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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.07.2007, 13:15   #1
Ferry->Emailproblem
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Registriert seit: 18.10.2006
Beiträge: 112
Ferry
Standard Bearbeitungsdauer Widerspruch

Hallo zusammen
Habe vor zwei Wochen Widerspruch bzw. Überprüfungsantrag eingereicht. Wie lange kann sich die Widerspruchstelle mit einem Bescheid Zeit lassen? Welche Massnahmen sind zur Beschleunigung angeraten? Danke für Eure Beiträge vorab.
Ferry ist offline  
Alt 17.07.2007, 13:16   #2
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Bis zu 3 Monate können die sich Zeit lassen, aber mal nachfragen kann man nach 4 Wochen schon mal
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 18.07.2007, 08:36   #3
sheena1976->Emailproblem
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Registriert seit: 14.07.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 6
sheena1976
Standard

Mir hat eine Sachbearbeiterin des Jobcenters Berlin gesagt, das ein Widerspruch zur Zeit 6-12 Monate (!) braucht zur Bearbeitung.

Eine Freundin von mir hat letztes Jahr im April einen Widerspruch gemacht. Letzten Monat bekam sie den Bescheid das der Widerspruch richtig war.
sheena1976 ist offline  
Alt 18.07.2007, 09:11   #4
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

6-12 Monate ist in der Regel etwa die Dauer bis einer Sozialgerichtsverhandlung. Drei Monate die maximale Regeldauer für einen Widerspruch. Dauert ein Widerspruch länger, wäre eine Untätigkeitsklage zu prüfen.
 
Alt 19.07.2007, 20:13   #5
Musterfrau->Emailproblem
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Registriert seit: 10.06.2007
Beiträge: 400
Musterfrau Musterfrau
Standard

Wie sieht´s denn aus mit einem Rechtsmittel gegen einen Bußgeldbescheid vom Arbeitsamt?

Bei Verkehrsdelikten wäre das Verfahren nach sechs Monaten platt, wenn die Behörde nichts weiter veranlaßt bzw. die Sache nicht an´s Gericht abgegeben hat. Aber hier?
Eine Sachstandsanfrage ist wohl nicht angezeigt, um keine schlafenden Hunde zu wecken...
Musterfrau ist offline  
Alt 20.07.2007, 19:58   #6
Hartz Vier
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.06.2007
Beiträge: 77
Hartz Vier
Standard

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Bis zu 3 Monate können die sich Zeit lassen, aber mal nachfragen kann man nach 4 Wochen schon mal
Drei Monate sind wohl üblich. Es geht auch länger.
Hartz Vier ist offline  
Alt 07.10.2007, 10:16   #7
Maddin79->Emailproblem
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Registriert seit: 22.03.2007
Beiträge: 81
Maddin79
Standard

Wie lange hat denn die Arge Zeit, den Widerspruch zu bearbeiten?
Verjährt das irgendwann?

Ich warte nun schon seit gut 7 Monaten auf eine Antwort..

Grüße
Maddin79 ist offline  
Alt 07.10.2007, 12:46   #8
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.368
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard

SGG § 88
Zitat:
§ 88

(1) 1Ist ein Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht beschieden worden, so ist die Klage nicht vor Ablauf von sechs Monaten seit dem Antrag auf Vornahme des Verwaltungsakts zulässig. 2Liegt ein zureichender Grund dafür vor, daß der beantragte Verwaltungsakt noch nicht erlassen ist, so setzt das Gericht das Verfahren bis zum Ablauf einer von ihm bestimmten Frist aus, die verlängert werden kann. 3Wird innerhalb dieser Frist dem Antrag stattgegeben, so ist die Hauptsache für erledigt zu erklären.
(2) Das gleiche gilt, wenn über einen Widerspruch nicht entschieden worden ist, mit der Maßgabe, daß als angemessene Frist eine solche von drei Monaten gilt.

Wenn ich Du wäre, würde ich ein letztes Mal anmahnen (mit Fristsetzung 2-3 Wochen) und dann eine Untätigkeitsklage anstrengen.

Lies auch mal hier:
http://www.herbertmasslau.de/pageID_2856201.html

Evtl. kann man nämlich gleich die Verpflichtungsklage mit reinnehmen, damit nicht wieder unnötig Zeit verstreicht; käme wohl auf den Fall an.
__


biddy ist offline  
Alt 05.02.2014, 16:57   #9
bull33->Emailproblem
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Registriert seit: 14.11.2013
Beiträge: 8
bull33
Böse AW: Bearbeitungsdauer Widerspruch

So nochmal Update

Also bis Heute nix passiert schlage mMorgen nochmal Persönlich auf im Jobcenter,wenn dann nichts geht muss Ich halt Klagen .
bull33 ist offline  
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bearbeitungsdauer, widerspruch

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