Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Nebenkostenrückzahlung, trotz Meldung Bußgeld

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 16.06.2014, 22:52   #1
Zipfelmütz
Elo-User/in
 
Registriert seit: 27.03.2012
Beiträge: 63
Zipfelmütz
Standard Nebenkostenrückzahlung, trotz Meldung Bußgeld

Hallo liebe Mitglieder,
ich habe mal eine dringende Frage....
Kurz zusammengefasst:

Im März 2012 habe ich eine Nebenkostenabrechnung bekommen, wonach mir über 500 Euro zurückgezahlt werden sollten. Das habe ich dem JC mitgeteilt... Die Hausverwaltung hat sich allerdings Zeit gelassen, bis zum 1. Oktober 2012. Da habe ich das Geld überwiesen bekommen.
VORHER hatte ich schriftlichen und telefonischen Kontakt zum JC, wo ich mitteilte, dass ich das Geld noch nicht erstattet bekommen habe!
Wie gesagt, am 1. Oktober 2012 war es auf meinem Konto ich habe dies um den 10. Oktober 2012 herum telefonisch mitgeteilt (wahrscheinlich kann ich das nicht nachweisen), am 29. Oktober 2012 habe ich das JC nochmal schriftlich darüber informiert.
Nun habe ich ein Schreiben mit einer Bußgeldanhörung bekommen :-O
Was soll der Sch**ß???
Das Schreiben wirkt auch ziemlich kofus, aber ich muss ja nun darauf reagieren.

Wie lange ist denn die Frist zur Mitteilung? Wie gesagt, am 1. Geld erhalten, auf Konto entdeckt um den 10. herum (telefonische Rücksprache mit SB, nicht nachweisbar) meine schriftliche Mitteilung am 29.

Verwirrte Grüße,
Zipfelmütz
Zipfelmütz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.06.2014, 07:41   #2
geonic
Elo-User/in
 
Registriert seit: 07.01.2011
Beiträge: 212
geonic Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nebenkostenrückzahlung, trotz Meldung Bußgeld

Guten Morgen,

in der Anhörung kurz mitteilen, dass die Erhebung eines Bußgeldes verjährt sein dürfte in Anwendung § 31 Abs 2 Nr 3 OWiG iVm (!!!) § 17 Abs 2 OWiG auf § 63 Abs 1 iVm Abs 2 SGB II (der im Höchstmaß der Geldbuße nicht unterscheidet und Vorsatz nicht vorliegen dürfte)

geonic
geonic ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 17.06.2014, 07:54   #3
Holger01
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.01.2012
Beiträge: 1.399
Holger01 Holger01 Holger01 Holger01 Holger01 Holger01
Standard AW: Nebenkostenrückzahlung, trotz Meldung Bußgeld

Zitat von Zipfelmütz Beitrag anzeigen
am 29. Oktober 2012 habe ich das JC nochmal schriftlich darüber informiert.
Hoffentlich mit Eingangsstempel auf Kopie?

Auf jeden Fall: Antworte in der Anhörung so, wie du es oben geschrieben hast und lege eine Kopie deines o.g. Schreibens (egal ob mit oder ohne Stempel) dazu.

Das mit der Verjährung weiß ich nicht, das kommt auf den (späteren) exakten Tatvorwurf i.V.m. der möglichen Bußgeldhöhe an.
Aber ich würde mir das erstmal für später aufheben...

...
__

[SIZE=2][SIZE=2][SIZE=2][/SIZE][/SIZE][/SIZE]
Holger01 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.06.2014, 09:57   #4
Barrit
Elo-User/in
 
Registriert seit: 16.02.2014
Beiträge: 537
Barrit Barrit Barrit
Standard AW: Nebenkostenrückzahlung, trotz Meldung Bußgeld

Zitat von Zipfelmütz Beitrag anzeigen
Hallo liebe Mitglieder,
ich habe mal eine dringende Frage....
Kurz zusammengefasst:

Im März 2012 habe ich eine Nebenkostenabrechnung bekommen, wonach mir über 500 Euro zurückgezahlt werden sollten. Das habe ich dem JC mitgeteilt... Die Hausverwaltung hat sich allerdings Zeit gelassen, bis zum 1. Oktober 2012. Da habe ich das Geld überwiesen bekommen.
VORHER hatte ich schriftlichen und telefonischen Kontakt zum JC, wo ich mitteilte, dass ich das Geld noch nicht erstattet bekommen habe!
Wie gesagt, am 1. Oktober 2012 war es auf meinem Konto ich habe dies um den 10. Oktober 2012 herum telefonisch mitgeteilt (wahrscheinlich kann ich das nicht nachweisen), am 29. Oktober 2012 habe ich das JC nochmal schriftlich darüber informiert.
Nun habe ich ein Schreiben mit einer Bußgeldanhörung bekommen :-O
Was soll der Sch**ß???
Das Schreiben wirkt auch ziemlich kofus, aber ich muss ja nun darauf reagieren.

Wie lange ist denn die Frist zur Mitteilung? Wie gesagt, am 1. Geld erhalten, auf Konto entdeckt um den 10. herum (telefonische Rücksprache mit SB, nicht nachweisbar) meine schriftliche Mitteilung am 29.

Verwirrte Grüße,
Zipfelmütz
bitte stellst Du das Schreiben mal ein-danke!
Barrit ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.06.2014, 12:34   #5
pferdchen81->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.04.2013
Beiträge: 267
pferdchen81 pferdchen81 pferdchen81 pferdchen81
Standard AW: Nebenkostenrückzahlung, trotz Meldung Bußgeld

Hast du dein Schreiben vom 29. per Einschreiben versendet?

Ich frage mich eigentlich, warum das JC erst 2 Jahre später daran Interesse zeigt?
Ich frage mich aber auch, warum du nicht beim nächsten Termin beim SB nach der Erstattung das Thema persönlich angesprochen hast? 500€ vergisst man doch nicht einfach fast 2 Jahre lang.


Die Verjährungsfrist dürfte m.m.n. laut BGB $195 3 Jahre betragen, will heissen 31.12.2015.
pferdchen81 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2014, 11:51   #6
Zipfelmütz
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 27.03.2012
Beiträge: 63
Zipfelmütz
Standard AW: Nebenkostenrückzahlung, trotz Meldung Bußgeld

Zitat von pferdchen81 Beitrag anzeigen
Hast du dein Schreiben vom 29. per Einschreiben versendet?

Ich frage mich eigentlich, warum das JC erst 2 Jahre später daran Interesse zeigt?
Ich frage mich aber auch, warum du nicht beim nächsten Termin beim SB nach der Erstattung das Thema persönlich angesprochen hast? 500€ vergisst man doch nicht einfach fast 2 Jahre lang.


Die Verjährungsfrist dürfte m.m.n. laut BGB $195 3 Jahre betragen, will heissen 31.12.2015.

Naja, Interesse haben die ja die ganze Zeit gezeigt. Wir standen auch in Kontakt- schriftlich und telefonisch. Aber ich habe keine Anweisungen bekommen. Weder eine Kontonummer, wohin ich das Geld zurücküberweisen soll, noch sonstwas. Ich hatte das Geld auch zu Hause schön brav in einer verschlossenen Dose aufbewahrt :-)
Einen persönlichen Termin hatte ich bisher nicht, weil ich ein Kind U3 zu Hause habe.
Zipfelmütz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2014, 12:46   #7
en Jordi
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Nebenkostenrückzahlung, trotz Meldung Bußgeld

Eine Anhörung ist Standard bei einer Überzahlung. (§ 24 SGB X)

Wird denn wirklich mit einem Bußgeld gedroht? Dann vermutlich, weil sie den Überblick verloren haben. Das dürfte sich ja erledigen, wenn du den Sachverhalt aufklärst.
  Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
bußgeld, meldung, nebenkostenrückzahlung, trotz

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Nebenkostenrückzahlung mond KDU - Miete / Untermiete 8 29.01.2012 20:37
Sperrzeit trotz rechtzeitiger Meldung skipper ALG I 14 11.05.2010 19:52
Aufforderung zur persönlichen Meldung trotz SGB XII submarine Allgemeine Fragen 6 26.01.2010 19:57
Sperrzeit bei Befristung trotz 6 wöchiger, vorheriger Meldung Hugo5 ALG I 14 21.07.2008 01:22
Nebenkostenrückzahlung jodi KDU - Heiz-, Energie- und Nebenkosten 11 28.04.2007 12:42


Es ist jetzt 06:56 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland