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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 21.08.2007, 18:10   #1
Karlas-Welt->Emailproblem
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Beiträge: 68
Karlas-Welt
Standard Definition " unverzüglich" bei Änderungsmitteilung

Es geht um eine Heizkostenabrechnung:
Ablesedatum der Stadtwerke 16.7.07
Erhalt der Abrechnung: 26.7.07 ( Donnerstag !)
persönliche Veränderungsmitteilung bei ARGE abgegeben: 30.7.07 (Montag - vormittags)


Nun kommt eine schriftliche Anhörung, wegen verspäteter Anzeige einer erheblichen Veränderung durch Heizkostenabrechnung ( Rückerstattung)In der Anhörung wird man darauf hingewiesen dass Veränderungen unverzüglich mitgeteilt werden müssen ,da sonst eventuelle Strafen zu erwarten sind. ( ähnl. Wortlaut)

Was soll das????
Kann mir jemand sagen, wo der Begriff "unverzüglich" klar definiert wird?

LG Karlas-Welt
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Alt 21.08.2007, 18:14   #2
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Unverzüglich heisst sofort nach Erhalt, allerdings gilt da nicht das Datum der Erstellung der Rechnung, sondern das Datum wann diese bei Dir angekommen ist, und das kann dann durchaus ein paar Tage später als das Erstellungsdatum sein.

Kann nicht verstehen das die da so ein Theater machen, am Wochenende hättest es ja nicht abgeben können
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 21.08.2007, 18:16   #3
TommyHedger
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Beiträge: 74
TommyHedger
Standard

Zitat von Karlas-Welt Beitrag anzeigen
Kann mir jemand sagen, wo der Begriff "unverzüglich" klar definiert wird?
"Ohne schuldhaftes Zögern".

http://de.wikipedia.org/wiki/Unverz%C3%BCglich

Der Begriff bleibt trotzdem ein bißchen gummiartig, 100% Klarheit gibt es da m.W. nicht.
TommyHedger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2007, 19:38   #4
vagabund
Redaktion
 
Benutzerbild von vagabund
 
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Ort: im Pott
Beiträge: 4.562
vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard

Zitat:
Als Obergrenze für ein unverzügliches Handeln wird von den Gerichten in der Regel ein Zeitraum von zwei Wochen angesehen. Dies gilt vor allem - in Anlehnung an § 626 Absatz 2 BGB - bei der Anfechtung von Arbeitsverträgen
Quelle: http://www.rechtslexikon-online.de/Unverzueglich.html
__

Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

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Alt 22.08.2007, 10:26   #5
kleindieter
 
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kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard ARGE spinnt

Nach Erhalt muss eine Abrechnung erst einmal geprüft werden. Danach kann man erst bei der ARGE/BA die Übernahme beantragen.
Vielleicht müssen wir uns daran gewöhnen den ARGEn/BA demnächst AdHoc Meldungen zu übermitteln.
Noch was. Eine Abrechnung des Energiekosten gibt es gewöhnlich einmal pro Abrechnungsperiode.
Ich kann auch nichts erkennen, was hier die ARGE in ihren Rechten beeinträchtigt haben könnte.
Der Zugang der Abrechnung ist auch nicht so wichtig. Wichtig ist der Zugang des Baren. Also der Zuflusstermin. Erst dann ist eine ARGE/BAseitige Anrechnung möglich.
Unverzüglich ist nicht genau definiert. Kommt auf den Kontext an.

Was kannst Du für die tollen Öffnungszeiten der ARGE/BA. Wenn die auch am Wochenende geöffnet hätten, könnte vieles die ARGE/BA eher erreichen.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.09.2007, 19:53   #6
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Karlas-Welt
Standard Fortsetzung

der Stand der Dinge heute:

Nach Abgabe der ausgefüllten Anhörung (vorgeworfener Abgabe-Verzug dementiert ) kam heute die Zahlungsaufforderung für die Rückerstattung aus der Abrechnung innerhalb einer sehr kurzen Frist.
Da durch die im letzten Sommer festgesetzten Pauschalbeträge der Stadtwerke und dem geringeren Verbrauch das entstandene Guthaben zurück zu zahlen ist, ist klar.

