ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 27.01.2014, 16:11   #1
Effi Marconi
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Pflege zweier Angehöriger Zumutbarkeit

Hallo,
ich bin heute zum ersten mal auf diesem Forum präsent, und freue mich darauf mit Euch zu diskutieren.

Hintergrund:
Ich bin seit 8 Jahren pflegende Angehörige meiner Eltern (Mutter PS2 & Alzheimer-Demenz, Vater PS1 & schwere Krebserkrankung, beide GdB 100 %).
Von Anfang an wurde die Pflege meiner Eltern in Frage gestellt und ich kämpfe bis heute um die Anerkennung, dass ich wegen der 24-h Pflege nicht mehr arbeiten kann.
Es liegen 2 Atteste der Hausärztin vor, alle Belege der Pflegekasse und des Rententrägers. In diesem Jahr habe ich die 11. Sachbearbeiterin bekommen, die wiederum einen anderen Standpunkt vertritt als die Vorgänger.
Ich soll einen Minijob annehmen, denn och werde erst ab PS3 freigestellt.
Die Atteste der Ärztin stellen klar, dass eine 24-h-Betreuung durch mich als Tochter sichergestellt werden muss und meine Angehörigen keine fremde Pflege annehmen.

Anfang Februar habe ich Termin. Ich habe mich bereits bei "Pflege in Not"
informiert, und die Chefin sprach mir ihren Respekt dafür aus, gleich 2 Angehörige zu pflegen.
Ich braich meine ganzen Kräfte für die Pflegealltag mit allen Konsequenzen und habe keine Ambitionen mehr auf diese ständigen Rechtfertigungen.
Vor 2 Jahren habe ich bereits ans Kundenreaktionsmanagement Nürnberg gewendet, wo es eine Aussprache gab.

Was kann ich noch tun? Eine Höhereinstufung werde ich bei meinem Vater noch machen, das wars auch schon. Mehr ist nicht drin.
Für Eure Anregungen herzlichen Dank im voraus.
Gruß aus Berlin, Effi
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Alt 27.01.2014, 16:24   #2
DieFrettchen
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Pflege zweier Angehöriger Zumutbarkeit

Willkommen im Forum Effi,

ich habe ähnliches hinter mir wie Du mit der Pflege von mehreren Angehörigen gleichzeitig.

Ich hatte ebenfalls sämtliche Atteste und die Bescheide der Rentenkasse wohin die Beiträge für mich abgeführt wurden.

Was Du noch zusätzlich machen kannst, führe ein oder besser zwei Pflegetagebücher für Madame SB.
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Alt 27.01.2014, 17:02   #3
Seepferdchen
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Standard AW: Pflege zweier Angehöriger Zumutbarkeit

Hallo Effi,

hier ein paar Infos für dich aus dem Forum:


http://www.elo-forum.org/alg-ii/7318...en-alg-ii.html


Zitat:
Hier ein Urteil

Az. S55 AS 24521/10 ER

Wer seine Eltern pflegt, muss nicht Vollzeit arbeiten!
Hier die Urteilsbegründung!

S 55 AS 24521/10 ER · SG B · Beschluss vom 01.09.2010 · rechtskräftig

§ 10 Abs. 1 Nr. 4 SGB II

52 - Eine Arbeit ist unzumutbar, wenn die „Ausübung“ der Arbeit, also ihre konkreter Vollzug einschl der zeitlichen Inanspruchnahme, mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann. „Pflege“ meint jede Art der auf Grund körperlicher, seelischer oder geistiger Krankheit oder Behinderung erforderlich werdenden Hilfe bei der Alltagsgestaltung, die sich auf Körperpflege, Ernährung, Mobilität und hauswirtschaftliche Versorgung (vgl insoweit § 14 Abs 1 u 4 SGB XI) sowie die kommunikativ-emotionale Zuwendung bezieht. Der Begriff des Angehörigen, den das Gesetz nicht weiter definiert, ist weit zu verstehen; er darf nicht biologistisch verengt ausgelegt werden. Angehörige sind nach den Wertungen des SGB II zumindest all solche Personen, die einer Bedarfs- (§ 7 Abs 3 SGB II) oder einer Haushaltsgemeinschaft (§ 9 Abs 5 SGB II) zugehören können (Gagel/Hämlein SGB II § 10 Rn 28). Als weiterer Anhaltspunkt kommt § 16 Abs 5 SGB X in Betracht (Brühl LPK-SGB II 2. Aufl (2007) § 10 Rn 27). Es geht um eine qualifizierte Nähebeziehung, die jedenfalls Verwandtschaft und Schwägerschaft, aber zB auch Pflege- und Stiefkinderbeziehungen umfasst. Soweit die idS zu verstehende

53 - „Pflege“ muss nicht zwingend unter Inanspruchnahme der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung erbracht werden (Hauck/Noftz/Voelzke/Valgolio SGB II § 10 Rn 20), insbes muss der erwerbsfähige Hilfebedürftige, der den Angehörigen pflegt, keine förmliche Pflegeperson iSd § 19 S 1 SGB XI sein oder gar Leistungen zur sozialen Sicherung nach § 44 SGB XI erhalten. Pflege „eines“ Angehörigen meint Pflege „von“ Angehörigen, denn es ist nicht selten, dass eine Person mehrere Personen pflegt, etwa beide (Schwieger-)Elternteile; wenn bereits die Pflege eines Angehörigen zur Unzumutbarkeit führt, dann erst recht die Pflege mehrerer Angehöriger. Die „Pflege“, also das Gesamt der konkret erbrachten Pflegeleistungen, darf mit der konkreten Arbeit nicht vereinbar sein, dh, die Pflege muss, wenn die Arbeit aufgenommen wird, nicht mehr wie bisher realisiert werden können.

Quelle: Kapp in Beck'scher Online-Kommentar
Hrsg: Rolfs/ Giesen/ Kreikebohm/ Udsching
§ 10 SGB II Rz. 52, 53
Und lies bitte in diesem Link 2.4 Pflege eines Angehörigen in diesem Link daraus mal ein Zitat

Zitat:
(1) Eine Arbeit ist unzumutbar, wenn sie nicht mit der Pflege eines
Angehörigen vereinbart werden kann.
Den Begriff der Pflegebedürftigkeit regelt § 14 SGB
XI.
http://www.arbeitsagentur.de/zentral...mutbarkeit.pdf


Lies dir das mal in Ruhe durch.
__

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Alt 27.01.2014, 17:10   #4
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Fuzzi Fuzzi
Standard AW: Pflege zweier Angehöriger Zumutbarkeit

Hallo Effi

erst mal mein Respekt an Dich
habe auch meine Mutter über Jahre gepflegt...auch demenz.
Kann Dir nur den Rat geben nicht wie ich den Fehler zu machen, alles allein zu machen.
Nimm jede Hilfe an die Du bekommen kannst, Ambulanter Pflegedienst, KKK, essen auf Räder usw.
wenn nicht bleibst Du irgendwann auf der Strecke.

gruss Fuzzi
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Alt 27.01.2014, 17:42   #5
Seepferdchen
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Standard AW: Pflege zweier Angehöriger Zumutbarkeit

Habe hier noch was für dich, ich denke hier muß man auch beachten das du deine Mutter und Vater pflegst, im Hinblick Pflegezeit und Pflegestufe.

Also man kann das nicht einzeln sehen sondern beide Vater und Mutter, das müßte auch dem SB einleuchten...........


Aber lies auch hier mal den ganzen Beitrag zum Zitat, den beitrag von Mike Al:

Tacheles Forum: Pflegestufe

Zitat:
Grad der -Pflegebedürftigkeit Zeitaufwand pro Tag/mindestens davon Zeitaufwand für die Grundpflege zumutbare Arbeitszeit
Stufe Beschreibung

I erheblich pflege-bedürftig 90 Minuten mehr als 45 Minuten in der Regel Vollzeit
II schwer pflege-bedürftig 3 Stunden mindestens 2 Stunden bis zu 6 Stunden pro Tag
III schwerst pflege-bedürftig 5 Stunden mindestens 4 Stunden Arbeit nicht zumutbar
__

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Alt 27.01.2014, 18:44   #6
Effi Marconi
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Standard AW: Pflege zweier Angehöriger Zumutbarkeit

Ein aktuelles Pflegetagebuch über 3 Wochen geführt habe ich "in der Schublade", als Nachweis, falls es gefordert wird.
Was ich allerdings nicht machen werde ist, eine Kopie des Gutachtens MDK an die SB auszuhändigen. Pflegetagebuch von mir geführt ist ok.
Letztenendes möchte ich nicht (oder vielleicht sollte man ... ) dem JC mitteilen, zu welchen Zeiten ich meiner Mutter den Hintern wische.

Was die externe Hilfe anbelangt: Eine Pflegedienst habe ich an der Seite z.B. für Reha, Hilfsmittel und finanzielle Fragen.
Noch schwieriger ist es einen Hausarzt zu finden, denn hier im Bezirk gehen alle auf Rente
Gruß Effie
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Alt 27.01.2014, 18:48   #7
DieFrettchen
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Standard AW: Pflege zweier Angehöriger Zumutbarkeit

Das MDK Gutachten geht die auch nix an.

Das Pflegetagebuch nur zur Vorlage, falls es noch benötigt werden sollte in der Engstirnigkeit des JC.
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angehoerige, angehöriger, eltern, pflege, zumutbarkeit, zweier

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