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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 14.06.2007, 14:47   #1
Green
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Green
Standard Kontoauszüge der letzten 12 Monate

Hallo,

Soeben hat mich das Arbeitsamt angerufen und möchte Kontoauszüge der letzten 12 Monate sehen, sie sagte am Telefon das es neu sei, glaube aber das nur 6 Monate erlaubt sind, das finde ich auch schon schlimm genug, erst ein Kontoauszug anfordern und dann der letzten 12 Monate. Meine Frage jetzt darf sie das?
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Alt 14.06.2007, 14:56   #2
Dopamin
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Dopamin
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Zitat von Green Beitrag anzeigen
Hallo,

Soeben hat mich das Arbeitsamt angerufen und möchte Kontoauszüge der letzten 12 Monate sehen, sie sagte am Telefon das es neu sei, glaube aber das nur 6 Monate erlaubt sind, das finde ich auch schon schlimm genug, erst ein Kontoauszug anfordern und dann der letzten 12 Monate. Meine Frage jetzt darf sie das?
Green,

NUR bei BEGRÜNDETEM Verdacht auf Leistungsmissbrauch, so weit ich weiss...

Frag doch einfach bei ihr mal nach mit welcher Begründung sie die sehen möchte (allgemein?) Und bitte sie darum Dir die Gesetzliche Grundlage SCHRIFTLICH zukommen zu lassen (§60 Mitwirkung zieht NICHT!!!), dann seist du GERNE (< - betonen) bereit die Kontoauszüge vorzulegen...

Tom, bevor Du jetzt wieder drauf anspringst: ICH weiss, das muss man nicht (wenn doch habe ich die Novellierung verpasst) Aber spätestens bei der Nennung der Grundlage wird die Dame bestimmt "Lieferschwierigkeiten" bekommen...

Green, wenn etwas gefordert wird, immer brav die Begründung erfragen und DIE dann schriftlich geben lassen...

Tipp: Wenn Du was Schriftliches hast, geh zur nächstgelegenen Erwerbsloseninitiative und lass Dich dort beraten... Gleich zum Sozialrechtler ist vielleicht verfrüht.

Initiativen findest Du unter www.tacheles-sozialhilfe.de

Dopamin

Dopamin ist offline  
Alt 14.06.2007, 15:07   #3
Green
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Green
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Zitat von Dopamin Beitrag anzeigen
Green,

NUR bei BEGRÜNDETEM Verdacht auf Leistungsmissbrauch, so weit ich weiss...

Frag doch einfach bei ihr mal nach mit welcher Begründung sie die sehen möchte (allgemein?) Und bitte sie darum Dir die Gesetzliche Grundlage SCHRIFTLICH zukommen zu lassen (§60 Mitwirkung zieht NICHT!!!), dann seist du GERNE (< - betonen) bereit die Kontoauszüge vorzulegen...

Tom, bevor Du jetzt wieder drauf anspringst: ICH weiss, das muss man nicht (wenn doch habe ich die Novellierung verpasst) Aber spätestens bei der Nennung der Grundlage wird die Dame bestimmt "Lieferschwierigkeiten" bekommen...

Green, wenn etwas gefordert wird, immer brav die Begründung erfragen und DIE dann schriftlich geben lassen...

Tipp: Wenn Du was Schriftliches hast, geh zur nächstgelegenen Erwerbsloseninitiative und lass Dich dort beraten... Gleich zum Sozialrechtler ist vielleicht verfrüht.

Initiativen findest Du unter www.tacheles-sozialhilfe.de

Dopamin

Hallo Dopamin,

Danke für deine Antwort.

Ihre Begründung war, das es neu sei und es alle 2 Jahre gemacht werden muss. Ist natürlich jetzt nicht auf mich bezogen sondern eben Allgemein.
Green ist offline  
Alt 14.06.2007, 16:23   #4
Tom_
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Und dennoch melde ich mich kurz zu Wort:

Kann man den Fragenden hier nicht wenigstens die Links zu den Artikeln mit den Urteilen, Begründungen etc. geben? Das Thema wurde nun wirklich ausführlich behandelt und klargemacht, daß es nur für den Fall begründeten (nicht vermuteten) Sozialmißbrauchs die Ausnahme der Prüfungsbefugnis für Kontoauszüge gibt. Die Argumentation geht bis zu einem (hier auch schon geposteten) Bundesverfassungsgerichtsurteil.

Bei der Argumentation "Begründung/Grundlage" wird mit großer Wahrscheinlichkeit die Dienstanweisung als Basis aufgeführt oder Durchführungsrichtlinien... Dagegen können Laien in der Regel nicht argumentieren, da sie nicht wissen wie eine derartige Anweisung/Richtlinie einzuordnen ist.

Das Verfassungsgerichtsurteil ist hingegen ein absolute Argument gegen das nicht mehr argumentiert werden kann. Macht also mehr Sinn auf der Basis vorzugehen.

Ein "weiß ich nicht genau/möglicherweise/bin mir aber nicht sicher" lasse ich bei dem Thema nicht gelten, weil eben alle wesentlichen Argumente hier schon im Forum aufgezeigt wurden (und von jenen auch gelesen wurden, die jetzt nicht so genau wissen was Sache ist).

