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Start > > -> Krankenhaus- Aufenthalt= kürzung der Leistung?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 23.08.2007, 10:17   #1
mausi0611->Emailproblem
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Registriert seit: 01.11.2006
Ort: Bochum
Beiträge: 30
mausi0611
Pfeil Krankenhaus- Aufenthalt= kürzung der Leistung?

Guten Tag!
Ich schreibe im Namen meines Vaters, deren Freundin leidet an eine Kreislaufschwäche und sie muss des öfteren ins Krankenhaus!
Dies war auch vor einigen Wochen so!
Jetzt will die Arge ihnen die Woche die die Frau im Krankenhaus lag, die Leistung bzw. Geld vom Lebensunterhalt abziehen, weil die der Meinung sind sie hat ja das Geld für diese Woche nicht gebraucht!
Ist die Arge dazu berechtigt?

Ich hoffe man konnte verstehen wie ich es eine!
mausi0611 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.08.2007, 10:40   #2
lopo->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.09.2006
Beiträge: 644
lopo
Standard

Hallo,

zu diesem Thema gibt es unterschiedliche Gerichtsurteile.

Um eine einheitliche Regelung zu erzielen, wird das Bundessozialgericht oder sogar das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung treffen müssen. Aber wann das sein wird, ist zur Zeit nicht absehbar.

Bis zu einer einheitlichen Regelung gilt: das Urteil eines Sozialgerichtes ist eine Einzelfallentscheidung.

Ansonsten muss jeder sein persönliches Urteil mit Widerspruch und Klage selber erstreiten.

Die nicht für alle verbindlichen Durchführungshinweise zu § 9 SGB II der Arbeitsagentur sagen hier folgendes :

Bereitgestellte Verpflegung ist mit einem Wert von 35 v.H. der Regelleistung nach § 20 Abs. 2 zu berücksichtigen.

Wert der vollen Verpflegung (35 v.H. der Regelleistung): 121,45 €

Nachlesen bei Randziffer 9.14

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...erftigkeit.pdf
__

Für die Richtigkeit und Vollständigkeit meiner Angaben kann ich keine Gewähr übernehmen.

Nobody is perfect.
lopo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.08.2007, 12:15   #3
odin->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 19.06.2005
Beiträge: 22
odin
Standard Kürzung

Hallo,

das Thema wurde schon ausführlich behandelt:

Siehe hier:
http://www.elo-forum.org/kuerzung-de...lt-t14112.html
odin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.08.2007, 23:18   #4
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard Die Bayern

Deren LSG ist der Meinung Krankenhausessen sei ein geldwerter Vorteil der nach der Sachbezugsverordnung, Teil des EStG, zu bewerten. Also mit 6,76€ pro Tag und Nase. Die sind auch der Meinung das Essen sein konvertierbar, also Handelsware. Das dafür kein Markt möglich ist, ist für deren Betrachtung uninteressant.
Ist das nun die Meinung des Richters oder wollte der dem BSG die Frage zu endgültigen Entscheid sicher vorgelegt wissen?
Rechtsmittel lohnen sich immer. Kosten? Möglicher Nutzen? Und schon rechnet sich so ziemlich jeder Widerspruch.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
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aufenthalt, krankenhaus, kuerzung, kürzung, leistung

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