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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 22.06.2007, 10:03   #1
Sturmbringer->Emailproblem
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Registriert seit: 06.03.2006
Beiträge: 31
Sturmbringer
Standard Zwickmühle

Hallo Ihr lieben,

habe ein "kleines" Problem. Zur Zeit ist mein Konto nicht nur leer,
sondern es ist auch recht heftig Überzogen. Natürlich ist das mein
persönliches Problem aber ...

Da ich noch eine Lebensversicherung habe - wollte ich diese nehmen um zumindest ein Teil meiner Schulden los zu werden. Soweit so gut, jetzt kommt der Teil mit Harz4 :)
Um sicher zu gehen, das ich nicht gegen geltende Gesetzte etc. verstosse, dachte ich mir, ruf doch mal bei der Beratungshotline der ARGE an und frag mal nach, ob Du Harz4 bekommst. Uns siehe da, die Dame meinte Nein!
Da ich ja durch die Lebensversicherung "Einkommen" hätte, wäre mein Anspruch gegenüber dem Amt nicht legitiem. Da die Kontoauszüge geprüft werden, würde das sowieso, sofort auffallen.

Natürlich sieht das die Bank komplett anders ...

Das nenn ich mal ne Zwickmpühle ;) Hat jemand ne Idee wie ich da lebend raus komme ;) ?

Danke !
Sturmbringer ist offline  
Alt 22.06.2007, 10:35   #2
gerda52
Redaktion
 
Registriert seit: 21.03.2007
Ort: NRW
Beiträge: 4.512
gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Blinzeln Alles halb so wild

Zitat:
Natürlich sieht das die Bank komplett anders ...
und sie hat recht.

Die Lebensversicherung, sprich hier der Rückkaufswert wird ohnenhin bei der Vermögensprüfung herangezogen. Solltest Du mit dem Wert unterhalb der Freigrenzen liegen und bereits im Leistungsbezug sein, kannst Du natürlich mit diesem Schonvermögen auch Dein Konto in Ordnung bringen.

Steht der Antrag auf die Grundsicherung noch bevor, ist es sogar ratsam mit vorhandenem Vermögen vorher seine Schulden zu begleichen. Da kann sich die ArGe hinterher auf den Kopf stellen, es wird ihr nichts nutzen.

Anders sähe das aus, wenn Du Vermögen verschieben oder verprassen würdest um in den Genuss von H4 zu kommen.

Also: Eigene Schulden bezahlen fällt nicht darunter.
gerda52 ist offline  
Alt 23.06.2007, 01:33   #3
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard Einkommen

Die Auflösung der LV ist Einkommen.
Die LV fällt unter Schonvermögen. Löst man dieses auf ist die Einnahme Einkommen und das wird angerechnet.
Was anderes könnte der direkte Zugriff der Bank auf die LV sein. Direkt geht aber nur mittels Titel. ( Urkunde, Urteil...)
Wurde die LV als Sicherheit für das Darlehen hinterlegt? Könnte auch gehen.
kleindieter ist offline  
Alt 23.06.2007, 11:18   #4
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.205
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Standard

Zitat von kleindieter Beitrag anzeigen
Die Auflösung der LV ist Einkommen.
Die LV fällt unter Schonvermögen. Löst man dieses auf ist die Einnahme Einkommen und das wird angerechnet.
Vielleicht könntest Du Deine Erkenntnisse mit einigen, wenigen auf Gesetze oder Verordnungen gestützten Angaben untermauern. Mir zumindest ist es völlig neu, dass die Auflösung von "Schonvermögen" Einkommen sein soll. Beispiel: Ich verkaufe mein "geschontes" Auto (z.B. weil ich mir den Unterhalt nicht mehr leisten kann) und lege den Kaufpreis auf ein Sparkonto. Das ist m.E. absolut kein Einkommen sondern einfach eine Vermögensumschichtung. Und wenn ich mt dem Geld in Urlaub fahre, so wird es dadurch immer noch nicht zum Einkommen und Gleiches gilt für die Schuldentilgung. Einkommen kann nur sein, was zu dem bereits vorhandenen hinzukommt (Zufluß) und das ist hier nicht der Fall.
Koelschejong ist offline  
Alt 24.06.2007, 06:10   #5
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard Schonvermögen

Ein schönes Beispiel. Ich verkaufe mein Schonvermögen, hier eine ETW zu 175.000,--€. Ich lege dieses Geld bei meiner Bank an.
Dann ist es nur noch normales Vermögern und ich darf es zur Bestreitung meines Lebensunterhaltes nutzen. Ich glaube nicht, dass ein leiber SB hier ein Schonvermögen sieht.

