Arbeits- und Perspektivlosigkeit begründet.

-------------------------------------------------------

Wegen der Widerspruchsfrist: Zählt das Datum des Briefkopfes + Brieflaufzeit 3 Tage?

Weiß jemand etwas zu zeitliche Nähe?

Zitat:
...auf Grund der zeitlichen Nähe, die erzieherischen Funktion des § 31 SGB II verletzt, wenn innerhalb 5 Tage aus demselben Grund 3 Sanktionsbescheide eingehen.
Danke schön bis hier her.
Lee ist offline  
Alt 24.08.2007, 19:12   #7
Kerstin_K
Forumnutzer/in
 
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Beiträge: 9.326
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Die Widerspruchsfrist beginnt zu laufen, wenn Du den Bescheid erhalten hast. Ist natürlich ein Nachweisproblem. Deshalb geht man wohl davon aus, dass die Schreiben Dich nach 3 Tagen erreichen.

Ich habe es immer so gemacht, dass ich auf dem Briefumschlag den Eingang vermekt habe. Gut wäre da sicher ein Zeuge.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist gerade online  
Alt 24.08.2007, 19:17   #8
Cha
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Registriert seit: 27.06.2006
Beiträge: 777
Cha Cha Cha Cha Cha
Standard

Zitat von Lee Beitrag anzeigen
Seltsam erscheint mir, dass daraufhin 60 % der Leistungen gekürzt wurden.
Die Bescheide sind mit insgesamt 30 % richtig.
Ein Widerspruch wird abgewiesen.

Die Höhe der Kürzung von 60 % ist falsch:
Nach dem geschilderten Sachverhalt ist zu vermuten, dass trotz der richtigen Bescheide die Sanktionen falsch in das System eingebucht wurden - nämlich mit Zählwirkung.

Nach meiner bescheidenen Meinung hätte eine einfache Anfrage bei der zuständigen Sachbearbeitung gereicht (so man diese erreichen kann).

Viele Grüsse

Cha
Cha ist offline  
Alt 24.08.2007, 19:55   #9
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Lee
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Zitat von Cha Beitrag anzeigen
Nach meiner bescheidenen Meinung hätte eine einfache Anfrage bei der zuständigen Sachbearbeitung gereicht (so man diese erreichen kann).
Danke für die Antwort, nach Vorsprachen bei Fallmanagerin und Leistungsabteilung, wurde mir versichert, dass die Addition der 3 Bescheide seit Anfang 2007 gängige Praxis ist. Und nach Sichten der Sachlage haben sie, auch förmlich Recht. Fall 1. 10%, 2. 20%, 3. 30% und da alle Bescheide fast über dieselbe Zeit greifen, werden sie aufaddiert. Wäre da nicht der Fehler der Zeitgleichheit, der einzelnen Sanktionen, deren Sinn(?) ja eine erzieherische Wirkung sein soll. Die in diesem Fall nicht gegeben ist.

Grüße Lee
Lee ist offline  
Alt 24.08.2007, 22:38   #10
Cha
Elo-User/in
 
Registriert seit: 27.06.2006
Beiträge: 777
Cha Cha Cha Cha Cha
Standard

Eine Sanktion kann nur dann eintreten, wenn vor dem Sanktionsereignis über die Rechtsfolgen belehrt wurde.
Die Belehrung dazu steht im Einladungsschreiben.

Eine verschärfte Sanktion (hier 20 % und mehr) kann nur eintreten, wenn vor einem weiteren Ereignis über die verschärfte Sanktion ausdrücklich belehrt wurde.
Diese Belehrung steht nach meinem Wissen frühestens im ersten Sanktionsbescheid.

Hab gerade den Beitrag nochmal genauer durchgelesen:
Wenn in den Folgeeinladungen zum 25.5 und 19.7 auf die Rechtsfolgen einer verschärften Sanktion hingewiesen wurde, kann die Sache passen.

Tut mir leid....

Cha
Cha ist offline  
Alt 24.08.2007, 23:05   #11
wusel
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Registriert seit: 14.03.2006
Beiträge: 286
wusel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Zitat von Cha Beitrag anzeigen
Die Bescheide sind mit insgesamt 30 % richtig.
Ein Widerspruch wird abgewiesen.

Die Höhe der Kürzung von 60 % ist falsch:
Nach dem geschilderten Sachverhalt ist zu vermuten, dass trotz der richtigen Bescheide die Sanktionen falsch in das System eingebucht wurden - nämlich mit Zählwirkung.

Nach meiner bescheidenen Meinung hätte eine einfache Anfrage bei der zuständigen Sachbearbeitung gereicht (so man diese erreichen kann).

Viele Grüsse

Cha

nö ist nicht falsch
das kann sogar biss 100% gehn
wurde doch geändert

das heist nun absofort wer einmal eine sanktion drin hat egal wieviel
und ab dem datum zählt diese 1jahr und sollte wiederholt in diesen jahr ein weitere pflichtverstoss kommen
kann der SB FM nach eigenen ermessen eine sanktion verhängen egal wie hoch

er kann nochmal 10% ggf 30 für weitere 3 monate verhängen
er kann aber gleich dazu übergehn und 60% sofort reinhauen
ggf 100% und dafür sachleistungen gewähren

und das ist das prob
da sollte man ganz gut aufpassen wie man wo was macht und was nicht
wusel ist offline  
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