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Start > > -> Klagen vor dem Sozialgericht ruhend stellen

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 08.08.2014, 12:43   #1
GorchFock
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Lächeln Klagen vor dem Sozialgericht ruhend stellen

Moin, Moin,

ich hatte bereits in den letzten Tagen geschrieben, dass ich die zehnte Klage vor dem für mich zuständigen Sozialgericht geltend gemacht habe,

Heute Morgen schreibt mir der Anwalt des für mich zuständigen Sozialverbandes wie folgt:

xxxxxxxxxx ./. Jobcenter xxxxxxxxxxxx


Sehr geehrter Herr xxxxxxxxxxxxx,

in obiger Angelegenheit hatte ich nunmehr Gelegenheit, die Sache mit meinem Vorgesetzten zu besprechen.

Dabei sind wir zu der Auffassung gelangt, dass wir die Erfolgsaussichten der Klage sehr kritisch sehen und somit nicht in das Verfahren “einsteigen” werden.

Wir empfehlen Ihnen, das Klageverfahren zunächst selbst ruhend zu stellen und den Ausgang der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorlage des Sozialgerichts Berlin (siehe meine E-Mail vom 29.07.2014) abzuwarten.

Mit freundlichen Grüßen
xxxxxxxx
xxxxxxxxxxx
Sozialverband Deutschland Landesverband Schleswig-Holstein e.V.


Welche Empfehlungen Eurer Anwälte / Rechtsberater habt ihr zu der Sache erhalten?

LG
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Alt 08.08.2014, 21:20   #2
KristinaMN
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KristinaMN KristinaMN KristinaMN KristinaMN KristinaMN KristinaMN
Standard AW: Klagen vor dem Sozialgericht ruhend stellen

Um welches Problem geht es überhaupt in der Klage?

Wir können - anders wie die Jobcenter angeblich - noch keine Gedanken lesen.
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Alt 08.08.2014, 21:26   #3
Hartzeola
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Standard AW: Klagen vor dem Sozialgericht ruhend stellen

Zitat von KristinaMN Beitrag anzeigen

Wir können - anders wie die Jobcenter angeblich - noch keine Gedanken lesen.
Schau Dir mal andere Themen vom TE.

Der wird schon in einer kurzer Zeit fast berühmt...
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Alt 09.08.2014, 07:55   #4
GorchFock
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Lächeln AW: Klagen vor dem Sozialgericht ruhend stellen

Guten Morgen MN,

Du hast völlig recht, wenn Du schreibst:

Wir können - anders wie die Jobcenter angeblich - noch keine Gedanken lesen.

Es geht um meine zehnte Klage vor dem Sozialgericht, da ich die verfassungsrechtlichen Berechnungsgrundlagen anzweifel. Ich hatte mir aufgespart die noch anzuführen, weil ich einen Beitrag zu diesem Thema geschrieben habe.

LG
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Alt 09.08.2014, 07:57   #5
GorchFock
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Lächeln AW: Klagen vor dem Sozialgericht ruhend stellen

Hallo Hartzeola,

Zuschrifte, wie diese bringen einem Hilfesuchenden nichts.

LG
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Alt 09.08.2014, 09:52   #6
edelweiß
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edelweiß edelweiß edelweiß edelweiß edelweiß edelweiß
Standard AW: Klagen vor dem Sozialgericht ruhend stellen

Zitat von GorchFock Beitrag anzeigen
Hallo Hartzeola,

Zuschrifte, wie diese bringen einem Hilfesuchenden nichts.

LG
deine auch nicht.

und du fragst: "Welche Empfehlungen Eurer Anwälte / Rechtsberater habt ihr zu der Sache erhalten?"


Sorry,aber was glaubst du wie viele Forumsmitglieder hier vor dem Bundesverfassungsgericht klagen ?

Deine Beiträge riechen für mich nach:
"schaut her,was bin ich für ein toller Hecht !"
...wenig hilfreich, Herr Supertoll.
__

Was immer geschieht: Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken !
Erich Kästner
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Alt 09.08.2014, 10:50   #7
goodwill
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Standard AW: Klagen vor dem Sozialgericht ruhend stellen

Hallo Caso,

ich klage sicherlich nicht vorm BVerfG, da mir schlicht die finanziellen Mittel und das Recht auf rechtlichen Beistand fehlen.
Zudem erhalte ich keinen Beratungsschein und die PKH wird mir sicherlich bei einem solchen Vorhaben nicht gewährt werden.
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Alt 09.08.2014, 10:51   #8
Hartzeola
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Standard AW: Klagen vor dem Sozialgericht ruhend stellen

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Oder anders? Er hat doch nur gefragt!! Er wird ja nicht der einzige sein, der sich gegen den zu geringen Regelsatz bzw. die Ermittlung dieses, gerichtlich wehren will.
Andere tun das auch. Er will grad wissen, ob andere Anwälte oder Selbstklager andere Aussagen haben, sich also doch reinhängen.
Sein SoVD hat jetzt das weiße Handtuch gezogen:
...dass wir die Erfolgsaussichten der Klage sehr kritisch sehen und somit nicht in das Verfahren “einsteigen” werden.
Also der 10. Jurist steigt auch aus.
RA verzichten selten auf Klagen, die wenig Erfolgsaussichen versprechen, sie bekommen ihr Fixum sowieso, wenn schon, muss eine Klage völlig hoffnungslos sein sowie dem Ruf der RA schaden.

Wahrscheinlich beziehe ich mich auch auf andere Themen des TE, sehe aber kaum Fragesellung, viel mehr aber eine Absicht, eine Erfolgsgeschiche zu schreiben und diese bekannt zu geben.

Ich denke, das ich hier nicht der einzige bin, der die Fragen differenziert, wenn einem wichig zu wissen ist, wie er sieben paar Socken sowie eine Badehose vom JC bewilligt bekommt.
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Alt 09.08.2014, 10:57   #9
goodwill
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Standard AW: Klagen vor dem Sozialgericht ruhend stellen

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Gefragt war doch:
Welche Empfehlungen Eurer Anwälte / Rechtsberater habt ihr zu der Sache erhalten?
Da könnten doch eben nur diejenigen antworten, die welche haben?
Warum muß der TE gleich zur Sau gemacht werden? ich denke, shreddern ist nicht zugelassen?
Ich kann auch nicht klagen. Das war aber nun grad nicht gefragt.
Ich bitte um Verzeihung, dass ich so dumm bin.
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Alt 09.08.2014, 13:43   #10
GorchFock
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Lächeln AW: Klagen vor dem Sozialgericht ruhend stellen

Hallo edelweiß,

ehrlich gesagt kann ich Dich nicht ernst nehmen mit Deiner Stellungnahme:

"schaut her,was bin ich für ein toller Hecht !"


was soll an einem Menschen toll sein, der im ALG II Bezug steckt. Um den toll zu finden müsste man schon sehr einfach gestrickt sein.

Wer gegen das ALG II vorgeht ist ein toller Hecht? Begriffen hast Du scheinbar nichts.

LG
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Alt 09.08.2014, 13:54   #11
GorchFock
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Lächeln AW: Klagen vor dem Sozialgericht ruhend stellen

Hallo caso,

vielen Dank für den Versuch mir zu helfen. Aber ehrlich, dass ist zwecklos. Ich kenne das aus Jahren in den Foren.

Gefragt war doch:
Welche Empfehlungen Eurer Anwälte / Rechtsberater habt ihr zu der Sache erhalten?
Da könnten doch eben nur diejenigen antworten, die welche haben?
Warum muß der TE gleich zur Sau gemacht werden? ich denke, shreddern ist nicht zugelassen?
Ich kann auch nicht klagen. Das war aber nun grad nicht gefragt.


Das sehe ich genauso, wie Du es siehst. Aber schau Dir bitte das Ergebnis an?
Wenn ich alleine dieses Gesülze höre mit den Kosten. Ich könnte ungebremst in die Ecke kotzen. Ist eine Demo angesagt, dann ist es generell der falsche Termin, egal ob Monatsanfang oder Monatsende ist und die Anreisekosten nicht bezahlt werden können. Geht es um Klagen gegen das SGB II, dann ist kein Rechtsberater da, dann sind es die Kosten und was immer angeführt wird.
Wir haben nun das SGB II und XII seit 2005 und es hat doch alles bestens geklappt für Herrn Schröder.

Seine Rechnung ging auf. Herzlichen Glückwunsch an ihn. Ergo kann man zweifelsfrei behaupten Hartz IV hat sich bewährt.

LG
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Alt 09.08.2014, 13:59   #12
GorchFock
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Lächeln AW: Klagen vor dem Sozialgericht ruhend stellen

Hallo goodwill,

vor dem Sozialgericht zu klagen kostet keinen Cent. Nur Engagement ist wichtig.
Wenn alle hier pennen müssen wir uns nicht wundern.

HARTZ IV ist ein Erfolg für Herrn Schröder.

LG
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Alt 09.08.2014, 14:03   #13
GorchFock
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Hallo Hartzeola,

ich musste gerade lauthals lachen. Du schreibst:

Wahrscheinlich beziehe ich mich auch auf andere Themen des TE, sehe aber kaum Fragesellung, viel mehr aber eine Absicht, eine Erfolgsgeschiche zu schreiben und diese bekannt zu geben.


Erfolgsgeschichte = Ich bin der bessere Sozialhilfekrüppel. Lach!!!!!!
Schade, bin leider nicht auf diese Idee gekommen.


LG
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Alt 09.08.2014, 14:41   #14
Hartzeola
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Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Motto: Der TE hat sich schon alles an Land gezogen, was geht und nun will er sogar noch ne Badehose?
Frage: Warum keine Badehose, wenn er extrem abgenommen hat---und zur Kur fährt, wo Wassergymnastik sicher zum Programm gehört.
Würde gerne Statistik sehen, wie Viele vom JC Badehose bewilligt bekamen. Gab es übrigens von kurzem bei mehreren Discountern für 2,99.

Vielleicht wird dem TE anstelle einer Badehose für 8 Euro ein Slip für die Hälfte bewilligt

Zitat von GorchFock Beitrag anzeigen

Erfolgsgeschichte = Ich bin der bessere Sozialhilfekrüppel. Lach!!!!!!
Schade, bin leider nicht auf diese Idee gekommen.


LG
Ach nein? Du hast aber u.A. geschrieben, dass Du von unerschiedlichen Stiftungen etwa 2500 € bekam, die nicht angerechnet werden können . Was glaubst Du, was empfinden dienige beim lesen, die im Prinzip gar nicht neidisch sind, denen aber 30 oder 50 Euro monatlich fehlen, weil JC ihre KDU nicht in voller Höhe übernimmt, gar von denen zu schweigen, die zu unrecht sankioniert wurden und hier Hilfe suchen? Und falls sie doch Recht bekommen, reden sie nicht darüber.
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Alt 09.08.2014, 15:22   #15
Don Vittorio
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Zitat von GorchFock Beitrag anzeigen
Hallo goodwill,

vor dem Sozialgericht zu klagen kostet keinen Cent.
Bisher.Wenn aber weiterhin auch viele sinnlose Klagen erhoben werden,leiden darunter diejenige die echte Anliegen haben und dadurch viel länger auf Entscheidungen warten müssen.Aber es kann auch die Politik einschreiten und die SG-Klage kostenpflichtig machen oder andere Hürden einbauen.

Nur weil etwas kostenlos ist,muss man es nicht bis zum geht nichtmehr ausreizen.
Das Wasser im Rhein ist auch kostenlos,schüttest Du Dir deshalb jeden Tag 5 Liter davon rein ?
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Alt 09.08.2014, 16:10   #16
goodwill
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Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
Würde gerne Statistik sehen, wie Viele vom JC Badehose bewilligt bekamen. Gab es übrigens von kurzem bei mehreren Discountern für 2,99.

Vielleicht wird dem TE anstelle einer Badehose für 8 Euro ein Slip für die Hälfte bewilligt



Ach nein? Du hast aber u.A. geschrieben, dass Du von unerschiedlichen Stiftungen etwa 2500 € bekam, die nicht angerechnet werden können . Was glaubst Du, was empfinden dienige beim lesen, die im Prinzip gar nicht neidisch sind, denen aber 30 oder 50 Euro monatlich fehlen, weil JC ihre KDU nicht in voller Höhe übernimmt, gar von denen zu schweigen, die zu unrecht sankioniert wurden und hier Hilfe suchen? Und falls sie doch Recht bekommen, reden sie nicht darüber.

Hallo,

ich finde es verdammt gefährlich, dass der Sozialneid immer weiter gefördert wird.
Hier sieht man nur Spuren dessen, was eines Tages passieren könnte.
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Alt 09.08.2014, 16:14   #17
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Zitat von GorchFock Beitrag anzeigen
Hallo caso,

vielen Dank für den Versuch mir zu helfen. Aber ehrlich, dass ist zwecklos. Ich kenne das aus Jahren in den Foren.