Klar ist: Weder 1 Monat Kontoauszüge ist legal, noch 3, 6 oder 12 Monate. Weder bei Erstantrag noch Folgeantrag. Weder bei ARGE noch Sozialamt. Maximal gilt als Nachweise bei Erstantragstellung der GESCHWÄRZTE letzte Auszug. Also alles unleserlich gemacht, außer dem Endbetrag.
 
Alt 14.06.2007, 16:29   #5
hjgraf
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Zitat von Green Beitrag anzeigen
Hallo,

Soeben hat mich das Arbeitsamt angerufen und möchte Kontoauszüge der letzten 12 Monate sehen, sie sagte am Telefon das es neu sei, glaube aber das nur 6 Monate erlaubt sind, das finde ich auch schon schlimm genug, erst ein Kontoauszug anfordern und dann der letzten 12 Monate. Meine Frage jetzt darf sie das?
Bitte hier nachlesen:

http://www.elo-forum.org/showpost.ph...09&postcount=6
 
Alt 14.06.2007, 16:32   #6
Heiko1961
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Heiko1961
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Tom hat Recht.
Schau bitte mal hier rein. Da kannst du Gesetzesgrundlagen u.v.m. finden.
Heiko1961 ist offline  
Alt 14.06.2007, 16:35   #7
Kerstin_K
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Openeye,

da solltest Du Dir aber unabhängig von ALG II mal angewöhnen, Deine Unterlagen etwas länger aufzubewahren. Ein Blick auf die Verjährungsfristen ist da sicher hilfreich.

Ich hatte ende 2006 folgende Situation: Eine Versicherung, die ich zu Ende 2004 gekündigt hatte, schrieg mich an, sie hätten noch mehrere hundert Euronen von mir zu bekommen, ich möge bitte innerhalb einer Woche zahlen. Da die eine Einzugsermächtigung von mir hatten, konnte ich mir das kaum vorstellen. Auf dem Schreiben stand nichtmal der Zeitraum, auf den sich die Forderung beziehen sollte. Ich hatte auch nie eine Mahnung oder so bekommen. Ich habe die Versicherung dann erstmal um Auskunft gebeten. Als ich den Zeitraum wußte, konnte ich denen sehr schnell sagen, wann sie die Beträge vin meinem Konto eingezogen hatten. Letztendlich stellte sich Heraus, dass meine Zahlung von denen nicht richtig verbucht wurde.

Ohne meine Kontoauszüge, die ich mindetens 3 Jahre aufhebe, hätte ich die Sache niemals so schnell vom Tisch bekommen. Gerde zum Ende der Verjährungsfrist fällt ja vielen ein, noch einen Versuch zu starten, Gelder einzutreiben.

Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass Deine Bank wirklich nur 6 Monate zurück die Unterlagen hat. Ältere lassen sie sich wahrscheinlich teuer bezahlen, weiil sie die mit größerem Aufwand aus dem Archiv suchen müssen oder so.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline  
Alt 14.06.2007, 16:36   #8
hjgraf
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Zitat von Dopamin:

"Tom, bevor Du jetzt wieder drauf anspringst: ICH weiss, das muss man nicht (wenn doch habe ich die Novellierung verpasst) Aber spätestens bei der Nennung der Grundlage wird die Dame bestimmt "Lieferschwierigkeiten" bekommen..."

Was ist schlimm daran, dass Tom immer wieder darauf aufmerksam macht, dass eine Entscheidung des BVerfG vorliegt. Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind unanfechtbar. Warum dann mit anderen Argumentationen herumlaborieren, wenn es eine solche Entscheidung gibt??
 
Alt 14.06.2007, 16:48   #9
kleindieter
 
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kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard Banken

Lieber Openeye,
lass Dich von der Bank nicht für Dumm verkaufen. Banken müssen ihre Daten mindestens 10 (zehn) Jahre aufheben. Das verlangt schon das HGB.
Die Banken tuen das auch.

Noch etwas zu höchstrichterlichen Urteilen: Wenn die ARGE nun mal anderer Meinung ist, dann ist sie im Recht, meint sie. Solange da nicht mit dem StGB oder mit Knüppeln draufgeschlagen wird, haben wir noch viel Freude an den SBs.
kleindieter ist offline  
Alt 14.06.2007, 17:30   #10
hjgraf
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Zitat von kleindieter Beitrag anzeigen
Lieber Openeye,
lass Dich von der Bank nicht für Dumm verkaufen. Banken müssen ihre Daten mindestens 10 (zehn) Jahre aufheben. Das verlangt schon das HGB.
Die Banken tuen das auch.

Noch etwas zu höchstrichterlichen Urteilen: Wenn die ARGE nun mal anderer Meinung ist, dann ist sie im Recht, meint sie. Solange da nicht mit dem StGB oder mit Knüppeln draufgeschlagen wird, haben wir noch viel Freude an den SBs.
"Nun, da kann man dann ja nichts machen"?!

