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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 06.09.2014, 14:26   #1
things
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things
Unglücklich Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

Hallo liebes Elo-Forum ich habe mit meinem zuständigen Jobcenter ja schon vieles durch gemacht aber diesmal bin ich wirklich verzweifelt..

Seit Januar bezahlt das Jobcenter nur 200€ (kalt miete) anstatt 360€ Miete aufgrund einer fehlenden Mietbescheinigung. Ich habe natürlich schon versucht über briefe,e-mails und telefon mit meiner Vermietung in kontakt zu kommen, aber leider bis jetzt ohne erfolg. Ich wohne schon über 6 Jahre in dieser Wohnung und es gab auch mehrere wechsel des Besitzers aber sowas hab ich noch nicht erlebt.

Ich hatte in der Zeit von Januar bis jetzt auch mehrere Sanktionen weil ich es nicht immer geschafft hab die in der EV geforderten 10 bewerbungen pro Monat zu schreiben. Die letzte Sanktion waren 60% bis ende August (381€ haben Sie überwiesen). Unmöglich das ich davon davon Miete und Strom (80 €) bezahlen kann. Am 01.09 stand der Grundversorger für Strom vor der Tür und wollte 400€ von mir die ich natürlich nicht übrig hatte, jetzt kann ich ab und zu mein Handy im Keller laden und versuche hier im Forum hilfe zu finden.

Abgesehen von den Stromschulden sind auch hohe Mietschulden entstanden weil ich von den 50€ Lebensmittel Gutschein nicht leben konnte, den ich mir 2 mal geholt hab.

Ich habe in der Zeit von Januar bis jetzt natürlich oft versucht mit der Leistungsabteilung zu sprechen aber ich höre immer nur das ich einen Rückruf innerhalb von 48 stunden bekomme , der niemals kommt. Sonst habe ich noch ein Darlehen beantragt für Strom- und Mietkosten, am 27.06.2014 was mit einer Aufforderung zur Mitwirkung beantwortet wurde. Wieder geht ohne die Mietbescheinigung nix obwohl in den beigefügten Mahnungen der Vermietung die 360€ Miete pro Monat klar ersichtlich sind.

Also beim Jobcenter und bei meiner Vermietung werde ich ignoriert und ich sitze im dunkeln und weiß nicht weiter. Ich habe gestern nochmal einen Antrag für ein Darlehen gestellt und darauf hingewiesen das ich momentan leider nicht an die Mietbescheinigung komme und das der Verlust der Unterkunft droht wenn dieses mal wieder nix passiert..

Vielen dank für eure zeit und hoffentlich auch eure hilfe :)
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Alt 06.09.2014, 14:30   #2
Charlot
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Standard AW: Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

Sofort (Montag) zum Gericht und eine einstweilige Anordnung beantragen, damit der Regelsatz wieder fließt.

Du bist verpflichtet, den Mietvertrag vorzulegen.
Da steht alles drin, was das JC wissen muss.
Eine Vermieterbescheinigung sieht das Gesetz nicht vor.
Und auch kann man Dich nicht dafür verantwortlich machen, wenn Du dies nicht vom Vermieter bekommst.

Aber warum bekommst Du die Kalt-, nicht aber die Warmmiete überwiesen ?
__

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Alt 06.09.2014, 14:44   #3
Seepferdchen
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Standard AW: Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

Du nimmst am Montag alle Unterlagen/Bescheide zum Gericht, der Rechtspfleger setzt
dir den Schriftsatz auf, also du mußt jetzt nichts schreiben.

Und wie sieht es mit einem Beistand aus , der dich begleiten kann?
__

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Alt 06.09.2014, 14:53   #4
things
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things
Standard AW: Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

Bis Januar wurde die Warmmiete übernommen dann hieß es in dem neuen Bewilligungsbescheid das keine Nebenkosten mehr gezahlt werden bis die Mietbescheinigung da ist. Den Mietvertrag hat das JC schon über 1 Jahr vorliegen.
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Alt 06.09.2014, 14:59   #5
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

Zitat:
Den Mietvertrag hat das JC schon über 1 Jahr vorliegen.
Frage ist der Vermieter eine Wohnungsgesellschaft oder Privatvermieter?

Und stehen die Nebenkosten im Vertrag?
__

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Alt 06.09.2014, 15:04   #6
things
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things
Standard AW: Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

Ouh gute frage da muss ich den Mietvertrag noch mal durch schauen. Es ist aber eine Gesellschaft. In der Zentrale wird man nur per Bandansage an den zuständigen Verwalter verwiesen der in meinem Fall aber schon seit Monaten nicht erreichbar ist..
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Alt 06.09.2014, 15:08   #7
Charlot
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Standard AW: Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

Zitat von things Beitrag anzeigen
Bis Januar wurde die Warmmiete übernommen dann hieß es in dem neuen Bewilligungsbescheid das keine Nebenkosten mehr gezahlt werden bis die Mietbescheinigung da ist. Den Mietvertrag hat das JC schon über 1 Jahr vorliegen.
Unglaublich !

Wurde der Regelsatz auch aus dem gleichen Grund nicht mehr ausbezahlt ?
__

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Alt 06.09.2014, 15:31   #8
things
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things
Standard AW: Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

Es werden 230€ Kaltmiete seit Januar bis jetzt gezahlt von ursprünglich 368 € die im Dezember letzten Jahres noch gezahlt wurden vom JC. Der Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts ist davon unberührt und wurde in der nicht Sanktionierten Zeit voll ausgezahlt, also quasi wieder seit diesem Monat.

Es geht dem JC nur um die aktuellen Nebenkosten und dafür wollen Sie die Mietbescheinigung so wie ich das Verstehe.
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Alt 06.09.2014, 15:44   #9
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

Zitat:
Es geht dem JC nur um die aktuellen Nebenkosten
Du wolltest in deinen Mietvertrag nachschauen.

Und noch eine Frage, du schreibst aktuellen Nebenkosten,ist hier ggf.
die jährliche Abrechnung der Betriebskosten auch gemeint?

Stelle doch bitte mal das Schreiben hier in das Forum, ohne persönliche Daten.
__

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Alt 06.09.2014, 16:25   #10
things
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Standard AW: Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

Sitze grad noch im Keller um das Handy zu laden. Zuerst wollte das JC die Betriebskosten Abrechnung dann wurde nurnoch die Mietbescheinigung gefordert. Sobald das Handy bischen voller ist kann ich ein Foto von dem Bescheid hochladen. Also bleibt mir nur der gang zum Gericht ? Ich hatte gehofft das dass JC doch noch ein Darlehen übernimmt nach SGB2 Paragraph 22 (8). Es geht mir ja nicht um die Nachzahlung an sich sondern um die Stromsperre und das die Mietschulden bezahlt werden damit ich nicht auf der Straße sitze..

Das JC hat nur die Mahnungen von der Vermietung mit monatlichen Kosten von 360 € von denen 230 € Kaltmiete gezahlt werden aufgrund der fehlenden Betriebskosten Abrechnung und Mietbescheinigung.
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Alt 06.09.2014, 17:19   #11
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things
Standard AW: Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

So hier ist der Bescheid vom Januar:

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20140906_170757.jpg  
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Alt 06.09.2014, 17:35   #12
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

@things die Betriebskostenabrechnung unbedingt am Montag in Kopie einreichen,
persönliche Abgabe gegen Empfangsbestättigung auf der Kopie.

Und zur Mietbescheinigung, bitte wie schon erwähnt schau in deinen Mietvertrag das ist
wichtig!

Ich bin mir ziemlich sicher das im Vertrag die Nebenkosten aufgeführt sind, darauf beziehst du dich im Schreiben für das Jobcenter.

Falls du Hilfe brauchst beim erstellen vom Schreiben, schreibe einen Text
und dann kann man mal rüberschauen.
Ach entschuldige das geht ja nicht, du hast ja kein Strom, also per Hand das Schreiben fertigen!

Zu den Stromschulden, hast du beim Anbieter nach Ratenzahlung schriftlich gefragt und
eine Ablehnung vom Anbieter bekommen?

Wenn ja bitte zum Antrag für das Darlehn zur Übernahme der Stromschulden.
__

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Alt 06.09.2014, 17:55   #13
swavolt
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Standard AW: Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

Hast du gegen den Bescheid und deine Sanktionen Widerspruch eingelegt?
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Alt 06.09.2014, 18:24   #14
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things
Standard AW: Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

Nein ich weiß ziemlich blöd hab mir bis jetzt immer alles gefallen lassen :( .
Nach intensiver suche habe ich nun auch den Mietvertrag von 2008 gefunden. Die Betriebskostenabrechnung habe ich leider nicht mehr komplett und wurde auch schon bei der Vermietung angefordert..

Das schreiben des Stromversorgers das keine Ratenzahlung mehr möglich ist liegt dem neuen Darlehens Antrag bei und wurde Donnerstag im Umschlag beim JC in den Briefkasten geworfen.

Vielen dank für eure hilfe :)

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
20140906_180645.jpg  
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Alt 06.09.2014, 18:40   #15
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

Ach @Things der Mietvertrag ist okay, wie ich schon geschrieben habe, steht ja
mitbei die Betriebskosten.

Zitat:
Die Betriebskostenabrechnung habe ich leider nicht mehr komplett und wurde auch schon bei der Vermietung angefordert..
Schriftlich angefordert und belegbar, das du was in den Händen hast?

Zitat:
Das schreiben des Stromversorgers das keine Ratenzahlung mehr möglich ist liegt dem neuen Darlehens Antrag bei und wurde Donnerstag im Umschlag beim JC in den Briefkasten geworfen.
Hoffendlich in Kopie das Schreiben vom Anbieter und bitte für die Zukunft solche Sachen
immer gegen Bestättigung vom Jobcenter, also eine Empfangsbestättigung auf der Kopie
vom Anschreiben.

So jetzt stellt sich doch ein ganz anderer Sachverhalt dar, den Weg zum Gericht kannst du dir sparen, du brauchst jetzt schnellstens die Unterlagen oder den Nachweis das du
die Unterlagen beim Vermieter angefordert hast.

Und mit diese Nachweis in Kopie wenn vorhanden und kurzem Anschreiben zum Jobcenter.
__

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Alt 06.09.2014, 18:53   #16
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

Wenn möglich mit Beistand § 13 SGB X der Beistand muß nichts sagen nur
zuhören und dir innerlich etwas mehr Halt geben.
__

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Alt 07.09.2014, 09:07   #17
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Standard AW: Stromsperre und drohender verlust der Unterkunft

Die teilweise Versagung der Leistung (KDU), ist hier aus einer Sicht unzulässig, denn es werden Unterlagen Dritter verlangt, die meiner Meinung nach, auch nicht erforderlich sind.
Zitat:
Sozialgericht Landshut S 7 AS 586/09 ER vom 27.10.2009
Die Anforderung dieser Unterlagen betrifft dritte Personen, die nicht am Sozialleistungsverhältnis beteiligt sind. Auskunftspflichten, die Dritte betreffen, erstrecken sich nur auf die Tatsachen, die dem Leistungsempfänger selbst bekannt sind (vgl. BSG, Urteil vom 10.03.1993 – Az.: 14b/4 REg 1/91). Grundsätzlich besteht keine Ermittlungspflicht des Leistungsempfängers gegenüber Dritten. Er braucht sich keine Erkenntnisse verschaffen. Daraus folgt, dass auch keine Verpflichtung besteht, Beweismittel, z. B. Urkunden, von einem privaten Dritten zu beschaffen und vorzulegen. Dies muss insbesondere dann gelten, wenn es der betreffende Dritte bzw. die Eltern des Antragstellers abgelehnt haben, entsprechende Angaben zu machen.
Mietbescheinigung unzulässig, Urteil des BSG gibts hier im Forum.
Nebenkostenabrechnungen aus 11 u.12 sind ebenfalls nicht erforderlich, um über dein Anspruch ab 02.2014 zu entscheiden. Da das JC bis 01.2014 die KDU in Höhe von 3xx€ bezahlt hat, lagen anscheinend auch alle notwendigen Unterlagen vor. Und es haben allen Anschein nach, alle AnspruchsVoraussetzungen für die Bewilligung der 3xx€ vorgelegen. Es ist daher nicht ersichtlich, welche und warum die Anspruchsvoraussetzungen ab den 02.2014 erneut überprüft werden müssen.

Als 1. solltest du für den Versagungs-Bescheid einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGBx stellen.
2. Mit allen Unterlagen zum SG und Antrag auf EA stellen.
hans wurst ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2014, 11:09   #18
Seepferdchen
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Eine Frage wird der Rechtspfleger stellen, warum ist @things der Aufforderung
vom 27.02.2013 die Betriebskosten vorzulegen nicht nachgekommen?

Also hat er ein Guthaben bekommen aus der Abrechnung?

Und genau hier muß @things mal was zu schreiben.
__

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Alt 07.09.2014, 15:00   #19
things
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Hey :)

Ja ein Guthaben von ca. 200€ war durch die Betriebskosten Abrechnung entstanden, dieses wurde aber mit mietrückständen verrechnet. Also ausgezahlt wurde nix.
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Alt 07.09.2014, 15:07   #20
Seepferdchen
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@things das hättest du vorlegen müßen und was war mit der Betriebskostenabrechnung 2011?
__

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Alt 07.09.2014, 15:09   #21
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Was mich halt immer sprachlos macht

jetzt geht das schon seit Januar

und der TE bringt den ***** nicht hoch

jetzt wenn das Fass schon lange überlaufen

ist dann kommt man so etwas vom Sofa hoch.
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Alt 07.09.2014, 15:35   #22
Seepferdchen
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@things das JC hat dir doch die Miete in voller Höhe gezahlt, das heißt es wurde ein
Monat zuviel vom JC überwiesen und wenn 2011 auch ein Guthaben hattest, gilt hier
das gleiche.
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Alt 07.09.2014, 16:19   #23
things
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things
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Weißt du was mich sprachlos macht wolle ?! Wenn leute wie du sich über Menschen wie mich lustig machen nur weil nicht jeder genau weiß was er für möglichkeiten und rechte hat. Ich habe schon ein paar posts hier drüber geschrieben das ich weiß das es ein fehler war alles was das JC verlangt und macht hinzunehmen aber so ist es nunmal gelaufen. Und ich sitze sicherlich nicht nur rum und mache nix. Ich habe schon zu oft versucht das mit der Vermietung und der LA des JC zu klären aber die sind entweder restlos überfordert oder lassen es schlicht weg drauf ankommen das mal jemand seine rechte wahrnimmt. Abgesehen davon arbeite ich ehrenamtlich für diese Stadt und engagiere mich auch selber als Helfer wo ich kann. Es ist leicht über andere zu Urteilen ohne Sie zu kennen aber was sagt das über dich aus ?

Danke für deinen hilfreichen Kommentar zur Sache, finds richtig toll von dir. Du solltest über eine Stelle bei deinem zuständigen JC nachdenken da gibts viele Leute die genauso denken wie du!
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Alt 07.09.2014, 16:19   #24
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Weißt du was mich sprachlos macht wolle ?! Wenn leute wie du sich über Menschen wie mich lustig machen nur weil nicht jeder genau weiß was er für möglichkeiten und rechte hat. Ich habe schon ein paar posts hier drüber geschrieben das ich weiß das es ein fehler war alles was das JC verlangt und macht hinzunehmen aber so ist es nunmal gelaufen. Und ich sitze sicherlich nicht nur rum und mache nix. Ich habe schon zu oft versucht das mit der Vermietung und der LA des JC zu klären aber die sind entweder restlos überfordert oder lassen es schlicht weg drauf ankommen das mal jemand seine rechte wahrnimmt. Abgesehen davon arbeite ich ehrenamtlich für diese Stadt und engagiere mich auch selber als Helfer wo ich kann. Es ist leicht über andere zu Urteilen ohne Sie zu kennen aber was sagt das über dich aus ?

Danke für deinen hilfreichen Kommentar zur Sache, finds richtig toll von dir. Du solltest über eine Stelle bei deinem zuständigen JC nachdenken da gibts viele Leute die genauso denken wie du!
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Alt 07.09.2014, 16:31   #25
Seepferdchen
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@things nun lass, so lösen wir dein Problem nicht und vorallem rechtfertigen mußt du
dich nicht hier im Hilfeforum.

Jetzt müßen wir schauen das wir deine Angelegenheit wieder auf die Reihe bekommen.

In Post 15 hatte ich schon geschrieben, du brauchst jetzt dringend den Nachweis
das du dich um die Betriebskostenabrechnung beim Vermieter gekümmert hast.

Es muß doch möglich sein das die W-Gesellschaft dir Kopien schicken kann, rufe
dort an, schreibe dir Name Datum und Uhrzeit auf.
__

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