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Start > > -> Rückforderung - ich soll gezahlte Krankenversicherung erstatten

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 09.07.2014, 14:05   #1
Zauberweib
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Zauberweib Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Rückforderung - ich soll gezahlte Krankenversicherung erstatten

ein freundliches hallo an alle,

ich habe folgende frage:
wegen umzug von baden württemberg nach bayern ist eine überzahlung vorgefallen. ich habe, obwohl ich meinen wegzug früh- und fristgerecht gemeldet habe, leistungen für einem vollen monat (30 tage) in bw erhalten und für 23 tage vom monat in by. verständlich, dass ich dies zu unrecht erhalten habe und zurückzahlen muss.
jedoch wird mir nun der ganze monat angerechnet (30 tage). sollte ich eigentlich nach bw nur 23 statt 30 tage rückerstatten müssen?

und mein grösstes problem ist, sie wollen beiträge an die kranken- und pflegeversicherung von mir rückerstattet haben. ist das die regel? kann ich mir die beträge von der kasse holen, bzw. können die es nicht von der kasse rückerstatten lassen?

bitte keine vorverurteilung, wie sozialschmarotzer oder so. ich war in einer persönlich sehr schwierigen lage und auf der flucht, weshalb mein umzug so überstürtzt aber dennoch der arge gemeldet war. jedoch leider mit meiner sa nur mündlich besprochen und im gespräch abgesegnet worden.
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Alt 09.07.2014, 14:08   #2
gelibeh
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Standard AW: Rückforderung - ich soll gezahlte Krankenversicherung erstatten

Das heißt, die Kasse hat für den selben Monat von zwei Stellen Geld bekommen?
Zitat:
für 23 tage vom monat in by
Es wirrd immer für den gesamten Monat gezahlt, nicht tagesanteilig. Auch wenn Du am Monatsletzten ALGII beantragst, bekommst Du das für den vollen Monat. War das so, oder haben die nur für 23 Tage gezahlt?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 09.07.2014, 14:15   #3
Anna B.
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Registriert seit: 05.07.2011
Beiträge: 7.799
Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückforderung - ich soll gezahlte Krankenversicherung erstatten

m.E. müssen die eine interne Verrechnung mit der KK machen...

d.h. sie melden zwar jeden einzelnen Leistungsbezieher bei der KK an, die Beiträge führen sie aber pauschal als Gesamtbetrag an die KK ab.

wenn die KK nun eine Abmeldung vom JC bekommt, dann wird im nächsten Monat der zu viel gezahlte Beitrag verrechnet.

du wirst, z.B. bis 15.5. vom JC ABC bei deiner KK abgemeldet...
die Beiträge wurden aber bereits bis 31.5. gezahlt..

so verrechnet die KK bzw. das JC dann die Beiträge direkt mit der nächsten Monatsabrechnung mit der KK...

das neue JC meldet dich dann zum 16.5. bei der KK wieder an und dann wird aufgrund des Datenabgleichs die Beitragsabführung durchgeführt.

m.E. müssen die sich an die KK wenden...

bzw. du solltest das tun, damit die Mitarbeiter der KK vor Ort sich mal um den Fall kümmeern und du wirst sehen, dass du die Beiträge nicht erstatten mußt.

Melde dich bei deiner KK:..


Zahlung der Beiträge:

§ 252 SGB V Beitragszahlung - dejure.org

da steht, dass das JC die Beiträge zu zahlen hat...und wer hat die Beiträge bekommen?..die KK..also muß das JC auch die Beitragsrückrechnung durchführen...

bei AG wird das ja auch so gemacht...wenn ein AG jemanden kurzfristig rausschmeisst, hat aber schon die Beiträge für den ganzen Monat an die KK gezahlt, dann rechnet der AG mit der nächsten Beitragsabrechnung auch den zu viel gezahlten Beitrag zurück.

hier gilt nichts anderes...

wende dich an deine KK..
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
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Alt 09.07.2014, 14:28   #4
Zauberweib
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Zauberweib Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückforderung - ich soll gezahlte Krankenversicherung erstatten

vielen lieben dank für die schnellen antworten. werde mich gleich auf den weg zur kk machen.
um das nochmal genau darzustellen um keine verwirrung bei den tagen aufkommen zu lassen, schreib ich es nochmal kurz:

ich bin zum 09.10.2013 umgezogen.
leistungen erhalten habe ich:
von bw: 01.10.2013 - 31.10.2013, regelbedarf, kdu, beiträge kranken und pflegeversicherung
in bayern:
09.10.2013 - 31.10.13 regelbedarf, kdu, beiträge kk (lt. bescheid 345*23/30) - also definitiv nicht den ganzen monat.

drum bin ich auch etwas verwirrt, weil sie die vollen 30 rückfordern.
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Alt 10.07.2014, 10:48   #5
gelibeh
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Standard AW: Rückforderung - ich soll gezahlte Krankenversicherung erstatten

Zitat:
09.10.2013 - 31.10.13 regelbedarf, kdu, beiträge kk (lt. bescheid 345*23/30) - also definitiv nicht den ganzen monat.
Und das ist nicht korrekt. Die hätten für den gesamten Monat zahlen müssen. Also Widerspruch erheben.

Würde mich interessieren, ob die das immer so machen, dass die tagegenau zahlen. Da käme eine Menge Einsparungspotentil zusammen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
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Alt 10.07.2014, 14:23   #6
biddy
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Standard AW: Rückforderung - ich soll gezahlte Krankenversicherung erstatten

Zitat:
drum bin ich auch etwas verwirrt, weil sie die vollen 30 rückfordern.
Ich bin da anderer Meinung als @gelibeh, da Du Dich ja erst ab dem 9. des Monats im "Wirkungskreis" des neuen Jobcenters befunden hast.

Das alte JC dürfte also m. E. von Dir vom Regelbedarf (bei vom neuen Jobcenter gewährten 23 "Alg-II-Anteilen" von insg. 30) nur so viel zurückfordern, dass Dir 7 Teile bleiben (insg. kommst Du dann auf 30 Anspruchstage).

Zu den KdU kann man das meines Erachtens nicht genau beantworten, weil es ja auch darauf ankommt, wann genau Du Dich angemeldet hast im neuen Wohnort, ab wann die Miete gegriffen hat und was mit der Kündigung der alten Wohnung war usw. (Thema Doppelmiete, weil Du ja bis zum 8. des Monats noch dort gewohnt hast (???))
__


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