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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 20.05.2014, 20:28   #1
neuman->Emailproblem
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Registriert seit: 20.05.2014
Beiträge: 2
neuman
Standard Unterhaltsverpflichtung der Schwester

Guten Tag

Vor 2 Wochen habe ich den WBA bei der Arge abgeben,jetzt wollen die noch Unterlagen von meiner Schwester,Einkommennachweise,Vermögennachweise,zur Prüfung einer evtl. Unterhaltsverpflichtung.Unterhaltsverpflichtung betrifft doch Verwande ersten Grades,also zwischen Kind und Eltern und nicht zwischen Schwester und Bruder.Ich bin selbst 35 und habe eine abgeschlosse Berufsausbidung.
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Alt 20.05.2014, 20:54   #2
Rübennase
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Registriert seit: 26.01.2012
Beiträge: 743
Rübennase Rübennase Rübennase
Standard AW: Unterhaltsverpflichtung der Schwester

Schreib zurück du verfügst nicht über Unterlagen von Dritten und kannst sie dir auch nicht beschaffen. Wohnt ihr zusammen? Ansonsten kann ich mir diese Vorderung nicht erklären.
Rübennase ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.05.2014, 21:37   #3
Hartzeola
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Standard AW: Unterhaltsverpflichtung der Schwester

Zitat:
Vor 2 Wochen habe ich den WBA bei der Arge abgeben,jetzt wollen die noch Unterlagen von meiner Schwester,Einkommennachweise,Vermögennachweise,zur Prüfung einer evtl. Unterhaltsverpflichtung.
Es geht nicht um eine Unterhaltsverpflichtung, eher um § 9 SGB II

Zitat:
(5) Leben Hilfebedürftige in Haushaltsgemeinschaft mit Verwandten oder Verschwägerten, so wird vermutet, dass sie von ihnen Leistungen erhalten, soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann.
Eine Erklärung soll hier reichen,von Schwester oder von Dir

"Hiermit erkläre ich, dass meine Schwester mich nicht finanziell unterstützt" oder "Es besteht keine Haushaltsgemeinschaft"
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.05.2014, 21:54   #4
neuman->Emailproblem
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Registriert seit: 20.05.2014
Beiträge: 2
neuman
Standard AW: Unterhaltsverpflichtung der Schwester

Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
Es geht nicht um eine Unterhaltsverpflichtung, eher um § 9 SGB II

Eine Erklärung soll hier reichen,von Schwester oder von Dir

"Hiermit erkläre ich, dass meine Schwester mich nicht finanziell unterstützt" oder "Es besteht keine Haushaltsgemeinschaft"

Von der Schwester wird es schwierig,die wohnt bei ihren Freund in einer anderen und wir sehen uns nicht all zu oft.

Zitat von Rübennase Beitrag anzeigen
Schreib zurück du verfügst nicht über Unterlagen von Dritten und kannst sie dir auch nicht beschaffen. Wohnt ihr zusammen? Ansonsten kann ich mir diese Vorderung nicht erklären.
Ich wohn noch bei meinen Eltern,bei der Erstbeantrung vor einen Jahr wurde auch ein erklärung meiner Eltern abgeben das sie mich nicht unterstüzen.Vor einer Woche kam ein schreiben ich sollte Kontoauszüge von meinen Konto vorzeigen und Verdienstnachweise von meinen Eltern.Die Kontoauszüge habe ich vorgezeigt,die Verdienstnachweise natürlich nicht ,weil ich kein zugriff drauf habe und meine Eltern mir sie nicht geben wollen,habs der Arge auch mitgeteilt.Heute kam ein Brief an das noch Unterlagen/Angaben fehlen.Einkommennachweis,Vermögensnahweis der Eltern und Schwester.Mein Schwester wohnt aber nicht mehr zu Hause sondern zusammen mit ihren Freund,sie hat aber vor ein paar 2-3 Monaten,als sie ihre Wohnung kündigte die Adresse meiner Eltern angeben,obwohl sie mit ihren Frund in einer Stadt wohnt,ihre Post landet bei uns.Frist ist bis zum 30.5.Heisst am 1.6 kommen schulden,da Verträge auch noch laufen...

BTW meine Schwester wurde in den Anträgen die ich gestellt haben,nie erwähnt,weil sie auch nicht mehr zu Hause wohnt,nur ist sie seit 2-3 Monaten auf der Adresse gemeldet.Komisch das die Arge die jetzt auch anschreibt.
neuman ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.05.2014, 23:35   #5
Pfirsich->Emailproblem
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Registriert seit: 11.08.2013
Ort: Castrop-Rauxel
Beiträge: 250
Pfirsich
Standard AW: Unterhaltsverpflichtung der Schwester

Ungeheuerlich! Ich würde mich weigern, überhaupt über meine Geschwister zu schreiben - und über Familienangehörige reden würde ich sowieso nicht (Grundregel: alles nur schriftlich machen).
Zitat:
die Verdienstnachweise natürlich nicht ,weil ich kein zugriff drauf habe und meine Eltern mir sie nicht geben wollen
... sehr gut, optimal. Vermutlich wird das JC nicht wagen zu kürzen oder die Leistung zu sperren ... wenn doch, Barvorschuss verlangen und wenn auch der abgelehnt wird sofort per Eilantrag vors Sozialgericht, die JC verstehen keine andere Sprache.
Zitat:
meine Schwester wurde in den Anträgen die ich gestellt haben,nie erwähnt
Schon interessant wie die Schnüffelnasen so an Informationen kommen.

Wie auch immer, deine Schwester gehört nicht zu deinem Sozialleistungsverhältnis, sondern ist eine - unbeteiligte- sogenannte DRITTE.

Sei standhaft und weigere dich über deine Schwester zu reden - falls da "verhörähnliche" Szenen gespielt werden (um dich unter Druck zu setzen bzw. in Widersprüche zu verwickeln) kannst du gelassen bleiben: Das gehört hier nicht hin - und wenn weiter gequält wird, sich höflich verabschieden, aufstehen und gehen ggf. um eine neue Einladung bitten (manche von uns Leistungsbeziehern fühlen sich besser wenn ein BEISTAND dabei ist).

Frechheit so was.

Noch etwas: Deine Schwester soll bitte nichts tun! Das ist wichtig, die Frechdachse unterstellen euch glatt gemeinsames (wirtschaftliches) Planen, wenn ihr auch nur miteinander über die - getrennten! - Haushalte redet. Sie bildet mit dir KEINEN gemeinsamen Haushalt. Ich an deiner Stelle würde zu ihr keine Silbe aufs Papier bringen - sollen sie doch sperren, dann rappelt`s im Sozialgericht.

Klar ist: Du brauchst das Geld JETZT - du hast BEDARF, weil du bedürftig bist.

Alles Gute.
Pfirsich ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.05.2014, 08:41   #6
hans wurst
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.11.2007
Ort: Brandenburg (Barnim)
Beiträge: 2.548
hans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagiert
Standard AW: Unterhaltsverpflichtung der Schwester

Wenn du zur Mitwirkung aufgefordert wurdest dann solltest du umgehend zurückschreiben. Auch wenns jetzt zum zweiten mal ist. Teil dem JC mit, das du die Unterlagen nicht vorlegen kannst und das es keine Unterhaltspflicht i.S.d. SGB2 gibt.
Zitat:
Sozialgericht Landshut S 7 AS 586/09 ER vom 27.10.2009
Die Leistungen nach dem SGB II konnten nicht wegen fehlender Mitwirkung versagt werden, wenn nicht gegen die Pflichten aus § 60 Abs. 1 Satz 1 SGB I verstoßen wurde, denn die sich aus § 65 Abs. 1 Nr. 2 SGB I ergebende Grenze der Mitwirkung war überschritten. Nach dieser Vorschrift bestehen Mitwirkungspflichten nach den § 60 bis 64 SGB I dann nicht, soweit ihre Erfüllung den Betroffenen aus einem wichtigen Grund nicht zugemutet werden kann. Dies ist hier hinsichtlich der Nachweise über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eltern des Ast der Fall.
Die Anforderung dieser Unterlagen betrifft dritte Personen, die nicht am Sozialleistungsverhältnis beteiligt sind. Auskunftspflichten, die Dritte betreffen, erstrecken sich nur auf die Tatsachen, die dem Leistungsempfänger selbst bekannt sind (vgl. BSG, Urteil vom 10.03.1993 – Az.: 14b/4 REg 1/91). Grundsätzlich besteht keine Ermittlungspflicht des Leistungsempfängers gegenüber Dritten. Er braucht sich keine Erkenntnisse verschaffen. Daraus folgt, dass auch keine Verpflichtung besteht, Beweismittel, z. B. Urkunden, von einem privaten Dritten zu beschaffen und vorzulegen. Dies muss insbesondere dann gelten, wenn es der betreffende Dritte bzw. die Eltern des Antragstellers abgelehnt haben, entsprechende Angaben zu machen.
hans wurst ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.05.2014, 08:57   #7
hass4
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Registriert seit: 10.08.2012
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Standard AW: Unterhaltsverpflichtung der Schwester

sollen die eltern doch persönlich anschreiben und mit sanktionen drohen!
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Alt 21.05.2014, 11:42   #8
Pinhead Larry
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Registriert seit: 27.09.2012
Beiträge: 516
Pinhead Larry Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Unterhaltsverpflichtung der Schwester

Die Überschrift ist eigentlich falsch. Es gibt nur Unterhaltspflichten
in gerade Linie. Kind, Eltern, Grosseltern, Urgrosseltern usw. Nicht Brüder und Schwester untereinander.
Außer bei Bedarfsgemeinschaften im Sozialleistungsbezug. Da wird
alles Einkommen in einen Topf geschmissen.
Pinhead Larry ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.05.2014, 13:37   #9
ela1953
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Beiträge: 6.156
ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
Standard AW: Unterhaltsverpflichtung der Schwester

Wahrscheinlich hat sich das Jobcenter beim Einwohnermeldeamt erkundigt, wer alles unter deiner Adresse gemeldet ist. Meine Tochter war 2004 auch ausgezogen, als sie hörte wieviel KdU sie ab 2005 zahlen muss. Da die sich nicht umgemeldet hatte, sollte ich ihren KdU Anzeil nicht bekommen.
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
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