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Start > > -> Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 28.04.2014, 14:47   #1
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Pasaline
Standard Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Hallo

Heute hatte ich den Termin wegen meinem umzug beim jobcenter und da zum 31.5.14. mein bescheid abläuft habe ich den WBA direkt persönlich abgegeben. soweit so gut.

So nun schaut die sich den WBA an und da stand NATÜRLICH auch drauf, das ich unterhalt in höhe von 260 € bekomme. wie ich es bisher auch drauf schrieb und es ja auch der wahrheit entspricht.

Nun meinte meine SB, das denen das nicht bekannt wäre, und die seit september 2011 keinen unterhalt anrechnen.

sep. 2011 trennten mein Freund und ich uns und er zog aus. da wir in streit waren gab ich wahrheitsgemäß an, das ich nich weiß, ob er unterhalt zahlen würde. ich wurde daraufhin zur unterhaltsvorschussstelle geschickt, obwohl er dann ja doch zahlte. Die UVK hat natürlich einen ablehnungsbescheid gegeben , da wir u.a. auch unser kind gemeinsam erziehen. Ich meine, ich hab damals bei der UVK auch angegeben, das der vater bereits unterhalt doch weiter zahlt . bin ich mir aber nicht mehr sicher , irgendwie gings denen mehr drum, ob er sich kümmert oder nicht. (ist ja auch ne ganze weile her )

Für mich war demnach ja auch logisch, UVK lehnt ab - ich kriege unterhalt vom Vater. Ist doch auch klar, oder ? Gar kein unterhalt gibts ja nicht. entweder vater oder UVK ...

Daraufhin wurde mir der 1. bescheid nach der trennung erstellt.

In Weiterbewilligungsanträgen habe ich auch immer angegeben, das sich nichts geändert hätte, bzw. seit die WBA geändert wurden sogar den betrag mit drauf geschrieben .

Tjaaa, das interessiert die SB nicht. auch als ich sagte, das ich es in den WBA´s mit drauf geschrieben hätte, wie auch beim aktuellen, will sie dennoch eine rückforderung stellen, weil es nich genug wäre .

Ich bin der meinung, das ich meinen Mitwirkungs bzw. AngabenPflichten es anzugeben nachgekommen bin .

Mir ist es auch ehrlich nie aufgefallen das ich zuviel bekommen würde, denn meine nachbarin hat in etwa den gleichen betrag wie ich zur verfügung unter den gleichen voraussetzungen (alleinerziehend 1 kind ) ihr kind is zwar etwas älter aber unterm strich bleibt sichs ja in etwa gleich. den differenzbetrag, den ich mehr habe als meine nachbarin erklärt sich damit, das ich ca. 90 € mehr Alleinerziehendenzuschlag bekomme und 25 € mehr miete wie sie habe.


was kann ich denn bloß tun ? SB will es nun prüfen und mir dann den bescheid schicken, wieviel ich genau zahlen soll. Termin beim anwalt hab ich erst am 6. Mai, ich dreh hier noch am rad. 5-6000 € is kein pappenstil

lg
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Alt 28.04.2014, 15:12   #2
Maxenmann
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Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Wenn du wirklich Unterhalt bekommen hast und dieser nicht angerechnet wurde dann wäre diese Rückforderung rechtens

Ist denn in deinen Bewilligungsbescheiden der Unterhalt beim Einkommen aufgelistet?
Maxenmann ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2014, 15:38   #3
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Pasaline
Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Zitat von Maxenmann Beitrag anzeigen
Wenn du wirklich Unterhalt bekommen hast und dieser nicht angerechnet wurde dann wäre diese Rückforderung rechtens

Ist denn in deinen Bewilligungsbescheiden der Unterhalt beim Einkommen aufgelistet?

auf welcher gesetzesgrundlage ?Immerhin habe ich es angegeben, wenn die nich lesen können, kann das ja wohl kaum mein problem sein.

ne, im bescheid ist es nich aufgeführt. aber ganz ehrlich die berechnung kapiert man als laie eh nich...

lg
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Alt 28.04.2014, 15:40   #4
elo237
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Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

vom persönlichen Rechtsempfinden sehe ich es auch so wie TE
wenn alles sauber angegeben wurde

sind die selbst Schuld

aber gibt sicher welche die sich im Gesetz dazu auskennen
__

Ich bin eine fleißige Arbeitermaus und warte auf die Mäuse!
elo237 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2014, 15:45   #5
P123
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Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Nun, such eben alles zusammen, was Du an Unterlagen aus den letzten Jahren noch hast. Der Anwalt braucht von Dir Schießpulver und zwar trockenes. Der war nie und nirgends dabei. Wenn Du dem das nicht lieferst, ihn über wesentliche Dinge im Unklaren läßt oder ihn gar belügst, wird er Dir nicht helfen können. Dann verfolgt er Strategien, die vor den Baum gehen müssen. Den Schaden hast dann Du.
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Alt 28.04.2014, 15:49   #6
P123
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Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Zitat von Pasaline Beitrag anzeigen
ne, im bescheid ist es nich aufgeführt. aber ganz ehrlich die berechnung kapiert man als laie eh nich...
Dann laß die Bescheide von einem unabhängigen Dritten prüfen. Nicht daß die SB Dich rasieren will, indem sie von Dir Geld fordert, das man Dir nie gezahlt hat. Allerdings würde ich dann schon über Konsequenzen nachdenken. Schließlich kann es nicht sein, daß das JC behauptet, seine eigenen Leistungsbescheide nicht interpretieren zu können.
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Alt 28.04.2014, 15:57   #7
Maxenmann
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Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Zitat von Pasaline Beitrag anzeigen
auf welcher gesetzesgrundlage ?Immerhin habe ich es angegeben, wenn die nich lesen können, kann das ja wohl kaum mein problem sein.

ne, im bescheid ist es nich aufgeführt. aber ganz ehrlich die berechnung kapiert man als laie eh nich...

lg

Trotzdem ist man als Hartzler in der Verantwortung, nur kann man dir keinen Sozialbetrug nachweisen wenn du denen die Info nachweislich geliefert hast, wenn man Bescheide nicht versteht dann kann und sollte man sich die erklären lassen, auch da ist das Forum hilfreich

Sollte sich aber rausstellen das du zuviel ALG II bezogen hast dann ist deine Rückforderung rechtens, die werden dann demnächst einfach 10% vom ALG II einbehalten zwecks Rückführung der Überzahlung

Vielleicht greift das Thema Entreicherung aber da sollte ein Fachanwalt für Sozialrecht konsultiert werden und dem alle Fakten auf den Tisch, kein Feld- Wald und Wiesenanwalt......
Maxenmann ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2014, 16:00   #8
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nettgemeint
Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Zitat von Pasaline Beitrag anzeigen
...
Für mich war demnach ja auch logisch, UVK lehnt ab - ich kriege unterhalt vom Vater. Ist doch auch klar, oder ? Gar kein unterhalt gibts ja nicht. entweder vater oder UVK ...

So ganz logisch ist das nicht. Unterhaltsvorschuß bekommt ja nicht unbegrenzt und da kann es schon sein, dass man einen Ablehnungsbescheid von der UVK bekommt und trotzdem keinen Kindesunterhalt von Kindesvater erhält.

Was mich allerdings wundert, bei den Erst- und Weiterbewilligungsanträgen gibt es ja das Blatt "Einkommen" und auch das Extrablatt für "Kindesunterhalt" (bei uns zumindest) und da muss man den Kindesunterhalt angeben und auch einen Nachweis über tatsächlich geleistete Zahlungen (ob nun Kontoauszug oder Quittung kurz vorzeigen) wollen die haben. Muss ja dann irgendwo in den Akten dokumentiert sein?

Wenn du nachweisen kannst, dass du die Zahlungen immer angegeben hast, dürften die das ja eigentlich nicht zurückfordern, denn dann ist es ja nicht dein Versäumnis gewesen.
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Alt 28.04.2014, 16:01   #9
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Pasaline
Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Zitat von Maxenmann Beitrag anzeigen
Trotzdem ist man als Hartzler in der Verantwortung, nur kann man dir keinen Sozialbetrug nachweisen wenn du denen die Info nachweislich geliefert hast, wenn man Bescheide nicht versteht dann kann und sollte man sich die erklären lassen, auch da ist das Forum hilfreich

Sollte sich aber rausstellen das du zuviel ALG II bezogen hast dann ist deine Rückforderung rechtens, die werden dann demnächst einfach 10% vom ALG II einbehalten zwecks Rückführung der Überzahlung

Vielleicht greift das Thema Entreicherung aber da sollte ein Fachanwalt für Sozialrecht konsultiert werden und dem alle Fakten auf den Tisch, kein Feld- Wald und Wiesenanwalt......
hab ich schon kontaktiert auf empfehlung und am 6.mai nen termin. hab den termin etwas später gelegt, damit ich bis dahin ggf. n bescheid vom amt hab .
im internet las ich bis jetzt, das wenn es mir nich auffallen KANN und weiterhin es nachweislich angegeben hab, das ich es nich zahlen muss.

verstehe das sowieso nich, meine nachbarin und ich haben vorhin verglichen, sie bekommt unter den gleichen Voraussetzungen wie ich, (ae 1 kind ) genau das gleiche an geld wie ich. nur, das sich das bei ihr anders zusammen setzt. finde den fehler ? ich find den nicht.

oh man -.-

lg

nachtrag edit : also alle gelder die wir bekommen - sei es wohngeld unterhalt usw. kommen wir auf einen ähnlichen betrag raus ....
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Alt 28.04.2014, 16:03   #10
elo237
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Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

schreib doch mal die Zahlen hier auf

dann kann dir geholfen werden
__

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elo237 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2014, 16:05   #11
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ibuR ibuR ibuR
Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Im Bescheid, in der Spalte Einkommen ist doch eindeutig ersichtlich, was die anrechnen.
Und wenn dort nur: Kindergeld steht, sollte dir bewusst sein, daß eben der Unterhalt vergessen wurde, warum auch immer.
ibuR ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2014, 16:07   #12
Maxenmann
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Maxenmann Maxenmann Maxenmann Maxenmann Maxenmann Maxenmann
Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

In meinem Bescheid erkenne ich klar im Berechnungsbogen das bei mir nur das Kindergeld angerechnet wird, ergibt sich aus Gesamtbedarf abzüglich monatlicher Gesamtbetrag

Um das zu ersehen muss man kein Genie im Sozialrecht sein, sondern nur den Taschenrechner beherrschen...

Das ist kein Vorwurf von mir, aber das wird man dir von Seiten des JC vorhalten, und auch wenn man unverschuldet zu Unrecht Leistungen bezogen hat, dann müssen diese in der Regel zurück bezahlt werden

Aber warte ab was der Anwalt sagt, hier geht es nicht um Peanuts hier muss alles schlüssig sein wenn du dagegen vorgehen willst
Maxenmann ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2014, 16:48   #13
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Pasaline
Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Zitat von elo237 Beitrag anzeigen
schreib doch mal die Zahlen hier auf

dann kann dir geholfen werden
Also ... da ich grade nich zu hause bin hab ich meinen bescheid nich vorliegen, aber ich weiß ja, was ich bekomme und was die zahlen ....

Ich bekomme :

417 € tatsächliche Miete inkl. NK (wird direkt an VM überwiesen)
76 € Gas und Strom (wird auch direkt überwiesen an Energieversorger )
230 € bekomme ich zum 1. ausgezahlt,
da ich aber nebenjob habe, bekomme ich meist zum 20. nochmal zwischen 100 und 150 € (je nach verdienst) nachgezahlt .. (worauf ich übrigens seit januar warte, mal so nebenbei -.- ) (da werden mir per se 300 € angerechnet, verdiene aber meist zwischen 112 und 180 € )
260 € Unterhalt
184 Kindergeld

Macht : 873 € vom amt ...

____
1317 insgesammt ...amt , unterhalt, kindergeld (nebenjob ausgenommen )



sind übrigens, alle monate zusammen gezählt, knapp 3 jahre (2 jahre und 7 monate ) sprich fast genau 8000 € , nich 5000 .
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Alt 28.04.2014, 16:57   #14
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Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

hinzu kommt noch, das sie mir bis feb. 2013 100 € abgezogen haben wegen einer alten rückzahlung (die auch berechtigt ist - 1800 € waren das ) und 100 € wegen zu teurer miete....

dies schließt sich daraus zusammen : freund und ich lebten zusammen, haben eine größere wohnung gemietet...
Freund is nach bereits 6 wochen ausgezogen ... (sep. 2011 ) -> amt übernahm danach nur den angemessenen teil der miete ...

ich hatte also auch 3 Monate 100 und 15 monate lang 200 € weniger. die rückzahlung von den 100 € und die nichtmehrabzug wegen der miete fiel zeitgleich zusammen, so das ich mich auch überhaupt nicht wunderte, wieso ich plötzlich mehr geld habe .

lg
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Alt 28.04.2014, 17:17   #15
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Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Ja nochmal, hast du in den Zusatzblättern "Einkommen" und "Kindesunterhalt" die Unterhaltszahlungen reingeschrieben? (oder gibt es die Formulare bei euch nicht?) ...dies liese sich ja dann ganz leicht beweisen, dass der Fehler beim Amt lag.

In 3 Jahren müßtest du ja mind. 5 mal die Unterlagen ausgefüllt haben?!
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Alt 28.04.2014, 17:23   #16
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Pasaline
Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Zitat von nettgemeint Beitrag anzeigen
Ja nochmal, hast du in den Zusatzblättern "Einkommen" und "Kindesunterhalt" die Unterhaltszahlungen reingeschrieben? (oder gibt es die Formulare bei euch nicht?) ...dies liese sich ja dann ganz leicht beweisen, dass der Fehler beim Amt lag.

In 3 Jahren müßtest du ja mind. 5 mal die Unterlagen ausgefüllt haben?!
jap hab ich. also um die 5 mal. EK oder so gibts nich, ich muss auch nie die vordrucke vom amt ausfüllen lassen von meinem nebenjob sondern "nur" die verdienstbescheinigungen einreichen.

ich hab allerdings auf den alten anträgen IMMER angegeben das sich keine änderungen ergaben ...und ja angekreuzt das ich UH bekomme. bzw auf den neuen anträgen denn auch definitiv auch ja angekreuzt und auch den genauen betrag rauf geschrieben.

lg
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Alt 28.04.2014, 17:28   #17
Maxenmann
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Maxenmann Maxenmann Maxenmann Maxenmann Maxenmann Maxenmann
Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Ändert aber nichts an der Rückzahlungspflicht, hier mal ein Urteil:

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb...esgb&id=141475

Der per Gericht unterlegene Hartzler hat sich vorwerfen lassen müssen das die Überzahlung hätte auffallen müssen
Maxenmann ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2014, 17:43   #18
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Pasaline
Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Naja wenn ner alleinstehenden person nich auffällt, das es rund 200 € monatlich zuviel bekommt, denn frage ich mich auch... also mir wäre das aufgefallen, es weiß jeder, in welcher höhe die leistungen zum lebensunterhalt sind.

n bekannter von mir sagte grade nun, das man aber max. 1 jahr zurückzahlen müsste ? haha schön wärs, glaube aber nich, das dies richtig ist ?

mir wird wohl nichts anderes über bleiben als auf den bescheid zu warten und zu warten, was der anwalt sagt. *seufz*

Oder vielleicht ist die SB ja doch einsichtig, denn sie will ja prüfen 'ob überhaupt eine überzahlung stattfand' bzw. stattgefunden hat sie wohl definitiv - nur inwieweit sie mir das ankreiden können...

lg
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Alt 28.04.2014, 17:49   #19
Maxenmann
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Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Rückforderungen von öffentlichen Einrichtungen können bis zu 5 Jahre erfolgen

Ob eine Überzahlung stattgefunden hat müsste doch aus deinem Leistungsbescheid erkennbar sein
Maxenmann ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2014, 19:54   #20
hans wurst
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hans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagiert
Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Zitat von Maxenmann Beitrag anzeigen
Ändert aber nichts an der Rückzahlungspflicht, hier mal ein Urteil:

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb...esgb&id=141475

Der per Gericht unterlegene Hartzler hat sich vorwerfen lassen müssen das die Überzahlung hätte auffallen müssen
Währe vorteilhaft wenn du dich mit dem Urteil mal auseinander setzt.
Zitat:
Die Jahresfrist gemäß § 45 Abs. 4 Satz 2 SGB X ab Kenntnis der die Rücknahme rechtfertigenden Tatsachen ist gewahrt.
Wenn hier bei allen WBA der Unterhalt angegeben worden ist, dann wird sich das JC, bei 5 -6000€, wohl nicht an die Jahresfrist halten.

Abgesehen davon, gehörst du nicht zu den Schreihälsen, die ständig darauf hinweisen, das Urteile immer Einzelfallentscheidungen sind und man sich daher nicht darauf berufen kann.
Zitat von Maxenmann Beitrag anzeigen
Viel Text aber unterm Strich aktuell wenig hilfreich weil die Lage sicher nicht 1:1 bei unserem TE anzuwenden ist
@ Pasaline
Wenn du dir sicher bist, das du immer alles angegeben hast, dann lege Widerspruch ein, wenn du einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid erhältst und beantrage (schon jetzt) Akteneinsicht und kopiere dir die entsprechenden WBA.
hans wurst ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.04.2014, 07:11   #21
Maxenmann
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Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Ich habe lediglich auf ein LSG Urteil hingewiesen damit die TE weiss wohin die Richtung gehen kann, alles andere sollte mit dem Anwalt in Angriff genommen werden, hier geht es nicht um Peanuts

Schreihälse sind für mich deppen wie frikadelle & Co welche laufend andere User ins Unglück stürzen und sich dann daran aufgeilen wenn die eine Sanktion bekommen haben weil die auf den ach so tollen Rat gehört haben

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Maxenmann ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.04.2014, 07:37   #22
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Pasaline
Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

Guten morgen

In einer ziemlich schlaflosen nacht heut habe ich mir mehrmals meinen bescheid angesehen... und dabei ist mir etwas aufgefallen :

Mir wird kein alleinerziehendenzuschlag angerechnet. ich müsste nun mal alle bescheide durchsehen, aber auf 3 von zig bescheiden ist kein ae-zuschlag zu finden .

weiterhin habe ich nochmal anhand der regelsätze genau gerechnet und wenn ich richtig gerechnet habe fand eine tatsächliche überzahlung von 199 € statt.

davon wären dann noch 130 € ae zuschlag der nich zu finden ist abzuziehen. (nach meinem rechtsverständniss )

heißt also - die tatsächliche überzahlung beträgt 69 € .

Meine rechnung :

Bedarf alleinstehende : 391 €
Bedarf Kind 0-6 : 234 €
Miete inkl. NK : 417 €
Gas : 76 €
_____
1118 €

-417 € miete
-76 € gas
-184 € kindergeld
-260 € unterhalt
____
181 € --> ich bekam immer 380 ausgezahlt -> Differenz von 199 €

Davon abzuziehen wäre dann wie gesagt noch der fehlende zuschlag -> ist man bei 69 € tatsächliche überzahlung


Sou. Und nun sagt mir doch mal bitte einer, das meine rechnung stimmt ?


lg
Pasaline ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.04.2014, 07:41   #23
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Pasaline
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Nachtrag :

natürlich wäre in den letzten jahren die überzahlung etwas höher weil die regelsätze auch gestiegen sind . das habe ich nun nich genau eingerechnet, nur aktuelle regelsätze heran gezogen.

und frage : Kann ich dann per überprüfungsantrag den ae zuschlag nachfordern ? oder wäre das auch pech ?

lg
Pasaline ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.04.2014, 07:54   #24
hass4
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hass4 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Jobcenter will rund 5000 € zurück - kein eigenverschulden

ok, wenn du dir da sicher bist, dann lege widerspruch gegen die überzahlung ein.
den grund AE-zuschlag kannst du ja da angeben!

was ich jetzt schon in die wege leiten würde, der überprüfungsantrag!

bezieh dich da auf alle bewilligungsbescheide die ab heute 2 jahre zurück liegen, auch mit dem grund der falschberechnung wegen des AE-zuschlag.

der widerspruch wird bestimmt als unbegründet abgelehnt. das ist aber keine hürde, eröffnet dir dann die möglichkeit die angelegenheit beim SG prüfen zulassen.

da ja laut statistik, die meisten berechnungen fehlerhaft sind, drücke ich dir die daumen.

alle bewilligungsbescheide, schreiben widerspruch, einfach jede korrespondenz die in der angelegenheit mit dem jobcenter geführt wird kopieren.

für deine unterlagen und für das sozialgericht.

so lange wie ein verfahren in der angelegenheit läuft wird vom inkassodienst der BA nichts zurück verlangt.

sollten die sich wegen der summe melden, dann ein schreiben an den inkassodienst dass du wegen falschberechnung widerspruch eingelegt hast und beabsichtigst die angelegenheit vor gericht zu bringen.
die werden dir dann antworten dass die angelegenheit für die zeit ruht bis was rechtskräftiges beschlossen wurde!!

viel glück
hass4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.04.2014, 09:22   #25
hans wurst
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Der Hinweis auf die Jahresfrist hat also kein Nutzwert? Na dann ist ja alles klar.

Wenn du wirklich helfen wollen würdest, dann hätte der Hinweis wohl von dir kommen können. Wenn man sich aber dein Beitrage 17 anschaut, dann schreibst du von einer uneingeschränkten Rückzahlungspflicht, was so aber nachweislich nicht stimmt.
hans wurst ist offline   Mit Zitat antworten
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