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Start > > -> Leistungsabteilung !!! ???? Erlaubt ??

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 24.06.2007, 17:54   #1
Knoellchen->Emailproblem
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Beiträge: 221
Knoellchen
Standard Leistungsabteilung !!! ???? Erlaubt ??

Also fange ich mal an, mein Bekannter mußte für 3 Tage ins Krankenhaus zur OP und hat das auch gemeldet als er ins Krankenhaus mußte.
Der SB in der Leistungsabteilung hat ihm daraufhin ersteinmal gleich das ALG 2 bis zum Monatsende gekürzt obwohl dieser wußte das er wieder aus dem Krankenhaus entlassen wurde ( mein Bekannter hat dort angerufen)!!!! Ist das rechtens ??? das hat der SB schon einmal gemacht.
Danach mußte mein Bekannter wieder Wochen auf die Nachzahlung warten .
Auch hat dieser SB aus der Leistungsabteilung 240 Euro im Februar 2007 ohne Gründe einbehalten (bis heute kein Bescheid , Änderungsbescheid usw.) liegt jetzt bei der Staatsanwaltschaft !!! Hatte damals ein Schreiben von diesen SB erhalten für die Bank das das Geld angewiesen wurde...Bank zahlte trotzdem nichts aus....im PC beim AA steht nichts mehr und Geld wurde nie angewiesen trotz des Schreibens vom SB...ging also nie auf dem konto ein !
Schreiben liegt jetzt auch bei der Staatsanwaltschaft. Hier passieren ganz kuriose Sachen.
Knoellchen ist offline  
Alt 24.06.2007, 18:24   #2
Tom_
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Beiträge: n/a
Standard

Zitat:
Also fange ich mal an, mein Bekannter mußte für 3 Tage ins Krankenhaus zur OP und hat das auch gemeldet als er ins Krankenhaus mußte.
Der SB in der Leistungsabteilung hat ihm daraufhin ersteinmal gleich das ALG 2 bis zum Monatsende gekürzt obwohl dieser wußte das er wieder aus dem Krankenhaus entlassen wurde ( mein Bekannter hat dort angerufen)!!!! Ist das rechtens ??? das hat der SB schon einmal gemacht.

Leistungskürzungen bei Krankenhausaufenthalt sind erst ab 6 Monaten stationärem Aufenthalt erlaubt. Beispielurteile und gesetzliche Grundlagen sind hier schon mehrfach eingestellt werden. Suchfunktion bitte nutzen.

Danach mußte mein Bekannter wieder Wochen auf die Nachzahlung warten .
Auch hat dieser SB aus der Leistungsabteilung 240 Euro im Februar 2007 ohne Gründe einbehalten (bis heute kein Bescheid , Änderungsbescheid usw.) liegt jetzt bei der Staatsanwaltschaft !!! Hatte damals ein Schreiben von diesen SB erhalten für die Bank das das Geld angewiesen wurde...Bank zahlte trotzdem nichts aus....im PC beim AA steht nichts mehr und Geld wurde nie angewiesen trotz des Schreibens vom SB...ging also nie auf dem konto ein !

Sehr merkwürdig. Wurde das Sozialgericht eingeschaltet? Wurde für die nicht eingetroffene Summe eine Barauszahlung beantragt? Immerhin dürfte es nicht schwer sein den Nachweis zu führen, da ja wohl die Summe nicht auf dem Konto gutgeschrieben würde. Februar ist schon ein wenig lange her für einen Eilantrag, der wäre sofort angebracht gewesen. Eine Bank wird nur Geld auszahlen, das auch auf dem Konto ist. Was sagt der Kontoauszug?

Schreiben liegt jetzt auch bei der Staatsanwaltschaft. Hier passieren ganz kuriose Sachen.
Seltsame Dinge sind inzwischen ganz normal.
 
Alt 24.06.2007, 18:58   #3
gerda52
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Beiträge: 4.512
gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Blinzeln Ergänzung

Zitat von Tom aus Antwort an Knoellchen
Immerhin dürfte es nicht schwer sein den Nachweis zu führen, da ja wohl die Summe nicht auf dem Konto gutgeschrieben würde. Februar ist schon ein wenig lange her für einen Eilantrag, der wäre sofort angebracht gewesen.
Vielleicht bietet sich stattdessen eine Leistungsklage beim SG an.

Hier gibts Näheres ...

Denke, dass nach dem letzten Vorfall der Druck seitens des Bekannten ein wenig erhöht werden sollte.
gerda52 ist offline  
Alt 24.06.2007, 19:41   #4
Knoellchen->Emailproblem
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Beiträge: 221
Knoellchen
Standard

er kann vor dem Sozialgericht nicht mehr klagen da der Anwalt Strafanzeige erstattet hat und dieser Anwalt meinte dafür ist die Arge bekannt. Ein Teil vom
Geld Februar verschwunden...Barauszahlung ging nicht da es angeblich angewiesen wurde und das 2 mal und dann 2 mal wieder zurückgeholt wurde vom SB...dann stand aufeinmal nichts mehr im PC usw. Schreiben mit der angeblichen Überweisung der Nachzahlung ging dann zum Anwalt da bis heute das Geld weg ist und sie meinen Bekannten immer abtreten ließen bei der Arge, sie haben ihn regelrecht verarscht.8Begründung vom SB er hätte sich angeblich nicht zu Hause aufgehalten !!!) obwohl er alle Termine wahr nahm und sich nichts zu schulden kommen ließ !Es gibt weder Schreiben über Kürzungen noch sonstetwas ! Es kam nur die Drohung wenn er den Mund weiter aufmacht wird der SB erst recht ermitteln ! Mein Bekannter passt ihm wohl nicht, beruht sich auf gegenseitigkeit ....wer weiß...aber mal sehen was die Staatsanwaltschaft dazu sagt.
Knoellchen ist offline  
Alt 24.06.2007, 21:13   #5
gerda52
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Böse

...
Zitat von Knoellchen
er kann vor dem Sozialgericht nicht mehr klagen da der Anwalt Strafanzeige erstattet hat und dieser Anwalt meinte dafür ist die Arge bekannt.

M.E. schließt die Strafanzeige keinesfalls die Leistungsklage aus. Das Ergebnis muss ebenfalls nicht abgewartet werden.

Das soll jetzt keine Rechtsberatung sein.
** Sieh den Sachverhalt einfach mal von der anderen Seite. Bei Leistungsrückforderungen, Schuld des Beziehers vorausgesetzt wird ebenfalls a) das Rückzahlungsprozedere und b) parallel ein Strafverfahren in Gang gesetzt. **

Und was ist z.B., wenn die Ermittlungen eingestellt werden? Auch damit müsst ihr rechnen.
Worauf begründet der Anwalt die Anzeige ?

Ein Teil vom
Geld Februar verschwunden...

Hier drauf, mit anderen Worten auf 'schlampige Arbeit' oder alternativ 'auf Unterschlagung' ? ?

Barauszahlung ging nicht da es angeblich angewiesen wurde und das 2 mal und dann 2 mal wieder zurückgeholt wurde vom SB...dann stand aufeinmal nichts mehr im PC usw.

Schreiben mit der angeblichen Überweisung der Nachzahlung

Meine Erfahrung, solche Schreiben sind das Papier und Tinte nicht Wert,
dienen nur dem 'Ruhigstellen'. Weiß man jedoch meistens erst viel später.

ging dann zum Anwalt da bis heute das Geld weg ist und sie meinen Bekannten immer abtreten ließen bei der Arge, sie haben ihn regelrecht verarscht.8Begründung vom SB er hätte sich angeblich nicht zu Hause aufgehalten !!!) obwohl er alle Termine wahr nahm und sich nichts zu schulden kommen ließ !

Ja, das Eine hat ja mit dem Anderen nichts zu tun.

Das sieht mir sehr nach Einschüchterung aus. Sowas muss man sich nicht bieten lassen.

Es gibt weder Schreiben über Kürzungen noch sonstetwas ! Es kam nur die Drohung wenn er den Mund weiter aufmacht wird der SB erst recht ermitteln !

Und das würde ich in die Kategorie "Drohung bzw. Nötigung' einordnen.

Mein Bekannter passt ihm wohl nicht, beruht sich auf gegenseitigkeit ....wer weiß...

Das 'wer weiß' kannste ruhig weglassen. Wenn der Anwalt schon sagt, dass solche Fälle häufiger vorkommen, liegt da was anderes im Argen.

Und dafür macht man Deinen Bekannten und andere zum Sündenbock.

aber mal sehen was die Staatsanwaltschaft dazu sagt.

Ich drücke die Daumen, dass Deinem Bekannten zu seinem Recht verholfen wird und vor allem die Kohle wieder stimmt.
** Ich hoffe, hierzu geben andere User auch noch ihre Meinung ab.
gerda52 ist offline  
Alt 25.06.2007, 01:28   #6
Ludwigsburg
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Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Knoellchen Beitrag anzeigen
Also fange ich mal an, mein Bekannter mußte für 3 Tage ins Krankenhaus zur OP und hat das auch gemeldet als er ins Krankenhaus mußte.
Der SB in der Leistungsabteilung hat ihm daraufhin ersteinmal gleich das ALG 2 bis zum Monatsende gekürzt obwohl dieser wußte das er wieder aus dem Krankenhaus entlassen wurde ( mein Bekannter hat dort angerufen)!!!! Ist das rechtens ???

Natürlich nicht!

das hat der SB schon einmal gemacht.
Danach mußte mein Bekannter wieder Wochen auf die Nachzahlung warten .
Auch hat dieser SB aus der Leistungsabteilung 240 Euro im Februar 2007 ohne Gründe einbehalten (bis heute kein Bescheid , Änderungsbescheid usw.) liegt jetzt bei der Staatsanwaltschaft !!!

Da würde ich nicht warten, bis das eingestellt wird: was sagt der Anwalt?

Warum hat er keine Einstweilige Anordnung beantragt?

Das frag ich mich auch...

Hatte damals ein Schreiben von diesen SB erhalten für die Bank das das Geld angewiesen wurde...Bank zahlte trotzdem nichts aus....

Dann sollte man von der Bank eine Bescheinigung holen, daß bis zum... nichts eingegangen ist, und damit zur ARGE, und erst gehen, wenn man sein Geld hat... darauf bestehen einen Vorgesetzten zu sprechen, dann dessen Vorgesetzten usw, nis man Geld bekommt.

im PC beim AA steht nichts mehr und Geld wurde nie angewiesen trotz des Schreibens vom SB...ging also nie auf dem konto ein !
Schreiben liegt jetzt auch bei der Staatsanwaltschaft. Hier passieren ganz kuriose Sachen.
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