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Start > > -> ARGE Rückzahlung aber Bescheid existiert nicht

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 26.08.2014, 20:25   #1
pruseliese
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Registriert seit: 26.08.2014
Beiträge: 3
pruseliese Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Überzahlung/Nachzahlung

Hallo,

wie kann es sein das der ARGE solche Fehler unterlaufen.
Ich habe zum Februar eine Arbeitsstelle gefunden dies gab ich bei der ARGE sofort an. Leistungen wurden darauf eingestellt und ich sollte ein Formular vom Arbeitgeber ausfüllen lassen. Dies dauerte eine weile, und nach meinen Berechnungen hatte ich sowieso keinen Anspruch mehr auf ALG II. Im Juni dann erhielt ich in zwei Überweisungen von der ARGE Geld. Keine Bescheide dazu ich wußte gar nicht wofür das eigentlich ist. Natürlich fordert die ARGE nun das Geld zurück da ich jetzt den Bescheid dazu bekommen habe, aber warum überweisen sie mir was als "Nachzahlung" obwohl es mir gar nicht zusteht da sie mir ja selbst mitgeteilt haben das die Leistung eingestellt sind. Verstehe ich nicht...
pruseliese ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.08.2014, 21:09   #2
elo237
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Benutzerbild von elo237
 
Registriert seit: 13.05.2011
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Beiträge: 4.178
elo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiert
Standard AW: Überzahlung/Nachzahlung

das ist das normalste der Welt das was bei JC nicht klappt

biete denen Ratenzahlung an wenn es auf einmal nicht geht
__

Ich bin eine fleißige Arbeitermaus und warte auf die Mäuse!
elo237 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.05.2015, 13:49   #3
pruseliese
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.08.2014
Beiträge: 3
pruseliese Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard ARGE Rückzahlung aber Bescheid existiert nicht

Hallo,
ich bin im Moment etwas verunsichert und hoffe auf Ratschläge.
Folgender Sachverhalt.
Ich habe einen Bescheid erhalten wobei ich aufgefordert werde Leistungen von 2013 Zurückzuzahlen. Das Datum des Bescheides wurde Handschriftlich auf den 02.05.2015 geändert. Auf der Rückseite stand Zahlungen sind zu leisten bis zum 05.08.2014 , das sind ja schon mal zwei unterschidliche Daten. Daraufhin habe ich auf den Bescheid, weil ich die Rückzahlung als nicht richtig erachte, einen Widerspruch eingelgt.
Nun schrieb mir die ARGE zurück: Leider finde ich weder in der Akte noch in dem entsprechenden Programm einen Verwaltungsakt vom o.g. Datum. Bitte schicken sie mir eine Kopie des angefochtenen Bescheides.
Was soll das die müssen doch wissen was sie raus schicken, soll ich nun den Bescheid hinschicken oder die Sache einfach ruhen lassen.
Vielen Dank
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Alt 27.05.2015, 15:42   #4
Doppeloma
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Cool AW: ARGE Rückzahlung aber Bescheid existiert nicht

Hallo pruseliese,

Zitat:
Ich habe einen Bescheid erhalten wobei ich aufgefordert werde Leistungen von 2013 Zurückzuzahlen. Das Datum des Bescheides wurde Handschriftlich auf den 02.05.2015 geändert. Auf der Rückseite stand Zahlungen sind zu leisten bis zum 05.08.2014 , das sind ja schon mal zwei unterschidliche Daten. Daraufhin habe ich auf den Bescheid, weil ich die Rückzahlung als nicht richtig erachte, einen Widerspruch eingelgt.
Das hast du vollkommen richtig gemacht, das Amt hat zu beweisen wo diese Forderungen herkommen sollen, nicht du selber und auf deinen Widerspruch haben die einen schriftlichen Bescheid auszustellen und nicht von dir zu verlangen, dass du Nachweise schicken sollst die es gar nicht gibt.

Im übrigen dürfte eine Forderung aus dem Jahr 2013 bereits verjährt sein, wenn das Amt sich dazu jetzt erst meldet, gerade Forderungs-Bescheide haben natürlich auch verständlich und in allen Punkten korrekt und nachvollziehbar zu sein.

Zitat:
Nun schrieb mir die ARGE zurück: Leider finde ich weder in der Akte noch in dem entsprechenden Programm einen Verwaltungsakt vom o.g. Datum. Bitte schicken sie mir eine Kopie des angefochtenen Bescheides.
Was soll das die müssen doch wissen was sie raus schicken, soll ich nun den Bescheid hinschicken oder die Sache einfach ruhen lassen.
Es ist das JobCenter und nicht die "Arge", die gibt es schon lange nicht mehr und wenn die nichts dazu finden können haben sie einfach Pech gehabt, dein Widerspruch hat "aufschiebende Wirkung", die müssen also erst mal beweisen können, dass sie Anspruch auf das Geld erheben können, DU musst gar nichts beweisen aber hebe dir den ganzen Schriftverkehr dazu sehr gut auf.

Warum willst du denen was hinschicken, was sie selber in ihrem System finden müssen wenn sie von dir was wollen ???
Du bist auch nicht verpflichtet den Kram ewig aufzuheben, es soll Leute geben, die alles sofort vernichten, wenn sie wieder Arbeit haben, das JC hat gesetzliche Aufbewahrungs-Pflichten dazu und nicht der LE ...

Wäre ja noch schöner, wenn man denen noch selber das liefert was sie brauchen um Geld einzufordern ... warte ab und mach gar nichts, deine Unterlagen legst du frühestens mal vor, wenn die Sache vor Gericht gehen muss weil dein Widerspruch abgelehnt wird.

Dann bekommt das aber nur das Gericht und nicht das JC direkt von dir ... du kannst natürlich auch dann erzählen, dass du das selbst nicht prüfen kannst, weil du aus der Zeit keine Unterlagen mehr aufbewahrt hast ... auch bei Gericht wird man diese Nachweise vom JC fordern und nicht von dir ...

Lass die schmoren und erinnere in spätestens 3 Monaten an den Widerspruchs-Bescheid, weil du sonst "Untätigkeits-Klage" am SG einreichen wirst ... das ist nämlich die gesetzliche Frist in der ein Widerspruch abschließend zu bearbeiten ist.

Melde dich wieder wenn es was Neues gibt !

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 27.05.2015, 16:44   #5
Ines2003
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 30.04.2013
Beiträge: 1.333
Ines2003 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ARGE Rückzahlung aber Bescheid existiert nicht

Vielleicht habe ich das nicht richtig verstanden, es kann doch gar keinen Bescheid geben, da das Geld damals versehentlich vom Jobcenter Überwiesen wurde.
Es existiert in dieser Hinsicht gar kein Verwaltungsakt.
Der Rückgabeanspruch richtet sich vielmehr nach § 812 BGB.
Ines2003 ist offline   Mit Zitat antworten
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arge, bescheid, existiert, rückzahlung

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