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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 12.06.2014, 22:58   #1
Adlerpapi
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Adlerpapi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Umgang mit eigenen Kindern.

Hallo,

also jetzt sind die doch völlig von der Rolle.

Kurz zur Erklärung.
Ich habe einen Antrag auf Überprüfung gestellt. Es ging dabei um die
Fahrtkosten wenn ich meine Kinder hole von der Kindesmutter.

Dieser wurde abgelehnt. Dagegen habe ich Widerspruch eingereicht,
mit der Begründung, dass ich schlechter gestellt werde, als Eltern,
die alle 2 Wochenenden ihre Kinder zu sich holen.

Es geht mir also nicht um die Berechnung des Freibetrages aus
Erwerbseinkommen noch um die Berechnung des zu berücksichtigen
Einkommens.

Heute kam nun der absolute Hammer. Die wollen von mir
Nachweise über meine Beschäftigung. Ich gebe denen alle 6 Monate
meine Gehaltsabrechnungen, auch weil ich wechselndes Einkommen
habe. Ich werde nach Stuinden bezahlt und diese schwanken von
Monat zu Monat.

Unter anderem wollen die folgende Nachweise:
Auflistung über tatsächliche Arbeitszeiten anhand geeigneter Unterlagen
( z.B. Auszug Arbeitszeitkonto, Bestätigung ihres Arbeitgebers.

Dann steht folgendes in dem Schreiben:

Zitat:
Zitat:
Nach den vorgelegten Lohnabrechnungen erhalten Sie kein Festgehalt, sondern vielmehr einen Stundenlohn, so dass Ihr monatliches Gehalt unter Berücksichtigung der schwankenden tatsächlichen geleisteten Stunden ebenfalls schwankt. Welche arbeitsvertragliche Regelung liegt dem zugrunde? Haben Sie feste Arbeitszeiten oder Gleitzeitregelung?

Es wird weiter um Mitteilung gebeten, ob zur Klärung der aufgeworfenen Fragen Ihrerseits Einverständnis mit der direkten Kontaktaufnahme des Jobcenters Landkreis Reutlingen mit Ihrem Arbeitgeber besteht.
Zitat Ende

Der Brief kam heute an, gestern verschickt und Antwort wird
erbeten bis zum 21.06.2014

Ja glaub ich es denn noch? Was wollen die nun wirklich von mir?
Oder, was haben die vor?

Und was sollte ich am besten machen?

Das was mir gerade durch den Kopf geht, wäre nicht ratsam, das
zu tuen.

Gruß Adlerpapi
__

Wie so viele darf ich nur von meinen Erfahrungen berichten und gebe keine Rechtsberatung. Auch wenn ich nicht immer von Anwälten überzeugt bin.
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Alt 15.06.2014, 07:46   #2
Adlerpapi
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Adlerpapi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Umgang mit eigenen Kindern.

Schade dass mir dabei keiner einen Tip geben kann.
__

Wie so viele darf ich nur von meinen Erfahrungen berichten und gebe keine Rechtsberatung. Auch wenn ich nicht immer von Anwälten überzeugt bin.
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Alt 15.06.2014, 08:22   #3
Harte Sau
 
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Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau
Standard AW: Umgang mit eigenen Kindern.

Hast Du von deinen Arbeitgeber schon mal eine Einkommensbescheinigung ausfüllen lassen,da steht doch schon alles drin.

Ich brauch die bei jeder Weitergewilligung,ist aber für meinen AG kein Problem.
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Alt 15.06.2014, 08:39   #4
Adlerpapi
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Adlerpapi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Umgang mit eigenen Kindern.

Die haben die bekommen. Bei den Weiterbewilligungsanträgen reichten
bisher stets die Abrechnungen der letzten 6 Monate. Für meinen
Arbeitgeber ist das auch kein Problem das auszufüllen.

Nur wieso benötigen die das in diesem Fall wenn es um Fahrkosten wegen dem Umgang geht?
__

Wie so viele darf ich nur von meinen Erfahrungen berichten und gebe keine Rechtsberatung. Auch wenn ich nicht immer von Anwälten überzeugt bin.
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Alt 15.06.2014, 08:52   #5
Harte Sau
 
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Standard AW: Umgang mit eigenen Kindern.

Vielleicht noch ein mal Richtigstellen das es um deine Kinder geht bei den Fahrtkosten,und nicht um den Job.

Da ist bestimmt was durcheinander gekommen.
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Alt 15.06.2014, 09:03   #6
Purzelina
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Standard AW: Umgang mit eigenen Kindern.

Vielleicht hegt das JC Zweifel, ob die angegebenen Umgangszeiten und Arbeitszeiten zeitlich kompatibel sind.
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Alt 15.06.2014, 09:17   #7
Pendlerin
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Standard AW: Umgang mit eigenen Kindern.

Ich glaube zu wissen was du meinst.

Vor ca. 1,5 Jahren stellte ich auch einen Überprüfungsantrag.
In meinem Fall ging es auch um Fahrtkosten welche den Freibetrag übersteigen.

Ich dachte mein Antrag war für jeden verständlich und klar ausgedrückt, aber es passiert das Selbe was du gerade schilderst.
Man bombardierte mich mit Forderungen Nachweise zu erbringen.
Natürlich lagen alle Nachweise bereits vor.
U.a. reichte ich auch mal eben Berge an kopierten Tank und Zugrechnungen ein.
Dazu meinte das JC dann, sowas könne man nicht jeden Monat neu berechnen, es würde zu unnötigen Behördenaufwand führen.
Ich solle die gesamten Fahrkosten alle 6 Monate, nach Ablauf des Bewilligungszeitraumes einreichen und dann rechne man ab.

Also erstmal irgendwie 6 Monate in Vorkasse treten. Das wäre ein Ding der Unmöglichkeit gewesen und mein Arbeitsplatz stand akut in Gefahr weil ich ihn nicht mehr erreichen hätte können.

Am Ende der Sache legte das JC einfach mal fest: Wer ausserhalb seines Wohnbereiches arbeitet, also nicht in erreichbarer Entfernung, hat lediglich einen Anspruch auf eine einmalige monatliche Heimfahrt und dazu reiche der Freibetrag aus.

Eine doppelte Haushaltsführung sieht das Gesetz nur bedingt und zeitlich begrenzt vor. Bis dahin hat man umzuziehen.
Oder sich was anderes zu suchen..oder..oder..usw.
Na jedenfalls wurde mir bescheinigt das man einem Umzug zustimme und auch die Kosten übernimmt. Jedoch nicht den Teil an Fahrtkosten welcher meinen Freibetrag überschreitet.

Eine Wohnung habe ich bis heute nicht gefunden. Auf eine passende Bude bewerben sich hunderte Menschen. Der Wohnraummarkt ist beängstigend schmal an meinem Arbeitsort. Hinzu kommen unendliche Schwaden von Studenten welche mit ihrem Bafög natülich ebenso Kleinstwohnraum suchen.

Vielleicht könntest du mal schildern wie weit deine Kids von dir entfernt leben und von wo nach wo sie müssen. Wie alt sind sie und können evt. alleine reisen? Wäre die Mutter bereit einen Teil der Kosten zu tragen? Nutzt du ein eigenes Fahrzeug?

Im Übrigen kenne ich vornehmlich Fälle wo Väter nicht beim JC sind und nur alleine durch Unterhaltszahlungen keinen Cent mehr haben um die Kinder zum Besuch abzuholen. Was natürlich auch kein Familiengericht interessiert. Aber ich kenne keinen Fall wo Muttis mal Fahrkosten löhnen müssen...dabei schrein die doch immer am Lautesten nach Emanzipation.

Grüssle von der Pendlerin
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Alt 15.06.2014, 09:22   #8
Pendlerin
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Standard AW: Umgang mit eigenen Kindern.

