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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 16.11.2014, 09:16   #1
Solanus
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Eine Patchwork-Familie:

Mutter, Sohn 19, Sohn 17, Stiefvater:

Sohn19 beantragt H4, mangels Einkommen und mangels Kindesunterhalt+Kindergeld (zwischen zwei Ausbildungsabschnitten)

Sohn19 bekommt vorläufige Bewilligung, da das Einkommen der BG (Mutter + Stiefvater) geprüft werden muss. Sohn17 ist nicht Mitglied der BG lt. JC

15 Monate später: Mutter, Sohn17(jetzt 18) und Stiefvater sind HE und bilden eine BG.

Kommt ein Rückforderungsbescheid, an den Stiefvater, die Mutter und den Sohn17 mit Verrechnung der Leistung aus 2013 für Sohn19.

Sohn19 ist wieder in Ausbildung und hat ausreichend eigenes Einkommen.

Spinnt das JC oder gibt es Sippenhaft?
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Zensur ist, wenn Wahrheiten gesperrt werden.
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Alt 16.11.2014, 09:33   #2
alvis123
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alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
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Hi Solanus...

...Sippenhaft nicht, aber normalen Verwandtenunterhalt.

Auch ich "musste" meinen jüngsten Sohn bis über die Volljährigkeitsgrenze unterstützen, da seine Ausbildung noch nicht abgeschlossen war und wir zusammen wohnten. Google halt in den Weiten des Web nach Familienunterhalt; da findest Du die Freigrenzen heraus.

Du kannst nicht davon ausgehen, dass fremde Leute für Dein Kind Kindesunterhalt bezahlen.

MfG
__

-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

-alles, was nicht direkt tötet, macht nur härter -

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Alt 16.11.2014, 10:17   #3
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Strolchenmann Strolchenmann Strolchenmann
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Völlig normal, da nur vorläufig bewilligt wurde, nix mit Sippenhaft, bitte keine Paranoia bekommen
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Alt 16.11.2014, 11:10   #4
ela1953
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ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
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Zitat von Strolchenmann Beitrag anzeigen
Völlig normal, da nur vorläufig bewilligt wurde, nix mit Sippenhaft, bitte keine Paranoia bekommen
Es wurde doch vorläufig bewilligt, weil das Einkommen der Eltern geprüft werden musste. Gab es keinen "richtigen" Bescheid?

Vorläufig kann ja nicht bedeuten, dass immer zurückgezahlt werden muss. Denn dann gäbe es ja nur vorläufige
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Alt 16.11.2014, 11:25   #5
Solanus
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Alles vorschnelle Antworten, keiner richtig gelesen:

1. StiefVater ist nicht (leiblicher) Vater von Sohn17 und Sohn19
2. Rückforderung wird bei Sohn17 erhoben, der aber 2013 nicht zur BG gehörte und 2013 kein H4 bekam.
3. Antragsteller 2013 war nicht Mutter, nicht Stiefvater und nicht Sohn17!
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Alt 16.11.2014, 12:02   #6
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Zitat von Solanus Beitrag anzeigen
Alles vorschnelle Antworten, keiner richtig gelesen:

1. StiefVater ist nicht (leiblicher) Vater von Sohn17 und Sohn19
2. Rückforderung wird bei Sohn17 erhoben, der aber 2013 nicht zur BG gehörte und 2013 kein H4 bekam.
3. Antragsteller 2013 war nicht Mutter, nicht Stiefvater und nicht Sohn17!
Hi...

...mag ja so sein, wie Du es meinst. Tatsache ist aber wohl. dass wegen der Nachprüfung der Bescheid vorläufig erging; also nachgeprüft werden musste. Diese amtliche Nachprüfung hat nun eine BG und Zahlungsfähigkeit eines Unterhaltsverpflichteten ergeben.

Kann ja sein, dass nur der SB so denkt, aber im allgemeinen werden die dafür ausgebildet. Wenn dies fehlerhaft ist, kann ja Widerspruch eingelegt werden. Mangels genauer Kenntnis können wir im Eloforum keinen Rat geben.

Ich empfehle eine Beratung durch den Fachanwalt; kostet neuerdings mit:
Anwaltskosten - Beratungsschein – Antispam Wiki - Antispam eV


wohl 15€. Dabei ist auch zu bedenken, dass ein junger Erwachsener nicht unbedingt die Hilfe zurückzahlen muss, die er vor seiner Volljährigkeit erhalten hat.

MfG
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Alt 16.11.2014, 12:31   #7
Fairina
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Bruder soll für Bruder zahlen? Und das auch für seinerzeit? DAS halte ich für ein Gerücht. Warum behauptest du so etwas?
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Es gibt keine Unterhaltspflicht, kein Unterhaltsrecht, keine Auskunftspflicht (nur als Zeuge vor Gericht), kein Auskunftsrecht für 2 nicht miteinander verheirateten oder verwandte Personen die kein gemeinsames Kind unter 3 Jahren haben.
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Alt 16.11.2014, 12:54   #8
Solanus
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Zitat von Fairina Beitrag anzeigen
Bruder soll für Bruder zahlen? Und das auch für seinerzeit? DAS halte ich für ein Gerücht. Warum behauptest du so etwas?
Weil die Familie DREI Rückforderungsbescheide vorliegen hat.

1. Mutter
2. Stiefvater
3. Sohn17

Der originale (vorläufige) Bewilligungsbescheid allerdings an Sohn19 ging, sich auf den Antrag von Sohn19 bezog und Sohn19 den Bedarf bescheinigte.

Ob dies nur ein weiterer (von vielen) Fehler oder System ist, kann ich nicht beurteilen.
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Alt 16.11.2014, 12:58   #9
Helga40
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Da der 19jährige damals mit euch eine BG gebildet hat, müsstet ihr alle ALG 2 erhalten haben. Und die Rückabwicklung von ALG 2 läuft nunmal über den Individualanspruch.

Ich glaube nicht, dass der 19jährige allein im ursprünglichen Bewilligungsbescheid steht.
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Alt 16.11.2014, 13:01   #10
Solanus
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Zitat von alvis123 Beitrag anzeigen
Hi...

...mag ja so sein, wie Du es meinst. Tatsache ist aber wohl. dass wegen der Nachprüfung der Bescheid vorläufig erging; also nachgeprüft werden musste. Diese amtliche Nachprüfung hat nun eine BG und Zahlungsfähigkeit eines Unterhaltsverpflichteten ergeben.
Das ist richtig so, so war es.

Zitat von alvis123 Beitrag anzeigen
Kann ja sein, dass nur der SB so denkt, aber im allgemeinen werden die dafür ausgebildet. Wenn dies fehlerhaft ist, kann ja Widerspruch eingelegt werden.
Das ist auch mir und der Familie bewußt. Über das Fachwissen und die Ausbildung läßt sich trefflich streiten. Da diese wohl immer wieder Mangelware ist. Von der Motivation bei Zeitverträgen ganz zu schweigen.

Zitat von alvis123 Beitrag anzeigen
Mangels genauer Kenntnis können wir im Eloforum keinen Rat geben.
Die exakten Zahlen sind nicht notwendig, da diese Zahlen im Einzelnen richtig sind. Nur der Rückforderungsanspruch gegen Sohn 17 ist unbegründet und falsch.


Zitat von alvis123;1789159Ich empfehle eine Beratung durch den Fachanwalt; kostet neuerdings mit:
[B
Anwaltskosten - Beratungsschein – Antispam Wiki - Antispam eV[/B]


wohl 15€. Dabei ist auch zu bedenken, dass ein junger Erwachsener nicht unbedingt die Hilfe zurückzahlen muss, die er vor seiner Volljährigkeit erhalten hat.

MfG
Anwalt wird auch zugegebener Zeit eingeschaltet. Im Moment steht Widerspruch erst einmal an.
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Alt 16.11.2014, 13:02   #11
Solanus
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Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Da der 19jährige damals mit euch eine BG gebildet hat, müsstet ihr alle ALG 2 erhalten haben. Und die Rückabwicklung von ALG 2 läuft nunmal über den Individualanspruch.

