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ALG II

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Rückzahlung Alg2 wg. Geldeingang, wie hoch?

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Alt 26.06.2014, 20:56   #1
Grüblerin
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Standard Rückzahlung Alg2 wg. Geldeingang, wie hoch?

Hallo nochmal!

Letzten Monat gingen eine Steuererstattung in Höhe von ca. 450,- € ein und nach Kündigung meines Freundes eine Restgehaltzahlung von ca. 330,- €. Haben wir dem JC natürlich sofort mitgeteilt, bisher kam keine Reaktion darauf. Diese Woche kamen die Abfindung, weiteres Restgehalt und eine Steuernachzahlung aufgrund Widerspruch, auch mitgeteilt. Fragen sind nun:

1. Müssen wir das Alg2 für Mai nur in Höhe der Geldeingänge erstatten oder komplett?
2. Das Alg2 für Juni wohl auf jeden Fall komplett?

Die Zahlung für Juli, die ja nicht mehr gestoppt werden kann, sofort komplett, das ist klar. Aber die beiden anderen?
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Alt 26.06.2014, 23:30   #2
Hartzeola
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Standard AW: Rückzahlung Alg2 wg. Geldeingang, wie hoch?

Von 330 € Gehalt bleiben 146 € anrechnungsfrei. Generell vom Erwerbseinkommen 100 € + 20% des Rests.

Einmalige Zahlungen werden auf 6 Monate verteilt, falls durch diese Bedürftigkeit in einem Monat entfällt, sonst im Monat des Zuflusses angerechnet. Freibetrag beträgt 30 € monatlich, wenn dieser nicht bei einem anderen Einkommen (wie z.B. 330 €) im jeweiligen Monat bereits berücksichtigt wurde.
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Alt 27.06.2014, 11:38   #3
Grüblerin
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Standard AW: Rückzahlung Alg2 wg. Geldeingang, wie hoch?

Hallo Hartzeola, herzlichen Dank für Deine Antwort!

Zu 1:

D.h. also von dieser Gehaltsnachzahlung erstatten wir 184,- €. Ok.
Die Steuernachzahlung im Mai müssen wir dann komplett ans JC zahlen, weil ja keiner von uns Einkommen hatte
und die Bedürftigkeit durch diese 450,- € nicht entfallen wäre, richtig?

D.h. das JC bekommt für Mai von uns insgesamt 634,- €, richtig?

Zu 2:

Im Juni gingen insgesamt ca. 3967,- € ein. Es waren 2432,- € Restgehalt, die Abfindung zählt wahrscheinlich nicht als Gehalt.
566,40 € (weil 2332*0,2 + 100) blieben demnach für uns, berücksichtigt würden dann nur 1865,60 € bzgl. Gehalt, richtig?

Dann würde also der Betrag in Höhe von 1865,60 € plus Rest (= Abfindung & Steuerrückzahlung), also gesamt 2101,40 €
angerechnet und auf 6 Monate verteilt. Das ergäbe einen monatlichen Betrag von 350,23 €.

Das ist höher als der Aufstockungsbetrag, den wir zu dem Gehalt meines Freundes und meiner EM-Rente bekämen (ca. 181,- €),
also fallen wir aus dem Bezug, richtig? Müssen wir dann sofort das komplette Alg2 für Juni erstatten, weil ja nicht bedürftig?
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Alt 27.06.2014, 11:56   #4
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Standard AW: Rückzahlung Alg2 wg. Geldeingang, wie hoch?

Hallo,

Zitat:
Im Juni gingen insgesamt ca. 3967,- € ein. Es waren 2432,- € Restgehalt, die Abfindung zählt wahrscheinlich nicht als Gehalt.
566,40 € (weil 2332*0,2 + 100) blieben demnach für uns, berücksichtigt würden dann nur 1865,60 € bzgl. Gehalt, richtig?
20% Freibetrag vom Erwebseinkommen wird bis zu einer Höhe von 1000 € berücksichtigt, plus 10% zw. 1000 und 1200(mit Kind 1500 €.
Der maxmale Freibetrag berträgt also 100 € + 20% von 900(1000-100) + 10% von 200 € (oder 500 mt Kind).

Ergibt 300 bzw. 330 €.

Grundlage für die Berechnung ist §11b SGB II, Abs. 2,3
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Alt 27.06.2014, 12:21   #5
Grüblerin
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Standard AW: Rückzahlung Alg2 wg. Geldeingang, wie hoch?

Ach ja, stimmt... dabei hatte ich mir selber eine Alg2-Berechnung in Excel erstellt und das darin berücksichtigt!!!


Wird die Pauschale eigentlich für jedes Gehalt einzeln berücksichtigt oder zählt das JC die Gehälter einfach zusammen
und gewährt die nur einmal? Auf der Abrechnung der Firma stehen die Beträge getrennt nach Gehalt für Mai und Juni,
also müsste doch 330,- € für jede Zahlung frei sein?
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Alt 27.06.2014, 12:37   #6
Hartzeola
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Standard AW: Rückzahlung Alg2 wg. Geldeingang, wie hoch?

Zitat:
Auf der Abrechnung der Firma stehen die Beträge getrennt nach Gehalt für Mai und Juni,
also müsste doch 330,- € für jede Zahlung frei sein?
Leider nein.

§11 SGB II

Zitat:
(2) Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen.
Zitat:
(3) Einmalige Einnahmen sind in dem Monat, in dem sie zufließen, zu berücksichtigen. Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.
30 € Versicherungspauschale ist pro Person abzusetzen, also auch von Deiner EM-Rente. Evtl. noch eine oder ein paar Versicherungen dazu, ich bin hier allerdings nicht sicher.

Dein Freund kann ebenfalls 30 € jeden Monat von 6 absetzen.
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Alt 27.06.2014, 13:30   #7
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Standard AW: Rückzahlung Alg2 wg. Geldeingang, wie hoch?

Ah, also bedeutet das, dass die die beiden Gehälter quasi doch zu einem "Gesamtgehalt" addieren
und die Differenz aus "Gesamtgehalt" minus 330,- € angerechnet wird? War ja klar.


Für Teil a des nachgezahlten Aprilgehalts wurde eine geringere Pauschale berücksichtigt,
da 100 < Gehalt < 1000. Für Teil b des nachgezahlten Aprilgehalts von über 1000,- € wird so gesehen
gar keine Pauschale berücksichtigt, nichtmal anteilig, obwohl erst jetzt zugeflossen (der Zuflusszeitpunkt
ist bzgl. Zahlungen zugunsten der Hilfebedürftigen also anscheinend unerheblich) und nur für das Gehalt
für Mai von über 1000,- € werden die 330,- € gewährt. Schöne Rechentricks zur Begünstigung der Behörde.


Und was ist denn nu mit der Steuerrückzahlung? Die müssen wir wahrscheinlich komplett ans JC zahlen,
weil die ja den Gesamtbedarf um ihren Wert verringert hätte, richtig?

Analog dazu die komplette Alg2-Zahlung für Juni, weil die Geldeingänge nicht nur die Hilfebedürftigkeit für Juni,
sondern auch für die Folgemonate beenden (sind ja nur Aufstocker, wie gesagt)?
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