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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 05.08.2014, 15:52   #1
GorchFock
Gast
 
Beiträge: n/a
Lächeln Antrag auf einmaligen Bedarf - Medikamente

Moin, Moin,

ich beabsichtige einen einmaligen Bedarf für Medikamente zu beantragen.
Meine Neurologin hat mir ein Attest geschrieben:

ich beantrage einen Sonderbedarf für außergewöhnliche Belastungen bedingt durch meine sensomotorische Polyneuropathie., die mit erheblichen Schmerzen und Missemfindungen
und motorischen Ausfällen verbunden ist, wie Sie der beigefügten Bescheinigung der Neurologe xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx entnehmen können.


Ich nehme seit März 2014 das Präparat Alpha-Liponsäure ein. Dieses Medikament wurde aus dem Leistungskatalog der Krankenkasse gestrichen und wird auch nicht auf Antrag bezahlt.Die Ablehnung der Krankenkasse füge ich meinem Schreiben bei.

Das Präparat habe ich bislang selber gezahlt, was ich aber aufgrund meiner finanziellen Situation nicht mehr kann. Deshalb bitte ich um Übernahme der Kosten, die sich auf 100,80 € für 100 Tabletten entsprechend 50 Tage belaufen.

Mit herzlichen Grüßen

Was würdet Ihr besser machen?

LG
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Alt 05.08.2014, 15:54   #2
Lilastern
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 21.05.2011
Beiträge: 7.896
Lilastern Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Antrag auf einmaligen Bedarf - Medikamente

@GorchFock;

So einen Antrag brauchst du erst gar nicht stellen, es muss doch auch andere Medikamente geben, mit so einem ähnlichen Wirkstoff.

Vor allem die auf Rezept verordnet werden.

Wenn dir dieser Facharzt kein entsprechendes verschreibungspflichtiges Medikament verordnen kann, würde ich den Facharzt wechseln.
Lilastern ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2014, 16:10   #3
ZynHH
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von ZynHH
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: KOBANE CALLING
Beiträge: 13.769
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Standard AW: Antrag auf einmaligen Bedarf - Medikamente

Zitat von GorchFock Beitrag anzeigen
Was würdet Ihr besser machen?

:
Ein Medikament nehmen, das besseren Erfolg verspricht und von der Kasse bezahlt wird.

Die Berichte zu Alpha sind ja nicht soooo toll. Wenig andauernde erfolge. Die meisten Berichte enden damit, dass keine Besserung eingetreten ist.

Aber gut. Wenn es dir hilft. Mir hilft cymbalta und lyrica.
__

Mahalo
ZynHH ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2014, 16:44   #4
GorchFock
Gast
 
Beiträge: n/a
Lächeln AW: Antrag auf einmaligen Bedarf - Medikamente

Hallo Lilastern,

endlich mal jemand der fachlich versiert ist, denn die von mir konsultierten Neurologen kannten kein anderes Medikament, es sei denn ich würde umsteigen auf Präparate der Epilepsie.

Wie heißt das von Dir empfohlene Präparat das verschreibungspflichtig ist und welchen Facharzt soll ich glücklich machen? Wenn ich Dich nicht hätte, denn wenn ich mich noch nicht einmal auf die Ärzte im Universitätsklinikum Hamburg Eppendorf verlassen kann............

Vom rechtlichen Hintergrund meiner Frage scheinst Du nichts zu wissen, denn sonst würdest Du mir diese Antwort nicht geben.

Rechtsgrundlage für Hartz IV Sonderbedarf
Am 9. Februar 2010 hat das Bundessozialgericht (BSG) ein Grundsatzurteil zum Sonderbedarf (1 BvL 1, 3 und 4/09) gefällt, nach dem die bis dahin übliche Verwaltungspraxis für unzulässig erklärt wurde. Vor der Entscheidung des BSG galt § 73 SGB XII als gesetzliche Grundlage für den Sonderbedarf. Diese Regelung sah vor, dass auch in sonstigen Lebenslagen Leistungen erbracht werden können, die entweder in Form von Geld als Beihilfe oder als Darlehen gewährt wurden. In anderen Fällen wurde auch § 24 SGB II zur Ermittlung von besonderen Bedarfen herangezogen, der die Bewilligung des Sonderbedarfs als Darlehen vorsieht.

Durch das Urteil des BSG wurde insbesondere § 73 SGB XII für die genaue Ermittlung des Sonderbedarfs ausgeschlossen. Das Gericht entschied, dass der Gesetzgeber eine gesetzliche Neuregelung zu schaffen hat, die einen eigenen bislang nicht durch Leistungen nach §§ 20ff SGB II erfassten Anspruch auf Leistungen für den unabweisbaren Sonderbedarf beinhalten muss. Bis zum Inkrafttreten dieser neuen Rechtsgrundlage kann dieser besondere Anspruch auf das Grundgesetz gestützt werden. Laut BSG können dadurch Sonderbedarfe abgedeckt werden, die unabweisbar, laufend und nicht nur einmal in außergewöhnlichen Lebensumständen auftreten.
Wann besteht ein Sonderbedarf?
Die Voraussetzung für die Bewilligung eines Sonderbedarfs ist eine außergewöhnliche Belastung, die in bestimmten Lebenssituationen regelmäßig, dauerhaft oder mindestens mehrmals während des bewilligten Leistungsbezuges (meist sechs Monate) auftritt. Im Folgenden sind einige Beispiele aufgeführt:

Personen, die an besonderen (chronischen) Erkrankungen leiden, sind laufend auf Arznei- und Heilmittel zur Gesundheitspflege angewiesen. Wenn diese nicht verschreibungspflichtig sind wie beispielsweise Hautpflegeprodukte bei Neurodermitis werden die Kosten nicht von den Krankenkassen übernommen. Der Betroffene muss folglich selber für die zum Teil erheblichen finanziellen Aufwendungen aufkommen. Der im Regelsatz enthaltene Anteil für die Gesundheitspflege deckt jedoch nur die durchschnittlichen Kosten ab. Deshalb kann im eng begrenzten Ausnahmefall ein Sonderbedarf in Höhe des nachgewiesenen krankheitsbedingten Arznei- und Heilmittelbedarfs gewährt werden. Ein Nachweis des behandelnden Arztes klärt die Frage, ob der Bedarf unabweisbar ist. In Zweifelsfall kann der Ärztliche Dienst der Agentur für Arbeit oder das Gesundheitsamt hinzugezogen werden.


Aber ansonsten hast Du natürlich völlig recht, wenn man die von mir aufgezeigten Banalitäten nicht erkennt.

LG
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Alt 05.08.2014, 16:56   #5
GorchFock
Gast
 
Beiträge: n/a
Lächeln AW: Antrag auf einmaligen Bedarf - Medikamente

Hallo ZynHH,

zuerst einmal herzlichen Dank für Deine Zuschrift. Ich kenne beide Medikamente, da sie gegen Angststörungen, Epilepsie und PNP eingesetzt werden.

Mir stellt sich nur die Frage, warum ich diese Medikamente nehmen sollte, da sie schwere Eingriffe in den Körper sind. Seit dem ich das Präparat Alpha-Liponsäure nehme habe ich fast keine Beschwerden mehr und dieses Präparat hilft mir.

Ergo muss ich eine andere Kostenstelle suchen und die habe ich gefunden.
Bitte lies einfach:

Rechtsgrundlage für Hartz IV Sonderbedarf
Am 9. Februar 2010 hat das Bundessozialgericht (BSG) ein Grundsatzurteil zum Sonderbedarf (1 BvL 1, 3 und 4/09) gefällt, nach dem die bis dahin übliche Verwaltungspraxis für unzulässig erklärt wurde. Vor der Entscheidung des BSG galt § 73 SGB XII als gesetzliche Grundlage für den Sonderbedarf. Diese Regelung sah vor, dass auch in sonstigen Lebenslagen Leistungen erbracht werden können, die entweder in Form von Geld als Beihilfe oder als Darlehen gewährt wurden. In anderen Fällen wurde auch § 24 SGB II zur Ermittlung von besonderen Bedarfen herangezogen, der die Bewilligung des Sonderbedarfs als Darlehen vorsieht.

Durch das Urteil des BSG wurde insbesondere § 73 SGB XII für die genaue Ermittlung des Sonderbedarfs ausgeschlossen. Das Gericht entschied, dass der Gesetzgeber eine gesetzliche Neuregelung zu schaffen hat, die einen eigenen bislang nicht durch Leistungen nach §§ 20ff SGB II erfassten Anspruch auf Leistungen für den unabweisbaren Sonderbedarf beinhalten muss. Bis zum Inkrafttreten dieser neuen Rechtsgrundlage kann dieser besondere Anspruch auf das Grundgesetz gestützt werden. Laut BSG können dadurch Sonderbedarfe abgedeckt werden, die unabweisbar, laufend und nicht nur einmal in außergewöhnlichen Lebensumständen auftreten.
Wann besteht ein Sonderbedarf?
Die Voraussetzung für die Bewilligung eines Sonderbedarfs ist eine außergewöhnliche Belastung, die in bestimmten Lebenssituationen regelmäßig, dauerhaft oder mindestens mehrmals während des bewilligten Leistungsbezuges (meist sechs Monate) auftritt. Im Folgenden sind einige Beispiele aufgeführt:

Personen, die an besonderen (chronischen) Erkrankungen leiden, sind laufend auf Arznei- und Heilmittel zur Gesundheitspflege angewiesen. Wenn diese nicht verschreibungspflichtig sind wie beispielsweise Hautpflegeprodukte bei Neurodermitis werden die Kosten nicht von den Krankenkassen übernommen. Der Betroffene muss folglich selber für die zum Teil erheblichen finanziellen Aufwendungen aufkommen. Der im Regelsatz enthaltene Anteil für die Gesundheitspflege deckt jedoch nur die durchschnittlichen Kosten ab. Deshalb kann im eng begrenzten Ausnahmefall ein Sonderbedarf in Höhe des nachgewiesenen krankheitsbedingten Arznei- und Heilmittelbedarfs gewährt werden. Ein Nachweis des behandelnden Arztes klärt die Frage, ob der Bedarf unabweisbar ist. In Zweifelsfall kann der Ärztliche Dienst der Agentur für Arbeit oder das Gesundheitsamt hinzugezogen werden.


LG
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