Ich glaube nicht, dass der 19jährige allein im ursprünglichen Bewilligungsbescheid steht.
Im ursprünglichen Bescheid ist Sohn19 der Antragsteller und Mutter + Stiefvater die BG. Sohn17 ist nicht Teil der BG in 2013. Allerdings in 2014, mit unverändertem Einkommen, wieder in BG berücksichtigt.
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Alt 16.11.2014, 13:08   #12
Solanus
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Das eigentlich Interessante an dem Fall ist:

1. Die BG wird bei unveränderten Wohnverhältnissen beliebig gebildet.

2. Mal werden minderjährige Kinder mit (gleichem) Einkommen eingerechnet und mal einfach weggelassen. (Sohn17)

3. Hier wird eine Rückforderung an ein Familienmitglied gestellt, welches gar nicht Teil der BG war, zum Leistungsfall.
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Alt 16.11.2014, 13:12   #13
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Solanus, das war nicht gegen dich.
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Alt 16.11.2014, 13:18   #14
Solanus
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Zitat von Fairina Beitrag anzeigen
Solanus, das war nicht gegen dich.
Ich kann Dich beruhigen, ich nehme hier (fast) nichts persönlich.

Ich wollte eigentlich nur mit dem Fall das Verbrecherische dieses Systems zeigen.

Natürlich werde ich die Familie unterstützen und weiter beraten, es gibt aber genügend, die in so einem Falle sich nicht wehren könnten oder dies so nicht einmal erkennen würden. Bestes Beispiel sind die Antworten hier im Threat. Nicht jeder hat die Thematik erkannt.
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Alt 16.11.2014, 13:27   #15
silka
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Zitat von Solanus Beitrag anzeigen
Das eigentlich Interessante an dem Fall ist:

1. Die BG wird bei unveränderten Wohnverhältnissen beliebig gebildet.

2. Mal werden minderjährige Kinder mit (gleichem) Einkommen eingerechnet und mal einfach weggelassen. (Sohn17)

3. Hier wird eine Rückforderung an ein Familienmitglied gestellt, welches gar nicht Teil der BG war, zum Leistungsfall.
zu 1. Eine BG wird nicht nur nach Wohnverhältnissen entschieden
zu 2. der Sohn 17 gehörte zur BG, auch wenn er weder mit 17 noch mit 18 Leistungen vom JC erhält. Vgl. die kopfteilige Berechnung der KDU.
zu 3. Wie viel € verlangt man denn im Rückforderungsbescheid von Sohn 17?
Und wieviel von Sohn 19 (der der eigentliche Auslöser war?)

Ob Stiefvater oder leiblicher Vater, ist nicht relevant.
§ 7 SGB II, dort Absatz 3---wer zur BG gehört.
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Alt 16.11.2014, 13:39   #16
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Jap Solanus. So sehe ich das auch. Ich wollte das nur klar stellen. Ich hätte einfach den Namen des anderen Posters dazu fügen sollen.
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Es gibt keine Unterhaltspflicht, kein Unterhaltsrecht, keine Auskunftspflicht (nur als Zeuge vor Gericht), kein Auskunftsrecht für 2 nicht miteinander verheirateten oder verwandte Personen die kein gemeinsames Kind unter 3 Jahren haben.
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Alt 16.11.2014, 16:07   #17
Solanus
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Zitat von silka Beitrag anzeigen
zu 1. Eine BG wird nicht nur nach Wohnverhältnissen entschieden
Nach was wird entschieden, das ein Mitglied mal dazu gehört und 10 Monate später wieder nicht und weitere 10 Monate später mal wieder doch? In allen Fällen haben sich die Wohnverhältnisse und das Einkommen des Sohn17 nicht geändert.

Zitat von silka Beitrag anzeigen
zu 2. der Sohn 17 gehörte zur BG, auch wenn er weder mit 17 noch mit 18 Leistungen vom JC erhält. Vgl. die kopfteilige Berechnung der KDU.
Der Sohn17 gehört dazu, wenn nicht nur die KdU angerechnet, sondern auch der Grundbedarf gewährt wird. Mal wurde dies und mal wiederum nicht. Wurde kein Grundbedarf gewährt, erfolgte auch keine KdU Anrechnung.

Zitat von silka Beitrag anzeigen
zu 3. Wie viel € verlangt man denn im Rückforderungsbescheid von Sohn 17?
Der anteilige Bedarf als ob Sohn17 Teil der BG war.

Zitat von silka Beitrag anzeigen
Und wieviel von Sohn 19 (der der eigentliche Auslöser war?)
Nichts, 0,00 Nichts!

