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Start > > -> Rückzahlung nach 1 Jahr?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 26.04.2014, 17:07   #1
ArmaSteiner->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.06.2011
Beiträge: 69
ArmaSteiner
Standard Rückzahlung nach 1 Jahr?

Guten Tag,

wir haben gestern Post vom Jobcenter bekommen und stehen nun mit einem riesigen Problem da.

Man fordert 1099 Euro von uns zurück, die angeblich zuviel gezahlt wurden.

Hintergrund:

Ich habe im letzten Jahr im April eine Stelle in der Zeitarbeit angenommen. (April bis Oktober 2013)

Den ersten Lohn und die Lohnabrechnung logischerweise erst 1 1/2 Monate später bekommen und vorlegen können. (Da ich mitten im Monat angefangen habe zu arbeiten gab es auch keinen Vollen Lohn)

Somit ist für diesen Zeitraum wohl zuviel gezahlt worden. Jetzt frage ich ich, wie denen vom Jobcenter das erst rund ein Jahr später aufgefallen sein kann. Wir haben die Unterlagen eingereicht, und bestätigt bekommen, dass alles in Ordnung sei.

Problem Nummer zwei:
Nachdem unsere Ansprüche auf ALG II erloschen sind, haben wir uns den Rest des Elterngeldes auszahlen lassen, da wir wichtige Geräte für den Haushalt neu kaufen mussten. Das waren rund 1200 Euro. (Waschmaschine und Küchengeräte)

Nun kommt man uns damit an, dass wir das Elterngeld von 150 Euro auf 300 Aufgestockt hätten, das aber nicht angegeben hätten.

Somit hat man eine Nachberechnung ab Dezember 2012 gemacht, so dass wir angeblich für den Zeitraum unseres ALG II-Erhaltes 300 Euro Extra pro Monat zur Verfügung gehabt hätten, anstatt 150!

Das stimmt aber nicht!

Zusätzlich ist es so, dass uns das Jobcenter seit Dezember 2013 das Elterngeld weiterhin anrechnet, obwohl wir dieses gar nicht mehr beziehen.

Nun hat man festgelegt, dass uns 10 % unseres ALG II einbehalten werden, um die Rückzahlung zu gewährleisten!

So langsam geht mir dieser Kasperleverein auf den Sack!
Die legen einem ständig Steine in den Weg, und nun soetwas!

Bin ich mit Widerspruch und Rechtsanwalt richtig beraten?
ArmaSteiner ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.04.2014, 17:27   #2
Charlot
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.03.2011
Ort: München
Beiträge: 2.939
Charlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot Enagagiert
Standard AW: Rückzahlung nach 1 Jahr?

Zu viel erhaltenes Geld darf das JC auch nach einem Jahr zurückfordern.
Ich glaube sogar bis zu vier Jahren.
Charlot ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.04.2014, 17:37   #3
Rübennase
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.01.2012
Beiträge: 741
Rübennase Rübennase Rübennase
Standard AW: Rückzahlung nach 1 Jahr?

So einfach können die das Geld nicht zurückfordern. Wenn du auf den Verwaltungsakt vertraut hast und das geld ausgegeben hast können die es nicht zurückfordern. Schau dir mal § 45 SGB X an.
Rübennase ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.04.2014, 19:43   #4
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.371
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Rückzahlung nach 1 Jahr?

Zumindest was die Rückforderung der Überzahlung wegen Einkommen aus Erwerbstätigkeit angeht, ist es wohl korrekt:
Aufhebung nach § 48 SGB X, weil nach Bescheiderlassung Tatsachen eingetreten sind, die den Alg-II-Anspruch hätten geringer ausfallen lassen und Rückforderung nach § 50 SGB X (stand doch so im Aufhebungs- und Erstattungsbescheid bzw. in einer vorherigen Anhörung, der allerdings noch nicht widersprochen werden kann, ja?). Nach § 45 SGB X hat das Jobcenter ein Jahr ab Kenntnis der Tatsachen, die zur Überzahlung geführt haben, Zeit, den Bescheid zurückzunehmen und dieser Zeitraum scheint nicht überschritten, da wohl erst ca. Mai 2013 dem Jobcenter die Lohn-/Gehaltsabrechnung usw. vorgelegt wurden.

Zum Elterngeld weiß ich jetzt gerade nichts, aber wenn ihr bei Zufluss nicht im Alg-II-Bezug ward ... also ich würde auch (ohne Begründung ... "Begründung folgt") widersprechen (geht erst beim Aufhebungs- und Erstattungsbescheid, nicht schon auf einen Anhörungsbogen hin) und so wie Du's dann vorhast: Anwalt, der dann die Begründung nachliefert.
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
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