Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Amt verlangt Rückzahlung aufgrund Steuerrückerstattung

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 05.07.2007, 17:36   #1
tom_tom->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 22.04.2007
Beiträge: 10
tom_tom
Standard Amt verlangt Rückzahlung aufgrund Steuerrückerstattung

Hallo,

wir erhielten heute ein Schreiben von der ArGe,wonach uns aufgrund der Steuerrückerstattung von 2006 zuviel Geld im Monat Juni gezahlt wurde.

Diese will nun das Geld umgehend in voller Höhe und in einem Betrag zurückgezahlt haben. Es handelt sich um 225 Euro. Ratenzahlung wird von vornherein ausgeschlossen.

Wie können oder müssen wir uns nun verhalten? Ich bin berufstätig, meine Frau ist arbeitslos.

vG tom_tom
tom_tom ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2007, 17:39   #2
Dopamin->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.01.2007
Ort: Kiel
Beiträge: 1.077
Dopamin
Standard

Wenns geht eine Ratenzahlungsvereinbarung schliessen, mehr als 10% der Regelleistung kann pro Monat nciht verlangt werden...

Sollte es da kein Entgegenkommen von Seiten des Amtes geben bitte eine kurze PN.

Bei mir hat es funktioniert, kann aber nicht garantieren dass es ein "Universalwerkzeug" ist.

Dopamin
__

Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
Dopamin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2007, 17:39   #3
eAlex79->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 20.12.2006
Ort: Kleve (NRW)
Beiträge: 927
eAlex79
Standard

Wann habt ihr den Bescheid über die Steuerrückerstattung bekommen? Vor oder während des Bezuges?
__

Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

---

Dieser Beitrag ist Copyright © 2006, 2007 eAlex79 ;) Alle Rechte vorbehalten.
eAlex79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2007, 17:46   #4
tom_tom->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 22.04.2007
Beiträge: 10
tom_tom
Standard

@ Dopamin: eine Ratenzahlung schließt die zuständige Bearbeiterin grundsätzlich aus. Eine ratenweise Rückzahlung kommt bei entsprechenden wirtschaftlichen Verhältnissen in Betracht, dazu müssen ggf. die gesamten Einkommens- und Vermögensverhältnisse dargelegt werden. Toll, die hat und weiß alles über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse.

@eAlex79: im Juni. der Bescheid wurde auch binnen weniger Tage sofort an die ArGe weitergeleitet und nun sollen wir für Juni das Geld zurück zahlen. Meine Frau bezieht seit Anfang an ALG2 (also 2005)
tom_tom ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2007, 17:51   #5
Dopamin->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.01.2007
Ort: Kiel
Beiträge: 1.077
Dopamin
Standard

tom_tom,

Du hast eine PN

Dopamin
__

Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
Dopamin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2007, 18:41   #6
tom_tom->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 22.04.2007
Beiträge: 10
tom_tom
Standard

weiß keiner sonst, was wir gegen die Aufforderung tun können?

einfach nur Widerspruch einlegen und abwarten und Tee trinken oder gibt es Urteile, auf die man sich beziehen kann?
tom_tom ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2007, 18:50   #7
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Das alte Spiel. Für Rückforderungen gelten die selben Regeln, wie für Darlehen. Maximal 10% vom Regelsatz/Monat. Aber nur dann, wenn nicht schon ein Darlehen abgezahlt wird und nur dann, wenn keine Sanktion ausgesprochen ist.

Es ist also rechtswidrig, wenn die volle Summe auf einmal verlangt wird, weil es zu einer drastischen Unterdeckung des Lebensunterhalts kommt, was verfassungswidrig ist.
  Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2007, 18:54   #8
Dopamin->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.01.2007
Ort: Kiel
Beiträge: 1.077
Dopamin
Standard

tom_tom,

ein Urteil findest Du auf der letzten Seite von dem Link, den ich Dir gegeben habe - zweimal klicken, hast Du ein Urteil vom LSG Schleswig wegen der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs bezüglich einer Rückzahlung.

Schau Dir mal die Begründung an... Verwertbares Argumentationsmaterial...

Dopamin
__

Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
Dopamin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2007, 18:59   #9
judith11->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 02.05.2007
Beiträge: 245
judith11
Standard

Und was ist mit den 250 Euro Steuerrückerstattung vom Juni ?

Ist das Geld schon ausgegeben ?

Das wäre allerdings der Arge total egal !

Anrechnung auf mehrere Monate wird nicht gehen da Summe unter RL !

Gemäß SGB II und den DVOs ist das Verhalten des/der SB leider OK !

Achso, ich habe die Gesetze nicht gemacht
judith11 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2007, 19:36   #10
tom_tom->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 22.04.2007
Beiträge: 10
tom_tom
Standard

Zitat von Tom_ Beitrag anzeigen
Das alte Spiel. Für Rückforderungen gelten die selben Regeln, wie für Darlehen. Maximal 10% vom Regelsatz/Monat. Aber nur dann, wenn nicht schon ein Darlehen abgezahlt wird und nur dann, wenn keine Sanktion ausgesprochen ist.