Um das Autobeispiel weiter zuentwickeln. Wenn mit dem Erlös die Vermögensgrenze überschritten wird, wird angerechnet.

Eine freiwillige Schuldentilgung ist nicht statthaft und wird einfach ignoriert. Damit die ARGE/BA eine Tilgung berücksichtigen darf, muss es sich um unfreiwillige Tilgungsleistungen handeln. Z.B. der Gerichtsvollzieher oder der Zoll pfändet das Schonvermögen bzw. die Beträge.
kleindieter ist offline  
Alt 24.06.2007, 10:38   #6
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.205
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Standard

Zitat von kleindieter Beitrag anzeigen
Ein schönes Beispiel. Ich verkaufe mein Schonvermögen, hier eine ETW zu 175.000,--€. Ich lege dieses Geld bei meiner Bank an.
Dann ist es nur noch normales Vermögern und ich darf es zur Bestreitung meines Lebensunterhaltes nutzen. Ich glaube nicht, dass ein leiber SB hier ein Schonvermögen sieht.

Um das Autobeispiel weiter zuentwickeln. Wenn mit dem Erlös die Vermögensgrenze überschritten wird, wird angerechnet.

Eine freiwillige Schuldentilgung ist nicht statthaft und wird einfach ignoriert. Damit die ARGE/BA eine Tilgung berücksichtigen darf, muss es sich um unfreiwillige Tilgungsleistungen handeln. Z.B. der Gerichtsvollzieher oder der Zoll pfändet das Schonvermögen bzw. die Beträge.
Es tut mir leid, aber ich kann Dir nicht folgen.
Wohneigentum wird, wie Dir sicher bewußt ist, nicht in die allgemeine Vermögensberechnung einbezogen, das spielt eine unabhängige Sonderrolle. Wenn ich also Wohneigentum veräußere ist das etwas völlig anderes als wenn ich das Auto verkaufe.
Zu Deinem Autobeispiel:
Wenn mein maximales Schonvermögen vorhanden ist und besteht aus:
X.XXX EUR Sparbuch
5.000 EUR Auto
und ich verkaufe mein Auto für 5.000 EUR, dann ändert sich an der Vermögenslage zunächst gar nichts, verkaufe ich es für 6.000 so hätte ich auf einmal ein um 1.000 zu hohes Vermögen, und davon müsste ich zunächst mal leben.
Wenn Dein Beipiel richtige wäre, so müßte ja auch jede Abhebung von meinem "Schonsparbuch" als Einkommen gerechnet werden - das ist aber sicher nicht der Fall.

Weiter:
Ich habe ein Sparbuch von
EUR 20.000,-- und gleichzeitig ein Girokonto mit
minus 10.000,--, dann beträgt mein Vermögen halt EUR 10.000,--

Wenn ich jetzt 10.000 vom Sparbuch auf das Girokonto übertrage, so ist das m.E. ohne Weiteres möglich. Gewinne ich aber 10.000 im Lotto und will damit mein Girokonto ausgleichen, dann geht das nicht, die 10.000 werden angerechnet.

Also nochmals die Faustformel:
Anrechenbar ist (im Prinzip) jeder Zufluß, der während des ALGII-Bezugs zu dem hinzukommt, was bei der Beantragung bereits vorhanden ist. Ein Verbrauch, eine Umwandlung des bei Beantragung bereits vorhandenen Vermögens ist nicht anrechenbar.
Koelschejong ist offline  
Alt 24.06.2007, 11:01   #7
Silke->Emailproblem
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Silke
Standard

Hallo zusammen,

ich habe auch eine LV mit einem momentanen Rückkaufswert in Höhe von 3000€ und keine Schulden.

Ich möchte sie aber kündigen, weil ich bald eine eidestattliche V. abgeben muss.

Ich habe eine Freigrenze von 6000€ (40 x 150), also sind die 3000€ doch nicht anrechenbar, oder?

