QR-Code des ELO-ForumErwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Anrechnung von Wehrsold bei ALG II ?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 22.07.2007, 21:21   #1
Knulli
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
 
Benutzerbild von Knulli
 
Registriert seit: 15.04.2007
Beiträge: 18
Knulli
Standard Anrechnung von Wehrsold bei ALG II ?

Hallo,
hätte da mal eine Frage zum Wehrsold.
Mein Sohn leistet seit April seinen Grundwehrdienst. Das haben wir auch alles der ARGE im März mitgeteilt. Darauf wurde von der ARGE mitgeteilt, dass er nicht mehr zur Bedarfgemeinschaft zählt und in der neuen Berechnung nicht mehr berücksichtigt wird (keine Regelleistung und Kosten für Unterkunft mehr), da er ja bei der Bundeswehr verpflegt wird und ja auch was zu Schlafen hat. Einen Teil des Mietanteils vom Sohn (ca. 2/3) bekommen wir von der Wohngeldstelle.
Jetzt nach über 3 Monaten bekam ich von der ARGE ein Schreiben, dass ich Nachweise über die Bezüge des Sohnes seit April vorlegen soll.
Auf Nachfrage wurde mir gesagt, das es wohl jetzt so ist („irgendwann“ geändert), das der Wehrsold und das Verpflegungsgeld als Einkommen angerechnet werden, er also zur BG gehört und somit geprüft werden muss.

Nun zu meiner Frage, zählt der Wehrsold als Einkommen oder nicht?
Wenn ja, hätte die ARGE den Anteil der Kosten für Unterkunft für den Sohn dann nicht weiterzahlen müssen?


Gruß Knulli
Knulli ist offline  
Alt 22.07.2007, 22:32   #2
lopo
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
 
Benutzerbild von lopo
 
Registriert seit: 21.09.2006
Beiträge: 644
lopo
Standard

Hallo,

die nicht für alle verbindlichen Durchführungshinweise zu § 11 der Arbeitsagentur sagen hier folgendes :

Arbeitslosengeld II für Wehr- und Zivildienstleistende

Auch für Wehrdienst- und Zivildienstleistende haben bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen Anspruch auf Arbeitslosengeld II, soweit nicht vorrangige Leistungen erbracht werden, die eine Hilfebedürftigkeit und daher auch einen Leistungsanspruch ausschließen.

Geht man von einem unter 25jährigen Wehrpflichtigen aus, ist dieser der Bedarfsgemeinschaft seiner Eltern/des Elternteils zuzuordnen. Sind auch die Eltern/Elternteil hilfebedürftig, entfällt auf jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft ein kopfteiliger Anteil der Kosten der Unterkunft und
Heizung.


Dem Bedarf des Wehrpflichtigen sind seine Einnahmen gegenüberzustellen. Als Einnahmen kommen in Betracht:

• Wehrsold nach § 2 des Wehrsoldgesetzes (WSG)
• Verpflegungsgeld nach § 3 Abs. 2 WSG
• Unentgeltliche Gemeinschaftsverpflegung nach § 3 Abs. 1 WSG
• Sonstige Einnahmen nach dem WSG (werden hier nicht näher betrachtet)

Nachlesen kann man das genau in der Anlage 3

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...-Einkommen.pdf
lopo ist offline  
Alt 23.07.2007, 23:50   #3
Knulli
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Knulli
 
Registriert seit: 15.04.2007
Beiträge: 18
Knulli
Standard

Hallo lopo,
danke für die schnelle Antwort.

Wenn ich das in Anlage 3 richtig verstehe, hat die ARGE also eine falsche Auskunft gegeben, da er nicht automatisch rausfällt, sondern die Hilfebedürftigkeit hätte geprüft werden müssen.
Aber das wollen Sie ja jetzt nach über 3 Monaten nachholen, wobei ich das Gefühl habe, dass es Ihnen nicht darum geht einen Fehler zu beheben, sondern Sie sich erhoffen etwas abziehen zu können.



Knulli
Knulli ist offline  
Alt 24.07.2007, 00:31   #4
lopo
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
 
Benutzerbild von lopo
 
Registriert seit: 21.09.2006
Beiträge: 644
lopo
Standard

Hallo.

Zitat:
Wenn ich das in Anlage 3 richtig verstehe, hat die ARGE also eine falsche Auskunft gegeben, da er nicht automatisch rausfällt, sondern die Hilfebedürftigkeit hätte geprüft werden müssen.
Ja, aber Hauptsache, die Arge hat es noch richtig erkannt. Jetzt muss sie halt richtiger weise für die Vergangenheit den Sachverhalt prüfen.

Ich gehe davon aus, der Sachverhalt wurde damals falsch beurteilt und aus einem für dich nicht erkennbaren Grund von jemanden beim Amt jetzt richtig erkannt.

Aber was solls, besser jetzt, als nie.
lopo ist offline  
Alt 15.10.2007, 22:44   #5
Knulli
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Knulli
 
Registriert seit: 15.04.2007
Beiträge: 18
Knulli
Standard

Hallo,
muss noch einmal etwas zum Wehrsold fragen. Vielleicht kann mir ja jemand weiterhelfen.
Bei der Berechnung wird ja der Wehrsold, das Verpflegungsgeld und die Entfernungspauschale (also alles) voll angerechnet ohne Freibetrag.
Nun meine Frage, weiß jemand bescheid, wie es mit dem Weihnachtsgeld aussieht und mit dem Entlassungsgeld, was man ja zum Ende des Grundwehrdienstes erhält?
Ich weiß zwar nicht, wie viel mein Sohn erhält, aber auf jeden Fall kommt er damit über den ALG II Betrag + KdU. Fällt er dann aus der Berechnung raus, wenn er mit diesen Einnahmen (Weihnachtsgeld, Entlassungsgeld) seinen Lebensunterhalt selbst bestreiten kann oder werden diese Einnahmen auf die Bedarfgemeinschaft angerechnet?

Knulli
Knulli ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
anrechnung, wehrsold, alg

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Anrechnung von Krankengeld auf ALG II midola ALG II 2 24.10.2007 17:38
EGZ Anrechnung auf ALG II mikymaus ALG II 1 04.07.2007 11:21
Autowert - Anrechnung? schwalli ALG II 2 28.03.2007 21:00
Anrechnung von Nebenverdienst bei ALG Moni ALG I 0 31.05.2006 18:06
S 26 AS 323/05 - zur Anrechnung von Pflegegeld vagabund ... Familie 0 19.05.2006 18:24


Es ist jetzt 19:53 Uhr.

Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland