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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 18.10.2014, 15:22   #1
Kendra88->Emailproblem
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Kendra88
Standard Krankengeld angerechnet, obwohl keins erhalten, BG mittellos

Hallo,

da einem hier so gut geholfen wird und mich das JC langsam in den Wahnsinn treibt, wollte ich gerne noch einmal um Rat bitten.

Es geht erneut um meine Schwiegereltern, denen für den Zeitraum September bis Oktober 2014 ein fehlerhafter Bescheid ausgestellt wurde sowie zusätzlich für Oktober aus unersichtlichen Gründen 308 € weniger als im Bescheid angegeben ausgezahlt wurden.

Und zwar wurde als Einkommen bei meiner Schwiegermutter ab September Krankengeld (330 €) angerechnet, obwohl sie bis heute keinen Cent erhalten hat und voraussichtlich auch nichts von dem Krankengeld erhalten wird. Laut Aussage eines Sachbearbeiters der Krankenkasse ist die KK verpflichtet, bei Krankengeldangelegenheiten das JC zu informieren und abzuwarten, ob ein Erstattungsanspruch besteht. Bis heute hat die KK jedoch keine Antwort vom JC erhalten, so dass auch kein Krankengeld ausgezahlt werden konnte.

Im letzten Jahr gab es bei meiner Schwiegermutter bereits eine zweimonatige Krankengeldphase und ähnliche Probleme: Vom Krankengeld keine Spur, trotzdem volle Anrechnung im Bescheid – bis die Schwiegereltern nach einigen Wochen erfahren haben, dass das Jobcenter die Krankenkasse dazu aufgefordert hatte, das Krankengeld direkt an das JC zu überweisen (Erstattungsanspruch und gleichzeitig volle Anrechnung des KG im Bescheid?!), was im aktuellen Fall vermutlich auf das selbe hinausläuft.

Es fehlen laut meiner Berechnung für den Zeitraum 09.14 bis 10.14 nun über 900 €. Die BG ist völlig mittellos – die Miete konnte nicht bezahlt werden, Mahngebühren sind entstanden, Geld musste geliehen werden usw...
Ich habe Anfang Oktober einen Antrag auf Vorschuss sowie einen Widerspruch verfasst und meinen Schwiegereltern geraten, schnellstmöglich beim JC persönlich vorzusprechen. Diese sind dann auch zum zuständigen JC hingegangen, wurden jedoch von einem Wachmann (dieser lässt tatsächlich niemanden ohne Termin hinein) zu einem anderen JC geschickt, wo man jedoch auch nichts machen konnte, außer einen Termin beim zuständigen JC einzutragen.
Letzten Donnerstag war der besagte Termin, und was soll ich sagen... der Termin hat absolut nichts gebracht, die Sachbearbeiterin hatte gar keine Lust, die mitgebrachten Unterlagen und Nachweise anzugucken, stattdessen hat sie auf ihren Monitor gestarrt und gemeint, dass der Bescheid von einem Kollegen korrigiert wurde und sich bereits auf dem Postweg befinde, und dass eine Nachzahlung in Höhe von 600 € erfolgen würde (eindeutig zu wenig, er wird also wieder fehlerhaft sein). Damit war es für sie erledigt und mit diesen Informationen hat sie meine Schwiegermutter wieder weggeschickt.
Obwohl die Nachzahlung und der Versand des Bescheides angeblich letzten Mittwoch veranlasst wurden und beides spätestens am Freitag eingehen sollte, ist bis heute weder das eine noch das andere eingegangen.

Es kann doch nicht sein, dass man vom JC völlig mittellos ohne Resultat einfach wieder weggeschickt wird. Der Fehler ist offensichtlich, leicht nachweisbar und leicht korrigierbar.

Ich kann das Prozedere mit der Krankengeld-Anrechnung auch nicht nachvollziehen. Ist es so üblich, dass das JC das KG vorsorglich anrechnet, sobald es die Info erhält, dass einem ab Tag X KG zusteht, obwohl völlig unklar ist, wann und ob das KG tatsächlich eingehen wird? Und wie kann man dann auf die Idee kommen, die Krankenkasse aufzufordern, das KG direkt an das JC zu überweisen, wenn man gerade dieses doch als Einkommen angerechnet hat?

Wie kann man nun am besten vorgehen, um die Angelegenheit schnell zu klären und die zustehenden Mittel zu erhalten? Vielen Dank!
Kendra88 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.10.2014, 15:34   #2
gelibeh
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Standard AW: Krankengeld angerechnet, obwohl keins erhalten, BG mittellos

Die können nur etwas anrechnen, was auch zugeflossen ist. Also Widerspruch und EA beim Sozialgericht.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 30.10.2014, 14:18   #3
Kendra88->Emailproblem
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Kendra88
Standard AW: Krankengeld angerechnet, obwohl keins erhalten, BG mittellos

Vor ein paar Tagen ist ein neuer Bescheid gekommen:
Für September wurde nun der Gesamtbedarf ohne Abzug des Krankengelds gewährt, ab Oktober wurde das Krankengeld jedoch wieder mit 330 € angerechnet, mit der Begründung, dass ein Erstattungsanspruch nur für den Monat September gestellt wurde.

Nun bin ich unsicher, was 2 Punkte betrifft:

1. Wenn der Erstattungsanspruch für den Monat September gestellt wurde, müssten zu dem Gesamtbedarf im September denn nicht grundsätzlich noch die Versicherungspauschale und KFZ-Versicherung addiert werden?
Oder kommt es hier auch darauf an, ob die Krankenkasse das Geld tatsächlich noch im September an das JC überwiesen hat?

2. Soweit ich weiß, gilt für Krankengeld ebenfalls das Zuflussprinzip, die Anrechnung erfolgt zunächst jedoch nach dem "theoretisch-möglichen-Zufluss-Prinzip" - ist das so korrekt? In dem Fall bedeutet es, dass ab Oktober der BG theoretisch 330 € Krankengeld ausgezahlt werden könnten, welche vorsorglich mitberechnet werden, auch wenn tatsächlich gar kein Geldeingang im betroffenen Monat war. Man muss also einen Monat lang mit x € weniger auskommen und kann erst ganz am Ende des Monats mit einem Kontoauszug nachweisen, dass kein Krankengeld eingegangen ist?
Kendra88 ist offline   Mit Zitat antworten
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