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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 06.07.2007, 09:50   #1
Spiderman->Emailproblem
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Registriert seit: 06.07.2007
Beiträge: 5
Spiderman
Standard seit 6 Monaten kein Geld

Hallo,

ich möchte mal meinen Fall erklären und hoffe auf konstruktive Meinung oder gar Hilfestellungen.

Ich musste mich nach 2 Jahren 2 Monaten Selbstsändigkeit plötzlich am 16.01. bei der ARGE anmelden. Da ich 2 Monate zu lange selbstständig war, hatte/habe ich keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld (obwohl ich in knapp 16 Jahren ca. 30.000€ Arbeitslosengeld eingezahlt habe).

Nach dem ich die ersten Antragsformulare erhalten habe, bin ich hingegangen und habe die Nachweise zusammengetragen und eingereicht. Diese waren selbstverständlich nicht komplett. Wieder bekam ich einen Brief mit der Aufforderung Nachweise zu erbringen. Das ganze ging dann 4 Mal bis in den April rein. Ich sagte zwischenzeitlich immer und immer wieder das ich aber Geld benötige, da ich meine Familie nicht mehr versorgen kann und auch nicht die Miete bezahlen könnte.

Dies wurde aber schlichtweg ignoriert und abgewatscht mit Kommentaren wie "ist nicht mein Problem, kommen sie ihrer Nachweispflicht nach".

Bei jedem Nachkommen der Nachweispflicht musste ich wieder neue Unterlagen abgeben. Ich fragte darauf hin mehrmals wieso denn nicht bis zum Datum X, wo die Unterlagen schon vorliegen abgerechnet wird, das wurde auch ignoriert.

Im Juni hatte das ganze (5 Monate später also) seinen Höhepunkt. Ich rief an einem Donnerstag meine Sachbearbeiterin an, diese sagte sie ruft mich zurück. Ich rief Freitag wieder an, sie sagte sie ruft spätestens am Montag zurük. Ich rief Montag an und hörte von der Kollegin das die Sachbearbeiterin für 2 Wochen in Urlaub ist. Da war ich erstmal perplex.

Ich erklärte der Kollegin den Sacherhalt und äußerte meine Enttäuschung und auch die prekäre Situation in der ich und meine Familie stecken. Ob sie nicht mal den Ordner nehmen könnte um zu schauen in welchem Status der Antrag steckt und wenn es noch mal Unterlagen bedarf mir diese zu nennen das ich diese schon in den 2 Wochen schon einreichen kann. Sie lehnte jedesmal ab, warten sie die zwei Wochen und sprechen dann mit der Sachbearbeiterin. Ich erwiederte das ich doch evtl. wieder zwei Wochen verschenke oder was wäre wenn die Sachbearbeiterin danach mehrere Wochen krabkheitsbedingt ausfallen würde. Das cancelte sie auch ab. Ich sagte ich kann nichts mehr bezahlen, keinen Sprit, keine Bewerbung schreiben, kein Essen kaufen usw. Antwort "Gehen Sie doch zum Bahnhof zur Sozialstation und holen sich da was zu essen. Darauf verlangte ich ihren Vorgesetzten. Dieser ging aber nicht ans Telefon, antwortete nicht auf Faxe von mir und auf Mails auch nicht.

Am 18.06. war es dann endlich so weit. Meine Sachbearbeiterin war aus dem Urlaub zurück. Ich rief Montags sofort an. Sie entschuldigte sich halbherzig und sagte das sofort das Schreiben an mich raus gehen würde. Ich fragte ob sie nicht vorab das Schreiben faxen könnte, damit ich genau weiss was für Anträge ich einreichen müsste. Sie sagte mir dann 4 Sachen. Eine davon waren Nachweise zu erbringen über Kontobewegungen. Sie sagte aber auch das es nicht relevant wäre um den Antrag zu bewilligen, ich sollte mir keine Sorgen machen.

Am Mittwoch den 20.06. rief ich dann wieder an. Ich sagte ihr das in der Post wieder nichts war und sie sagte noch mals das dass Schreiben am Dienstag rausgegangen ist (19.06.). Ich habe am Mittwoch die Unterlagen dies sie mir am telefon genannt hatte eingereicht. Am Samstag den 23.06. war das Schreiben endlich da mit dem Datum vom Mittwoch den 20.06. !!!!!!

Das nenn ich mal ne richtige Verarschung. Ich rief am Montag sofort wieder an und sagte ihr das dieses Schreiben datiert von Mittwoch wäre, warum sie mir gesagt hätte das Shreiben wäre am 19.06 raus? Dies wurde ignoriert. Ich fragte darauf hin wie denn jetzt der Status wäre, da ich ja die Unterlagen schon am Mittwoch eingereicht habe. Sie sagte es wäre ein neues Schreiben unterwegs, weil noch Nachweise fehlen. Ich bin fast vom Hocker gefallen. Ich sagte ihr das sie am Telefon meinte das dies nicht so relevant wäre, was sie abstritt.

Nun haben wir den 06.07.. Es sind fast 6 Monate um und ich habe bis auf eine kleine Abschlagszahlung von 580 Euro im April noch nix gesehen.

Ich habe mittlerweile mein Dispo ausgezeizt, habe mir Geld geliehen und stehe mit zwei Monatsmieten aus dem Februar und März nach wie vor in der Kreide. Ich bin froh und stolz das ich nicht suizidgefährdet bin, da mich das Dasein meiner Familie von solchen Taten abhält. Aber wann wird von der ARGE in solche eine Situation gedrängt.

Wieso geht die ARGE nicht selbstständig hin und bewilligt Anträge bis zu dem Zeitpunkt wo alles komplett vorliegt? Wie kann es sein das es fast bis zu 3 Wochen dauert von der Antragseinreichung bis zur Antwort? Wieso ignorieren die Anrufe, Faxe und Mails? Wieso meldet sich ein Abteilungsleiter nicht?

Man wird von der ARGE selber in Hartz IV gedrängt und man bekommt nicht die Möglichkeit davon auszubrechen. Weil jegliche Hilfe untersagt bleibt. Wenn man so in der freien Wirtschaft arbeiten würde, dann wäre man pleite und arbeitslos. Das hier alle über einen KAmm geschert werden ist grotesk und erbärmlich.

Ich weiss nicht mehr weiter.
Spiderman ist offline  
Alt 06.07.2007, 09:56   #2
Dopamin->Emailproblem
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Registriert seit: 29.01.2007
Ort: Kiel
Beiträge: 1.077
Dopamin
Standard

Spiderman,

ich kann deinen Unmut gut nachvollziehen, raten was zu tun ist, ist schon eine ander Sachlage...

Ich halte es für sinnvoll, dass Du in einer BEratungsstelle vor Ort mit dem "Papierkrieg" vorstellig wirst. Dort haben sie auch (i.d.R.) Kontaktadressen, um dem Amt dampf zu machen

Beratungsstellen findest Du HIER

Dopamin
__

Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
Dopamin ist offline  
Alt 06.07.2007, 10:09   #3
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Registriert seit: 16.06.2005
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Ich würde dir ganz dringend raten, dass Du am Montag zum Sozialgericht gehst und dort beim zuständigen Rechtspfleger einen Antrag auf einstweilige Anordnung aufgibst zur sofortigen Auszahlung. Du hast ordnungsgemäß einen Antrag gestellt, der hätte bearbeitet werden können. Dabei kommt es bei der Antragstellung noch nicht mal auf die form an. Der kann sogar per E-Mail gestellt werden.

Man hätte dir Geld vorläufig auszahlen können.

Also die Situation hast Du ja schon gut beschrieben, dies aknnst Du mit zum Gericht nehmen. Den Rest wird ein Rechtspfleger mit dir aufnehmen. Nimm bitte Belege mit, dass Du mittelos bist und eine existentielle Notlage vorherrscht. Ich habe es schon erlebt, dass Richt angeordnet haben, dass sogar abens um 22:00 eine Auszahlung stattfinden musste. Darf man fragen in welchem Ort so etwas stattfindet?
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 06.07.2007, 10:16   #4
Ludwigsburg
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Beiträge: n/a
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Zitat von Spiderman Beitrag anzeigen
Hallo,

ich möchte mal meinen Fall erklären und hoffe auf konstruktive Meinung oder gar Hilfestellungen.

.
Ich würde ins Arbeitsamt gehen , mich setzen und erst wieder gehen, wenn ich einen angemessenen Vorschuß mitnehmen könnte: so hab ichs mal erfolgreich gemacht, als man mich bestellte, und mir einen Vorschuß versprach und der zuständige SB dann gar nicht anwesend war...

du wirst lernen müssen, dich durchzusetzen.

Andere Alternative: Zum Amtsgericht gehen und einen Beratungshilfeschein beantragen: damit zu einem Fachanwalt für Sozialrecht: kostet dann 10 €.
Der kann dann einen Vorschuß einfordern, oder eine einstweilige Anordnung beantragen.

Aber wenn man man nicht an einen Anwalt gerät, der etwas tut...
 
Alt 06.07.2007, 11:35   #5
Spiderman->Emailproblem
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Registriert seit: 06.07.2007
Beiträge: 5
Spiderman
Standard

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Ich würde dir ganz dringend raten, dass Du am Montag zum Sozialgericht gehst und dort beim zuständigen Rechtspfleger einen Antrag auf einstweilige Anordnung aufgibst zur sofortigen Auszahlung. Du hast ordnungsgemäß einen Antrag gestellt, der hätte bearbeitet werden können. Dabei kommt es bei der Antragstellung noch nicht mal auf die form an. Der kann sogar per E-Mail gestellt werden.

Man hätte dir Geld vorläufig auszahlen können.

Also die Situation hast Du ja schon gut beschrieben, dies aknnst Du mit zum Gericht nehmen. Den Rest wird ein Rechtspfleger mit dir aufnehmen. Nimm bitte Belege mit, dass Du mittelos bist und eine existentielle Notlage vorherrscht. Ich habe es schon erlebt, dass Richt angeordnet haben, dass sogar abens um 22:00 eine Auszahlung stattfinden musste. Darf man fragen in welchem Ort so etwas stattfindet?
bonn
Spiderman ist offline  
Alt 06.07.2007, 11:59   #6
dikus->Emailproblem
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Registriert seit: 02.07.2007
Beiträge: 75
dikus
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Hallo Spiderman ,ich hätte das schon lange nicht mehr mit gemacht ,währe schon längst beim Anwalt und hätte eine Dienstaufsichtbeschwerde gemacht , und beim SG währe ich auch schon gewesen und hätte eine Einstweilige Anordnung beantragt ,den beim SG müssen sie offen legen warum sie so lange gebraucht haben ,und der Richter kann dann ein Rigel vorschieben wenn du im Recht bist .

Gruß dikus
dikus ist offline  
Alt 12.07.2007, 12:03   #7
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Beiträge: 5
Spiderman
Standard

Ich habe heute noch mal angerufen und nachgefragt was mit dem Antrag ist.

Da sagte sie mir das Kontoauszüge vom 18.5.-25.5. immer noch fehlten um eine Abrechnung zu machen. Sie sagte ich sollte noch mal ALLE Auszüge bringen, wegen der Vereinfachung (also 18.5-heute).

Ich fragte wafrum ich denn nun doppelte Auszüge beschaffen soll. ANtwort: MAche se einfach

Als ich fragte warum nicht schon bis zum 30.04 abgerechnet wurde, sagte sie das sie das prüfen muss. Sorry was ist das für eine Aussage.

Wenn doch alles bis zum 30.04. komplett ist kann dies doch bewilligt werden oder sehe ich das falsch? 16.01.-30.04.

Sie weiss das wir seit 6 Monaten NUll Geld bekommen haben. Wie kann man bei der einfachen Frage sagen "ich muss das prüfen"?

Frage:

Wie muss ich vorgehen wenn ich das Sozialgericht einschalten will? Was muss iuch machen.
Spiderman ist offline  
Alt 12.07.2007, 12:40   #8
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
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siehe Beitrag 3
 
Alt 12.07.2007, 15:54   #9
KAPPESHAMM->Emailproblem
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Registriert seit: 05.06.2007
Beiträge: 60
KAPPESHAMM
Standard

Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
du wirst lernen müssen, dich durchzusetzen.
DAS ist der wichtigste Satz in diesem ganzen Thema. Nützt dem TE jetzt nicht viel, aber das ist die Kernaussage, die er sich zu Herzen nehmen muss. Ansonsten geht das immer weiter so.