Es ist also rechtswidrig, wenn die volle Summe auf einmal verlangt wird, weil es zu einer drastischen Unterdeckung des Lebensunterhalts kommt, was verfassungswidrig ist.
wir zahlen ja noch die Betriebskosten von vorigem Jahr zurück. Und die Steuerrückerstattung von 2005.
tom_tom ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2007, 19:39   #11
tom_tom->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 22.04.2007
Beiträge: 10
tom_tom
Standard

Zitat von Dopamin Beitrag anzeigen
tom_tom,

ein Urteil findest Du auf der letzten Seite von dem Link, den ich Dir gegeben habe - zweimal klicken, hast Du ein Urteil vom LSG Schleswig wegen der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs bezüglich einer Rückzahlung.

Schau Dir mal die Begründung an... Verwertbares Argumentationsmaterial...

Dopamin
ok, schau ich mir nochmal genau an und schau, was ich davon "verwerten" kann ;)

@Judith: 225 Euro aber egal - klar is am Monatsende das Geld weitestgehend ausgegeben.
Was bedeutet unter RL und DVOs?

Weiß, daß da keiner der hier Anwesenden für kann ;)
tom_tom ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2007, 21:52   #12
judith11->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 02.05.2007
Beiträge: 245
judith11
Standard

Zitat von tom_tom Beitrag anzeigen
ok, schau ich mir nochmal genau an und schau, was ich davon "verwerten" kann ;)

@Judith: 225 Euro aber egal - klar is am Monatsende das Geld weitestgehend ausgegeben.
Was bedeutet unter RL und DVOs?

Weiß, daß da keiner der hier Anwesenden für kann ;)
RL = Regelleistung also die 2 x 311 Euro bei einem Ehepaar

DVO = das sind die "internen" Durchführungsverordnungen - also sozusagen das Bedienungshandbuch

Und was wollte ich mit meinem Beitrag (leider) für eine Aussage treffen, dass ihr hättet wissen müssen das die Steuererstattung nach Bekanntgabe mit dem Zuflußmonat angerechnet werden würde und somit für den Lebensunterhalt eingesetzt werden muß
judith11 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2007, 07:18   #13
tom_tom->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 22.04.2007
Beiträge: 10
tom_tom
Standard

Hallo Judith,

daß das angerechnet wird wissen wir, aber ich meine, daß es da eine Regelung gibt, wonach der Betrag gesplittet werden kann oder muß und dann je nach Höhe wohl eben nicht angerechnet werden kann.

Schließlich bezahle ich ja nur diesen minimalen Betrag an Lohnsteuer und dieser deckt nicht einmal die Fahrtkosten, die Kosten für Reinigung der Dienstkleidung und Verpflegung, die mir aufgrund meines Jobs entstehen und die mir keiner erstattet.

Aber gut, wenn es keinen anderen Weg geben sollte ... vielleicht weiß der örtlichen Arbeitslosenverein mehr darüber. Dies hier war nur meine 1. Anlaufstelle.
tom_tom ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2007, 10:08   #14
judith11->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 02.05.2007
Beiträge: 245
judith11
Standard

Zitat von tom_tom Beitrag anzeigen
Hallo Judith,

daß das angerechnet wird wissen wir, aber ich meine, daß es da eine Regelung gibt, wonach der Betrag gesplittet werden kann oder muß und dann je nach Höhe wohl eben nicht angerechnet werden kann.

Schließlich bezahle ich ja nur diesen minimalen Betrag an Lohnsteuer und dieser deckt nicht einmal die Fahrtkosten, die Kosten für Reinigung der Dienstkleidung und Verpflegung, die mir aufgrund meines Jobs entstehen und die mir keiner erstattet.

Aber gut, wenn es keinen anderen Weg geben sollte ... vielleicht weiß der örtlichen Arbeitslosenverein mehr darüber. Dies hier war nur meine 1. Anlaufstelle.

Wenn der örtliche Arbeitslosenverein eine andere Lösung gem. SGB II sieht laß es uns doch bitte wissen.
judith11 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
amt, aufgrund, rueckzahlung, rückzahlung, steuerrückerstattung, verlangt

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Steuerrückerstattung neuling08 ALG II 3 12.08.2008 14:19
Steuerrückerstattung und ALG II ramona34 ALG II 49 16.03.2007 18:01
halbierung der miete aufgrund das... maniac KDU - Miete / Untermiete 6 28.02.2007 08:47
Steuerrückerstattung saugutePerson ALG II 3 10.04.2006 19:23
Steuerrückerstattung saugutePerson ALG II 25 25.01.2006 14:40


Es ist jetzt 05:21 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland