Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Rückzahlung von Kieferorthopädischer Behandlung

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  6
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 10.08.2014, 13:29   #1
gaterova
Elo-User/in
 
Registriert seit: 17.08.2012
Ort: Bayern
Beiträge: 148
gaterova Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Rückzahlung von Kieferorthopädischer Behandlung

Hallo,

Während der Aufstocker-Zeit bezahlte ich den Eigenanteil zur Klammer meiner Tochter von meinem Freibetrag, da sowas im Regelsatz nicht enthalten ist.
Nun kam ein Schreiben der Krankenkasse, in dem steht, das die kieferorthopädische Behandlung meiner Tochter abgeschlossen ist und der Eigenanteil auf mein Konto überwiesen wird.

Kann das Jobcenter nun den Betrag als Einkommen anrechnen?

Das würde für mich bedeuten, das mein Freibetrag nachträglich gekürzt würde.
__

Da ich kein Rechtsanwalt bin, erfolgen meine Postings, rechtlichen Hinweise und Tipps unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
gaterova ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.08.2014, 13:50   #2
goodwill
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Rückzahlung von Kieferorthopädischer Behandlung

Dazu die entsprechende Rechtsgrundlage : § 11a Abs.1 s.1 SGB II Nicht zu berücksichtigendes Einkommen

(1) Nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind
1. Leistungen nach diesem Buch,

>>>§ 11a SGB II>> § 11a SGB II Nicht zu berücksichtigendes Einkommen Sozialgesetzbuch
  Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2014, 12:35   #3
teddybear
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.04.2011
Beiträge: 3.576
teddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiert
Standard AW: Rückzahlung von Kieferorthopädischer Behandlung

Das Geld ist kein erzieltes Einkommen.

Der Anteil der Kosten der Zahnspange ist hier lediglich aufgrund einer gesetzlichen Vorschrift als Sicherheit der Gestallt hinterlegt worden, dass die Eltern auch die kieferorthopädische Behandlung des Kindes nicht einfach abbrechen.

Das Geld kann von daher auch kein anrechenbares Einkommen sein! Eine gegensätzliche Anwendung wäre zudem auch unbillig.
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2014, 13:33   #4
teddybear
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.04.2011
Beiträge: 3.576
teddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiert
Standard AW: Rückzahlung von Kieferorthopädischer Behandlung

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Stimmt. Es ist eine einmalige Einnahme, sogar eine Rückerstattung.
Hättest du eine Rechtsgrundlage für deine Ansicht?
Es ist ja quasi das eigene "SGB II Geld", welches man hier zurück erhält! Wie sollte dieses also anrechenbar sein?

Auch muss ich nur das Geld melden, welches leistungsrelevant ist. Wenn ich wie vorliegend der Fall, mein eigenes SGB II Geld lediglich nur wiederbekomme, wie sollte dies dann Leistungsrelevant sein.

Nach § 11a Abs. 1 Ziff. 1 SGB II sind Leistungen nach diesem Buch, also auch die nach § 20 SGB II, kein zu berücksichtigendes Einkommen.
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2014, 15:56   #5
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.600
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Rückzahlung von Kieferorthopädischer Behandlung

Zitat:
Stimmt. Es ist eine einmalige Einnahme, sogar eine Rückerstattung.
Hättest du eine Rechtsgrundlage für deine Ansicht?
DAs ist genauso wie eine Erstattung von Stromkosten. Die hast Du auch aus dem Regelsatz bezahlt und die Rückzahlung darf nicht angerechnet werden.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2014, 16:53   #6
goodwill
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Rückzahlung von Kieferorthopädischer Behandlung

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen
Es ist ja quasi das eigene "SGB II Geld", welches man hier zurück erhält! Wie sollte dieses also anrechenbar sein?

Auch muss ich nur das Geld melden, welches leistungsrelevant ist. Wenn ich wie vorliegend der Fall, mein eigenes SGB II Geld lediglich nur wiederbekomme, wie sollte dies dann Leistungsrelevant sein.

Nach § 11a Abs. 1 Ziff. 1 SGB II sind Leistungen nach diesem Buch, also auch die nach § 20 SGB II, kein zu berücksichtigendes Einkommen.
Fein, dann bring jetzt noch einen Paragraphen dafür wie von @Caso erfragt.
  Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2014, 17:09   #7
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.600
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Rückzahlung von Kieferorthopädischer Behandlung

Analog zu der Stromrückzahlung in dem Urteil, da das auch aus dem Regelsatz gezahlt wurde.
BSG, Urteil vom 23. 8. 2011 - B 14 AS 185/10 R
Zitat:
[13] 2. Die Stromkostenerstattung war zwar eine Einnahme der Klägerin und ihrer Tochter im Februar 2007, ist jedoch nicht als Einkommen nach § 11 Abs 1 SGB II zu berücksichtigen. Für die Definition des Begriffs "Einkommen" ist - über die obige Abgrenzung "alles, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält," hinaus - dem Wortlaut des § 11 Abs 1 Satz 1 SGB II lediglich zu entnehmen, dass ua "Leistungen nach diesem Buch" von vornherein von der Berücksichtigung ausgenommen sind.
Auch in oben genannten Fall erhält niemand etwas wertmäßig dazu, denn es wurde aus dem Regelsatz bezahlt.
Auch hier: http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&...XLaXaWAMAETIUA
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2014, 17:21   #8
goodwill
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Rückzahlung von Kieferorthopädischer Behandlung

Also § 11 statt § 11a, vielen Dank. Dann hatte ich das falsch übernommen.
  Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
behandlung, kieferorthopädischer, rückzahlung

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
kieferorthopädische Behandlung sgrund Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 2 26.04.2013 12:22
Fahrtkosten zur Behandlung Snickers Reise-, Fahrt- und Bewerbungskosten 0 17.04.2013 10:25
ALG 2 und ärztliche Behandlung BiaLina2008 ALG II 26 02.03.2013 20:19
unterschiedliche Behandlung bei U25 und Ü25 Anna B. U 25 0 16.02.2012 13:12
Behandlung der ARGE Blackrose ALG II 15 10.11.2008 19:26


Es ist jetzt 18:34 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland