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Start > > -> Ortsabwesenheit per Bewilligungsbescheid untersagt

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 14.06.2007, 19:28   #1
Protest->Emailproblem
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Registriert seit: 29.07.2005
Beiträge: 102
Protest
Standard Ortsabwesenheit per Bewilligungsbescheid untersagt

In meinem neuen Bewilligungsbescheid finde ich auf Seite 3 folgenden Passus:

"Bitte beachten Sie auch folgende Hinweise:

....
....
Sie müssen immer unter der von Ihnen benannten Adresse erreichbar sein. Sollten Sie eine Ortsabwesenheit planen, sind Sie verpflichtet, den Zeitraum und die Dauer der Ortsabwesenheit mit Ihrem persönlichen Ansprechpartner vorab abzustimmen. Eine unerlaubte Abwesenheit kann zum Wegfall und zur Rückforderung des Arbeitslosengeldes II führen."

Das Jobcenter Kronach geht hier also einen anderen Weg und möchte mich dazu verpflichten, IMMER, also auch an Sonn- und Feiertagen, erreichbar zu sein.

Weiter möchte mir das Jobcenter Kronach unter Androhung des Leistungsentzugs und ggf. der Rückforderung verbieten, meine Gemeinde zu verlassen und z.B. im Nachbarort einzukaufen.
Von einer Erreichbarkeitsverordnung, die wenigstens von einem gewissen Umkreis spricht, ist natürlich nicht die Rede.
Ebensowenig natürlich von der Erreichbarkeit per Briefpost, müsste also IMMER PERSÖNLICH erreichbar sein.
Wenn man die Worte genau nimmt, dürfte ich nicht mal meine Wohnung verlassen.

Ich werde natürlich sofort Widerspruch einlegen und beim Sozialgericht einen Antrag auf aufschiebende Wirkung stellen, da das Jobcenter Kronach die Erreichbarkeitsverordnung um ein vielfaches verschärft anwenden will.

Das ist typisch Jobcenter Kronach, Arbeitsvermittlung 0 (i. W.: NULL), dafür aber ungesetzliche Leistungsverweigerung, in Ein-Euro-Job oder unsinnige Maßnahmen zwingen und sanktionieren auf Teufel komm raus.

Aber für diese Sache kriegen die einen Schuss vor den Bug der sich gewaschen hat, man nehme nur den Artikel 11 GG.
Ich denke auch über einen Strafantrag wegen Grundgesetzverletzung nach, ihr könnt mich jetzt als völlig überzogen reagierend einstufen, aber ich habe vom Jobcenter Kronach die Nase so gestrichen voll, das kann sich keiner vorstellen.
Denn wer nicht vom Jobcenter Kronach verfolgungsbetreut wird, der weiß nicht was hier abgeht, ich schon.

Und bitte den "Hinweis" wortwörtlich interpretieren, ein Gericht würde das im Falle eines Falles wahrscheinlich auch tun.

Euere Meinung ist natürlich immer willkommen,

Grüsse
Protest
Protest ist offline  
Alt 14.06.2007, 19:33   #2
eAlex79->Emailproblem
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Registriert seit: 20.12.2006
Ort: Kleve (NRW)
Beiträge: 927
eAlex79
Standard

Ruf doch einfach wegen jedem Furz da an und frag ob Du das Haus verlassen darfst extakt abstimmen wie lange, und immer zurückmelden! ;) Würde ich so machen ;)

Und unbedingt auch die Privatadresse und Telefonnummern von Deinem PAP raussuchen, damit Du nachts und Sonn- und Feiertags auch nerven kannst wenn Du vor die Tür gehst um eine Blume im Garten anzuschauen!

x
x Alex.
x
__

Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

---

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eAlex79 ist offline  
Alt 14.06.2007, 19:51   #3
animas->Emailproblem
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Ort: Dachau
Beiträge: 329
animas
Standard

Da wird bundesweit etwas ausprobiert. darüber müsste man Aufzeichnungen machen. Das Überziehen der SB hat Methode.
__

Die Genossinnen und Genossen halten zusammen.
Wer geht ist unsolidarisch, da so die Kämpfer allein gelassen werden. Solidarität
animas ist offline  
Alt 14.06.2007, 19:54   #4
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Das steht immer auf Seite 3 des Bewilligungsbescheides, zumindest seit letztem Jahr
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 14.06.2007, 20:13   #5
Anselm Querolant
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Das steht immer auf Seite 3 des Bewilligungsbescheides, zumindest seit letztem Jahr
Falsch, ich habe auf Deine Aussage hin bei uns nachgesehen, da steht kein Wort zur Ortsabwesenheit, in den ganzen 14 Seiten kein Wort dazu, nichts Vorn dazu auf den Seiten, nicht Hinten.

Gruß, Anselm
 
Alt 14.06.2007, 20:23   #6
eAlex79->Emailproblem
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Ort: Kleve (NRW)
Beiträge: 927
eAlex79
Standard

Bei mir steht da auch nischt
__

Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

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Alt 14.06.2007, 20:31   #7
Anselm Querolant
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Protest Beitrag anzeigen
In meinem neuen Bewilligungsbescheid finde ich auf Seite 3 folgenden Passus:

"Bitte beachten Sie auch folgende Hinweise:

....
....
Sie müssen immer unter der von Ihnen benannten Adresse erreichbar sein.
...

Euere Meinung ist natürlich immer willkommen,

Grüsse
Protest

Wenn ich behaupte dass das eine Fußfessel per Verwaltungsakt ist und man Menschen damit quasi sanktionsbedroht Hausarrest erteilt, bekomme ich dann auch einen Bericht auf "Telepolis"? ;)

Wehr Dich dagegen!

Gruß, Anselm
 
Alt 14.06.2007, 20:34   #8
Nucule->Emailproblem
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Registriert seit: 15.10.2006
Beiträge: 73
Nucule
Standard Bei uns steht das auch...

... auf Seite 3.
Wir sitzen hier in Berlin, vielleicht ist das auch wieder überall unterschiedlich.

Finde ich bei uns auch völlig daneben, wir stehen dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung, warum also erreichbar sein? Für kurzfristige Bescheids-Änderungen? Für Job-Angebote oder auch nur Gespräche ja wohl nicht...

Kann man denn gegen diesen Teil des Bescheids Widerspruch einlegen und hat da schonmal jemand erfolgreich geklagt?

LG, Susy
Nucule ist offline  
Alt 14.06.2007, 20:38   #9
Hexe45
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Ort: Rhein-Neckar
Beiträge: 1.775
Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45
Standard

Das gilt nicht fürs Wocheende oder den späten Abend. Das wär auch mit dem GG absolut unvereinbar. Die Freizügigkeit im GG gehört sogar zu den Grundrechten.
Klar es ist bewußt so formuliert, das man den Eindruck hat.
LG
Hexe
Hexe45 ist offline  
Alt 14.06.2007, 20:40   #10
eAlex79->Emailproblem
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eAlex79
Standard

Das Problem dabei ist dass man den Verwaltungsakt wohl wörtlich zu nehmen hat, und da steht "immer" bei ihm.

Ich würde Argwöhnen dass dieser insgesamt dadurch ungültig wird, was auch immer das wieder für Implikationen mit sich bringt.

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x Alex.
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Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

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Alt 14.06.2007, 20:40   #11
Protest->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
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Beiträge: 102
Protest
Standard

Darauf kannst Du Dich verlassen Anselm, muss nur noch den Widerspruch und den Antrag auf EA beim SG schreiben und los gehts!

@Hexe45, also ich lese da nichts, dass das WE oder der Abend ausgenommen ist.

Grüsse
Protest
Protest ist offline  
Alt 14.06.2007, 20:57   #12
Silke->Emailproblem
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Registriert seit: 05.06.2007
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Silke
Standard

Hallo zusammen,

ich komme aus Essen (NRW) und in meinem Folgebescheid vom 01.07.07 bis 31.12.07 ist der Passus nicht zu finden.

In meinem Änderungsbescheid vom 01.09.07 bis 31.12.07 den ich heute bekam, habe ich ihn auch entdeckt!

Kann ich dann meinen Urlaub in den Sommerferien stornieren, falls mein SB mir die Erlaubnis nicht gibt?

Gruß,Silke
Silke ist offline  
Alt 14.06.2007, 21:13   #13
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eAlex79
Standard

Also ich fürchte schon!! 100 % sicher bin ich nicht, aber Urlaub kann soweit ich weiss *eventuell* bis zu drei Wochen gewährt werden, muss aber net.

x
x Alex.
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Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

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Alt 14.06.2007, 21:17   #14
Anselm Querolant
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Standard

Zitat von Silke Beitrag anzeigen
Hallo zusammen,
...
Kann ich dann meinen Urlaub in den Sommerferien stornieren, falls mein SB mir die Erlaubnis nicht gibt?

Gruß,Silke
Kurz und treffend. -> Ja.
Einschränkend -> Wenn euer Urlaub nicht in `Balkonien` stattfindet.

Gruß, Anselm
 
Alt 14.06.2007, 21:45   #15
na
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Ich verweise mal auf http://www.erwin-denzler.de/eao.html.

Hier heißt es, dass es vergessen wurde, eine Ortsabwesenheit festzulegen. Deshalb lautet § 7 4a SGB II seit 1.8.2006: "Leistungen nach diesem Buch erhält nicht, wer nicht ohne Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners außerhalb des in der Erreichbarkeits-Anordnung vom 23.10.1997, geändert durch Anordnung vom 16.11.2001, definierten zeit- und ortsnahen Bereiches aufhält; die übrigen Bestimmungen dieser Anordnung gelten entsprechend."

D.h., der ALG II-Empfänger darf den Nahbereich des Amtes nicht ohne Zustimmung verlassen. Lest euch mal den Rest auch noch durch. Ganz interessant.
 
Alt 14.06.2007, 21:47   #16
wusel
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wusel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

ohhman ich würd mich wegen das da nicht beklopt machen
natürlich kann man überswochen ende wegfahren ohne eine zustimmung vom amt zu hollen

wochen tags über must du nur dafür sorgen das du postalisch erreichbar bist und die post jeden tag anehmen kannst
alles andere ist uninteresannt

wenn du meinst mal eben übers wochen ende von freitag abend bis sontag abend nach holland zu fahren oder sonnst wo auch immer kannst du das machen ohne eine zustimmung deiner arge

zumal gibts auch urteile drüber
von daher kann da stehn was will
hat im streit fall ehhh kein bestand die klausel

von daher lach ich drüber
wusel ist offline  
Alt 14.06.2007, 21:52   #17
ofra->Emailproblem
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Registriert seit: 18.07.2006
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ofra
Reden

Zitat von eAlex79 Beitrag anzeigen
Ruf doch einfach wegen jedem Furz da an und frag ob Du das Haus verlassen darfst extakt abstimmen wie lange, und immer zurückmelden! ;) Würde ich so machen ;)

Und unbedingt auch die Privatadresse und Telefonnummern von Deinem PAP raussuchen, damit Du nachts und Sonn- und Feiertags auch nerven kannst wenn Du vor die Tür gehst um eine Blume im Garten anzuschauen!

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x Alex.
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lieber alex, DANKE für deine herzerfrischenden beiträge! das verhilft auch dem kleinen hartzi zum bescheidenen glück
__

Ich hätt gern Tee statt Kaffee
ofra ist offline  
Alt 14.06.2007, 21:54   #18
ofra->Emailproblem
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Registriert seit: 18.07.2006
Beiträge: 1.924
ofra
Reden

gleich ein paar tulpen zur anzucht im eigenen garten vom trip aus holland mitnehmen! und dann im viertelstunden-takt rausgehen und kucken, ob sie schon wachsen ...
__

Ich hätt gern Tee statt Kaffee
ofra ist offline  
Alt 14.06.2007, 21:54   #19
eAlex79->Emailproblem
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eAlex79
Standard

Hahaha ;) das war ziemlich ernsthaft gemeint :p ich hoffe Du meintest dass jetzt so wie es da steht, und net zynisch, so ohne Smiley's wird alles auf einmal in jede Richtung interpretierbar :p

Ich meinte es jedenfalls echt so, auch wenn es vielleicht witzig klingt. Wenn er es so macht kriegt er GANZ schnell schriftlich was genau statt "immer" gemeint war ;)

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x Alex.
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Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

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Dieser Beitrag ist Copyright © 2006, 2007 eAlex79 ;) Alle Rechte vorbehalten.
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Alt 14.06.2007, 21:56   #20
Silke->Emailproblem
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Silke
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Ich muss meine SB nächsten Dienstag eh anrufen und werde sie dann fragen, ob sie mir meinen geplanten Urlaub gestattet.
Wir würden nur nach Belgien fahren, könnten notfalls für einen Tag zurückkommen, falls ich zu Hause bleiben muss.

Gruß, Silke
Silke ist offline  
Alt 14.06.2007, 22:08   #21
na
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Zitat von wusel Beitrag anzeigen
ohhman ich würd mich wegen das da nicht beklopt machen
natürlich kann man überswochen ende wegfahren ohne eine zustimmung vom amt zu hollen

wochen tags über must du nur dafür sorgen das du postalisch erreichbar bist und die post jeden tag anehmen kannst
alles andere ist uninteresannt

wenn du meinst mal eben übers wochen ende von freitag abend bis sontag abend nach holland zu fahren oder sonnst wo auch immer kannst du das machen ohne eine zustimmung deiner arge

zumal gibts auch urteile drüber
von daher kann da stehn was will
hat im streit fall ehhh kein bestand die klausel

von daher lach ich drüber


Also das mit dem Wochenende ist ja wohl klar. Die arbeiten am Wochenende ja auch nicht und die Post kann nur am Samstag morgen noch kommen.

Das mit der postalischen Erreichbarkeit erweitert sich auf die telefonische Erreichbarkeit. Da die Telefonnummern in den Telefonbüchern zu finden sind (meist hat man sie ja auch im Antrag angegeben), können die m.E. anrufen. Und wenn da grundsätzlich über mehrere Tage keiner rangeht, werden die Ortsabwesenheit unterstellen.
 
Alt 14.06.2007, 22:56   #22
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Zitat von Silke Beitrag anzeigen
Hallo zusammen,

ich komme aus Essen (NRW) und in meinem Folgebescheid vom 01.07.07 bis 31.12.07 ist der Passus nicht zu finden.

In meinem Änderungsbescheid vom 01.09.07 bis 31.12.07 den ich heute bekam, habe ich ihn auch entdeckt!

Kann ich dann meinen Urlaub in den Sommerferien stornieren, falls mein SB mir die Erlaubnis nicht gibt?

Gruß,Silke
dann ist es wieder von Stadt zu Stadt unterschiedlich, bei uns steht es seit letzten Jahr drin

Anselm schrieb

Zitat:
in den ganzen 14 Seiten kein Wort dazu,
14 Seiten??????????? Du liebe Güte, ich habe nur 4
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 14.06.2007, 23:25   #23
Hexe45
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Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45
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Zitat von Protest Beitrag anzeigen
Darauf kannst Du Dich verlassen Anselm, muss nur noch den Widerspruch und den Antrag auf EA beim SG schreiben und los gehts!

@Hexe45, also ich lese da nichts, dass das WE oder der Abend ausgenommen ist.

Grüsse
Protest
Sorry habe dein Post grad erst gelesen. Ich weiß das da immer steht und manchmal denke ich auch, daß das so gewollt ist einen derartigen Eindruck zu erwecken. Aber es betrifft das Wochenende nicht, die Erreichbarkeit bezieht sich darauf, daß dich das Amt erreichen kann. Und selbiges hat ja bekanntlich Sa und So geschlossen. Ich war auch mal bei einer Veranstaltung der verdi, da wurde das angesprochen. Theoretisch kannste das We sogar in die USA fliegen. Auch über Nacht würde das gehen, nur dürftest du es nicht schaffen bis um 8 wieder zurück zu sein.
Ich habe von meiner SB sogar schriftlich, das ich zu einem Vorstellungsgespräch spontan hin fahren kann wo ich will. Ich muß dann nur bedenken, daß Fahrgeld nicht rückwirkend erstattet werden kann bzw das dies schwer werden wird.
LG
Hexe
Hexe45 ist offline  
Alt 15.06.2007, 06:33   #24
Georgia->Emailproblem
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Georgia
Standard

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Das steht immer auf Seite 3 des Bewilligungsbescheides, zumindest seit letztem Jahr

Moin Moin,

also bei mir stand auch noch nie was davon im Bewilligungsbescheid.

Diese Fußfessel habe ich erst seit vorgestern mit der EGV erhalten.

Ich kann denen sagen......wer zu letzt lacht,der lacht am besten.
Abwarten, die kriegen noch ihr Fett ab. Da bin ich zuversichtlich und das erhält mich aufrecht, denn deren Fall will ich mit erleben.

Gruß Georgia
Georgia ist offline  
Alt 15.06.2007, 07:56   #25
wusel
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Das mit der postalischen Erreichbarkeit erweitert sich auf die telefonische Erreichbarkeit. Da die Telefonnummern in den Telefonbüchern zu finden sind (meist hat man sie ja auch im Antrag angegeben), können die m.E. anrufen. Und wenn da grundsätzlich über mehrere Tage keiner rangeht, werden die Ortsabwesenheit unterstellen.



das stimmt nicht so ganz
wer seine tele nummer das amt mitteilt ist selber schuld und darf dann nicht rum meckern wenn kontroll anriffe stattfinden

meine arge hat von mir keine tele nummer e-mail oder sonnst was
das heist dann für die wenn diese irgentwas von mir wollen müssen die sich schriftlich bei mir melden
persöhnliches erscheinen eines aussendienstmitarbeiters bin ich nicht zu berechtigt denen die türe zu öffnen
und ohne verdacht darf ehh kein aussen dienst ein kontrollbesuch machen

wie gesagt wer tele nummer bei anträgen angibt ist selber schuld
wer sich kontrollieren läst übers tele weil man im tele buch drin steht ist selber schuld
genauso e-mail

ps ich steh nicht im tele buch drin und somit erweitert sich die erreichbar keit keines wegs
postalisch bin ich erreichbar und damit habe ich meine gesetzliche verpflichtung erfühlt
wusel ist offline  
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