Achja, bevor ich es vergesse: mein damals noch minderjähriger Sohn verblieb alleine in meiner heimatlichen Wohnung.

Er war gerade frische 17. Dazu meinte das JC ein Umgangsrecht zu einem 17jährigen Kind? Zweimal im Monat? Nööööööööööö...

Grüssle von der Pendlerin
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Alt 15.06.2014, 09:44   #9
Pendlerin
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Standard AW: Umgang mit eigenen Kindern.

Purzelina:

Ich hatte eher das Gefühl das die Leistungsabteilung, welcher ja meine Anträge zugingen, noch nicht mal bei meiner Sachbearbeiterin nachfragten wie sich das Ganze eigentlich verhält. Jedenfalls wusste meine Sachbearbeiterin lange überhaupt nichts von der ganzen Sache.

Es kann eher sein das die Leistungsabteilung oder eben Stelle für die Überprüfungsanträge total bürokratisch abarbeitet und sich ausrechnet was genau über den monatlichen Freibetrag hinaus geht. Hinzu kommt das die ja gerne behaupten: Fahrtkosten zur Arbeit kann man sich als Pauschale in die Lohnsteuersache eintragen lassen oder einmal jährlich beantragen. Witzigerweise wird es einem dann wieder als Einkommen angerechnet.

Vielleicht hat der TE noch Platz im monatlichen Freibetrag um das Umgangsrecht wahr zu nehmen?

Grüssle von der Pendlerin
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Alt 15.06.2014, 09:49   #10
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Standard AW: Umgang mit eigenen Kindern.

Harte Sau:

Bei denen kommt ja beständig was durcheinander. Man könnte schon fast unterstellen: Mit Absicht um mürbe zu machen.

Na jedenfalls muss man das Umgangsrecht natürlich auch erstmal wahrnehmen in dem man den ollen monatlichen Freibetrag aufbraucht. Deswegen gilt ja abzuklären wie die ganze Sache so steht beim TE.

Grüssle von der Pendlerin
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Alt 15.06.2014, 10:41   #11
Adlerpapi
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Adlerpapi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Umgang mit eigenen Kindern.

Also Umgangsrecht ist so geregelt:

Montags ab 20:00 Uhr bis Mittwoch 14:00 Uhr
Freitag ab 20:00 Uhr bis Sonntag 14:00 Uhr

Ich arbeite Montags ab 08:30 Uhr bis ca. 19:30
Dann noch Donnerstag bis 21:00 Uhr und Freitags bis wieder
19:30 Uhr. Wie lange ich tatsächlich arbeite, richtet sich danach,
wieviele Kunden ich anfahre und wo diese sind. Ich liefere Waren
(Speiseöle in 25 L Behältern) an Gastronomiebetriebe aus und
mal abgesehen dass es körperlich schon anstrengend ist, setzt mich
mein Chef nicht unter zeitlichen Druck. Wenn ein Stau ist ist ein
Stau. Er sagt immer, wichtig ist, dass der LKW heil wieder kommt.

Ex und ich sind im Einklang, dass es hier auch mal kleine zeitliche
Verschiebungen gibt. Wenn jetzt z.B. es Sonntags mal Freibad
angesagt ist, bringe ich die auch schon mal später. Oder wenn
Ex mal mit denen am Sonntag wo hin möchte, bringe ich die Kinder
auch mal eher. Kinder werden darüber vorher informiert, damit sie
wissen, warum da zeitliche Verschiebungen sind.

Die Entfernung beträgt 5 Kilometer. Meine Kinder sind 5 und 10
Jahre alt. Eine einfache Fahrt mit dem Bus würde, mal abgesehen
dass es ab 19:00 Uhr keine vernünftige Verbindung mehr gibt,
2,30 € betragen.

Vor kurzem habe ich erfahren, dass die Kosten des Umgangs einen
regelmäßigen Mehrbedarf verursachen, der auch nicht in der Regel-
leistung enthalten ist. Auch die Bagatellgrenze darf hierfür nicht
als Vorwand für eine Ablehnung herhalten. Ebenso muß ein
Leistungsempfänger diese Kosten nicht von seinem Freibetrag
aus Erwerbseinkommen bestreiten.

Es ist Fall Nr. 3.
Urteil BSG Az. B 14 AS 2/13 R

Für mich sind das jede Woche 40 km, bei 0,20€ ergibt das im
Monat 34,60€ (40 mal 52 Wochen durch 12 Monate)

Gruß Adlerpapi
__

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Alt 17.06.2014, 15:35   #12
Adlerpapi
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Adlerpapi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Umgang mit eigenen Kindern.

Heute habe ich wieder einen Brief erhalten. Mit der Begründung,
warum sie die Arbeitszeiten wissen wollen.

Die sind der Meinung, dass ich ja evtl. auf dem Weg von der Arbeit
nach Hause die Kinder abholen kann und dadurch die Wegekosten,
um den Umgang wahrnehmen zu können, nicht anfallen würden.

Die wollen also wissen, wann ich an den entsprechenden Tagen
Feierabend hatte.

Aber es kommt noch besser:
Zitat:
Darüber hinaus übersenden Sie bitte eine Bestätigung Ihrer
geschiedenen Ehefrau, aus welcher sich im Einzelnen (getrennt nach
Kind, Datum, Uhrzeit) ergibt, zu welchen Zeiten sich Ihre beiden
Kinder in der Zeit vom 01.01. bis zum 31.12.2013 bei Ihnen
tatsächlich aufgehalten haben.
Eingereicht werden soll das alles bis zum 21.06.2014.
__

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Alt 17.06.2014, 18:04   #13
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Standard AW: Umgang mit eigenen Kindern.

Na was die so alles wissen wollen. Allerdings habe ich gerade einen Bericht gelesen aus dem hervorgeht wie schwierig die Umsetzung bei tempoären Bedarfsgemeinschaften ist.

Ich bin von einer grösseren Entfernung ausgegangen und mag mich deswegen nicht mehr so in diese Sache reinversetzen.
Heisst: Bevor ich wegen 5km ne riesige Welle lostrete ( auch wenn es mein Recht wäre )würde ich mir die Kosten mit dem anderen Elternteil teilen oder eben wie Millionen anderer Menschen das Rad nutzen.

Oder anders gesagt..ich hätte logischerweise echt versucht die Kids auf dem Heimweg von der Arbeit einzusammeln. Mutti kann sie ja auch zu dir heim begleiten. Z.B. wie oben erwähnt via Rad. Zumindestens sollte das hinhauen wenn ihr euch gut versteht und keiner unter voraussetzungen leidet welche das Radeln unmöglich machen.

Grüssle von der Pendlerin
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Alt 17.06.2014, 19:25   #14
Adlerpapi
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Adlerpapi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Umgang mit eigenen Kindern.

Naja, ich durfte mir ja wegen den Kindern eine größere Wohnung
nehmen, und auch sind die bei mir in der Bedarfsgemeinschaft.

Das JC berücksichtigt den halben Bedarf im Monat. Das ist ja soweit
auch in Ordnung.

Das mit dem Fahrrad gestaltet sich schwer. 5 km Berg und Talfahrt,
das eine Kind ist 5 Jahre jung und die Abholzeit 20:00Uhr. Am
nächsten Tag ist Schule und Kindergarten. Und bei Ex kann ich nicht
auf entgegenkommen hoffen wenn es um solche Dinge geht.
__

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Alt 18.06.2014, 10:47   #15
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Standard AW: Umgang mit eigenen Kindern.

Deinen Lütten mit 5 Jahren habe ich schon bedacht. Andererseits..was lässt die kleinen Quälgeister besser schlafen als radeln?
Zur Not gibt es ja diese ulkigen Abschleppteile für das Elternrad.

Ich stamme aus dem Weserbergland. Mangels Masse war es eher so das ich meine Jungs schon im Kleinstalter festbinden musste damit die nicht heimlich via Rad ins Tal zu Kumpels abhauen konnten. Ansonsten hätten die garantiert den Bus genommen. Nunja..per Pedes waren sie auch schnell weg. Ich glaube mich zu erinnern das mein Grosser schon mit dem Bobbycar auf Weltreise ging und in meiner Heimat ist das teilweise verdammt steil.

Zum Thema Muttis verweigern diesbezüglich so alles: Das kenne ich nur zur Genüge. Irgendwie scheinen Muttis zu denken sie wären keineswegs für Bring und Holdienste einzusetzen. Das liegt m.M. am mangelnden Durchsetzungsvermögen der Papas.
Ich hatte das eher umgekehrt. Papa hatte nun so nie Bock die Kiddys zu holen oder zu bringen. Bis ich kochte. Immerhin haben zwei Menschen Kinder gezeugt. Ergo haben sich auch beide zur Hälfte zu kümmern.
Letztendlich holte ich die Kids nicht mehr ab. Da Papa am nächsten Tag arbeiten musste brachte er die Süssen flugs selber wieder zu mir zurück

Natürlich weiss ich das du dein Recht in Anspruch nehmen kannst/möchtest und sollst. Mir ist das lediglich zuviel Aufstand für einen Umstand der so leicht zu lösen wäre. Aber verstehen kann ich dich sehr wohl.

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Alt 18.06.2014, 19:25   #16
Siri2012
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Siri2012 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Umgang mit eigenen Kindern.

Ich kenne das durch den KV meines Kindes. Die haben sich darauf versteift, dass die Entfernung von 22 km einfache Strecke, alle 2 Wochen, eine Bagatelle ist, somit aus dem persönlichen Satz und der Rente zu begleichen sind (wäre wohl irgendwo mit inbegriffen).

KV hat sich nicht drum gekümmert und hat lieber am Monatsende gesagt, er holt Kind nicht, weil kein Geld.

Seit einiger spart er an allen Ecken und Enden um die Fahrten zu finanzieren.

Und nun das Geschrei, Mutti könnte ja auch mal fahren. Konnte ich nicht, weil ich selbst im H4 Bezug steckte. Auch sehe ich es nicht ein, Kind dem Vater hinterher zu fahren. Ich muss selbst sehen wo ich bleibe, auch wenn ich jetzt wieder arbeiten gehe.
Siri2012 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2014, 07:56   #17
Adlerpapi
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Hallo Siri,

da sollte er nochmal das von mir genannte Urteil lesen.

Das BSG hat nämlich entschieden, dass diese Fahrtkosten nicht
unter die sogenannte Bagatellgrenze fällt.
__

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Alt 19.06.2014, 07:59   #18
Adlerpapi
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@ TM30

also da wir das jetzt seid 4 Jahren so praktizieren, würde ich keine
Änderung vornehmen.

Den Kindern schadet das nicht, immerhin kommt mein Sohn jetzt
auf das Gymnasium und auch mit unserer Tochter haben wir keine
Probleme.

Von außerhalb wurde schon öfters bestätigt, dass die Kinder damit
sehr gut zurecht kommen.
__

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Alt 02.07.2014, 18:35   #19
Adlerpapi
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Ich kann heute garnicht so viel essen, wie ich könnte.

Die beziehen sich auf den in § 2 SGB II enthaltenden Forderns.
Dass man diesen § mit beachten müsse. Die Wegstrecken, die ich
unter anderem nehmen könnte, sind völlig irrsinnig. Man ginge seitens
JC davon aus, dass ich die Kinder ja nach der Arbeit abholen würde.


Auch könne ja verlangt werden, dass ich die Fahrten Mittwochs und
Sonntags nutzen könnte, für Einkäufe oder
Unternehmungen mit den Kindern.


Ein unabweisbarer, erheblicher Mehrbedarf liegt somit vorliegend
nicht vor. Ich wäre beweisbelastet für den Anspruch.

Ich muß jetzt mal so langsam runter kommen, von meiner Fassungslosigkeit.
__

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Alt 02.07.2014, 19:58   #20
alarmi
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Zitat von Adlerpapi Beitrag anzeigen
Ich wäre beweisbelastet für den Anspruch.

Ich muß jetzt mal so langsam runter kommen, von meiner Fassungslosigkeit.
Hmm jaaa ich kenne das nur zu gut mit der Beweißlastumkehr....

Der Staat legt dir hier hier eine Nachweißpflicht auf ..an der er selber

regelmäßig scheitert....dann wird es ja nicht mehr lange dauern bis zur

Aufforderung zum 2t,3t und 4ten Job
alarmi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.07.2014, 18:42   #21
Adlerpapi
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NSA war gestern, heute haben wir das JC

Man benötigt noch Unterlagen für den vergangegen Zeitraum
Aber noch besser ist es für die Zukunft.

Fahrtenbuch:
Zitat
Für die Zukunft ab 01.08.2014 benötigen wir zur Prüfung der beantragten Fahrtkosten von Ihnen ein lückenlos geführtes Fahrtenbuch. Darin aufzuzeichnen sind der km-Stand zu Beginn der Fahrt mit Angabe des Abfahrtortes sowie des Datims und der km-Stand am Ende der Fahrt mit Angabe des Endpunktes sowie das Datum. Bei Fahrten zur Abholung der Kinder bei Ihrer geschiedenen Ehefrau beziehungsweise Rückfahrt zu Ihrer geschiedenen Ehefrau benötigen wir von dieser eine Unterschrift im Fahrtenbuch mit Datum und Uhrzeit. Das Fahrtenbuch legen Sie bitte bei Ihren künftigen Weiterbewilligungsanträgen mit ein.
Zitat Ende

Im Moment verkneife ich mir einen Kommentar dazu.
__

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Adlerpapi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.07.2014, 23:28   #22
Pinhead Larry
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Zitat von Adlerpapi Beitrag anzeigen
Bei Fahrten zur Abholung der Kinder bei Ihrer geschiedenen Ehefrau beziehungsweise Rückfahrt zu Ihrer geschiedenen Ehefrau benötigen wir von dieser eine Unterschrift im Fahrtenbuch mit Datum und Uhrzeit.

Im Moment verkneife ich mir einen Kommentar dazu.
Sehr geehrte Damen und Herren,

auf welcher Rechtsgrundlage kann ich die von Ihnen geforderte
Unterschrift der Mutter einfordern? In welchen Fällen und auf
welcher Rechtsgrundlage werden Väter bei Alleinerziehenden
gebeten, die Anwesenheitszeiten des umgangsberechtigten Elternteils am Wohnort des Betreuungselternteils, die regelmässig aufgrund § 1684 BGB zu erwarten sind, gegenzeichnen zu lassen?

Soweit Sie die Weiterverfolgung eines, wenn überhaupt möglichen Auskunftsanspruches auf dem Klageweg verlangen, erwarte ich
a) eine Benennung der Rechtsnormen, aufgrund derer dieses
Erfolg haben könnte und
b) sehe ich zeitnah Ihrer ausdrücklichen Kostenübernahmeerklärung zu dieser Rechtsverfolgung entgegen.

Ohne diese kann eine Mitwirkungspflicht meinerseits nicht
vertieft werden.

MfG

Adlerpapi
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Alt 23.07.2014, 01:08   #23
Pinhead Larry
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Zitat von Pinhead Larry Beitrag anzeigen
Soweit Sie die Weiterverfolgung eines, wenn überhaupt möglichen Auskunftsanspruches auf dem Klageweg verlangen, erwarte ich
http://1.1.1.3/bmi/www.elo-forum.org...on_redface.gif Pardon, muß natürlich heissen:

Soweit Sie die Unterschriften der Mutter in dem Fahrtenbuch, falls überhaupt möglich, auf dem Klageweg verlangen, erwarte ich...
Pinhead Larry ist offline   Mit Zitat antworten
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