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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 28.08.2014, 19:47   #1
klopsch
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klopsch
Standard Anhörung wegen Überzahlung

Guten Abend@all
Ich habe vor kurzen eine Anhörung bekommen wegen Überzahlung.
Der geschilderte Sachverhalt aus dem Anhörungsbogen trifft Leider zu.
Der Zeitraum in denen die Überzahlung passierte war vom, 1 November 2013 - 31 Dezember 2013.
So weit so schlecht, mir ist klar das ich die Zahlung erstatten muss! Mir geht darum was dieser Paragraph "SGB X § 48 Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse" für mich bedeutet?Muss ich jetzt Morgen Angst haben ohne Geld da zu stehen?
Ich freue mich auf Hilfe.
mfg.klopsch
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Alt 28.08.2014, 20:33   #2
Hartzeola
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Standard AW: Anhörung wegen Überzahlung

Wieso Angst? Es geht um die Leistungen, auf die man aufgrud neuer Erkenntnisse keinen Anspruch bestand.

Wenn Du alles nicht auf einmal zahlen kannst, Ratenzahlung beantragen.

Lies mal hier:

http://www.arbeitsagentur.de/web/wcm...22DSTBAI390442
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Alt 28.08.2014, 20:44   #3
klopsch
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klopsch
Standard AW: Anhörung wegen Überzahlung

Hi Harzeola....
Es ist klar das die forderung von mir beglichen werden muss!
Genau diesen Paragraphen verstehe ich nicht!
Aufgerechnet werden soll die zu viel erhaltene Summe, mit 30 % vom Regelsatz.Zeit zur abgabe der Anhörung habe ich bis Dienstag, es geht mir darum ob ich Morgen überhaupt noch Leistungen erhalte.Weil ich ebend diesen § 48 nicht Verstehe, für mich hört sich das an als wen mein Aktueller ALG2 Bescheid der noch bis Ende nächsten Monat gültig ist ungültig wird!
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Alt 28.08.2014, 22:10   #4
biddy
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biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Anhörung wegen Überzahlung

Es geht bei der Aufhebung nur um die Monate November und Dezember - um den aktuellen Bewilligungszeitraum geht es nicht, wenn ich es richtig verstanden habe.

Am besten wäre, wenn Du den Aufhebungs- und Erstattungsbescheid anonymisiert hier einstellen würdest.

Was mich stutzig macht: Warum wird mit 30 % des maßgebenden Regelbedarfs verrechnet und nicht 10 %? Auch um das zu klären, wäre es gut, den Aufhebungs- und Erstattungsbescheid zu sehen und den Absatz, Satz und Nummer des § 48, nach dem aufgehoben wird ... ob also - grob gesagt - ein "vorwerfbares Verhalten" Deinerseits vorgelegen hat oder z.B. es um Arbeitsaufnahme ging, die dem JC auch mitgeteilt wurde und das JC nur sehr lange gebraucht hat, um rückzufordern.
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.08.2014, 22:18   #5
Cha
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Cha Cha Cha Cha Cha
Standard AW: Anhörung wegen Überzahlung

Die Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II ist in der Regel ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung.
Deshalb ist neben den materiell-rechtlichen Grundlagen (z.B. Anrechnung von Einkommen nach § 11 SGB II) für eine Aufhebung das Verfahren des § 48 SGB X ( Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung) zu beachten.

Weitere Ausführungen zum Verfahrensrecht lass ich mal weg und mach es kurz:
Du musst dir um den aktuellen Bewilligungsabschnitt keine Sorgen machen.

Es ist dir übrigens freigestellt, auf eine Anhörung zu antworten.
Verpflichtet bist du dazu nicht.

Viele Grüße

Cha
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Alt 28.08.2014, 22:35   #6
klopsch
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klopsch
Standard AW: Anhörung wegen Überzahlung

Danke biddy, und Cha für die Antworten.!
@biddy, bis jetzt habe ich nur ein Anhörungsschreiben, kann ich gerne Morgen geschwärzt einstellen im moment fehlt mir dafür die Hardware:-(. Aber ich kann sagen das ich die Überzahlung durch meine Schludrigkeit selbst zu Verantworten habe.@Cha vielen dank das beruhigt mich...Ich werde per Anhörungsbogen Antworten habe ab Oktober wieder ne festeinstellung, und dann werde ich probieren mit der Arge nen Ratenzahlungsplan zu vereinbaren. ich bedanke mich noch mal Herzlich, mir fällt echt nen Stein vom Herzen.
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