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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 16.08.2007, 18:26   #1
Nimschö
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Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö
Standard Fahrtkostenzuschuß = Einkommen?

Ganz platt gefragt:

Muß man als Aufstocker Fahrtkostenzuschüsse bei einer Weiterbildung seitens der Agentur für Arbeit bei der JobAgentur als "Einkommen" melden? Ist ja schließlich eigentlich nen zweckgebundenes Dingsi...

Hat wer nen Tip, wo ich Infos finde?
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-ich gebe hier grundsätzlich nur meine durchs Grundgesetz geschützte Meinung preis.
-ich biete keinerlei Rechtsberatung, sondern nur meine gewährfreien Erfahrungen und Meinungen.
-ich lasse mir von NIEMANDEM den Mund verbieten, bin aber gerne bereit mit jedem über meine Aussagen offen und ehrlich zu diskutieren.
Nimschö ist offline  
Alt 16.08.2007, 18:51   #2
vagabund
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Wenn der Fahrkostenzuschuß von der BA gezahlt wird, ist es eine Sozialleistung; wird sie vom Arbeitgeber gezahlt, ist es Einkommen.
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Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
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Alt 16.08.2007, 19:25   #3
Emily
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Wie kommt es zu dieser Betrachtung mit zweierlei Maßstab? Ich klage nämlich gerade genau wegen meiner Fahrtkosten bzw. der zu diesem Zweck vom AG gezahlten Auslöse. PKH wurde immerhin bewilligt wegen Aussicht auf Teilerfolg. Gruss Emily
 
Alt 16.08.2007, 19:59   #4
Nimschö
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Zitat von vagabund Beitrag anzeigen
Wenn der Fahrkostenzuschuß von der BA gezahlt wird, ist es eine Sozialleistung; wird sie vom Arbeitgeber gezahlt, ist es Einkommen.
Müßte ein Empfänger solcher Fahrtkostenzuschüsse zur Ermöglichung der Teilnahme an einer Fortbildung diese Zuschüsse als Einkommen seiner JobAgentur melden?

Das ist die Frage, die grad das Gemüt bewegt...
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Alt 16.08.2007, 23:45   #5
vagabund
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Zitat von Emily Beitrag anzeigen
Wie kommt es zu dieser Betrachtung mit zweierlei Maßstab? Ich klage nämlich gerade genau wegen meiner Fahrtkosten bzw. der zu diesem Zweck vom AG gezahlten Auslöse. PKH wurde immerhin bewilligt wegen Aussicht auf Teilerfolg. Gruss Emily
Ich denke, vom Arbeitgeber gezahlte Fahrkostenzuschüsse sind einkommensteuerrelevant...

als Empfänger von ALG-II gibts im allgemeinen nichts der Steuer gegen zu rechnen; Fahrkostenzuschüsse sind dann einfach Aufwandsentschädigung ähnlich wie die MAE bei den Ein-Euro-Jobs.

Sollte das Gericht anders entscheiden, ists sicher ein interessantes Urteil!
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Gruß
vagabund
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Alt 17.08.2007, 02:36   #6
Nimschö
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Argh!

OK, dann so:

Wenn ein hypothetischer ALG-I-Aufstocker von seinem ALG-I-Träger Fahrtkostenzuschüsse zur Teilnahme an einer Fortbildung bekäme, könnte/dürfte die JobAgentur als Träger der Aufstockung diese Fahrtkostenzuschüsse wieder von Ihren Zahlungen einbehalten?

*kicher*
Nuschel ich? ;)
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Alt 17.08.2007, 13:18   #7
vagabund
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Nein! Dieser FKZ vom ALG-I-Träger ist eine zweckbestimmte Sozialleistung, die von der JobAgentur nicht angerechnet werden darf.
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Gruß
vagabund
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Alt 17.08.2007, 13:45   #8
Emily
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Nun, mein Fahrtkostenzuschuss in Form von Auslöse ist ebenfalls eindeutig zweckbestimmt - und ich habe hart darum mit dem AG verhandelt, denn es handelt sich um Kosten einer Fahrkarte von 85.00 Euro monatlich, so dass damit sofort der erste 100-Euro-Freibetrag aufgebraucht ist. Dem Anreiz zum Arbeiten ist sowas nicht gerade förderlich, da ich also von diesem Freibetrag nichts zu sehen bekomme (ich wundere mich sowieso, wie ich überhaupt noch arbeiten kann, da seit Arbeitsaufnahme erst recht durchgehender Stress mit der ARGE herrscht). Und ich bin natürlich beides - also einkommensteuerpflichtig als auch Hartz4-aufstockend, da Kinder. Tja, das Urteil könnte interessant werden - falls das SG sich nicht einfach "wieder mal" der ARGE beugt. Ich habe gerade eben wieder erleben dürfen dass das SG-München, dem ich die Festsetzung zu erstattender Kosten nach §193 II überlassen habe, auf Einwand der ARGE München hin eine solche Kostenfestsetzung nicht vornimmt, sondern der Weigerung der ARGE diese Kosten nur gegen Nachweis zu übernehmen, folgt. Ich frage mich sehr, warum und wieso als unabhägig gedachte Stellen gegenüber der ARGE immer wieder so einknicken. Gleiches habe ich auch bei den Datenschutzbeauftragten Berlin sowie für Bayern herausgelesen: Statt eine Anfrage über datenschutzseitige Rechtlichkeit eines Vorgehens der ARGE aus datenschutzrechtlicher Sicht zu beantworten, schieben auch diese erst einmal (war nur im Telefonat) die Argumentation der ARGE vor, nämlich die Mitwirkungspflicht, welche ja nun wirklich ausreichend missbräuchlich verwendet wird. Also hat die Gehirnwäsche schon alle Strukturen durchdrungen. Ich frage mich nur immer wieder, WIE. Welche Macht also hat die BA, Gerichten und Datenschutzbeauftragten ihre rechtswidrige Argumentation unterzujubeln? Im Übrigen geht meine Edit-Fuktion immer noch nicht wieder (keine einzige Funktion hier, einschließlich des Zeilenumbruches), und ich oute mich als absoluter Super-DAU. Wer kann mir helfen, dass die Funktionen des hiesigen Editors wieder funktionabel sind? Sry, "normalerweise" habe ich für sowas einen IT-Spezialisten, soviel zu sinnvoller Aufgabenverteilung ;-) Emily
 
Alt 17.08.2007, 17:43   #9
Nimschö
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Zitat von vagabund Beitrag anzeigen
Nein! Dieser FKZ vom ALG-I-Träger ist eine zweckbestimmte Sozialleistung, die von der JobAgentur nicht angerechnet werden darf.
DANKE!!! Das war die Info die ich brauchte und auch so hören wollte ;) )!!!
Damit gehts finanziell bergauuuuf! :)
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