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Start > > -> ALG II Rückzahlung wegen Geburt eines Kindes?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 15.06.2007, 09:27   #1
Hartz Vier
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Hartz Vier
Standard ALG II Rückzahlung wegen Geburt eines Kindes?

Meine Tochter wurde am 25.05. (Danke für die Glückwünsche) geboren.

Jetzt schickte mir die ARGE SGB II Erfurt einen Änderungsbescheid rückwirkend für den Monat Mai.
Ich traute meinen Augen nicht.
Meiner Tochter steht Sozialgeld für sieben Tage zu, macht 48,30 Euro. Abgezogen wird das Kindergeld Monat Mai in Höhe von 154 Euro.
Kurz: Ich habe 105,70 Euro zu viel bekommen.

Zur Last gelegt wird mir nicht nur die Geburt des Kindes, sondern auch, dass ich sie zu spät gemeldet habe.

Der Witz dabei, die ARGE wusste doch, dass da was kommt. Warum wohl Schwangerschaftszuschläge, Babyerstausstattung usw. Drei Tage vor der Geburt hat mir eine nette Dame der Leistungsabteilung sogar gesagt, ich solle die Geburtsurkunde abwarten und dann alles einreichen. Die Urkunde kam am 04.06. Am 05.06. wurde alles eingereicht.

Bin ich wirklich meinen Meldepflichten nicht unverzüglich nachgekommen? Die ARGE wusste von allem, lediglich der Termin wurde nachgereicht. oder soll ich mich entschuldigen, dass ich nicht vom Kreißsaal aus angerufen habe? Hätte das überhaupt was gebracht? Ein Bedürftiger, also mein Kind, muss sich doch persönlich melden. :-)

Ich darf mich erstmal dazu äußern und habe denen mitgeteilt, dass mir nichts vorzuwerfen ist. Habe alles unverzüglich mitgeteilt.

Habe denen auch mitgeteilt dass es zweifelhaft ist, ob mein neugeborenes Kind (mich und) meine Frau miternähren muss. Dachte ja, in den ersten Monaten ist es umgekehrt. :-)

Habe der ARGE noch vorgeschlagen, das Baby für den Monat Mai aus der Bedarfsgemeinschaft zu nehmen. Sie ist ja unter 25 und konnte sich im Monat Mai selbst ernähren. (Bitte nicht bildlich vorstellen.)
Damit gehöre sie nicht zur BG.

Außerdem wäre eine Rückzahlung wegen Geburt eines Kindes eine besondere Härte.
Wegen 105,70 Euro möchte ich jedenfalls die Geburt nicht rückgängig machen.

Was mir noch einfällt. Die ARGE bewilligt doch bei verspäteter Meldung nicht rückwirkend. Sie hat aber rückwirkend bewilligt. Also war es aus Sicht der ARGE doch "unverzüglich".

Hat jemand Erfahrungen damit?
Hartz Vier ist offline  
Alt 15.06.2007, 09:50   #2
Arwen
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Arwen
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Guten Morgen! (Sorry, dass ich hintereinander weg schreibe, aber meine Absätze werden alle automatisch herausgenommen - keine Ahnung, was mit dem Computer los ist - allerlei Fehlfunktionen... *jammer*) Was für eine Unverschämtheit! Du hast alles richtig gemacht und lass' Dich bloß nicht verunsichern von denAmtsbriefen! Gerade bei Rückforderungen lässt der Ton sehr zu wünschen übrig, es wird Fehlverhalten vorgeworfen, damit man sich auch ja schuldig fühlt. Bei Vielen zeigt dies auch wohl Wirkung... Du solltest wissen, dass die Sachbearbeiter zur Erstellung solcher Schreiben Textbausteine benutzen, also vorgefertigte Schreiben, die nur noch um Name, BG-Nummer etc. ergänzt werden müssen. Ich habe hier schon mehrmals erwähnt, dass sich ein SB bei mir VOR Zusendung des Rückforderungsschreibens telefonisch entschuldigt hat für den Wortlaut des Briefes... ich solle mich nicht erschrecken... *lach* In meinen Augen bist Du Deiner Mitwirkungspflicht nachgekommen. Ich sehe alles genauso wie Du. (Mein Zitat-Button funktioniert im Augenblick auch nicht...) Zitat: Rückforderung von Leistungen: Es kommt immer wieder vor, dass die Behörde zu viel gezahlt hat. Im Amtsdeutsch heißt das “überzahlt”. Die überzahlten Beträge werden manchmal einfach bei der nächsten Gelegenheit von der laufenden Hilfe abgezogen. Das ist häufig rechtswidrig. Wer hat die “Überzahlung” verursacht? Vor jeder Rückforderung muss geprüft werden, wer die Überzahlung verursacht hat. Wenn die Behörde • sich zu Ihren Ungunsten verrechnet hat oder • Änderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen nicht berücksichtigt, die Sie nachweislich mitgeteilt haben oder • Das Recht zu Ihren Gunsten falsch angewendet wurde, darf es die an Sie zu viel gezahlten Beträge nicht wieder zurückfordern und erst recht nicht einfach in monatlichen Raten von Ihrer Sozialhilfe abziehen. Denn: “Ein rechtswidriger, begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht [...] hat.” (§ 45 Abs. 2 SGB X) Und wer spart schon ALG II an? Sie müssen sich nicht besser auskennen als Ihre SachbearbeiterIn. Haben Sie allerdings selbst die “Überzahlung” verursacht, kann ALG II zurückgefordert werden. Das gilt nur in drei Fällen: • Wenn die LeistungsbezieherIn “den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 1 SGB X) • Wenn “der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 2 SGB X) • Wenn “er die Rechtwidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder in Folge grober Fahrlässigkeit nicht kannte.” (§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB X) Herzlichen Glückwunsch übrigens!! Gruß, Arwen
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Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.
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Arwen ist offline  
Alt 15.06.2007, 10:24   #3
judith11->Emailproblem
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judith11
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Arwen hat ja schon (fast) alles geschrieben....

Aber wenn ich das so lese wäre das doch was für die Tageszeitung - habt ihr da nicht so eine Leserecke " Heute schon mal gelacht "
judith11 ist offline  
Alt 15.06.2007, 10:33   #4
Hartz Vier
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Hartz Vier
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Da kann ich ja schon froh sein, dass die mir die Kohle nicht mit dem nächsten Monat stillschweigend verrechnet haben.

Danke und Gute Besserung deinem Rechner.
Hartz Vier ist offline  
Alt 15.06.2007, 10:40   #5
Arwen
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Arwen
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Danke für die Wünsche ... ich hab' ja den Verdacht, dass das mit dem Hacker-Angriff hier zu tun hat... naja...

Mal eine andere Frage:

Hast Du denn im Mai bereits Kindergeld bezogen? Wird das erste Kindergeld nicht erst in dem Monat gezahlt, der der Geburt folgt???





Oh! Ich hab' wieder "Absätze" :)
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Alt 15.06.2007, 10:45   #6
Hartz Vier
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Hartz Vier
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Das Kindergeld wird für den gesamten Monat gezahlt, in dem das Kind lebt. So hab ich es jedenfalls übereinstimmend gelesen. Geld ist beantragt und wird "irgendwann" nachgezahlt.
Hartz Vier ist offline  
Alt 15.06.2007, 10:50   #7
Arwen
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Arwen
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Zitat von Hartz Vier Beitrag anzeigen
Das Kindergeld wird für den gesamten Monat gezahlt, in dem das Kind lebt. So hab ich es jedenfalls übereinstimmend gelesen. Geld ist beantragt und wird "irgendwann" nachgezahlt.
Aaaaaaaaaaa-ha! Ihr habt es also noch nicht! Es gilt, dass Einkommen jeder Art - auch Kindergeld - erst im Monat des Zuflusses angerechnet werden darf. Das besagt das sogenannte Zuflussprinzip. Es darf Euch für den Monat Mai kein Kindergeldeinkommen abgezogen werden, das Euch nicht gezahlt worden ist!
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Arwen ist offline  
Alt 15.06.2007, 11:18   #8
Hartz Vier
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Hartz Vier
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Zitat von Arwen Beitrag anzeigen
Aaaaaaaaaaa-ha! Ihr habt es also noch nicht! Es gilt, dass Einkommen jeder Art - auch Kindergeld - erst im Monat des Zuflusses angerechnet werden darf. Das besagt das sogenannte Zuflussprinzip. Es darf Euch für den Monat Mai kein Kindergeldeinkommen abgezogen werden, das Euch nicht gezahlt worden ist!
Hilfe!
Dann wird im Juni doppeltes Kindergeld angerechnet. Darauf bringe ich die nicht.
Hartz Vier ist offline  
Alt 15.06.2007, 11:28   #9
Arwen
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Zitat von Hartz Vier Beitrag anzeigen
Hilfe!
Dann wird im Juni doppeltes Kindergeld angerechnet. Darauf bringe ich die nicht.
... dafür bekommt ihr es ja auch doppelt von der Familienkasse...
__



