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Start > > -> Knifflige Frage zu Steuerrückzahlung und ALG2/SGBXII

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 26.06.2014, 15:54   #1
Obstsalat
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Registriert seit: 26.06.2014
Beiträge: 8
Obstsalat
Idee Knifflige Frage zu Steuerrückzahlung und ALG2/SGBXII

Hi,

ich habe gerade einen interessanten Fall für euch:


A bezieht ALG2, die letzte Zahlung erfolgte Ende Mai für den Juni.

Aufgrund von einer festgestellten Erwerbsunfähigkeit werden die Leistungen laut Bescheid eingestellt, er erhält also keine weiteren ALG2 Zahlungen.

A stellt im Juni daher einen Antrag beim Sozialamt auf Leistungen nach SGBXII, dieser Antrag wird noch bearbeitet, Bewilligung scheint unklar.

Nun erhält A auch noch im Juni eine Steuerrückzahlung, die den Betrag des monatlichen ALG2 Bezugs übersteigt. Diese gilt als einmalige Einnahme und als anrechenbares Einkommen. Würde A weiterhin ALG2 beziehen, würde der Betrag abzgl. der Versicherungspauschalen auf 6 Monate mit dem ALG2 verrechnet werden. Er erhält aber kein ALG2 mehr.

Wie wird in diesem Fall verfahren, insbesondere, da nun ein Antrag auf Leistungen nach dem SGBXII gestellt wurde?

Meiner Auffassung nach müsste A die Steuerrückzahlung dem Jobcenter melden und 1/6 dieses Betrags abzgl. der Versicherungspauschale dem Jobcenter zurückzahlen (oder gar die komplette ALG2 Zahlung für Juni?). Den Rest darf er behalten, muss aber dem Sozialamt nachträglich den Betrag zusätzlich zum schon im Antrag angebenen Vermögen melden. Sollte das Vermögen dann über die zulässige Grenze des Schonvermögens (2600 Euro meines Wissens) ansteigen, wäre der Differenzbetrag erst zu verbrauchen, bevor Leistungen nach SGBXII erhalten werden können bzw. damit zu verrechnen.

Was meint ihr dazu?

Ich bin gespannt auf eure Antworten!
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alg2 or sgbxii, frage, knifflige, steuerrückzahlung

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