Gefragt war doch:
Welche Empfehlungen Eurer Anwälte / Rechtsberater habt ihr zu der Sache erhalten?
Da könnten doch eben nur diejenigen antworten, die welche haben?
Warum muß der TE gleich zur Sau gemacht werden? ich denke, shreddern ist nicht zugelassen?
Ich kann auch nicht klagen. Das war aber nun grad nicht gefragt.


Das sehe ich genauso, wie Du es siehst. Aber schau Dir bitte das Ergebnis an?
Wenn ich alleine dieses Gesülze höre mit den Kosten. Ja, tut mir leid, von knapp € 800 bleibt mir nicht mehr viel, um mir ne Karte zu kaufen. Ich könnte ungebremst in die Ecke kotzen. Was denkst du, was ich seit Jahren könnte. Mir wurden auch mal gewisse finanzielle Erleichterungen eingeräumt, aber das war vor ALG II. Seither ist ein Rentner, der gerade überm Satz liegt, eben reich.Ist eine Demo angesagt, dann ist es generell der falsche Termin, egal ob Monatsanfang oder Monatsende ist und die Anreisekosten nicht bezahlt werden können. Geht es um Klagen gegen das SGB II, dann ist kein Rechtsberater da, dann sind es die Kosten und was immer angeführt wird.
Wir haben nun das SGB II und XII seit 2005 und es hat doch alles bestens geklappt für Herrn Schröder.

Seine Rechnung ging auf. Herzlichen Glückwunsch an ihn. Ergo kann man zweifelsfrei behaupten Hartz IV hat sich bewährt.

LG
Ich finde die Ironie in keinster Weise amüsant.
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Alt 09.08.2014, 18:49   #18
GorchFock
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Hallo Hartzeola,

ich bin ich und ich bin nicht andere. Wenn Du schreibst:

Ach nein? Du hast aber u.A. geschrieben, dass Du von unerschiedlichen Stiftungen etwa 2500 € bekam, die nicht angerechnet werden können . Was glaubst Du, was empfinden dienige beim lesen, die im Prinzip gar nicht neidisch sind, denen aber 30 oder 50 Euro monatlich fehlen, weil JC ihre KDU nicht in voller Höhe übernimmt, gar von denen zu schweigen, die zu unrecht sankioniert wurden und hier Hilfe suchen? Und falls sie doch Recht bekommen, reden sie nicht darüber.

So mag das durchaus so sein. Aber bitte schön, wie blind muss man sein um so zu argumentieren??????????

Es wäre doch wirklich 1000 mal intelligenter auf das Vermögen von Herrn Albrecht, Frau Quandt oder Michael Schumacher eifersüchtig zu sein als mir meine hat erarbeiteten 2500 € zu neiden. Viel intelligenter wäre es zu überlegen, wo kriege ich anrechnungsfreies Einkommen her.

Damit würde dem einzelnen Hilfe zuteil. Neid macht nur irre. Viel interessanter ist es aus Neid Vorteile für sich zu ziehen:

Neidisch? Wie wir Gefühle von Neid konstruktiv nutzen können ? Lea Hamann

Da ich nicht arbeite habe ich 8 Stunden Gelegenheit tagtäglich darüber nachzudenken. Ich habe mir beispielsweise einen kleinen Tauschkreis aufgebaut. Menschen mit Schwierigkeiten bei behördlichen, anwaltlichen, privaten Problemen habe ich geholfen und sie mir. So war mein Kühlschrank immer voll oder mein Auto technisch immer okay.

Moralische Entrüstung ist Eifersucht mit einem Heiligenschein.
H.G. Wells, englischer Schriftsteller


LG
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Alt 09.08.2014, 18:52   #19
GorchFock
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Hallo Leute,

ich melde mich ab damit ihr Eure Ruhe habt.

LG
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Alt 09.08.2014, 19:31   #20
Hartzeola
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Zitat von GorchFock Beitrag anzeigen

Es wäre doch wirklich 1000 mal intelligenter auf das Vermögen von Herrn Albrecht, Frau Quandt oder Michael Schumacher eifersüchtig zu sein als mir meine hat erarbeiteten 2500 € zu neiden. Viel intelligenter wäre es zu überlegen, wo kriege ich anrechnungsfreies Einkommen her.

Damit würde dem einzelnen Hilfe zuteil. Neid macht nur irre. Viel interessanter ist es aus Neid Vorteile für sich zu ziehen:

Neidisch? Wie wir Gefühle von Neid konstruktiv nutzen können ? Lea Hamann
Du Armer...

Es geht gar nicht um Neid an sich. Die Leute wie Herr Albrecht, Frau Quandt oder Michael Schumacher schreien ja nicht an jeder Ecke wieviel und auf welche Weise sie ihr Geld verdienen.

Zitat von GorchFock Beitrag anzeigen
Moralische Entrüstung ist Eifersucht mit einem Heiligenschein.
H.G. Wells, englischer Schriftsteller
Finde den Spruch hier kaum passend. Übrigens, H.G. Wells war einer der ersten in SciFi...

Zitat von GorchFock Beitrag anzeigen
Hallo Leute,

ich melde mich ab damit ihr Eure Ruhe habt.
Es ist natürlich alleine Deine Entscheidung. Sie ist am Einfachsten, schwieriger wäre es, die Rücksicht auf Andere zu nehmen und eigene Einstellung etwas abzuändern.
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2014, 19:37   #21
Texter50
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Zitat von GorchFock Beitrag anzeigen
Hallo Leute,

ich melde mich ab damit ihr Eure Ruhe habt.

LG
Aber Du bist doch noch da, das grüne Licht leuchtet hell und strahlend. Meldet man sich ab, zumindest fürn Tach, geht das aus.
Einen schönen Abend noch!
__

Unterbrich niemals Deinen Gegner im JC, wenn er gerade einen Fehler begeht.
Frei nach Sunzi


Texter50 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2014, 20:17   #22
Hartzeola
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Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Kann ich nicht mit dienen. Er beantragt doch jetzt gar nichts. Noch nicht mal ne Badehose,

Ich sah aber hier im Forum schon Listen von sog. Erstausstattungen. Da würde ich auch mal wissen wollen, was letztlich dem Antragsteller bewilligt wurde.
Er hat schon eine Liste gehabt, es war mehr Bekanntgabe als eine Fragestellung.

Und: wundert Dich etwa, dass hier niemand meldet, was genau er bekam und was nicht...?

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Und zu den Stiftungsgeldern: Also doch Sozialneid. Wer´s nicht rafft, wo überall Sozialstaat draufsteht, wird neidisch??
Woher kannst Du wissen, was jemand geschaft hat? Das macht kaum jemand öffentlich, und das ist auch gut so

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Ich würde gern mal ne Statistik sehen, wie viele tatsächlich nicht ihre vollen KDU bekommen und wie viele sich wehren und wie viele letztlich siegen bzw. verlieren. Hast du sowas?
KDU zahlen Kommunen. Hier ein Beispiel, mit einem weiteren Link drin.

Zitat:
Die BA veröffentlicht die erste Statistik im Bereich der Kosten der Unterkunft für GE im SGB II. Sie gibt an, welche Kosten sie als angemessen anerkannt hat; nicht welche Kosten tatsächlich entstanden sind. Ist die neue Statistik damit eine Statistik ohne Wert, weil sie die wirklichen Verhältnisse nicht widerspiegelt? Zum Beispiel, weil:
BA_SGB II ? KdU-Statistik für Gelsenkirchen ohne Wert? | Hartz IV Gelsenkirchen

Vor einigen Zeit stand in der Presse, dass Viele Wenigverdiener keine Ahnung davon haben, dass ihnen noch Sozialleistungen zustehen.
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2014, 20:22   #23
Texter50
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Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
Vor einigen Zeit stand in der Presse, dass Viele Wenigverdiener keine Ahnung davon haben, dass ihnen noch Sozialleistungen zustehen.
Das ist sicher die eine Gruppe derer, an denen man gut sparen kann.
Dann gibt es noch die Gruppe, die sich schämt und lieber noch nen Billichlohnjob für ein paar Stunden am Tach annimmt, nur um niemandem auffer Tasche zu liegen.
Und dann sind da noch die Leute, die zwar wissen, das sie was bekommen könnten, sich aber durch das Verhalten im JC so abgestossen fühlen, dass sie lieber hungern als da aufzuschlagen.
__

Unterbrich niemals Deinen Gegner im JC, wenn er gerade einen Fehler begeht.
Frei nach Sunzi


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