QR-Code des ELO-ForumErwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Urteil Psychisch Behinderte Aktenzeichen: S 12 AS 3729/13 u. a.

ALG II

Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Urteil Psychisch Behinderte Aktenzeichen: S 12 AS 3729/13 u. a.

ALG II

Danke Danke:  6
Antwort
 
Themen-Optionen Ansicht
Alt 07.06.2014, 10:37   #1
JürgenK
Elo-User/in
 
Benutzerbild von JürgenK
 
Registriert seit: 17.06.2011
Ort: Trier
Beiträge: 542
JürgenK Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Urteil Psychisch Behinderte Aktenzeichen: S 12 AS 3729/13 u. a.

Mal was gutes...und ist auch o.k. so...wie da entschieden wurde.
Ist doch wohl klar....das man einen Psychisch Behinderten nicht gleich stellen kann wie einen Gesunden Menschen.


Pressemitteilung des Sozialgerichts Dresden

Link:
Sozialgericht Dresden - Pressemitteilungen

Das Sozialgericht Dresden hebt die wiederholte Sanktionierung einer psychisch behinderten Hartz IV-Empfängerin auf

Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 16. Mai 2014

Die wiederholte Verhängung von Sanktionen gegen eine psychisch behinderte Hartz IV-Empfängerin ist unverhältnismäßig, wenn besondere Betreuungsleistungen erforderlich sind. Das Jobcenter kann in diesem Fall nicht auf die gewöhnlichen Mittel der Massenverwaltung zurückgreifen. Das hat das Sozialgericht Dresden mit Gerichtsbescheid vom 16. Mai 2014 entschieden und acht Sanktionsbescheide aufgehoben.

Die 36 Jahre alte Klägerin aus Dresden war in einem geschützten Arbeitsbereich tätig, bevor sie arbeitslos wurde. Eine psychische Behinderung wurde festgestellt. Zu Meldeterminen des Jobcenters erscheint sie nicht mehr. Innerhalb von fünf Monaten lud das Jobcenter sie achtmal zu sogenannten Meldeterminen ein. Nachdem die Klägerin den Einladungen nicht nachkam, verhängte das Jobcenter Sanktionen. Dadurch wird die Regelleistung jeweils für drei Monate um 10 % gemindert. Jede der acht Minderungen betrug monatlich ca. 40 €.

Das Sozialgericht Dresden hat alle acht Sanktionsbescheide aufgehoben. Die Meldeaufforderungen waren unverhältnismäßig. Sie lassen ein einzelfallbezogenes Krisen- und Konfliktmanagement vermissen. Geboten waren in Anbetracht der psychischen Behinderung der Klägerin besondere Betreuungs- und Unterstützungsleistungen. Diese blieben im Verwaltungsverfahren aus.

Der Gerichtsbescheid steht einem Urteil gleich und kann mit der Berufung zum Sächsischen Landessozialgericht in Chemnitz angefochten werden.

Aktenzeichen: S 12 AS 3729/13 u. a.
JürgenK ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.06.2014, 15:09   #2
katja30031983
Elo-User/in
 
Benutzerbild von katja30031983
 
Registriert seit: 24.11.2013
Ort: Nürnberg
Beiträge: 120
katja30031983 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Urteil Psychisch Behinderte Aktenzeichen: S 12 AS 3729/13 u. a.

Ein Hoffnungsschimmer...

Gutes Urteil uunter Achtung der Menschenwürde!

Daumen hoch für den Richter!
katja30031983 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.06.2014, 17:17   #3
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.600
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Urteil Psychisch Behinderte Aktenzeichen: S 12 AS 3729/13 u. a.

Zitat:
Geboten waren in Anbetracht der psychischen Behinderung der Klägerin besondere Betreuungs- und Unterstützungsleistungen. Diese blieben im Verwaltungsverfahren aus.
Da hätte man ja nachdenken müssen und von Schema F abweichen müssen. Das kann man doch von den Integrationsfachkräften nicht verlangen, dass die so etwas auf die Reihe bekommen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.06.2014, 17:25   #4
JürgenK
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von JürgenK
 
Registriert seit: 17.06.2011
Ort: Trier
Beiträge: 542
JürgenK Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Urteil Psychisch Behinderte Aktenzeichen: S 12 AS 3729/13 u. a.

Hauptsache man versucht auf Teufel komm raus...eine Sanktion reinzudrücken.

Das ist dem Jobcenter doch egal....Geld eingespart.Denen ist es glaube ich egal...das man Behindert ist...auch wenns nur Geistig ist.
Man sieht das ja nicht !!!Das man Einschränkungen hat.

Bei mir hatte man es ja auch versucht...ich hatte über ein halbes Jahr gebettelt das das Jobcenter mich zum Ärztlichen Dienst schickt.
Ende vom Lied...zu 100% Arbeitsunfähig.
JürgenK ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Lesezeichen

Stichwortsuche
aktenzeichen, behinderte, psychisch, urteil

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Bewilligungbescheid ohne Aktenzeichen paulegon05 ALG I 3 11.10.2013 17:03
LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.03.2013, Aktenzeichen L 6 AS 623/11 Paolo_Pinkel ... Familie 0 25.04.2013 20:37
Verwaltungsakt ohne Aktenzeichen? Wiesel ALG II 17 30.01.2013 13:31
Bundessozialgericht, Urteil vom 01.06.2010 - Aktenzeichen: B 4 AS 60/09 R unsereiner KDU - Umzüge... 9 26.11.2012 21:49
Untätigkeitsklage Aktenzeichen ja oder nein Laienhartzi Allgemeine Fragen 60 16.05.2012 20:03


Es ist jetzt 04:58 Uhr.

Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland