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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 12.05.2014, 13:50   #1
wolfgang1956->Emailproblem
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Beiträge: 18
wolfgang1956
Standard Arztbesuch mit Attest verordnet

Guten Tag zusammen,

ich war heute beim JC (nach Einladung) und dort wurde ich mündlich aufgefordert einen Orthopäden aufzusuchen, der
mir dann attestiert inwieweit meine Rückenbeschwerden (2 Bandscheibenvorfälle vor 5 Jahren) meine Erwerbsfähigkeit einschränken.
Dann soll ich der SB mündlich mitteilen, wann der Termin ist, damit sie mich danach wieder einladen Kann - weil wir ja dann wissen was ich noch arbeiten kann.
(Ich bin 57 und habe häufig Rückenbeschwerden).
Meine Frage: Ist diese Aufforderung rechtens? und wenn nein welche Quellen gibt es hierfür (Ich brauche dann natürlich Argumente...)

Danke für Antworten

W.
wolfgang1956 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 14:06   #2
Prinz Erbse->Emailproblem
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Beiträge: 64
Prinz Erbse
Standard AW: Arztbesuch mit Attest verordnet

Ein Orthopäde attestiert keine Erwerbsfähigkeit.
Er attestiert allenfalls welche bestimmten Tätigkeiten nicht ausgeführt werden dürfen.

Erwerbsfähigkeit stellt nur der Ärztliche Dienst fest und wenn das ein SB wissen möchte, dann muss er Dich per Einladung nach Meldepflicht § 59 ... zum ärztlichen Dienst einladen.

Alles andere ist Dummfug und es gibt auch keine mündlichen Aufforderungen einen Arzt aufzusuchen und schon gar nicht, wann Arzttermine stattfinden.
Außer ÄD.

Du musst auch Deiner SB nichts mündlich mitteilen !

Diesem kriminellen Verein teilt man nichts mündlich mit und gibt denen auch keine Telefonnr.
Schreiben möglichst persönlich abgeben gegen Empfangsbestätigung auf einer Kopie.
Nicht verrückt machen lassen !

Lasse Dich AU schreiben und dann hast Du erst einmal Ruhe vor dem Strafcenter.
Mit Ende 50 dürfte das kein Problem sein.
Prinz Erbse ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 14:16   #3
wolfgang1956->Emailproblem
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wolfgang1956
Standard AW: Arztbesuch mit Attest verordnet

Zitat von Prinz Erbse Beitrag anzeigen
Ein Orthopäde attestiert keine Erwerbsfähigkeit.
Er attestiert allenfalls welche bestimmten Tätigkeiten nicht ausgeführt werden dürfen.

Erwerbsfähigkeit stellt nur der Ärztliche Dienst fest und wenn das ein SB wissen möchte, dann muss er Dich per Einladung nach Meldepflicht § 59 ... zum ärztlichen Dienst einladen.

Alles andere ist Dummfug und es gibt auch keine mündlichen Aufforderungen einen Arzt aufzusuchen und schon gar nicht, wann Arzttermine stattfinden.
Außer ÄD.

Du musst auch Deiner SB nichts mündlich mitteilen !

Diesem kriminellen Verein teilt man nichts mündlich mit und gibt denen auch keine Telefonnr.
Schreiben möglichst persönlich abgeben gegen Empfangsbestätigung auf einer Kopie.
Nicht verrückt machen lassen !

Lasse Dich AU schreiben und dann hast Du erst einmal Ruhe vor dem Strafcenter.
Mit Ende 50 dürfte das kein Problem sein.

Und wie soll ich mich jetzt verhalten? SB erwartet von mir eine Rückmeldung, wenn diese ausbleibt.....was dann?????
wolfgang1956 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 14:23   #4
El loco
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Standard AW: Arztbesuch mit Attest verordnet

was SB erwartet, das ist so unerheblich. Schriftlich wurde nichts fixiert und somit wird auch nicht sanktioniert.
Einfach abwarten und ein Käffchen trinken. Zum nächsten Termin kann dann gefragt werden, warum SB diesen Auftrag nicht schriftlich überreicht.
El loco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 14:24   #5
Prinz Erbse->Emailproblem
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Prinz Erbse
Standard AW: Arztbesuch mit Attest verordnet

Zitat von wolfgang1956 Beitrag anzeigen
Und wie soll ich mich jetzt verhalten? SB erwartet von mir eine Rückmeldung, wenn diese ausbleibt.....was dann?????
Dann hat SB eben Pech gehabt !

Zu irgendwelchen Meldungen bist Du nur nach schriftlicher Aufforderung verpflichtet.

Bist Du "Neuling" im Strafcenter ?
Die haben die besonders gerne, weil die so geschmeidig und ängstlich sind.
Ich gehe aber mal davon aus, dass du ein gestandener Mann bist mit entsprechender Lebenserfahrung und Dich nicht von einer Sesselwärmerin unter den Tisch fegen lässt.
Prinz Erbse ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 14:29   #6
gelibeh
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Standard AW: Arztbesuch mit Attest verordnet

Zitat:
Und wie soll ich mich jetzt verhalten? SB erwartet von mir eine Rückmeldung, wenn diese ausbleibt.....was dann?????
Dann hat der SB Pech gehabt, wenn Du keine Rückmeldung gibst. Du musst nur reagieren, wenn es etwas Schriftliches mit Nennung der Rechtsgrundlage gibt. Und, wie schon gesagt, der SB hat Dich zum ÄD zu schicken. Zum ÄD kannst Du dann Unterlagen vom Orthopäden mitnehmen oder einen Gesundheitsfragebogen ausfüllen und beim ÄD abgeben. Der SB hat kein Anrecht auf Einsicht in einen Gesundheitsfragebogen. Könnte gut sein, dass der das verlangt. Mach einfach gar nichts und warte ab.

Prinzipiell bei einem SB fragen/sagen: Geben Sie mir das schriftlich mit Nennung der Rechtsgrundlage.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 12.05.2014, 14:30   #7
gizmo
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Blinzeln AW: Arztbesuch mit Attest verordnet

Zitat von wolfgang1956 Beitrag anzeigen
Meine Frage: Ist diese Aufforderung rechtens? und wenn nein welche Quellen gibt es hierfür (Ich brauche dann natürlich Argumente...)

Danke für Antworten

W.
Hallo Wolfgang,
Prinz Erbse hat da ja schon was zu geschrieben.

Dein SB will hier kleffer sein und einem A-Reha Antrag aus dem Wege gehen. Grundsätzlich wird es so sein das du bei weiterer Arbeitslosigkeit ihrgendwann beim ÄD landen wirdst.

Das weitere Vorgehen schlage ich wie folgt vor:

1. Wenn dein SB schon will das du zum Arzt gehen sollst(was dieser so nicht verlangen kann) dann aber bitte Schriftlich,
hier hat dann das JC jegliche Kosten deiner Arztbesuche zu tragen. Hier also mal den Deppen spielen und den SB anrufen, und sagen das du das Schriftlich haben willst, mal sehen was passiert. Sollte er dir das Schriftlich geben brauchst du dein Krankheitsbild dem SB trotzdem nicht eröffnen, nur dem Amtsarzt(ÄD).

2. Ich denke du hast schon eine Weile gearbeitet, hier jetzt bitte mal mit dem SGBIX befassen, da findest du dich wieder.

3. Wenn du aus der Sache so nicht raus kommst, bitte mal Überlegen ob du nicht einen A- Reha Antrag stellst, hier wird dann deine Verwendung zum 1. Arbeitsmarkt überprüft. Solange diese Überprüfung statt findet wird es keine EGV geben.
__

Wer andern eine Grube gräbt, den schupst man selbst hinein! Übrigens, fachkundige SB`s im JC gibt es genauso häufig wie Schneebälle in der Hölle!
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Alt 12.05.2014, 14:44   #8
wolfgang1956->Emailproblem
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wolfgang1956
Standard AW: Arztbesuch mit Attest verordnet

Ich bin kein Neuling im Strafcenter (guter Begriff).
Ich hatte bisher nur immer einen netten SB der mich in Ruhe gelassen hat, das hat sich aber schlagartig geändert, wo ich dummerweise eine EinV mit einer extrem doofen Maßnahme im 50plus Bereich unterschrieben habe. Laufzeit vom 21.11.2013 bis 31.12.2014 und nun bis 31.12.2014 mit einer Mitarbeiterin des MT,
die mir alle Jobs aufs Auge drücken will, die es gibt.
SB im JC sagte, dass ich mich überall bewerben müsse, die mir der MT vorschlagen würde.
Wenn ich gesundheitliche Einschränkungen hätte, sollte ich nach dem "Orthopäden Urteil" ja eine entsprechende Ergänzung in meiner EinV akzeptieren.
Nun ich werde nie mehr eine EinV unterschreiben, da ich mir erst seit kurzem über die menschenverachtende Tragweite im Klaren geworden bin. Ich will nur dem JC keine Angriffsfläche mehr bieten....
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Alt 12.05.2014, 14:51   #9
gelibeh
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Standard AW: Arztbesuch mit Attest verordnet

Zitat:
ja eine entsprechende Ergänzung in meiner EinV akzeptieren.
Rechtlich ist das aber nicht möglich. Eine EGV kann nicht ergänzt werden. Du musst gucken, ob Du Deine Einschränkungen nachweisen kannst. Du brauchst nämlich keine Jobs annehmen, die Du gesundheitlich nicht machen kannst. Die Einschränkungen muss aber ein Amtsarzt bestätigen. Das kann ein Orthopäde gar nicht, da der kein Arbeitsmediziner ist.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 14:59   #10
wolfgang1956->Emailproblem
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wolfgang1956
Standard AW: Arztbesuch mit Attest verordnet

"Einschränkung nachweisen"
1. gegenüber dem SB ?
2. Ein Attest vom Orthophäden ist ja genau das was SB will
3. die EinV wird wohl nicht ergänzt sondern sie will dann wohl eine neue machen...
wolfgang1956 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 15:19   #11
gizmo
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Zitat von wolfgang1956 Beitrag anzeigen
Laufzeit vom 21.11.2013 bis 31.12.2014 und nun bis 31.12.2014 mit einer Mitarbeiterin des
Meinst du in Rot vielleicht 2015?

Aber hallo, eine EGV läuft normalerweise nur ein halbes Jahr, gibt es da Gründe warum du eine bekommen hast die 12 Monate geht?

Hast du schon mal ein A-Reha Antrag gestellt?
__

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Alt 12.05.2014, 15:27   #12
gizmo
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Hallo, im Text:

Zitat von wolfgang1956 Beitrag anzeigen
"Einschränkung nachweisen"
1. gegenüber dem SB ?
Nein das macht dann der Amtsarzt gegenüber dem SB

----
2. Ein Attest vom Orthophäden ist ja genau das was SB will
Sollte dieser aber nicht bekommen, es sei den der Orthopäde schreibt sowas wie nur leicht Arbeiten bis zb. 10kg tragen, das hat dann aber wieder einen A-Reha Antrag zur folge.

---
3. die EinV wird wohl nicht ergänzt sondern sie will dann wohl eine neue machen...
Hier jetzt ein A-Reha Antrag stellen und Schluss mit der jetzigen EGV.
__

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Alt 12.05.2014, 15:32   #13
wolfgang1956->Emailproblem
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wolfgang1956
Standard AW: Arztbesuch mit Attest verordnet

Was ist ein A-ReHa Antrag und wo stelle ich ?
Und welche folgen ergeben sich daraus?
wolfgang1956 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 15:42   #14
gizmo
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Blinzeln AW: Arztbesuch mit Attest verordnet

Hallo,

Zitat von wolfgang1956 Beitrag anzeigen
Was ist ein A-ReHa Antrag und wo stelle ich ?

Hier mal diese Info.

Deutsche Rentenversicherung - Berufliche Rehabilitation


Und welche folgen ergeben sich daraus?

1. Du bist deine EGV los, egal was da raus kommt.

2. Es wird deine Verwendung zum ersten Arbeitsmarkt überprüft.

3. Es wird einen Zuständigen geben(Kostenträger aller Maßnahmen die danach kommen werden sollten).


__

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Alt 12.05.2014, 15:46   #15
Charlot
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Standard AW: Arztbesuch mit Attest verordnet

Zitat von wolfgang1956 Beitrag anzeigen
Und wie soll ich mich jetzt verhalten? SB erwartet von mir eine Rückmeldung, wenn diese ausbleibt.....was dann?????
Und wir erwarten von SB eine sinnvolle Arbeit.
Diese bleibt leider auch aus.......
Charlot ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 16:57   #16
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Standard AW: Arztbesuch mit Attest verordnet

Zitat von gizmo Beitrag anzeigen

Meinst du in Rot vielleicht 2015?

Aber hallo, eine EGV läuft normalerweise nur ein halbes Jahr, gibt es da Gründe warum du eine bekommen hast die 12 Monate geht?
2014 wird schon stimmen. Bis 2015 wären ja 2 Jahre !

Aber ! Vom 21.11.2013 plus 6 Monate wäre dann bis 20.05.2014.

Eine EGV geht zu kündigen. Dazu müsste sie aber gelesen werden.

Gäbe es Gründe für eine Kündigung, dann wäre EGV und somit Maßnahme per 20.05.2014 erledigt.
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Alt 12.05.2014, 17:04   #17
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Prinz Erbse
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Zitat von wolfgang1956 Beitrag anzeigen
Wenn ich gesundheitliche Einschränkungen hätte, sollte ich nach dem "Orthopäden Urteil" ja eine entsprechende Ergänzung in meiner EinV akzeptieren.
In einer beiderseitig abgeschlossenen EinV sind auch nur Änderungen im beiderseitigen Einvernehmen möglich.
Außer Kündigung.
Gesundheitliche Sachen haben überhaupt nichts in einer EinV zu suchen !

Lasse Dich nicht von so einem Besen einschüchtern.
Manchmal wird man leider zu Angriff gezwungen.
Hier scheint es der Fall zu sein.

Was ist das für eine Maßnahme ? Wer finanziert diese mit einer Dauer für über ein Jahr ?
Mit der EinV hat man Dich vermutlich freiwillig rein gelockt.
Prinz Erbse ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 17:09   #18
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wolfgang1956
Standard AW: Arztbesuch mit Attest verordnet

Hier die originale EinV in 4 Teilen.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf EinV Teil 1.pdf (640,8 KB, 61x aufgerufen)
Dateityp: pdf EinV Teil 2.pdf (808,8 KB, 68x aufgerufen)
Dateityp: pdf EinV Teil 3.pdf (994,1 KB, 30x aufgerufen)
Dateityp: pdf EinV Teil 4.pdf (634,4 KB, 33x aufgerufen)
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Alt 12.05.2014, 17:41   #19
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Prinz Erbse
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Da haben wir doch schon den Dummi von SB !

Behindert bist Du ja mit Sicherheit nicht.

Denn Maßnahmen nach § 46 SGB III sind nur für behinderte Menschen.
Auch wenn der richtige § 45 SGB III gemeint sein sollte, dann dürfen diese Maßnahmen nicht länger als 8 Wochen dauern.

Dann wären zwei Kündigungsgründe.
1. Unzulässige Laufzeit der EinV
2. Eine Maßnahme für Behinderte, die für Dich nicht zutreffend und demzufolge nicht zielführend ist.

Keine Angst wegen einer Kündigung. Dich richtet niemand hin und sanktioniert auch niemand. Es ist Dein gutes Recht.
Das einzige was passieren kann ist, dass das JC die Kündigung anfechtet.
Die Aussichten wären aber wegen der unzulässigen Dauer sehr schlecht.

Es wäre ein günstiger Zeitpunkt, jetzt zum Ablauf (20.05.2014) der gesetzlich zulässigen Höchstdauer von 6 Monaten zu kündigen.
Würde passen wie der A... aufs Henkeltöpfchen.

Entscheiden musst Du das allerdings selbst.
Sicher werden hier auch Meinungen gegen eine Kündigung kommen.
Die werden aber sicher auch begründet.

Vielleicht wirft noch jemand das aktuelle Urteil des BSG rein, dass eine Dauer von mehr als 6 Monaten unzulässig ist.

Hast Du beim Maßnahmeträger Verträge geschlossen ???
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Alt 12.05.2014, 17:57   #20
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wolfgang1956
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Vielen Dank schonmal Leute,
diesen "Vertrag hab ich bei dem MT unterzeichnet....

bezüglich der Laufzeit von 13 Monaten und 10 Tagen gab es auch schon
Leute die gesagt haben dss sie gültig sei, weil ich ja unterschrieben habe.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf MT Erklärung.pdf (918,5 KB, 45x aufgerufen)
wolfgang1956 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 18:06   #21
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wolfgang1956
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Ich bin nicht behindert.
Die maßnahme findet 2 x im Monat statt - daher werden die 8 Wochen vielleicht
auch nicht tangiert.
Ich habe bereits an 3 Terminen teilgenommen und die Art und Weise wie dort mit mir umgegangen wird (schulmeisterisch, abwertend und arrogant) schmerzt mich und läßt meinen Blutdruck in gefähliche Höhen treiben - ich war danach immer auf 100.
wolfgang1956 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 18:12   #22
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Zitat von wolfgang1956 Beitrag anzeigen
bezüglich der Laufzeit von 13 Monaten und 10 Tagen gab es auch schon
Leute die gesagt haben dss sie gültig sei, weil ich ja unterschrieben habe.
Jein !
Du wurdest arglistig getäuscht und per EinV in eine Maßnahme gelockt, die evtl. freiwillig ist. Ich vermute mal, dass es ein Ü 50 Projekt ist.
Da gibt es schon lange Diskussionen um Pflicht oder Freiwilligkeit.

Der Gesetzgeber sieht nur eine Laufzeit von 6 Monaten vor.
Eine EinV ist ein öffentlich rechtlicher Vertrag und immer durch Unterschrift gültig. Jedoch gibt es zahlreiche Gründe aus einem Vertrag auszusteigen.
Der häufigste ist die Kündigung !
Was andere Leute sagen, muss man nicht immer für bare Münze nehmen.
Man muss auch selbst etwas mitdenken.
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Alt 12.05.2014, 18:18   #23
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Zitat von wolfgang1956 Beitrag anzeigen
diesen "Vertrag hab ich bei dem MT unterzeichnet....
Ist eine Erklärung ein Vertrag ?

Jetzt bin ich überfordert ?
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Alt 12.05.2014, 18:26   #24
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wolfgang1956
Standard AW: Arztbesuch mit Attest verordnet

Ja es ist eine Ü50 Maßnahme die heißt "Impuls50plus" siehe pdf MT Erklärung.
Du würdest also empfehlen zu kündigen, mit den Begründungen:

1. Dauer der EinV 13 Monate und 10 Tage
2. § 46 Bezug falsch, da nicht behindert

habe ich mit diesen Argumenten gute Erfolgsaussichten?

Jemand wies mich auch daraufhin, dass die Ziele nicht konkret genug formuliert seien und dass die Bewerbungskosten nicht geldlich (z.B. 5 € pro Bewerbung)
sondern nur pauschal aufgezählt sind, wäre auch falsch
wolfgang1956 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 18:28   #25
wolfgang1956->Emailproblem
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wolfgang1956
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Ich habe nur diese Erklärung und die EinV mehr nicht...
daher bin ich doch so stark verunsichert.
wolfgang1956 ist offline   Mit Zitat antworten
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