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Arwen ist offline  
Alt 15.06.2007, 11:37   #10
Hartz Vier
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Hartz Vier
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Zitat von Arwen Beitrag anzeigen
... dafür bekommt ihr es ja auch doppelt von der Familienkasse...
Ja schon, es wird aber wie gesagt voll angerechnet.

Im jetzigen Fall könnte ich aber für Mai das volle Kindergeld behalten und müsste lediglich auf die 48,30 Euro ALG II verzichten.
Hartz Vier ist offline  
Alt 15.06.2007, 11:52   #11
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Zitat von Hartz Vier Beitrag anzeigen
Habe denen auch mitgeteilt dass es zweifelhaft ist, ob mein neugeborenes Kind (mich und) meine Frau miternähren muss. Dachte ja, in den ersten Monaten ist es umgekehrt. :-)

Klasse :-)

Habe der ARGE noch vorgeschlagen, das Baby für den Monat Mai aus der Bedarfsgemeinschaft zu nehmen. Sie ist ja unter 25 und konnte sich im Monat Mai selbst ernähren. (Bitte nicht bildlich vorstellen.)
Damit gehöre sie nicht zur BG.


Gut erkannt
Fehlt nur noch, daß du aufrechnest, warum das Kind sein Kindergeld selbst brauchtund warum sie es deshalb nicht anrechnen dürfen: ich habs so gemacht - mit vollem Erfolg!
Laß dich nicht ärgern - Gückwunsch zum neuen Familienmitglied...
 
Alt 15.06.2007, 12:10   #12
gerda52
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Blinzeln

Zitat von Arwen
Aaaaaaaaaaa-ha! Ihr habt es also noch nicht! Es gilt, dass Einkommen jeder Art - auch Kindergeld - erst im Monat des Zuflusses angerechnet werden darf. Das besagt das sogenannte Zuflussprinzip. Es darf Euch für den Monat Mai kein Kindergeldeinkommen abgezogen werden, das Euch nicht gezahlt worden ist!
An der Tatsache, dass es abgezogen wird, ändert das leider auch nichts, wäre halt nur später.

Da durch die Anrechnung im Geburtsmonat ein Überhang entsteht, könnte Hartz Vier den pauschalen Abzug für Versicherungen geltend machen.

Das wären immerhin 30 Euro mehr in der Kasse bzw. weniger Rückzahlung.
Und die 154 Euro kommen ja noch.


@ Hartz Vier

Ich hoffe für Dich, dass die Antragsbearbeitung des Kindergeldes flott über die Bühne geht.

Bei der ArGe kannst Du um Stundung nachfragen, bzw. eine Ratenzahlung anbieten. Im Moment wird das 'Überbezahlte" dringend bei Euch gebraucht.
gerda52 ist offline  
Alt 16.06.2007, 14:26   #13
Hartz Vier
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Hartz Vier
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Die 30 Euro habe ich schon. Ich kriege ergänzendes ALG II. Da sind die Versicherungen schon drin.

Dienstag hab ich nen Termin in der Leistungsabteilung.

Werde dann berichten!
Hartz Vier ist offline  
Alt 18.06.2007, 23:33   #14
Hartz Vier
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Hartz Vier
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Wauh!

Habe Post vom Amt bekommen. Ich möchte den Erziehungsgeldbescheid nachreichen. *lol*

Morgen 9 Uhr hab ich Termin. da werde ich den kompetenten Mitarbeitern der Leistungsabteilung gleich mitteilen, dass es für Kinder, die nach dem 01.01. geboren wurden, kein Erziehungsgeld mehr gibt.
Vom Elterngeld sag ich denen natürlich nichts. Dann wollen die noch mehr Nachweise. Meine 300 Euronen werden eh nicht angerechnet
Hartz Vier ist offline  
Alt 18.06.2007, 23:47   #15
angel6364
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Zitat von Hartz Vier Beitrag anzeigen
Vom Elterngeld sag ich denen natürlich nichts. Dann wollen die noch mehr Nachweise. Meine 300 Euronen werden eh nicht angerechnet
Soweit ich weiss, muss man auch Einkommen, das nicht angerechnet werden darf, angeben. Bei Übungsleiterpauschalen ist es jedenfalls so.
Ich würde es genüßlichst angeben, in dem Wissen, bleibt alles meins! Was glaubst Du, wie die sich ärgern!

Viele Grüße,
angel
 
Alt 19.06.2007, 00:46   #16
Hartz Vier
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Hartz Vier
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Zitat von angel6364 Beitrag anzeigen
Soweit ich weiss, muss man auch Einkommen, das nicht angerechnet werden darf, angeben. Bei Übungsleiterpauschalen ist es jedenfalls so.
Ich würde es genüßlichst angeben, in dem Wissen, bleibt alles meins! Was glaubst Du, wie die sich ärgern!

Viele Grüße,
angel
Würde ich ja gern tun.
Habe nur die Befürchtung, dass dann die ganze Neuberechnung bis zum Beibringen einer Kopie zum Elterngeld stockt. Nur, die Berechnung des Elterngeldes dauert teilweise bis zu drei Monaten.
Hartz Vier ist offline  
Alt 19.06.2007, 01:00   #17
angel6364
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Das ist saublöd, da hast Du recht.
Trotzdem glaube ich, Du halst Dir nur zusätzlichen Ärger auf, wenn Du es nicht angibst.
Aber vielleicht kommen bei Tageslicht noch berufenere Antworten, es ist ja schon spät.

Viele Grüße,
angel
 
Alt 20.06.2007, 00:22   #18
Hartz Vier
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Hartz Vier
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War heute beim Amt. Das mit der verspäteten Anmeldung meines Kindes war natürlich nicht so gemeint. Das wären nur vorgefertigte Sätze. Toll! Dann werde ich etwaige Sanktionen auch nicht für voll nehmen.

Mein Vorschlag, das Baby für Mai aus der Bedarfsgemeinschaft zu nehmen, konterte sie mit, das Kindergeld würde trotzdem der Mutter angerechnet. Ich konterte, laut § 11 (1) SGB II wird das Kindergeld dem Einkommen des Kindes zugeordnet. Antwort von ihr: "Herr XXXXXXX, sie sind nicht der Einzige, der ein Kind kriegt. Ich weiß schon, was ich mache. Meine Frau saß übrigens neben mir. Ihre Reaktion brauche ich kaum zu beschreiben.

Dann ging es zu, wie auf dem orientalischen Basar. Sie machte mir den Vorschlag, die Versicherungspauschale von 30 Euro abzuziehen. Mein Kommentar: "Ist immer noch zu viel. Mein Kind gehörte im Mai nicht in die BG, da sie übrigens den ganzen Monat (sieben Lebenstage) im Krankenhaus war. Sie darauf, ach was? Das ist doch eine neue Tatsache. Da hatten Sie doch sicherlich Mehrbedarf. Dann rechnete sie ohne Ende und kamm auf eine Überzahlung von 51.99 Euronen.
Eh es dann in den Widerspruch geht und ein dummer Sozialrichter vielleicht noch gegen mich entscheidet, habe ich eingewilligt.

Was bitteschön ist Mehrbedarf wegen Krankenhausaufenthalt? Im Übrigen war die Versicherungspauschale im alten Bescheid schon eingerechnet. Wenn ein Sachbearbeiter nur lesen könnte...

Summa summarum habe ich für meine Tochter für sieben Lebenstage im Mai 154 Euro (Kindergeld) + 48.30 Euro (ALG II) - 51.99 Euro Überzahlung gekriegt. Sind für sieben Tage Leben immerhin 150,31 Euro.
Anders ausgedrückt, vernachlässigt man die Differenz zum Kindergeld (Euro 3,69) stehen wir finanziell so, als wenn sie im Mai nicht zur BG gehört hätte.
Hartz Vier ist offline  
Alt 20.06.2007, 01:18   #19
angel6364
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Damit würde ich auch leben können.
Was mich aber interessiert, ist diese Sache mit dem Mehrbedarf für den Krankenhausaufenthalt.
Wenn Du da was Schriftliches von der Arge einstellen könntest, wäre sicher vielen geholfen.

Viele Grüße,
und viel Freude an dem neuen Menschlein,
angel
 
Alt 20.06.2007, 02:05   #20
Hartz Vier
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Hartz Vier
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Zitat von angel6364 Beitrag anzeigen
Damit würde ich auch leben können.
Was mich aber interessiert, ist diese Sache mit dem Mehrbedarf für den Krankenhausaufenthalt.
Wenn Du da was Schriftliches von der Arge einstellen könntest, wäre sicher vielen geholfen.

Viele Grüße,
und viel Freude an dem neuen Menschlein,
angel
Diesen Mehrbedarf gibt es mit Sicherheit gar nicht. Sie wollte wohl der ARGE ein paar Euronen retten, hat auf lieb gemacht und kam mir noch ein wenig entgegen. Viele ARG´en gehen ja in die andere Richtung und kürzen bei Krankenhausaufenthalten die Leistung.

Die ganze Rechnung war auf einem handgeschmierten Zettel. In der Akte vermerkte sie dann in etwa: "Rückzahlung der Überzahlung laut interner Rechnung - Summe 51,99 Euro."
Hartz Vier ist offline  
Alt 20.06.2007, 12:47   #21
angel6364
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Aber irgendeinen schriftlichen Bescheid über die Rückzahlung muss sie Dir ja ausstellen.
Auf die Rechnung wäre ich mal gespannt.

Viele Grüße,
angel
 
Alt 20.06.2007, 12:56   #22
Floeckchen->Emailproblem
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Floeckchen
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Meint die SB vll einfach noch den normalen SSW Mehrbedarf?
währe ja möglich das sie den einfach "vergessen" hat mit einzuberechnen.
Floeckchen ist offline  
Alt 20.06.2007, 22:31   #23
Hartz Vier
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Hartz Vier
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Zitat von angel6364 Beitrag anzeigen
Aber irgendeinen schriftlichen Bescheid über die Rückzahlung muss sie Dir ja ausstellen.
Auf die Rechnung wäre ich mal gespannt.

Viele Grüße,
angel
Sie hat gleich gesagt, es gibt keinen neuen Bescheid. Der alte Bescheid (mit der "Überzahlung") bleibt bestehen. Meine Frau als Sprecherin der BG hat lediglich unterschrieben, dass sie den überzahlten Betrag zurück zahlt. Natürlich hat sie die Summe mit hin geschrieben.
Bei der nächsten Zahlung werden also 51.99 Euro abgezogen und 48.30 Euro (Differenz zwischen 1. Bescheid und Neuberechnung wegen Baby) nachgezahlt.
Hartz Vier ist offline  
Alt 20.06.2007, 22:34   #24
Hartz Vier
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Hartz Vier
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Zitat von Floeckchen Beitrag anzeigen
Meint die SB vll einfach noch den normalen SSW Mehrbedarf?
währe ja möglich das sie den einfach "vergessen" hat mit einzuberechnen.
Das kann natürlich sein. Sie hätte dann in ihrer internen Rechnung den SSW-Bedarf auf den Krankenhausaufenthalt ausgedehnt.
Hartz Vier ist offline  
Alt 20.06.2007, 22:53   #25
angel6364
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Ich würde auf einem schriftlichen Bescheid bestehen, auf jeden Fall.

Viele Grüße,
angel
 
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