Gruß, Silke
Silke ist offline  
Alt 24.06.2007, 12:43   #8
andine
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Zitat von Silke Beitrag anzeigen

ich habe auch eine LV mit einem momentanen Rückkaufswert in Höhe von 3000€ und keine Schulden.
Okay, keine Schulden.

Zitat:
Ich möchte sie aber kündigen, weil ich bald eine eidestattliche V. abgeben muss.
Gruß, Silke
Wer eine eidesstattliche V. abgeben muss, hat Schulden.

Was denn jetzt, verstehe das nicht?
 
Alt 24.06.2007, 18:36   #9
Silke->Emailproblem
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Silke
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@ andine,

unsere Eigentumswohnung wird bald zwangsversteigert, deshalb die Abgabe der EV.

Darf ich denn jetzt die 3000,- € behalten?

Silke
Silke ist offline  
Alt 24.06.2007, 18:39   #10
andine
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Das ist verständlich.
Meine Mietswohnung wird am 2. August zwangsversteigert.
 
Alt 24.06.2007, 18:51   #11
Ludwigsburg
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Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen
und sie hat recht.

Die Lebensversicherung, sprich hier der Rückkaufswert wird ohnenhin bei der Vermögensprüfung herangezogen. Solltest Du mit dem Wert unterhalb der Freigrenzen liegen und bereits im Leistungsbezug sein, kannst Du natürlich mit diesem Schonvermögen auch Dein Konto in Ordnung bringen.

Steht der Antrag auf die Grundsicherung noch bevor, ist es sogar ratsam mit vorhandenem Vermögen vorher seine Schulden zu begleichen. Da kann sich die ArGe hinterher auf den Kopf stellen, es wird ihr nichts nutzen.

Anders sähe das aus, wenn Du Vermögen verschieben oder verprassen würdest um in den Genuss von H4 zu kommen.

Also: Eigene Schulden bezahlen fällt nicht darunter.
Das sehe ich genauso:-)

Man sollte sich nie auf das verlassen, was einem von ARGE Mitarbeitern erzählt wird, es sei denn, man bekommt die Antwort auch schriftlich!

Wie heißt es doch gleich: Vorsicht ist die Mutter der Porzellankkiste!
 
Alt 24.06.2007, 19:38   #12
Silke->Emailproblem
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Silke
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Hallo,

was ist mit meinen 3000€ fallen die unter den Freibetrag von 6000€ (40x150€) auch ohne Schulden auf dem Konto?

Wenn ich meine LV nicht bald kündige, fällt sie der Bank in die Hände.

Gruß, Silke
Silke ist offline  
Alt 24.06.2007, 21:37   #13
Ludwigsburg
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Zitat von Silke Beitrag anzeigen
Hallo,

was ist mit meinen 3000€ fallen die unter den Freibetrag von 6000€ (40x150€) auch ohne Schulden auf dem Konto?

Wenn ich meine LV nicht bald kündige, fällt sie der Bank in die Hände.

Gruß, Silke
Ich fürchte, die ist so oder so weg, wenn sie nicht unter die Freibetragsregelung fällt!
 
Alt 24.06.2007, 21:51   #14
waldau->Emailproblem
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waldau
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Wie wäre es denn erstmal mit der Frage ob das Auto, die Eigentumswohnung oder die Lebensversicherung schon bei Abgabe des ersten Alg2-Antrages angegeben wurde und damals innerhalb der Schonvermögensgrenzen gelegen haben !!

Wenn ja ist das (fast) alles Umwandlung von Schonvermögen und bis auf das Haus oder ETW, das ja nur dann Schonvermögen ist wenn selbstbewohnt, nicht anrechenbar.

Wenn nein hat man die Arschkarte gezogen.

Bei dem Haus oder ETW ist das Geld nur weiterhin Schonvermögen wenn mit dem Geld wieder eine Wohnung oder sowas gekauft wird. Ansonsten Einkommen und dann ist erstmal nix mit Alg2 weiter.

Es gibt noch mehr Feinheiten, aber das lassen wie mal.
waldau ist offline  
Alt 25.06.2007, 01:43   #15
Silke->Emailproblem
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Silke
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Ich habe vor Hartz4 von Sozialhilfe gelebt und der damalige Sachbearbeiter hat den Hartz4 Antrag ausgefüllt.
Beim Sozialamt hatte ich die Lebensversicherung angegeben.
Ob der sie bei dem neuen Antrag angegeben hat, weiß ich nicht mehr.
Silke ist offline  
Alt 25.06.2007, 08:22   #16
Koelschejong
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Zitat von Silke Beitrag anzeigen
Ich habe vor Hartz4 von Sozialhilfe gelebt und der damalige Sachbearbeiter hat den Hartz4 Antrag ausgefüllt.
Beim Sozialamt hatte ich die Lebensversicherung angegeben.
Ob der sie bei dem neuen Antrag angegeben hat, weiß ich nicht mehr.
Ganz, ganz schlecht. Vermutlich hast Du dann auch bei dem SB den Antrag unterschrieben und bist, ohne Kopie, frohen Muts nach Hause gestiefelt. amit will ich sagen: Du wirst vermutlich nie beweisen können, dass der Antrag vom SB ausgefüllt wurde (oder hast Du möglichst unabhängige Zeugen?) und Du weist nicht einmal, was der Mensch bei der Vermögensaufstellung getrieben hat.
Vorschlag: Geh hin zur ARGE, sag denen, das Du leider keine Kopie des damaligen Antrags hast und ob sie Dir bitte eine Kopie machen können. Man trifft dort manchmal auch nette, hilfsbereite Menschen.

Zur LV selbst: Wenn im Antrag angegeben, fällt sie in das Schonvermögen,
falls nicht angegeben leider nicht - und es könnte noch mehr Ärger drohen. (Falsche Angaben im Antrag.)
Also versuch bitte unbedingt eine Kopie des Antrags zu bekommen und merk Dir für die Zukunft - alles schriftlich mit der ARGE und immer mit Kopie für Dich.
Koelschejong ist offline  
Alt 25.06.2007, 13:00   #17
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Silke
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Hallo Koelschejong,

vielen Dank für deine Hilfe!

Habe gerade bei meiner SB angerufen. Sie sagt, damals wurden ganz viele Anträge vom SB des Sozialamts ausgefüllt (ist ja schon mal gut für mich) und es wurden generell keine Kopien ausgehändigt.
Habe ihr dann von meiner Bekannten erzählt, die angeblich eine hat und wir was vergleichen wollten.
Darauf hin meinte sie viel zu tun zu haben und ich sollte sie nach ihrem 3wöchigen Urlaub nochmal darauf ansprechen.
Na ja, bleibe auf jeden Fall dran.

Ich vermute eigentlich das der Sozialamt-typ meine Lebensversicherung angegeben hat, denn er hat mich während des Sozialhilfebezugs schon immer gedrängt sie zu kündigen.

VG, Silke
Silke ist offline  
Alt 28.06.2007, 22:00   #18
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Silke
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Hallo zusammen,

die Frage was ich mit meiner LV mache, hat sich seit heute mittag erledigt!
Habe nen Kontoauszug gezogen, und da waren heute 2811€ gebucht worden.
Habe sofort bei meiner Versicherung angerufen und nachgefragt, weil in deren Brief vom letzten Monat nur Inkassostopp drin stand und ein Freistellungsauftrag beigefügt war.
Gerade ist der Versicherungsvertreter zur Tür raus und hat mit geraten es so mit der V. aufgrund der zu erwartenden EV zu belassen.Will sich aber noch um den Freistellungsantrag kümmern, ob ich den noch nachreichen kann. Gehen mir sonst noch 200€ verloren.
Ob die LV in meinem Antrag auf ALGII angegeben wurde, werde ich dann bald merken.

Der Versicherungstyp will mir jetzt ne Riester oder Rürup-Rente andrehen.
Kennt sich da einer aus?

Gruß, Silke
Silke ist offline  
Alt 30.06.2007, 19:50   #19
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Silke
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Ich wollte eben meiner SB den Zahlungseingang der Versicherung in den Kasten werfen und hab im Forum vorher nochmal nachgeschaut...
Hab dann den Gesetzestext gefunden,dass Zufluss in dem Monat als Einkommen angerechnet wird.
Dann auch meine Versicherung, oder?
Habe das Geld am 28.06. auf dem Konto gehabt, dann rückwirkend für den Monat Juni?
Ich habe einen Monat Zeit, das geld auf das Konto der Versicherung zurückzubuchen und den Vertrag weiterlaufen zu lassen.
Soll ich das machen?
Weiss jetzt gar nix mehr!

Gruß, Silke
Silke ist offline  
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