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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 24.08.2014, 19:01   #1
Survival
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Registriert seit: 01.09.2012
Beiträge: 269
Survival Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Unterschrift nicht erforderlich ?!?!

ZITAT

Dieses Schreiben wurde mit Hilfe einer elektronischen Datenverarbeitungsanlage gefertigt und ist deshalb nicht unterschrieben.

Für seine Rechtswirksamkeit ist die Unterschrift nicht erforderlich.


ENDE DES ZITATES



Ist dies wirklich so?
Hat jemand andere Erfahrung gemacht, wie zum Beispiel bei einem Rechtsstreit?

Den Bearbeiter dieses Dokumentes kenne ich nicht und dieser hat nur seinen Namen und sein Zeichen bekanntgegeben jedoch ohne Anrede, also ohne FRAU oder HERR so und so.

Etwas seltsam, nicht wahr?
Survival ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.08.2014, 19:27   #2
Lilastern
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 21.05.2011
Beiträge: 7.857
Lilastern Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Unterschrift nicht erforderlich ?!?!

Wieso seltsam, solche Schreiben sind doch Standard von der AFA und Jobcenter.
Lilastern ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.08.2014, 19:31   #3
ZynHH
Forumnutzer/in
 
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Registriert seit: 06.07.2011
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Standard AW: Unterschrift nicht erforderlich ?!?!

Zitat von Survival Beitrag anzeigen
Ist dies wirklich so?
Ja.
__

Mahalo
ZynHH ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.08.2014, 19:31   #4
Charlot
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.03.2011
Ort: München
Beiträge: 2.939
Charlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot Enagagiert
Standard AW: Unterschrift nicht erforderlich ?!?!

Meine Schreiben sind auch ohne Herr.
__

Alle meine Beiträge stellen lediglich meine persönliche Meinung dar
Charlot ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.08.2014, 19:32   #5
ZynHH
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von ZynHH
 
Registriert seit: 06.07.2011
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Beiträge: 13.667
ZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/in
Standard AW: Unterschrift nicht erforderlich ?!?!

Zitat von Charlot Beitrag anzeigen
Meine Schreiben sind auch ohne Herr.
Meine sind ohne Frau und Fräulein.....
__

Mahalo
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Alt 24.08.2014, 19:53   #6
teddybear
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.04.2011
Beiträge: 3.576
teddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiert
Standard AW: Unterschrift nicht erforderlich ?!?!

Die Beantwortung Deiner Frage ergibt sich aus § 33 Abs. 2 SGB X

Zitat:
§ 33 SGB X Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes

(2) Ein Verwaltungsakt kann schriftlich, elektronisch, mündlich oder in anderer Weise erlassen werden. Ein mündlicher Verwaltungsakt ist schriftlich oder elektronisch zu bestätigen, wenn hieran ein berechtigtes Interesse besteht und der Betroffene dies unverzüglich verlangt. Ein elektronischer Verwaltungsakt ist unter denselben Voraussetzungen schriftlich zu bestätigen; § 36a Abs. 2 des Ersten Buches findet insoweit keine Anwendung.
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.08.2014, 21:19   #7
Lecarior
Elo-User/in
 
Registriert seit: 18.05.2011
Ort: Öerkenschwiek
Beiträge: 2.364
Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior
Standard AW: Unterschrift nicht erforderlich ?!?!

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen
Die Beantwortung Deiner Frage ergibt sich aus § 33 Abs. 2 SGB X
Nein, aus Abs. 5.

Zitat:
(5) Bei einem Verwaltungsakt, der mit Hilfe automatischer Einrichtungen erlassen wird, können abweichend von Absatz 3 Satz 1 Unterschrift und Namenswiedergabe fehlen; bei einem elektronischen Verwaltungsakt muss auch das der Signatur zugrunde liegende Zertifikat nur die erlassende Behörde erkennen lassen. Zur Inhaltsangabe können Schlüsselzeichen verwendet werden, wenn derjenige, für den der Verwaltungsakt bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird, auf Grund der dazu gegebenen Erläuterungen den Inhalt des Verwaltungsaktes eindeutig erkennen kann.
Lecarior ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.08.2014, 06:13   #8
Kikaka
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.04.2008
Beiträge: 3.230
Kikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka Enagagiert
Standard AW: Unterschrift nicht erforderlich ?!?!

- Interessant ist natürlich auch die Frage wie reagiert JC wenn z. Bsp. ein Ü-Antrag nicht namentlich unterschrieben wurde...
-Mein Sohn hatte 2010 Ü-Antrag zur KdU gestellt mit Angabe der BG-Nummer,am PC von mir erstellt, aber vergessen,den Antrag zu unterschreiben.
-JC lehnte den Antrag nach Ablauf der Bearbeitungsfrist ab mit der Begründung er sei eben nicht unterschrieben worden.
-Wir erhoben Klage dagegen , vor 4 Wochen war endlich Verhandlung vorm SG.
- JC wurde verurteilt vollumfänglich zu zahlen.
Kikaka ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 25.08.2014, 07:21   #9
Surfing
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Surfing
 
Registriert seit: 15.07.2013
Ort: zu Hause
Beiträge: 2.186
Surfing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Unterschrift nicht erforderlich ?!?!

Einige Schreiben müssen sie schon unterschreiben. Welche lass ich mal offen.

Aber mal in den Raum geworfen: Sanktionsbescheide, Widerspuchsbescheide ect;
__

Meine Beiträge stellen meine nach GG-geschützte private Meinung dar. Meine Tipps, Rat und Empfehlungen sind keine Rechtsberatung.
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