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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 11.07.2007, 09:55   #1
Danny Zipka
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard selbstständig & laut ARGE Bedarfsgemeinschaft

Guten Morgen und hallo erstmal von mir neuem Mitglied bei euch.

Folgendes Problem:

Ich bin seit 3 Jahren selbstständig und vor 2 Jahren ist das Kind von meiner damaligen Freundin auf die Welt gekommen. Wir hatten uns allerdings schon getrennt, bevor es rauskam, das sie schwanger ist. Trotz alledem sind wir auf der selben Adresse gemeldet, aufgrund dessen, weil wir unser Kind gemeinsam großziehen wollen und ich mein Büro hier habe. Das Haus gehört ihren Eltern, die auch hier wohnen und sie haben den Teil, wo sie wohnt bzw ich schlafe, kostenfrei überlassen.Ich bin meist in der Woche außerhalb und daher nur am Wochenende hier.
Ihr damaliger Arbeitgeber hatte sie gekündigt, als rauskam, das sie schwanger ist. Da sie nur als Saisonkraft tätig war, musste man das wohl so hinnehmen. Daraufhin hatte sie ALG 2 beantragt, was dann auch bewilligt wurde. 3 Tage später bekam ich dann einen Brief, ich solle mich bei der ARGE vorstellen, denn plötzlich wurden wir als Bedarfsgemeinschaft eingestuft. Es kam sogar zu einem unangemeldeten Hausbesuch, nur zu der Zeit kannte sich im Haus niemand mit den Gesetzen aus.
Mittlerweile bekomme ich dauernd Post und Druck von der ARGE, das ich meine Umsätze steigern muss, damit sie keine ALG 2 mehr erhält. Falls das nicht passiert, müsse ich einen festen Job annehmen, was ja eigentlich nicht viel Sinn ergibt.
Ich arbeite als selbstständiger viel, und auch meine Einkommen sind völlig okay. Aber ich denke, jeder selbstständige weiß, das man seine Gewinne niedrig halten muss, um nicht alles dem Finanzamt zu schenken bzw. bei der BfA höher gestuft zu werden.
Was kann ich jetzt tun? Ich wurde, nachdem ich mich mit Bekannten unterhalten habe, auf dieses Forum verwiesen. Ich möchte der ARGE jetzt ein Schreiben schicken, denn vieles ist hier wohl sehr falsch. Wir wohnen im selben Haus, kommen aber nicht füreinander auf und führen schon immer getrennte Konten. Ich unterstütze lediglich meinen Sohn.
Ich bin über jede Hilfe dankbar, damit das endlich aufhört.
 
Alt 16.07.2007, 14:58   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.307
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Hallo,

ersteinmal ist die gemiensame Erziehung des Kindes ein erschwertes Indiz, dass eine Bedarfsgemeinschaft vorliegt. Hier sollten sehr klare Regelungen getroffen sein, wer sich wann um das Kind kümmert und wer hauptverantwortlich ist.
Für den Unterhalt des Kindes bist Du ja nunmal zuständig (auch ohne Hartz IV!) Dies trifft auch bei der Kindesmutter zu, da sie ja so nicht arbeiten kann.
Also folgendes muss sehr klar sein:
Getrennte Wohnungen, auch kein gemeinsamer Schlüssel zu den Wohnungen.
Getrennte Konten, keine gemeinsame Mahlzeiten, kein gemeinsames Wirtschaften.

Dann solltest Du nochmals der Bedarfsgemeinschaft widersprechen und nakündigen, dass Du notfalls dagegen klagst.
Wie wäre es, wenn Du dir einen Anwalt suchst?
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 16.07.2007, 16:06   #3
Heiko1961
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Zitat:
Für den Unterhalt des Kindes bist Du ja nunmal zuständig (auch ohne Hartz IV!) Dies trifft auch bei der Kindesmutter zu, da sie ja so nicht arbeiten kann.
Muss er wirklich für die Kindesmutter aufkommen?

Ansonsten hat Martin die Frage ja beantwortet.
Heiko1961 ist offline  
Alt 16.07.2007, 19:05   #4
strümpfchen->Emailproblem
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Registriert seit: 16.05.2006
Ort: Köln
Beiträge: 574
strümpfchen strümpfchen
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Zitat von Heiko1961 Beitrag anzeigen
Muss er wirklich für die Kindesmutter aufkommen?

Ansonsten hat Martin die Frage ja beantwortet.
jepp, bis zum Ende des 3. Lebensjahres des Kindes besteht (derzeit) eine zivilrechtliche Unterhaltsverpflichtung gegenüber der Mutter. (wegen Ungleichbehandlung ehelicher und unehelicher Kinder in diesem Punkt, muss die Gesetzeslage nochmals überprüft werden). Darauf ob eine BG besteht kommt es also in diesem Fall nicht unbedingt an.

Jedoch gelten beim Unterhalt für die Mutter eines nichtehelichen Kindes meines Wissens höhere Selbstbehalte als gegenüber der Ehefrau.
strümpfchen ist offline  
Alt 18.07.2007, 17:13   #5
Danny Zipka
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Danke für eure Antworten.

Das ich für mein Kind aufkomme, ist klar. Soweit ist bei uns 2 ja alles geregelt, wir sind ja auch nicht im Hass auseinander, es hat einfach mehr funktioniert. Aber wir verstehen uns super, und das soll auch so bleiben.

Das, was hier so aufgeschlüsselt wurde, ist alles auch so geregelt. Letzten Endes dürfen wir laut Gesetz auch im selben Bett schlafen, aber das ist ja nicht der Fall. Mir gings nur darum, ob es so rechtens ist, das wir, nur weil wir auf der selben Adresse gemeldet sind, auch automatisch als Bedarfsgemeinschaft gelten. Das Jugendamt sagte damals sogar, selbst wenn wir im selben Ort wohnen würden, wären wir bedürftig.

Der nächste Hammer kam vorhin in Form eines Anrufs, das die die Mutter meines Sohnes im 3. Erziehungsjahr keinen Anspruch mehr auf ALG2 haben soll. Ist das richtig???

MfG Danny
 
Alt 19.07.2007, 07:03   #6
strümpfchen->Emailproblem
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Ort: Köln
Beiträge: 574
strümpfchen strümpfchen
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Zitat von Danny Zipka Beitrag anzeigen
Der nächste Hammer kam vorhin in Form eines Anrufs, das die die Mutter meines Sohnes im 3. Erziehungsjahr keinen Anspruch mehr auf ALG2 haben soll. Ist das richtig???

MfG Danny
Sicher nicht. Jedoch fällt im 3. Erziehungssjahr meines Wissens das Erziehungsgeld weg. Evtl. ein Verständisfehler?

Anspruch auf ALG2 hat sie unabhängig vom Alter des Kindes so lange bis sie ihren Bedarf auf anderem Wege decken kann.

LG
strümpfchen
strümpfchen ist offline  
Alt 19.07.2007, 08:07   #7
Danny Zipka
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Guten Morgen.

Das mit dem Erziehungsgeld wisseb wir ja, das war ihr ja auch klar, als ich entschloss, die 3 Jahre zu nehmen. Mir gehts um das ALG2. Mir wäre das auch neu, das man kein Anspruch im 3. Jahr darauf haben soll.
Gibts dafür nicht auch irgendwo ein Gesetz für?

Danny
 
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arge, bedarfsgemeinschaft, laut, selbststaendig, selbstständig

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