Ich mein, wo ist das Problem, dass man einem Antragsteller direkt beim 1. Mal sagt, was an Unterlagen benötigt wird und wann die vorzuliegen haben? Das glaubt doch kein Mensch, dass irgendwer sich von Mal zu Mal immer was Neues einfallen lässt, was an Unterlagen vorliegen soll.
KAPPESHAMM ist offline  
Alt 12.07.2007, 21:34   #10
animas->Emailproblem
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Registriert seit: 20.12.2005
Ort: Dachau
Beiträge: 327
animas
Standard Versteh ich nicht

Zitat von KAPPESHAMM Beitrag anzeigen
Ich mein, wo ist das Problem, dass man einem Antragsteller direkt beim 1. Mal sagt, was an Unterlagen benötigt wird und wann die vorzuliegen haben? Das glaubt doch kein Mensch, dass irgendwer sich von Mal zu Mal immer was Neues einfallen lässt, was an Unterlagen vorliegen soll.
Bei mir verlagen Sie auch immer wieder was Neues. Mein Anwalt dokumentiert das fleisig. Die Verzögerung geschieht vermutlich auf Anweisung und wenn der Mensch bis zur Bewilligung noch lebt, dann beweist das, dass er nicht hilfebedürftig ist.
Ist doch ganz einfach.
Hier eine mögliche Motivation einer möglichen absichtlichen Schikane.
Entsorgung eines "Problems"
__

Die Genossinnen und Genossen halten zusammen.
Wer geht ist unsolidarisch, da so die Kämpfer allein gelassen werden. Solidarität
animas ist offline  
Alt 12.07.2007, 21:52   #11
KAPPESHAMM->Emailproblem
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Registriert seit: 05.06.2007
Beiträge: 60
KAPPESHAMM
Standard

Zitat von animas Beitrag anzeigen
Hier eine mögliche Motivation einer möglichen absichtlichen Schikane.
Entsorgung eines "Problems"
Bitte berichtigen Sie den Link, so ist er nicht erreichbar, aus einem ganz einfachen Grund: Sie haben 2 x http:// eingegeben, und eine solche URL gibt es nicht
KAPPESHAMM ist offline  
Alt 12.07.2007, 23:56   #12
angel6364
Gast
 
Beiträge: n/a
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http://www.sozialmobbing.de/

Wenn Du siehst, woran das liegt, berichtige es doch einfach.

Viele Grüße,
angel
 
Alt 13.07.2007, 00:39   #13
KAPPESHAMM->Emailproblem
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Registriert seit: 05.06.2007
Beiträge: 60
KAPPESHAMM
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Zitat von angel6364 Beitrag anzeigen
http://www.sozialmobbing.de/

Wenn Du siehst, woran das liegt, berichtige es doch einfach.

Viele Grüße,
angel
Hallo? Geht's denn? Wie soll ich Ihren Beitrag korrigieren? Ich habe auf den Link geklickt, es kam eine Fehlermeldung, und an der erst habe ich das doppelte http:// gesehen. Beim Reingucken in Ihren Beitrag zum Zitieren war das nicht zu erkennen.
KAPPESHAMM ist offline  
Alt 13.07.2007, 01:55   #14
ela_die_zweite->Emailproblem
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Beiträge: 13
ela_die_zweite
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Zitat von animas Beitrag anzeigen
.... Die Verzögerung geschieht vermutlich auf Anweisung ...
Genau das Gefühl habe ich beim Landratsamt München auch. Ich habe mittlerweile einige Kennen gelernt, die dort einen Antrag gestellt haben, und es war bei jedem nach dem gleichen Schema.

Es gibt einen schriftlichen Anforderungskatalog, man denkt, man hat alles da. Und dann kommt der Anruf, der Sachbearbeiter habe es nun abschließend bearbeiten wollen, aber leider dabei festgestellt, dass ihm doch noch was fehlt, was er unbedingt noch prüfen muss.

Immer wieder was neues. Nicht schriftlich, sondern per Anruf.

Und wenn das nicht hilft, dann werden Unterlagen gefordert, die man nicht beibringen kann. Bei mir waren es beim ersten Antrag ein Arbeitslosengeld I Bescheid und Wohngeldbescheid.

Nun hatte ich weder Arbeitslosengeld I noch Wohngeld bekommen. Und habe mindestens 3mal geschrieben, dass ich entsprechende Leistungen nicht bekommen habe, und daher auch keinen Bescheid vorlegen kann.

Es wurde nicht drauf reagiert, im Gegenteil, im Zusammenhang fehlender Mitwirkung waren es u.a. die Unterlagen, die ich nicht beigebracht haben soll.

Von daher habe ich auch den Verdacht, es läuft auf Anweisung. Dass der Sachbarbeiter vielleicht so weit war, sich das Ganze abzeichnen lassen wollte, bevor er den Bescheid erstellt, und dann anderslautende Weisung erhält.

Viele Grüße
Ela
ela_die_zweite ist offline  
Alt 13.07.2007, 18:45   #15
angel6364
Gast
 
Beiträge: n/a
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Zitat von KAPPESHAMM Beitrag anzeigen
Hallo? Geht's denn? Wie soll ich Ihren Beitrag korrigieren? Ich habe auf den Link geklickt, es kam eine Fehlermeldung, und an der erst habe ich das doppelte http:// gesehen. Beim Reingucken in Ihren Beitrag zum Zitieren war das nicht zu erkennen.
Erstens ist es nicht mein Beitrag, sondern der von animas.
Und ist es so schwer, eine Addresse ohne das zweite html zu kopieren und zum Posting dazuzustellen?

Viele Grüße,
angel
 
Alt 15.07.2007, 10:25   #16
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Registriert seit: 06.07.2007
Beiträge: 5
Spiderman
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Wäre das schön wenn ich angerufen würde. Bei mir dauert es von meinem einreichen der noch geforderten Unterlagen bis zu einer Antwort bis zu 2 1/2 Wochen. Ich werde nich zurück gerufen, meine Mails werden igoniert, meine Faxe auch und den Teamleiter bekomme ich nicht zu fassen. Und dann steht in den Briefen das ich WIEDER was einreichen muss.

Ich habe am Freitag mit dem Sozialgericht telefoniert. Wenn ich einen Eilantrag stelle, dann zählt dieser nur für die folgenden Leistungen aber nicht für vergangen Monate. Ab dem 17.07. kann ich eine Unterlassungsklage einreichen.

Was ich nciht verstehe warum der Antrag nicht bis zum 30.04. bewilligt wird und warum man nicht informiert wird warum der nicht bewilligt wird.Wenn man doch bis zu einem Datum X ALLES eingereicht hat, dann MÜSSEN die den och bewilligen oder?



Zitat von ela_die_zweite Beitrag anzeigen
Genau das Gefühl habe ich beim Landratsamt München auch. Ich habe mittlerweile einige Kennen gelernt, die dort einen Antrag gestellt haben, und es war bei jedem nach dem gleichen Schema.

Es gibt einen schriftlichen Anforderungskatalog, man denkt, man hat alles da. Und dann kommt der Anruf, der Sachbearbeiter habe es nun abschließend bearbeiten wollen, aber leider dabei festgestellt, dass ihm doch noch was fehlt, was er unbedingt noch prüfen muss.

Immer wieder was neues. Nicht schriftlich, sondern per Anruf.

Und wenn das nicht hilft, dann werden Unterlagen gefordert, die man nicht beibringen kann. Bei mir waren es beim ersten Antrag ein Arbeitslosengeld I Bescheid und Wohngeldbescheid.

Nun hatte ich weder Arbeitslosengeld I noch Wohngeld bekommen. Und habe mindestens 3mal geschrieben, dass ich entsprechende Leistungen nicht bekommen habe, und daher auch keinen Bescheid vorlegen kann.

Es wurde nicht drauf reagiert, im Gegenteil, im Zusammenhang fehlender Mitwirkung waren es u.a. die Unterlagen, die ich nicht beigebracht haben soll.

Von daher habe ich auch den Verdacht, es läuft auf Anweisung. Dass der Sachbarbeiter vielleicht so weit war, sich das Ganze abzeichnen lassen wollte, bevor er den Bescheid erstellt, und dann anderslautende Weisung erhält.

Viele Grüße
Ela
Spiderman ist offline  
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