Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Aufrechnung nach §65e SGB II

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 11.07.2007, 13:30   #1
Paul-der-Panther->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 23.06.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 15
Paul-der-Panther
Standard Aufrechnung nach §65e SGB II

Lieber Martin und Andere,

ich wurde um Hilfe bei einem Fall gebeten, bei dem ein Sozialhilfeträger nach 11 Jahren (!) den nunmehr leistungserbringenden Träger (JobCenter) ersucht hat, eine Forderung aus dem Jahr 1996 durch Aufrechnung auszugleichen. Angeblich wurde seinerzeit durch grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben ein Leistungsanspruch ausgelöst.

Liege ich richtig damit, dass jene beabsichtigte Aufrechnung nach drei Jahren seit Entstehen des Erstattungsanspruchs (und damit seit 1999) definitiv unzulässig wäre?
Paul-der-Panther ist offline  
Alt 11.07.2007, 14:14   #2
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Paul-der-Panther

ja das sehe ich genau so.

Juristen oder andere hier wissen da sicher näheres.
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 11.07.2007, 15:04   #3
Paul-der-Panther->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 23.06.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 15
Paul-der-Panther
Standard

Zitat von wolliohne Beitrag anzeigen
ja das sehe ich genau so.

Juristen oder andere hier wissen da sicher näheres.
..die Frage ist einfach auch, ob irgendetwas die Zwei- bzw. Dreijahresfrist im Ablauf hemmen kann, dahingehend bin ich mir einfach nicht sicher; eine Verjährungshemmung beispielsweise durch einen Stundungsantrag des Zahlungspflichtigen kann ich jedoch nicht aus dem Gesetz entnehmen.
Paul-der-Panther ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
65e, aufrechnung, sgb, §65e

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Aufrechnung nach § 387 BGB ichnunwieder ALG II 6 05.05.2008 18:30
Mal gegenüber der ARGE Aufrechnung erklären...? Diriana ALG II 0 19.06.2007 08:38
HILFE!!!!Aufrechnung von Sozialleistungen? emi76 ALG I 2 20.04.2007 21:41
Aufrechnung des FA in der WVP mit eigenen Forderungen Silvia V ...Insolvenz/allgemein Schulden 0 29.03.2006 21:26
SG Aachen 11.08.05 S 8 AS 50/05 ER Aufrechnung im Sinne von Martin Behrsing ... Allgemeine Entscheidungen 0 12.08.2005 11:21


Es ist jetzt 12:26 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland