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Start > > -> AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 24.07.2014, 14:01   #1
Marathon->Emailproblem
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Marathon
Standard AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Hallo!

AU's - (persönlich eingeworfen) - kommen beim JC neuerdings angeblich nicht oder nicht pünktlich an...

Jetzt habe ich Termin per PZU bekommen - mit dem Hinweis, daß eine AU keine Entschuldigung ist einen Termin nicht wahrzunehmen.
Begründung: Ich müßte ja auch Einkaufen gehen, zur Sparkasse gehen und zu Therapie- und Arztterminen gehen...
???

Dabei war noch ein Beiblatt wo ein ärztliches Attest Wegebescheinigung angefordert wurde. Und ein Beiblatt, wo die Kosten von ca. 5 Euro für das Attest dem Arzt erstattet werden.

Was soll das jetzt? Krank ist krank, mit dem Unterschied, daß ein Therapietermin meiner Genesung beisteuert und ein Termin beim JC der doch nur auf Schikane und Mobbing ausgerichtet ist genau das Gegenteil bewirkt. Muß ich das so hinnehmen?
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Alt 24.07.2014, 15:09   #2
Dark Vampire
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Dark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire Enagagiert
Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Meiner Meinung nach ja.Ausser dein Arzt gibt die so eine Bescheinigung weil er der Meinung ist dass es nicht förderlich für deine Gesundheit ist.
Das hat man denen zu verdanken die immer schön fleissig AU gemacht haben zu Terminen.
Und besser wirds in Zukunft auch nicht.
Kostenzusicherung für das Attest haste ja auch schon.Nun liehts an dir zu entscheiden was stressfreier ist.

Glaube nämlich kaum dass eine Sanktion und die rumrennerei hinterher bis vors Gericht besser wäre für deine Gesundung ;)
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Alt 25.07.2014, 18:05   #3
Claus.
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Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Meiner Meinung nach nein.
Hab u.a. die Frage auch grad beim SG liegen. Und die werden sich wohl irgendwie dazu äußern müssen ... entweder zur WUB selbst, oder zur JC-WUB-Begründung "Aufgrund des Verhaltens von Claus. in 2010 ... ".

Hab mal hier Meldeaufforderung - berufliche Weiterbildung besprechen? eine kleine Aufstellung zur Rechtslage gemacht.

Ich würde deswegen Widerspruch gegen die Meldeaufforderung erheben. Die WUB-Forderung könnte nämlich evtl. sogar zu akuten Gesundheitsgefährdungen führen.

Zitat:
Kosten von ca. 5 Euro für das Attest
Was heisst ca. 5€?
Da muß ich mich glatt noch mit dranhängen:der Doc darf nach GOÄ 5,36€ dafür verlangen. Hat jemand schonmal die Erfahrung gemacht, daß er nur 5,00€ dafür verlangt? Das wären immerhin über 7% weniger als er dürfte; mein JC sagt da allerdings, das wäre "die Regel"?
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Alt 25.07.2014, 19:14   #4
ZynHH
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Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Ca. 5.00 € sind bei Marathon wohl die ueblichen 5.36€,.... Glücklich wer so runden kann....
__

Mahalo
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Alt 25.07.2014, 22:05   #5
Dark Vampire
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Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Also mein Doc macht 5 Euro glatt. ist wohl besser zu händeln als noch ewig viel Kleingeld in der Praxis zu haben^^
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Alt 26.07.2014, 08:20   #6
Hexe45
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Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45
Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Zitat von Dark Vampire Beitrag anzeigen
Meiner Meinung nach ja.Ausser dein Arzt gibt die so eine Bescheinigung weil er der Meinung ist dass es nicht förderlich für deine Gesundheit ist.
Das hat man denen zu verdanken die immer schön fleissig AU gemacht haben zu Terminen.
Und besser wirds in Zukunft auch nicht.
Kostenzusicherung für das Attest haste ja auch schon.Nun liehts an dir zu entscheiden was stressfreier ist.

Glaube nämlich kaum dass eine Sanktion und die rumrennerei hinterher bis vors Gericht besser wäre für deine Gesundung ;)
Ich stelle so eine Bescheinigung für meine PAt. aber nicht aus.
Denn wenn ich sage Pat. ist krank dann ist er krank.

Denn wenn das Vertrauensverhältnis Pat/ Ärztin stimmt weiß Arzt/Ärztin eh über die Verhältnisse Bescheind.