Meine Fragen:

Ist es normal, dass nach der Anhörung keine Stellungnahme oder Bescheid kommt und
ist es nicht üblich, dass der zuviel bezahlte Betrag in Raten von den Leistungen abgezogen wird ? Die Zahlungsforderung kam von der Bundesagentur für Arbeit und nicht von der zuständigen ARGE.
__

LG Karlas-Welt
************
Ist es ein Fortschritt, wenn ein Kannibale Messer und Gabel benutzt? (Zitat von Lec )
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Alt 05.09.2007, 21:57   #7
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Ratenzahlung kann vereinbart werden, das musst Du aber beantragen, ansonsten kommt eine Rechnung über die Gesamtsumme, das ist in Ordnung so, irgendwo in dem Schreiben müsste vermerkt sein , das Du eine Zahlungsvereinbarung treffen kannst
__

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Alt 08.09.2007, 01:07   #8
Robinson
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Robinson
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Im BGB, § 121(1). "unverzüglich" bedeutet "ohne schuldhaftes Verzögern".

http://dejure.org/gesetze/BGB/121.html
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Alt 08.09.2007, 11:08   #9
Rechtsverdreher
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Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
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Zitat von Karlas-Welt Beitrag anzeigen
Es geht um eine Heizkostenabrechnung:
Ablesedatum der Stadtwerke 16.7.07
Erhalt der Abrechnung: 26.7.07 ( Donnerstag !)
persönliche Veränderungsmitteilung bei ARGE abgegeben: 30.7.07 (Montag - vormittags)


Nun kommt eine schriftliche Anhörung, wegen verspäteter Anzeige einer erheblichen Veränderung durch Heizkostenabrechnung ( Rückerstattung)In der Anhörung wird man darauf hingewiesen dass Veränderungen unverzüglich mitgeteilt werden müssen ,da sonst eventuelle Strafen zu erwarten sind. ( ähnl. Wortlaut)

Was soll das????
Kann mir jemand sagen, wo der Begriff "unverzüglich" klar definiert wird?

LG Karlas-Welt

Na und?, teilst denen einfach mit das alles korrekt abgelaufen ist und fertig. Glaubst Du im ernst das die sich da mit einem Bußgeld o.ä. lächerlich machen werden. Ausserdem würde ich denen schreiben, das wenn sie Dich weiterhin mit so einem Unsinn belästigen Du Dich beschweren wirst.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
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Alt 08.09.2007, 11:09   #10
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Der Fall ist doch längst geklärt
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Alt 08.09.2007, 21:46   #11
Karlas-Welt->Emailproblem
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Karlas-Welt
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Zitat:
der Stand der Dinge heute:

Ist es normal, dass nach der Anhörung keine Stellungnahme oder Bescheid kommt und
ist es nicht üblich, dass der zuviel bezahlte Betrag in Raten von den Leistungen abgezogen wird ? Die Zahlungsforderung kam von der Bundesagentur für Arbeit und nicht von der zuständigen ARGE.
@ Arania
Nunja, geklärt kann man so nicht sagen...
Es wurde mit der Zahlungsaufforderung nicht mitgeteilt, ob das mit der Anhörung angedrohte Bußgeld im Raum bestehen bleibt, d. h. wir wissen nicht, ob noch ein Schreiben zu erwarten ist, oder ob mit der Zahlungsaufforderung die Anschuldigung erledigt ist.. Irgendeine aussagekräftigere Reaktion nach einer Anhörung habe ich schon erwartet.
Die Abrechnung von letzten Jahr mit einer Nachzahlung in ca. doppelter Höhe, wurde bis heute nicht erstattet. Das heißt, es erfolgte nicht einmal eine Bearbeitung. Die alten Unterlagen wurden mit der neuen Abrechnung nochmal abgegeben, diesmal gegen Unterschrift. Aber an Bearbeitung denkt dort scheinbar immer noch keiner.
Dieser Fall betrifft nicht mich sondern eine Bekannte.Ich war lediglich als ihr Beistand dabei.
Meine Abrechnung (aktuelle) gab ich am gleichen Tag wie sie ab, diese wurde aber bis heute auch noch nicht bearbeitet.
__

LG Karlas-Welt
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