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ALG II

Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Habe eine Sanktionsankündigung erhalten. Ist das alles richtig so?

ALG II

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Alt 30.04.2014, 08:58   #1
nicole1976
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nicole1976 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Habe eine Sanktionsankündigung erhalten. Ist das alles richtig so?

hallo und guten morgen

wir haben am 24 ten ein schreiben bekommen zwecks santion um 10 % ( siehe Anlage )

meine tochter hat 2 termine nicht wahrgenommen.das sie jetzt eine sanktion von 10% 29,60 euro bekommt ist ja alles richtig.heute morgen gucke ich auf mein konto und musste feststellen das dass jobcenter fast 200 euro weniger gezahlt hat.habe auch sofort beim jobcenter angerufen.der liebe herr sagte mir dann das dass geld für meine tochter zu 100% santioniert wird bis das der fall geklärt worden sei.den termin für den sachbearbeiter für meine tochter haben wir am montag morgen.aber warum wird mir fast 200 euro eingehalten statt 29,60 euro ( 10 % sanktion ) ?ist das alles richtig?


jetzt kurz zu meiner tochter.

sie ist sehr viel bei ihrer oma.sie lebt quasi auch dort.gemeldet ist sie natürlich bei uns.auch die post die bekommt meine tochter zu ihrer oma geschickt, so das wir nichts von einem termin beim jobcenter wussten.
meine tochter macht im moment nichts.sie wird dieses jahr auf einen berufkolleg gehen und ihr realschulabschluss machen.meine tochter wird im august dieses jahr 18 jahre alt.

aber meine hauptfrage ist

darf das jobcenter mir fast 200 euro einhalten ( der regelsatz meiner tochter ) obwohl das jobcenter ihr eine sanktion von 10 % ( 29,60 euro ) gegeben hat?

lg nicole

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Alt 30.04.2014, 09:05   #2
freakadelle
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Standard AW: Sanktion 10%

Guten Morgen,

kurze Zwischenfrage:

In der ersten Datei steht: "Sehr geehrte Frau [...]"
In der Zweiten Datei steht: "Sehr geehrter Herr [...]"

Wie kommt das ?

Nachtrag:

Wenn ich das richtig verstehe ist der Einstellungsbescheid an deinen Mann gerichtet. Bekommt er auch Leistungen vom JC?
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Alt 30.04.2014, 09:09   #3
nicole1976
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nicole1976 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion 10%

hallo

sehr geehrter herr ging an meinem mann

sehr geehrte frau an mich
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Alt 30.04.2014, 09:22   #4
Dark Vampire
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Standard AW: Sanktion 10%

Die 200 Euro ist die ganze Leistung die eingefroren ist und wieder fliesst wenn deine Tochter sich dort meldet.
Dieses Verfahren wird gerne mal eingesetzt wenn sich der Leistungsempfänger nicht meldet und das nach 2 Terminen.

Sie soll sich dort melden dann fliesst wieder das Geld.
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Alt 30.04.2014, 09:35   #5
nicole1976
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nicole1976 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion 10%

freakadelle

die briefe sind ganz normal gekommen.also keine gelben umschläge.meine tochter und ich haben am montag einen termin beim sachbearbeiter.dann soll ich sagen das wir die briefe nicht erhalten haben?
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Alt 30.04.2014, 09:47   #6
freakadelle
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Standard AW: Sanktion 10%

Hab dir eine PN geschrieben
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Alt 30.04.2014, 09:51   #7
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion 10%

Eure Tochter ist SCHÜLERIN.

Das sollte der SB eigentlich wissen - WAS will er von ihr?
Was war denn der Meldezweck dieser so dringlichen Einladung?

Wenn die Tochter bei der Oma "wohnt" und dort nicht gemeldet ist, jedoch
auch die Post dorthin bekommt, wird es ein wenig kniffelig - das solltet ihr nicht zu laut sagen ...

Die Post (auch die Einladung, sowie auch eine ANHÖRUNG, die Ihr hättet abgeben müssen) wird jedoch sicher auch an Euch als Erziehungsberechtigte geschickt worden sein, nicht an die Tochter bei der Oma?
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Alt 30.04.2014, 10:05   #8
nicole1976
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nicole1976 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion 10%

ich habe gerade nocheinmal mit dem sachbearbeiter gsprochen

er hat meiner tochter die einladung persönlich in die hand gedrückt.

meine tochter macht im moment nicht.wie gesagt ab juni geht sie dann weiter zur schule.

gila die anhörung haben wir zu uns geschickt bekommen.die im anhang ist
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Alt 30.04.2014, 10:18   #9
freakadelle
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Standard AW: Sanktion 10%

Zitat von nicole1976 Beitrag anzeigen
ich habe gerade nocheinmal mit dem sachbearbeiter gsprochen

er hat meiner tochter die einladung persönlich in die hand gedrückt.
Es geht doch auch um eine Folgeeinladung, oder? Wenn deine Tochter doch aber nicht zum Termin erschienen ist, wie kann er ihr die dann in die Hand gedrückt haben?

Nachtrag:

Wann war denn deine Tochter das letzte mal dort beim JC ?
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Alt 30.04.2014, 10:30   #10
Couchhartzer
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Standard AW: Sanktion 10%

Zitat von nicole1976 Beitrag anzeigen
die anhörung haben wir zu uns geschickt bekommen.die im anhang ist
Der Bescheid der Kürzung um 10 % an die Tochter ist vom 22.04.2014 (PDF 1)!

Der Anhörungsschriftsatz (wegen der Verfehlung der Tochter!) an den Vater wegen dem Sachverhalt aus Bescheid an die Tochter ist ebenfalls vom 22.04.2014 (PDF 2)!

Der Anhörungsschriftsatz enthält GLEICHZEITIG die Bescheidung der vorläufigen kompletten Leistungseinstellung der Leistung der Tochter ebenfalls vom 22.04.2014 (PDF 2)!


Sorry - aber irgend etwas scheint mir an dieser sehr zweifelhaften Vorgehensweise des JC faul zu sein.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
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Alt 30.04.2014, 10:38   #11
freakadelle
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Standard AW: Sanktion 10%

@Couchi:

Wenn die Tochter mehrfach Meldetermine nicht wahrgenommen hat dann gab es jetzt eben alles auf einen Schlag - Sanktion und das komplette Versagen der Leistungen bis zur Nachholung.
Kann der SB ja alles an einem Tag geschrieben haben.

NUR wenn der SB nun behauptet er habe der Tochter die Einlaung für den Meldetermin am 25. März persönlich übergeben dann müsste sie ja relativ zeitnah dort gewesen sein. War sie aber nach Aussage des SB's nicht. Wie geht das zusammen?
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Alt 30.04.2014, 10:42   #12
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion 10%

Bitte folgende Fragen beantworten:

Deiner MINDERJÄHRIGEN Tochter ist die Einladung PERSÖNLICH übergeben worden?

Bei welchem Anlaß? War die Tochter da beim SB?
War sie da ALLEINE?

Hast du die Einladung vorliegen? Was steht da drauf?

Ich bin der Meinung, das geht gar nicht und die Sanktion ist rechtswidrig, die komplette Leistungseinstellung sowieso!

Einladungen an Minderjährige haben, ebenso wie Sanktionsbescheide etc., an den Erziehungsberechtigten zu gehen.
Man kann deiner Tochter das nicht einfach in die Hand drücken und erwarten, dass die Eltern dann schon Kenntnis bekommen werden!
Die Einladung müsste AN EUCH geschickt worden sein - denn letztlich habt IHR dann auch Sorge dafür zu tragen, dass die Tochter zum Termin erscheint.

Außerdem kann man nicht 2 Bescheide an 1 Tag erlassen. Der eine sagt Minderung 10% - wegen 1 Meldeversäumnis, der andere sagt Leistungseinstellung wegen "mehrerer" Versäumnisse.

Ich würde mich an den Amtsleiter wenden und mich beschweren!

Hierzu habe ich noch etwas gefunden:

http://offeneskoeln.de/attachments/2/1/pdf291512.pdf

Dort steht auch S.2, unten:

In dem Zusammenhang wird zudem ausdrücklich klar gestellt, dass Anschreiben an minderjährige erwerbsfähige Hilfebedürftige immer rüber die Erziehungsberechtigten zu erfolgen haben. Auch mögliche Sanktionsbescheide …..
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Alt 30.04.2014, 10:47   #13
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Standard AW: Sanktion 10%

couchhartzer

das möchte ich auch mal wissen

meine tochter war am 18 märz zum letzten mal beim jobcenter.

da wurde ihr ein neuer termin für den 25ten märz gegeben.der termin wurde meiner tochter schriftlich in die hand gedrückt

also hat meine tochter nur einen termin versäumt.

so mein töchterchen hat mir auch gerade gesagt das der sb so ein druck auf sie ausgeübt hat ( am 18 märz beim termin ) das sie angefangen ist zu weinen.nur leider war kein bestand dabei

ich nehme an das meine tochter den neuen termin am 25ten bekommen ghat weil der sb nicht mehr richtig mit meiner tochter sprechen konnte weil sie eben geweint hat.
nicole1976 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.04.2014, 10:50   #14
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Standard AW: Sanktion 10%

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Außerdem kann man nicht 2 Bescheide an 1 Tag erlassen. Der eine sagt Minderung 10% - wegen 1 Meldeversäumnis, der andere sagt Leistungseinstellung wegen "mehrerer" Versäumnisse.
Genau darauf wollte ich hinaus, den soweit mir bekannt diese hier ausgeführte Art mit diesen 2 unterschiedlichen Bescheiden eine sog. "kumulierte Kettensanktion" und das dürfte unzulässig sein.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.04.2014, 10:56   #15
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion 10%

Zitat von nicole1976;1650841...

so mein töchterchen hat mir auch gerade gesagt das der sb so ein druck auf sie ausgeübt hat ( am 18 märz beim termin ) das sie angefangen ist zu weinen.nur leider war kein bestand dabei

ich nehme an das meine tochter den neuen termin am 25ten bekommen ghat weil der sb nicht mehr richtig mit meiner tochter sprechen konnte [COLOR="Red"
weil sie eben geweint hat[/COLOR].
Ein Grund mehr, sich zu BESCHWEREN und die SOFORTIGE RÜCKNAHME dieser Sanktion zu verlangen!

Warum hat sie geweint? Was wollte man von ihr?
Was steht auf der Einladung überhaupt für ein EinladungsGRUND, dass sie
1 Woche nach dem wahr genommenen Termin schon wieder hin soll?

NICHT ohne die Eltern bitte!
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.04.2014, 10:56   #16
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Standard AW: Sanktion 10%

Zitat von nicole1976 Beitrag anzeigen
ich nehme an das meine tochter den neuen termin am 25ten bekommen ghat weil der sb nicht mehr richtig mit meiner tochter sprechen konnte weil sie eben geweint hat.
Boahh...da könnte mir ja schon wieder der Kragen platzen bei soviel fehlender Empathie.

@Nicole:

Vergiss meinen Vorschlag mit den Briefen. Nachdem sich der Sachverhalt nun ganz anders darstellt, solltest du dich als Erziehungsberechtigte direkt an den Geschäftsführer wenden und fragen wieso der SB euch als Eltern so umgangen hat. Gleichzeitig das Schreiben ausdrucken welches Gila gefunden hat und darauf hinweisen dass das ja nun kein Einzelfall sein kann oder aus Versehen passiert ist.

Ich glaub dem SB brennt der Helm...


Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
Genau darauf wollte ich hinaus, den soweit mir bekannt diese hier ausgeführte Art mit diesen 2 unterschiedlichen Bescheiden eine sog. "kumulierte Kettensanktion" und das dürfte unzulässig sein.
Danke, wieder etwas dazugelernt. Eine kumulierte Kettensanktion kannte ich noch nicht.
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Alt 30.04.2014, 11:06   #17
nicole1976
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gila

sie wollten das meine tochter einen 1 euro job solange macht bis sie zur schule geht.das wollte sie aber nicht weil sie im garten landschaftsbau gehen sollte wo nur männer sind.



Was steht auf der Einladung überhaupt für ein EinladungsGRUND, dass sie
1 Woche nach dem wahr genommenen Termin schon wieder hin soll?

warte bitte ich muss gucken ob meine tochter die einladung noch hat

melde mich sofort wenn ich die einladung vor mir liegen habe
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Alt 30.04.2014, 11:18   #18
nicole1976
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in den einladung steht:

ich möchte mii ihnen ihre aktuelle berufliche situation besprechen

steht in beiden einladungen vom 18 märz und auch vom 25 ten märz
nicole1976 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.04.2014, 11:18   #19
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Zitat von nicole1976 Beitrag anzeigen
sie wollten das meine tochter einen 1 euro job solange macht bis sie zur schule geht.das wollte sie aber nicht weil sie im garten landschaftsbau gehen sollte wo nur männer sind.
Das wird ja immer besser
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Alt 30.04.2014, 11:24   #20
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Leistungseinstellung nach § 40 Absatz 2 Nummer 4 SGB II i.V.m. mit § 331 SGB III verlangt Kenntnis von Tatsachen, die der Leistungszahlung entgegenstehen.

In Rechtsanwlte Beier & Beier (SG Duesseldorf S 43 AS 217/07 ER vom 24.08.2007 (Zur vorläufigen Einstellung von ALG 2 wegen fehlender Mitwirkung)) wird folgende Formulierung benutzt:
Zitat:
Jedenfalls erfordert § 331 Abs. 1 Satz 1 SGB III dem Wortlaut nach eine positive Kenntnis von dem Leistungsanspruch entgegenstehenden Tatsachen; ein bloßer Verdacht genügt nicht.
Eine entsprechende Mitteilung ist dem Schreiben, das die Ankündigung der Leistungseinstellung enthält, meiner Meinung nach nicht zu entnehmen.
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 30.04.2014, 11:30   #21
gila
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sind diese Einladungen AN EUCH als Eltern adressiert?

Ein 1-Euro-Job soll in den Arbeitsmarkt "integrieren" - das ist KEINE "Ferienbeschäftigung" für junge Menschen, die eigentlich noch in die Regelschule gehen!

Dann auch noch sowas von einem jungen Mädel zu verlangen - HAT der SB sie eigentlich noch alle?
In Deutschland gibt es keine "Zwangsarbeit".
Und da sie noch minderjährig ist, habt noch immer IHR hier das letzte Wort!

ICH würde meine Tochter nun gepflegt und laaaange krank schreiben lassen, da sie dies erstmal psychisch verdauen muss.
Ich würde auch mein Kind NIEMALS alleine da hin gehen lassen - auch nicht, wenn sie frische 18 WÄRE, denn die Kids werden nicht über Nacht zum 18. plötzlich "reifer" und sind diesen widerwärtigen Spielchen auch dann noch lange nicht gewachsen!
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Alt 30.04.2014, 11:37   #22
nicole1976
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gila


die einladungen sind an ihrer oma adressiert.warum auch immer an die adresse von ihrer oma ( meine mutter ).
gemeldet ist meine tochter bei uns.wir sind natürlich auch die erziehungsberechtigten

wie gesagt sie ist halt nur viel bei ihrer oma.am wochenende schläft sie bei uns in der woche bei oma.ihr freund wohnt auch direkt neben an.
nicole1976 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.04.2014, 11:38   #23
nicole1976
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der sb hat sie ml gefragt n wen sie die briefe schicken soll

da hat meine tochter gesagt dann schicken sie mir die briefe zu meiner oma`s adresse
nicole1976 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.04.2014, 11:40   #24
freakadelle
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Zitat von nicole1976 Beitrag anzeigen
die einladungen sind an ihrer oma adressiert.warum auch immer an die adresse von ihrer oma ( meine mutter ).
gemeldet ist meine tochter bei uns.wir sind natürlich auch die erziehungsberechtigten

wie gesagt sie ist halt nur viel bei ihrer oma.am wochenende schläft sie bei uns in der woche bei oma.ihr freund wohnt auch direkt neben an.

Das sind alles Umstände die das JC nichts angehen und völlig unrelevant für den Leistungsbezug sind.
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Alt 30.04.2014, 11:41   #25
freakadelle
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Zitat von nicole1976 Beitrag anzeigen
der sb hat sie ml gefragt n wen sie die briefe schicken soll

da hat meine tochter gesagt dann schicken sie mir die briefe zu meiner oma`s adresse
Darüber gibt es hoffentlich nichts schriftliches. Der SB hätte wissen müssen dass er das nicht darf.
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