Von daher bedeutet Au eben Au.
Und das hat einem SB Fuzi zu reichen.
Sind eben keine Mediziner und ich traue denen eben nicht zu beurteilen zu können, ob Pat zum Termin darf. Obwohl ich ja mit meiner Au sage, daß er das nicht darf.

Allerdings sollte mein Pat Ärger kriegen weil er "nur" eine Au hat, kläre ich das mit dem entsprechendem SB.

Danach ist dann Ruhe, denn ich habe auch kein Prob. damit anschließend zu bescheinigen, das SB X vorsätzlich oder zumindest grob fahrlässig das Wohl meines Pat. torpediert.
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Alt 26.07.2014, 11:32   #7
Der Ratlose
 
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Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Es geht doch um etwas völlig anderes.

Leute die AU sind, haben in der Regel auch gesundheitliche Probleme.
Meistens stehen sie sogar unter Medikamenten oder haben starke Schmerzen.

Das wollen die Mitarbeiter im JC ausnutzen. Der LE gibt dann leichter nach um wieder gehen zu können, er ist unkonzentrierter.
Der Ratlose ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.07.2014, 11:46   #8
Hexe45
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Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45
Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen
Es geht doch um etwas völlig anderes.

Leute die AU sind, haben in der Regel auch gesundheitliche Probleme.
Meistens stehen sie sogar unter Medikamenten oder haben starke Schmerzen.

Das wollen die Mitarbeiter im JC ausnutzen. Der LE gibt dann leichter nach um wieder gehen zu können, er ist unkonzentrierter.
Eben und das will ich verhindern. Diesen Zahn möchte ich schon im Ansatz ziehen.
Ich halte es zwar für besser, wenn ich über die Lebensumstände meiner Pat informiert bin.

Aber wenn Pat mir nicht erzählen mag das er elo ist respektiere ich das.
Werde ich aber nach dieser Bescheinigung gefragt werde, so muß er sich ja gewissermaßen zwangsouten.

Oder schlimmer noch, er will mich absolut nicht über seine Erwerblosigkeit informieren und geht zum JC.

Und wird dort fertig gemacht, obwohl er medizinisch gar nicht in der Lage ist sich zu wehren.
Hexe45 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.07.2014, 14:41   #9
Der Ratlose
 
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Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Andererseits kann es auch sehr lustig sein , wenn man dann beim SB im Zimmer sitzt und einen Medikamentenmix aus Blutdrucksenker, Levaxin und Cocillana-Etyfin (sogenannter "Scheiß egal" Hustensaft) innehat.

Man ist extrem entspannt.
Der Ratlose ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.07.2014, 15:45   #10
Hexe45
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Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Das weißt du ALLES? Dann weißt du sicher auch, daß dein Patient, den du so einschätzt, daß er sich nicht wehren kann--- mit so einer WU-Bescheinigung (ob kostenpflichtig oder gratis) gar nicht dem *Fertigmachen durch den SB* ausgesetzt wäre.
Du könntest also aus medizinischer Sicht helfen, daß dein Patient nicht noch fertigerer gemacht wird, als er eh schon ist.
Mit einer popeligen WU-Bescheinigung.

Deinen Denkansatz verstehe ich nicht.
Du guckst leider nur aus einer Richtung!
-au- heißt ja nicht, daß dein Patient unfähig ist, beim JC zu arbeiten.
Und ich verstehe deine Aussage nicht.
Ich helfe meinem Pat. mit einer Au.

Du bist SB- stimmtst?

Exakt der gleiche Wortlaut eines SB bei dem ich aufgeschlagen bin.

Falsch, es gibt keine Wu´s sondern Au´s.
Ich bin keine Handlangerin des JC.

Ich bin dazu da, meinen Pat. zu helfen.
Wenn ein Pat meiner Hilfe bedarf, steht er dem JC nicht zur Verfügung.
Dann gehts darum das Pat gesund wird.
Und so rigide wie du schreibst, will ich meine Pat. auch nicht mit einem Armbruch im JC wissen.

Laßt euch etwas anderes einfallen, aber macht mich nicht zur Komplizin.

Mir wird grad in einem anderen Thread die SS Ärzteschaft um die Ohren gehauen.

Du machst deinen Job und ich meinen.
Was Jobvermittlung anbelangt hast du bestimmt mehr Ahnung als ich, und ich eben von der Medizin mehr als du.

Ich will bei dem ganzen SGBII Gedöns nicht mitmachen.
Hexe45 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.07.2014, 17:28   #11
Hexe45
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Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45
Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
,
Seltsame Auf-Patienten-Sicht. Da hab ich doch mehr Verständnis für Kranke, wie es ausschaut.
Warum zum Kuckuck sollte ein Patient, der nun nur noch kränker wird, wenn er zum JC muß, nicht so einen *Fahrschein* bekommen? Oder ganz offensichtlich wegen Beinbruch nicht kommen KANN?
Versteh ich nicht.
Lol so langsam wirste grotesk. Und du bist wirklich keine SB?

Auf mich wirkste aber so wie die von dir beschriebene SB, die rigide eine Sanktion durchziehst.

Du merkst doch schon gar nicht mehr das du mit mir sprichst wie mit einer deiner Kundinnen, die nicht spuren will.

Was´n Mist aber auch, daß du mir mein Gehalt nicht kürzen kannst.

Das du nicht mal davor zurückschreckst zu behaupten, daß du mit deiner Sanktionskeule mehr für meine Pat´s tust als ich.

Der ist echt gut

Keine Angst bisher ist noch keiner meiner Pat´s sanktioniert worden.
Hat immer geklappt. Ich gehe zum Teamleiter des JC, die/der SB wird hinzugerufen und dann wird´s geklärt.

Und wir dürften uns doch einig sein ,daß ein/e SB der/die meinen Pat sanktioniert, nur weil ich nicht gehorche, ein schlimmer Finger ist.

Selbstverständlich würde ich, falls es so einen üblen SB gibt, dann für den Schaden meiner Pat aufkommen.

Sorry, ich kann grad vor Lachen kaum schreiben.

Und auch den Anwalt übernehme ich dann.
Aber das ist bisher noch nicht passiert.

Aber danke für diese groteske Argumentation. Und du bist wirklich keine SB?

Solche Sprüche hat mir eine SB um die Ohren gehauen, fast wortwörtlich sogar.

So aber jetzt mal im Ernst, ich werde dennoch keine WUG ausstellen.

Aber danke für dein Lehrstück. Jetzt weiß ich das es im JC noch ärger zugeht als ich dachte.
Hexe45 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.07.2014, 18:04   #12
Claus.
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Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Bei der WUB gibt es mehr Ungereimtheiten, nur kapieren das manche JC-SB´s nicht. In der "Idee" steckt sogar ein richtig kapitaler Fehler drin; und der ist mal wieder ein richtig schöner Beweis dafür, daß manche SB´s zu blöd sind das SGB zu lesen ...

Ein Punkt ist auch, daß im AlgII-Bereich als erwerbsfähig gilt, wer mind. 3h pro Tag arbeiten kann. Erwerbsunfähig /Arbeitsunfähig ist also wer diese 3h nicht schafft. Jetzt würde ich die An- und Abfahrt zum /vom Meldetermin als Fahrt auf Veranlassung des JC einstufen. Nach BRKG sind m.E.n. "dienstlich" veranlasste Fahrten Arbeitszeit. Jetzt brauche ich zumindest aber mit dem ÖPNV 2h zum JC, dann 1h Termin, und anschließend nochmal 1 3/4h zurück. Sind aber 4 3/4h ohne großartig Toiletten in der Nähe, ohne Ruhemöglichkeiten usw.

Ich weiß auch schon von vorherein, daß ich meinen Hausarzt nicht nach so einer Fantasiebescheinigung fragen bräuchte. Der ist bekannt dafür alles für die Gesundheit seiner Patienten zu tun, incl. Telefonorgien um bei auf Monate im voraus ausgebuchten Fachärzten einen Termin für übermorgen zu beschaffen wenns notwendig ist. Aber der ist ebenso bekannt dafür, auf sinnlose Sachen "etwas" ungehalten zu reagieren und konsequent zu verweigern. Nach welcher Rechtsgrundlage wollte mich denn das JC zwingen, den Doc zu wechseln, weil ich ergo von dem wohl niemals eine WUB beibringen kann?

Mal angenommen es würde dann darauf verwiesen, eben seinen Doc dahingehend zu verklagen, daß er in Zukunft zur AU auch noch eine WUB ausstellen muß. Auf welcher Rechtsgrundlage sollte man den denn überhaupt dazu verpflichten können?

Was ist, wenn jemand von seinem Doc eine AU erhält, aber keine zusätzliche WUB z.B. weil der LE die zusätzlichen 5,36€ nicht auslegen kann? Lass den dann vor lauter Sanktionsangst doch ins JC fahren, obwohl er ansteckend ist, oder absehbar ist das er daraufhin noch schwerer krank wird. Haftet für solche "Kollateralschäden" dann das JC, oder evtl. auch der SB mit seinem Privatvermögen?

Könnte die WUB evtl. auch noch datenschutzrechtlich bedenklich sein? Immerhin stehen auf der AU absichtlich keine Diagnosen oder Erkrankungs-Anhaltspunkte. Bei einer WUB könnte dieser Schutz höchstpersönlichster Daten damit dann aber teilweise unterlaufen sein ...

Antworten bitte, liebe WUB-Verfechter!
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.07.2014, 18:13   #13
with attitude
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Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Zum Thema WUB...

Zitat:
Meldeaufforderung trifft auf Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Zitat:
Lernresistente JC-Mitarbeiter fordern weiterhin eine sog. „Bettlägerigkeits-, Wegeunfähigkeits- Transportunfähigkeits- o. ä. Fantasiebescheinigungen“, die zusätzlich zu einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) eines Vertragsarztes erbracht werden soll. Diese nun von den JC ständig reflexhaft vorgebrachte pauschale Forderung stützt sich auf die Interpretation einer Einzelfallentscheidung des LSG RP vom 23.07.2009 – L 5 AS 131/08 in der ein Leistungsberechtigter mehrere Meldeaufforderung mit einer AU umgangen hat. Diese Einzellfallentscheidung ist jedoch weder allgemein verbindlich für alle erkrankten Betroffenen, noch ersetzt sie geltendes Recht, noch befähigt sie die JC von dir solcherlei Bescheinigungen pauschal zu verlangen. Treffend stellt daher auch die Fachliteratur folgendes fest
Zitat:
Diese Bescheinigung soll nach der Rechtsprechung ausnahmsweise nicht ausreichen, wenn begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit nicht gleichzeitig die – für § 32 entscheidende – Unfähigkeit zur Wahrnehmung eines Meldetermins begründet;[...]dem ist allenfalls bei greifbaren Anhaltspunkten für eine missbräuchliche AU zuzustimmen. Nur unter diesen Voraussetzungen ist es auch gerechtfertigt, dem Leistungsberechtigte(r) aufzugeben, zukünftig ärztliche Bescheinigungen vorzulegen, aus denen ersichtlich ist, dass der Eingeladene krankheitsbedingt nicht zu Meldeterminen erscheinen kann; die Kosten eines solchen Attestes können in angemessenem Umfang vom Leistungsträger übernommen werden (DH-BA, § 32 [Stand 20.6.2012], Rn 32,9a: 5,37 €) Berlit in LPK-SGB II, 5. Aufl., § 32, Rn 15.
Meldetermine richtig wahrnehmen


Zitat:
LSG-NRW - 03.04.2013 - L 7 AS 108/13 B
Ausgehend hiervon führt der Hinweis des Beklagten,(hier das JC) dass eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als Nachweis für einen wichtigen Grund nicht akzeptiert wird, sondern eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung notwendig ist (Fachliche Hinweise BA zum SGB II § 32 S. 2) nicht dazu, dass ein wichtiger Grund zu verneinen ist.

Zum einen fehlt in dem Hinweis des Beklagten,(hier das JC) dass einerseits der Nachweis nicht nur durch ein Attest des behandelnden Arztes, sondern auch durch Zeugenbeweis möglich (Berlit in LPK-SGB II, 4. Auflage 2011, § 32 Rn. 15) und andererseits eine eidesstattliche Erklärung nicht ausreichend ist.
Zitat:
Eine krankheitsbedingte Verhinderung kann auch ohne Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung etwa durch Zeugenbeweis nachgewiesen werden (Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl. 2011, § 32 Rn. 13; Sonnhoff in JurisPK-SGB II, 2. Aufl., Stand 24.8.2010, § 32 Rn. 191)

Zitat:
§ 56 SGB II
5Zweifelt die Agentur für Arbeit an der Arbeitsunfähigkeit der oder des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, so gilt § 275 Abs. 1 Nr. 3b und Abs. 1a des Fünften Buches entsprechend.
https://www.buzer.de/s1.htm?a=%C2%A7+56+&g=sgb+2
__

Empfehlung:

FHV Leitfaden ALG II



Elo with attitude
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Alt 26.07.2014, 18:29   #14
DonOs
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Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Das probierte ein SBchen bei mir mal auch. Nachdem ich nach der Rechtsgrundlage fragte, was das ganze vom Tisch.