Zitat von silka Beitrag anzeigen
Ob Stiefvater oder leiblicher Vater, ist nicht relevant.
§ 7 SGB II, dort Absatz 3---wer zur BG gehört.
Das ist schon klar, mal abgesehen vom Bruch des Grundgesetzes durch Ungleichbehandlung im Verhältnis zum leiblichen Vater, der keinen Unterhalt leisten muss.
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Alt 16.11.2014, 16:17   #18
Der Ratlose
 
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Ach Leute, denkt doch mal andersrum.

was ist denn nun wenn der Stiefvater vor dem JC und dem SG angibt nicht geleistet zu haben.

Das der Stiefvater zur BG laut SGB II gehört, ist ja schön, aber alle vergessen immer den tatsächlichen Zufluss.

Das eine ist der Zeitraum vor dem Bewilligungsabschnitt, was anderes der Zeitraum des Bewilligungsabscnitts hinsichtlich der Vermutung und des Bestehens einer BG.

Ich weiß jetzt nicht ob Mutter und vor allem der Stiefvater den Antrag unterschrieben haben.
Auf welches Konto ging die Leistung ?
Wurde die bewilligte Leistung wirklich so zwischen den Beteiligten verteilt.

Das macht riesen Unterschiede.
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Alt 16.11.2014, 16:31   #19
Solanus
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Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen
Ach Leute, denkt doch mal andersrum.

was ist denn nun wenn der Stiefvater vor dem JC und dem SG angibt nicht geleistet zu haben.

Das der Stiefvater zur BG laut SGB II gehört, ist ja schön, aber alle vergessen immer den tatsächlichen Zufluss.

Das eine ist der Zeitraum vor dem Bewilligungsabschnitt, was anderes der Zeitraum des Bewilligungsabscnitts hinsichtlich der Vermutung und des Bestehens einer BG.

Ich weiß jetzt nicht ob Mutter und vor allem der Stiefvater den Antrag unterschrieben haben.
Auf welches Konto ging die Leistung ?
Wurde die bewilligte Leistung wirklich so zwischen den Beteiligten verteilt.

Das macht riesen Unterschiede.
Wie schon 3 mal geschrieben:

Der Sohn19 hat den Antrag gestellt und selbst unterschrieben, da volljährig.

Der leibliche Vater leistete keinen Unterhalt, da Sohn volljährig und nicht in Ausbildung.

Die leibliche Mutter hatte genügend Einkommen um sich und den Sohn zu unterhalten.

Das Einkommen des Stiefvaters wurde voll angerechnet und der Bedarf des Sohn19 (Stiefsohn) anteilig auf Mutter und Stiefvater aufgeteilt.

Der Stiefvater hat noch nie Unterhaltsleistung erbracht, da Sohn17 und Sohn19 genügend Einkommen aus Kindergeld und Unterhalt hatten, als sie minderjährig waren.

Wenn man rechnerisch den Stiefvater außen vor lassen würde, hätte die Mutter genügend Einkommen für sich und Sohn19.

Das ist aber nicht das Thema. Thema ist die Aufrechnung beim Sohn17, der zum Leistungszeitpunkt kein BG-Mitglied war, jedoch jetzt ist.
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Alt 16.11.2014, 22:45   #20
Helga40
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Man müsste die ganzen Bescheide sehen. Von damals und von heute.
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Alt 16.11.2014, 23:04   #21
Solanus
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Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Man müsste die ganzen Bescheide sehen. Von damals und von heute.
Was nützen die Bescheide, wenn ich die Anonymisiert habe? Keine Namen, keine Anschriften, kein Datum, kein JC, keine Einkommen.

Du könntest nichts erkennen, was wirklich wichtig wäre. Oder hast Du noch keine Rechtsbehelfsbelehrung gesehen? Das die Zahlen richtig sind, habe ich schon gesagt. Also was versprichst Du dir von den Bescheiden? Ohne Namen kannst Du das tatsächliche Problem nicht erfassen!
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Alt 16.11.2014, 23:58   #22
Helga40
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Du kannst doch die Namen mit A, B, C, D überschreiben, außerdem sieht man, ob nur für 3 Personen oder für 4 bewilligt wurde usw. Mir würden sie schon nützen, denn: Erstattungsansprüche prüft man nunmal, indem man den alten Bescheid dem neuen gegenüberstellt und nachrechnet. Deshalb schrieb ich auch "würde". Ist doch deine Sache, ob du es würdest oder nicht. Es ist auch deine Sache, ob du es für sinnvoll hältst. Da du aber selbst zu wissen scheinst, was sinnvoll ist oder nicht, meine Fragen wie folgt:

Welche Art der Hilfe hast du denn jetzt erwartet? Wahrsagerei? Karten legen? Kaffeesatz lesen?
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Alt 17.11.2014, 06:12   #23
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Hi Solanus...

...auch ich frag mich, welche Hilfe Du von uns erwartest.

Nach Deinen Ausführungen befand sich Sohn 19 zwischen zwei Ausbildungsabschnitten (post1); dann ist er wiederum nicht in Ausbildung (post 19).

Wir brauchen uns also nicht zu wundern, dass die Sozialgerichte überlastet sind und Betroffene sehr lange auf eine Entscheidung warten müssen. Und solange ein SB nicht für den Mist, den er bescheidet zur Verantwortung gezogen wird, wird sich daran auch nichts ändern. Wenn ich mir dann den Stellenplan einzelner JC's ansehe, dann kann gar nichts anderes dabei herauskommen.

Das Ganze ist also politisch so gewollt und den Sozialrichter, dem dieser Fall zugewiesen wird, beneide ich ganz gewiss nicht (Amtsermittlungsgrundsatz). Wenigstens wird der dafür halbwegs ordentlich bezahlt.

MfG
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Alt 17.11.2014, 07:17   #24
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Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Du kannst doch die Namen mit A, B, C, D überschreiben, außerdem sieht man, ob nur für 3 Personen oder für 4 bewilligt wurde usw. Mir würden sie schon nützen, denn: Erstattungsansprüche prüft man nunmal, indem man den alten Bescheid dem neuen gegenüberstellt und nachrechnet. Deshalb schrieb ich auch "würde". Ist doch deine Sache, ob du es würdest oder nicht. Es ist auch deine Sache, ob du es für sinnvoll hältst. Da du aber selbst zu wissen scheinst, was sinnvoll ist oder nicht, meine Fragen wie folgt:

Welche Art der Hilfe hast du denn jetzt erwartet? Wahrsagerei? Karten legen? Kaffeesatz lesen?
Liebe Helga40,
Alles wirklich Relevante habe ich in meinen Postings geschrieben und erklärt.
Hilfe (eher Bestätigung) benötige ich nur zu der Frage, ob Sohn17 für Sohn19 die Rückzahlung machen muss. M.M.n natürlich nicht.

Da ich mir zutraue diesen Fall selbst vor Gericht zu vertreten und auch einen guten Anwalt an der Hand habe, war die Information im Vordergrund.

Dieses Posting war mehr als Information über die Machenschaften und die falschen Gesetzesauslegungen der JC gedacht. Wie man sieht, ist es nicht so einfach die Machenschaften zu durchschauen.

Ich erwarte keine Kaffesatzleserei, Wahrsagerei oder Karten legen, nur das man meine Postings vollständig liest und den Inhalt auch mal durchdenkt.

Alle notwendigen Fakten, die für den Fall wichtig sind, habe ich hier genannt. Du kannst auch sicher sein, das ich Bescheide lesen und verstehen kann.

Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Erstattungsansprüche prüft man nunmal, indem man den alten Bescheid dem neuen gegenüberstellt und nachrechnet.
Du kannst Dir sicher sein, das ich genau so vorgegangen bin.

Alter Bescheid und parallel neuer Bescheid und parallel den Antrag von 2013. Alle Zahlen geprüft, alle Angaben nachgerechnet, alle Inhalte verglichen, das sind die Grundlagen, absolute Grundlagen.
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Alt 17.11.2014, 11:59   #25
Helga40
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Zitat:
Hilfe (eher Bestätigung) benötige ich nur zu der Frage, ob Sohn17 für Sohn19 die Rückzahlung machen muss. M.M.n natürlich nicht.
Schau, die Überzahlungen werden im Normalfall computertechnisch errechnet und da halte ich es für zweifelhaft, dass Geld von jemandem gefordert wird, der angeblich gar keins bekommen hat, weil er noch nichtmal in der BG war. Vielleicht hast du nicht alle Bescheide, ggf. wurde nach Bewilligungsbescheid noch ein vorläufiger ÄB erlassen, wo dann der 17jährige doch drin war usw. Aber du möchtest ja wohl keine richtige Hilfe haben.

Wieso sollte denn der 17jährige nicht in der BG gewesen sein? Hatte er ausreichend Einkommen, dass er seinen Bedarf selbst gedeckt hat?
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