Es ist ja so, dass gemäß der Geschäftsanweisung zu 59-SGB-II-Meldepflicht Rz. 59.10 (siehe auch FH zu § 32 Rz. 32.9) die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung grundsätzlich als wichtiger Grund für das Nichterscheinen zu einem Meldetermin anzuerkennen ist.

Sollten man sich versehentlich auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 9.11.2010 - Az. B 4 AS 27/10 R berufen wollen, dort ging es im Tenor um eine wiederholte Nichtwahrnahme zu einem ärztlichen Untersuchungstermin, nicht etwa wie vorliegend, um einen Meldetermin in irgendeinem Jobcenter. Auch lag dem Urteil ein gänzlich anderer Sachverhalt zu Grunde.

Solange man keine Rechtsgrundlage gemäß der Auskunftspflicht nach § 15 SGB I zum Abfordern einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung genannt worden ist, erfüllt man auch mit Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung einen wichtigen Grund zur Nichtteilnahme zu einem Meldetermin. Die Mitwirkungspflichten zur Darlegung eines wichtigen Grundes sind demnach also auch mit der Vorlage einer AU bereits schon erfüllt.

Dem zusätzlichen Abverlangen zur Vorlage einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung würde ich bis zur Widerlegung durch die Nennung einer Rechtsgrundlage nicht entsprechen. Nach meinem derzeitigem Kenntnisstand zählt die zusätzliche Vorlage einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung gemäß § 65 SGB I ganz offensichtlich nicht zu den Mitwirkungspflichten.

Abschließend muss man dazu noch erläutern, dass ich ein gesondertes Abverlangen von derartigen Bescheinigungen für grob fahrlässig erachte, da so auch Menschen mit ansteckenden Krankheiten in das Jobcenter trotz schwerer Krankheit beordert werden könnten. Ein „Kunde“ der nämlich in etwa an Tuberkulose erkrankt ist, könnte durchaus in der Lage sein einen Meldetermin in einem Jobcenter wahrzunehmen, doch wäre auch gleichzeitig ein hohes Ansteckungspotential für Mitarbeiter und Kunden in den Jobcentern gegeben. Ein derartiges pauschales Abverlangen einer bloßen Wegeunfähigkeitsbescheinigung neben der AU, ist von daher auch nicht nur extrem kurzsichtig, sondern darüber hinaus auch noch grob fahrlässig.
"Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sogenannten „Bettlägerigkeitsbescheinigung“ zu verlangen.

Zudem ist die BSG-Rechtsprechung zur Vorlage einer gesonderten ärztlichen Bescheinigung neben der AU nur dann gerechtfertigt, wenn sich der erwerbslose Leistungsberechtigte augenscheinlich mutwillig stets den ärztlichen Meldeterminen entzieht.
Auch geht die BSG Rechtsprechung vom 9.11.2010, B 4 AS 27/10 R überhaupt nicht von einem gewöhnlichen Meldetermin bei einem Jobcenter aus.
In dem BSG Urteil ging es um die Wirksamkeit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei einer Meldeaufforderung zu einem ärztlichen Untersuchungstermins nicht jedoch etwa zu einem Meldetermin in einem Jobcenter.

Die Rechtsprechung des BSG ändert nichts daran, dass die „Wegeunfähigkeit“ auch durch Zeugenbeweis oder etwa eine eidesstattliche Versicherung nachgewiesen werden kann. Besteht der Grundsicherungsträger auf die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bzw. “Wegeunfähigkeitsbescheinigung” und lehnt er pauschal die Prüfung anderer angebotener Beweismittel ab (etwa Zeugenbeweis, eidesstattliche Versicherung), verstößt er gegen seine Amtsermittlungspflichten aus § 20 SGB X. Sollte der Grundsicherungsträger trotz nachgewiesenem Vorliegen eines wichtigen Grundes eine Sanktion verhängen, sollte gegen den Sanktionsbescheid Widerspruch erhoben und notfalls der Klageweg beschritten werden.

Ich würde also auf die Nennung der Rechtsgrundlage pochen und da es die nicht gibt, kann dich dein SB mal gerne haben. Zudem bezahlen die ja nicht mal die volle Summe für eine WUB. Wer die Musik bestellt bezahlt sie auch. Und wenn dein SBchen den Arzt nicht glauben schenken mag, soll er sich an die Ärztekammer wenden.
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Alt 26.07.2014, 23:18   #15
Karma
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Ich habe schon mehrmals schriftlich nach der Rechtsgrundlage gefragt. war sofort vom Tisch.. bekam nie eine Antwort! Aber die Kompetenzlosen versuchen es immer wieder.
Gruß Karma
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Alt 27.07.2014, 12:23   #16
Dark Vampire
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Mich wundert es dass ein Arzt Zeit hat zum JC zu gehen und dann noch mit der Teamleitung zu diskutieren......
Dark Vampire ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.07.2014, 13:25   #17
Hexe45
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Zitat von Dark Vampire Beitrag anzeigen
Mich wundert es dass ein Arzt Zeit hat zum JC zu gehen und dann noch mit der Teamleitung zu diskutieren......

Ähm hier gehts doch um die WUG oder?

Und wenn ein JC eine Au von mir nicht anerkennen mag, dann geh ich dort hin und kläre das.
Denn danach war Ruhe.

Dir und caso paßt es offensichtlich nicht, daß ich keine Bescheinigungen ausstelle für die es keine Rechtsgrundlage gibt.

Das ist euer gutes Recht.

Aber meinste nicht, daß Argumente besser sind, als dich zu wundern ob ich Zeit habe oder nicht?

Im übrigen finde ich es von caso jetzt sehr daneben, für sich das Recht in Anspruch zu nehmen, ihre Meinung zur WUG kund zu tun und sich darüber aufzuregen, daß ich meine dazu genauso unmißverständlich kund tue.
Hexe45 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.07.2014, 13:28   #18
Hexe45
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Zitat von Karma Beitrag anzeigen
Ich habe schon mehrmals schriftlich nach der Rechtsgrundlage gefragt. war sofort vom Tisch.. bekam nie eine Antwort! Aber die Kompetenzlosen versuchen es immer wieder.
Gruß Karma
Eben und genau deshalb stelle ich so eine auch nicht aus.
Aber so langsam gibt es zum Glück immer mehr Kolleg/Innen die das auch nicht mehr tun mögen.
Hexe45 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.07.2014, 17:56   #19
Claus.
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Zitat:
Und wenn ein JC eine Au von mir nicht anerkennen mag, dann geh ich dort hin und kläre das.
Denn danach war Ruhe.
Zitat:
Mich wundert es dass ein Arzt Zeit hat zum JC zu gehen und dann noch mit der Teamleitung zu diskutieren......
Ärzte haben wohl nahezu generell für überhaupt nichts Zeit; also müssen sie sich wohl oder übel aktiv entscheiden, für was sie sich Zeit nehmen wollen und für was nicht.

Und viele Ärzte scheinen eine massive Abneigung gegenüber (unnützen) Schriftkram zu haben. Die haben auch (absichtlich?) nicht Bürohilfskraft gelernt, sondern eben Arzt. Und nochmal eine zusätzliche Sprechstundenkraft einstellen geht auch nicht unbegrenzt.
Kann mir gut vorstellen daß ein Dr. einen Besuch im JC schlicht als was ähnliches ansieht wie einen Hausbesuch bei einem Kranken. Der auch in dem Fall der Genesung eines Patienten dient, und gleichzeitig dafür sorgt, wieder weniger unsinnigen Papierkram in der Praxis rumfliegen zu haben.

Frage: müssten für solche WUB-Forderungen nicht evtl. sogar JC-interne Handlungsanweisungen existieren?
Ich überlege gerade ob es gegen den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz verstoßen könnte, wenn nur 1 SB von WUB´s träumt und die restlichen 10 SB´s nicht. Glaube, ich sollte eine weitere Anregung an mein SG nachschieben ... JC erstellt doch so gerne Tabellen und Statistiken
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.07.2014, 14:10   #20
Claus.
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Zitat:
Anscheinend vergißt du, um was es hier ging. EIN Arzt möge evtl. EINMAL ein solches anderes Formular unterschreiben, welches sogar eine Formular-Nr. hat, und nach irgendwelchen ärztlichen RiLi eben mit einer Gebühr von 5,36 abgerechnet werden kann. Diesen Betrag würde sogar das JC erstatten. Die JC haben das also nicht erfunden.
Ein Arzt soll sich "lediglich" einmal mit so einem Ding befassen; und weil das JC merkt daß es damit durchkommt nur noch einmal und noch einmal ...
Ach, das Ding hat sogar eine Formular-Nr? Na dann lade doch mal so ein "Formular" hoch. Hat nämlich das JC bei mir vergessen mitzuschicken.
5,36€ nach GOÄ sind eine Standardgebühr für eine "einfache" Bescheinigung; daß die bei einer WUB kostendeckend sein sollten glaube ich mal nicht so schnell. Und der Arzt treibt das Geld direkt beim JC ein, oder ist doch wieder auslegen angesagt?

Zitat:
Gibts ja auch. Das saugen sich X SB nicht aus 10 Fingern und dann auch noch textgleich. Das sind Textbausteine--
Dann mal her mit der Dienstanweisung, du weißt ja anscheinend daß es eine gibt. Name oder Nummer von dem Teil reicht mir notfalls auch schon.
Textbausteine gibt es in BA-JC-Kreisen warscheinlich für alles erdenkliche. Nur nochmal, warum fordert das bei mir lediglich eine Trulla -mit der nachgeschobenen Begründung ich hätte 2010 etliche Meldetermine mit AU entschuldigt- und alle anderen SB´s nicht?

Wenn dann müssen schon alle SB´s alle LE´s immer gleich behandeln ...
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.07.2014, 15:04   #21
BurnsTorn
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Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Dann mal her mit der Dienstanweisung, du weißt ja anscheinend daß es eine gibt. Name oder Nummer von dem Teil reicht mir notfalls auch schon..
Ich mische mich kurz mal ein. Mit der Dienstanweisung an sich kann ich zwar nicht dienen, denn ich kann auf die internen Dokumente der BA nicht zugreifen. Indes kann ich dir aufgrund einer ehemaligen Beschäftigung im Jobcenter versichern, dass es in den Jobcentern sogenannte ermessenslenkende Weisungen gibt.

In denen ist spezifiziert, dass bei "Kunden", die öfter zu Terminen nicht erscheinen bzw. sich regelmäßig zum Termin "krank" melden, eine sogenannte Wegeunfähigkeitsbescheinigung zu fordern ist.

Im SGB II selbst ist dazu nichts zu finden. Es findet sich lediglich etwas in den fachlichen Hinweise der BA, an denen sich die SB/pAp zwecks sozialrechtskonformer Ermessensausübung zu orientierten haben. So heißt es in den FH zu § 32 SGB II, S. 3, Punkt 32.9:

"Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen. Jedenfalls nach vorheriger Aufforderung kann vom Leistungsberechtigten auch ein ärztliches Attest für die Unmöglichkeit des Erscheinens zu einem Meldetermin verlangt werden (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 9.11.2010 - Az. B 4 AS 27/10 R - juris Rn. 32). Die Kosten für die Ausstellung des Attestes können in angemessenem Umfang übernommen werden. Dies sind die nach Ziffer 70 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) vorgesehenen Gebühren für eine kurze Bescheinigung, und zwar in Höhe des bei Privatrechnungen üblichen 2,3fachen Satzes, mithin derzeit 5,36 EUR. Höhere Kosten werden nicht übernommen."

Für den Fall, dass ein "Kunden" mit WUB (Wegeunfähigkeitsbescheinigung) "eingeladen" werden soll, gibt es einen Textbaustein. Da muss man im Programm (ATV), mit dem die Einladung erstellt wird, nur ein Anklick-Haken setzen, dann taucht dieser Baustein im Anschreiben auf.

Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Nur nochmal, warum fordert das bei mir lediglich eine Trulla -mit der nachgeschobenen Begründung ich hätte 2010 etliche Meldetermine mit AU entschuldigt- und alle anderen SB´s nicht?
Das kann dutzende Gründe haben. Vielleicht hat diese SB neue Anweisungen erhalten (Jetzt mehr mit WUB einladen!), vielleicht glaubt sie, dass du dich vor Terminen drücken willst, vielleicht ist sie einfach noch neu und klickt bei Einladungen einfach alle Kästchen an, die man nur anklicken kann (dann müsstes du z.B. auch immer Bewerbungsunterlagen und Lebenslauf mitbringen).

Vielleicht hattest du Glück und es ist den anderen, vorherigen SB/pAp in deinem Fall immer völlig egal gewesen bzw. die haben sich sogar gefreut, wenn du dank AUB weggeblieben bist (weniger Arbeit!). Will sagen: Gibt viele Gründe. Genaues weiß man nicht.

Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Wenn dann müssen schon alle SB´s alle LE´s immer gleich behandeln...
So sollte es in der grauen (Bürokratie)Theorie sein, ja. In der Realität ist das aber natürlich vorne und hinten nicht so. Da gibt es Sympathien und Antipathien, da hat man "Kunden", die man lieber hat und solche, die man nicht mag. Und die, die man nicht mag, behandelt man anders (meist stärker nach Vorschrift) als die, die man mag.

Ist das gut und richtig so? Nein! Natürlich nicht. Es ist eigentlich ein Gebot der Fairness, unabhängig von persönlichen Neinungen alle "Kunden" gleich (schlecht) zu behandeln. Aber es passiert - und zwar überall - dass man als Sachbearbeiter anders handelt.

Und das ist auch kein Jobcenter-Phänomen, das gibt es überall, wo Kundenverkehr herrscht. In Banken und Versicherungen, im Sozialamt, im Puff oder in Elektrofachgeschäften ist das auch nicht anders. Es werden nicht alle gleich behandelt. Manche bekommen "Sonderbehandlung".
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Alt 28.07.2014, 17:24   #22
deepsleeper
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deepsleeper Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Nichtsdestotrotz besteht seitens des JC kein Rechtsanspruch auf eine sog. WUB, auch wenn immer versucht wird, aus dem BSGurteil von 2010 eine allgemeine Pflicht zur Abgabe einer WUB in Verbindung mit einer Krankschreibung abzuleiten.
deepsleeper ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.07.2014, 18:51   #23
Gerd35Leipzig->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 07.01.2014
Beiträge: 155
Gerd35Leipzig Gerd35Leipzig
Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Das würde ich so nicht stehen lassen. Ärzte haben durchaus Zeit für ihre Patienten und die meisten haben auch Mitarbeiter, die den meisten Schriftkram erledigen. Manche Ärzte arbeiten fast als *Selbstunterhalter* und manche mit einem ganzen Schwarm als Unterstützer. Vgl. einsamer Psychiater +stundenweiser Schriftkram-MA ODER agiler Chirurg oder Zahnarzt mit >5-7 MA.
Also ist hier nix mit generell!
Anscheinend vergißt du, um was es hier ging. EIN Arzt möge evtl. EINMAL ein solches anderes Formular unterschreiben, welches sogar eine Formular-Nr. hat, und nach irgendwelchen ärztlichen RiLi eben mit einer Gebühr von 5,36 abgerechnet werden kann. Diesen Betrag würde sogar das JC erstatten. Die JC haben das also nicht erfunden.
Achja? Meintest du nicht grad, daß ein Arzt generell keine Zeit für nichts hat? Nun hat dieser eine sogar Zeit, statt eines Zettels (WU statt AU) einem JC persönlich auf die Pelle zu rücken und die *Sache* zu klären. Erst die AU ausfüllen und dann noch hin zum JC!!
Gibts ja auch. Das saugen sich X SB nicht aus 10 Fingern und dann auch noch textgleich. Das sind Textbausteine-- lies doch einfach öfter mal die hier eingestellten Dokumente. Da findet sich das häufig.
Meist dann, wenn schon öfter AU vorgelegt wurden, wenn grad mal wieder ein JC-Termin anstand. Nicht einfach so mal...
Was meinst du mit Gleichbehandlungsgrundsatz? Wer soll wen mit was und wann gleich behandeln?
Ja, mach mal. Gründlich, langsam, beschäftige dich mal intensiv damit.

auch meine Meinung.


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Gerd35Leipzig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.07.2014, 19:03   #24
Der Ratlose
 
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Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard AW: AU - keine Entschuldigung für Termin - Wegebescheinigung

Ich möchte hier mal auf etwas ganz anderes hinweisen.

Was meint ihr denn wer für einen Wegeunfall aufkommt wenn der eingeladene AU geschrieben war und sich seine Verletzung durch den Unfall verschlimmert bzw die Heilung verzögert oder unmöglich wird?

Es kann dann sogar sein das sich nicht mehr genau aufklären läßt wann welche Verletzung entstanden ist.
Der Ratlose ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.07.2014, 19:59   #25
Hexe45
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Zitat von Gerd35Leipzig Beitrag anzeigen
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Oh jetzt komm ich erst drauf, da hätte mir längst ein Licht aufgehen müssen.

Arania wb
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