Dann ist aber immer noch die Frage, ob das Sozialgericht bzw. der Richter genauso denkt? Leider wird ja der Teil des Forums über die Erfolge der Abwehr von Behördenwillkür nicht sonderlich genutzt und man erfährt nicht viel darüber, wer sich durchsetzen konnte gegen ARGE, Sozialamt oder so. Hier in Nürnberg jedenfalls gibt es schon einige Fälle der jüngsten Vergangenheit, in denen das Sozialamt die Forderungen nach Kontoauszügen aufgab.
 
Alt 14.06.2007, 18:14   #11
wusel
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wusel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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nun wirts bund :)
6 monate ist ja noch ok aber 12 monate `?

dafür haben die keine rechtliche handhabe diese einzufordern
und wenn dann frag die mal wer die kosten übernimmst

bänderauflegen lassen und das für einen zeitraum 6 monate ist nicht grad billig
wusel ist offline  
Alt 14.06.2007, 22:22   #12
Dopamin
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Dopamin
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Zitat von hjgraf Beitrag anzeigen
Zitat von Dopamin:

"Tom, bevor Du jetzt wieder drauf anspringst: ICH weiss, das muss man nicht (wenn doch habe ich die Novellierung verpasst) Aber spätestens bei der Nennung der Grundlage wird die Dame bestimmt "Lieferschwierigkeiten" bekommen..."

Was ist schlimm daran, dass Tom immer wieder darauf aufmerksam macht, dass eine Entscheidung des BVerfG vorliegt. Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind unanfechtbar. Warum dann mit anderen Argumentationen herumlaborieren, wenn es eine solche Entscheidung gibt??
hjgraf,

DAFÜR gibt es eine ganz einfache Erklärung, wer als SB z.B. MIR mit einer solchen Geschichte käme, mit dem spiele ich dann "Katz-und-Maus" ganz einfach, weils mir Spass macht... Ich habe zugegeben einen sehr schwarzen Humor, und ich führe solche SBs gern aufs Glatteis (und nicht nur die SBs)

Übrigens, wenn ich vor 15 Uhr etwas schreibe, dann nicht vom heimischen PC habe also weder Zeit noch Lust, die entsprechenden Themen im Forum oder Gerichtsurteile zu suchen.

Gut - bevor jetzt wieder gemeckert wird - ich lass es in Zukunft einfach, von der Arbeit aus zu schreiben...

Dopamin
Dopamin ist offline  
Alt 14.06.2007, 22:36   #13
Tom_
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Kann mir jemand erklären, warum man den Leuten Tipps gibt, wie man besonders effektiv bei der ARGE zur Kreuze kriecht, statt den Fragestellern klar aufzuzeigen, daß die ARGE im Unrecht ist und den Leuten den Rücken zu stärken gegen die Gesetzwidrigkeiten anzugehen?

Ich will einfach nicht glauben, daß wir ein Volk von Kriechern geworden sein sollen, die sich über die Art des Kriechens austauschen.

Noch einmal: DIE VORLAGE VON KONTOAUSZÜGEN DARF NICHT VERLANGT WERDEN. DIESE SIND NICHT LEISTUNGSERHEBLICH.

Dagegen spricht ein Bundesverfassungsgerichtsurteil, dagegen spricht die Pflicht zur Datensparsamkeit, der Datenschutz und vieles mehr.

Ist das jetzt endlich begriffen worden?
 
Alt 14.06.2007, 22:40   #14
eAlex79
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eAlex79
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Also Tom ;) Ich glaube da spielen 2 Phänomene eine Rolle: Menschen haben Angst dass wenn sie sich wehren dass sie schlechter Behandelt werden. Darum meinen sie "lieb" sein gegenüber der ARGE hätte irgendeinen Vorteil. Bestimmte Sachbearbeiter befördern diese Idee natürlich mündlich auch.

Das allerdings ist ein sehr böser Fehlschluss. "Lieb" sein bringt im besten Fall gar nichts, und im schlechtesten Sanktionen ohne Ende.

Also: wehrt euch! Lieb sein hilft net ;)

x
x Alex.
x
eAlex79 ist offline  
Alt 14.06.2007, 22:42   #15
Dopamin
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Dopamin
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Tom,

dann schau mal den letzten Beitrag von theota an, es gibt Menschen, die können sich nciht ausreichend so lange OHNE Geld über Wasser halten, bis ein Gericht das BVG-Urteil bestätigt...

http://www.elo-forum.org/showpost.ph...7&postcount=89

Ob Du es nachvollziehen kannst oder willst, will ich hier nicht weiter ausführen....

Es kann sich nciht JEDER leisten auf seinem Recht zu bestehen...

Dopamin
Dopamin ist offline  
Alt 14.06.2007, 22:58   #16
hjgraf
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Zitat von Dopamin Beitrag anzeigen
hjgraf,

Übrigens, wenn ich vor 15 Uhr etwas schreibe, dann nicht vom heimischen PC habe also weder Zeit noch Lust, die entsprechenden Themen im Forum oder Gerichtsurteile zu suchen.

Gut - bevor jetzt wieder gemeckert wird - ich lass es in Zukunft einfach, von der Arbeit aus zu schreiben...

Dopamin
Und wer soll das vorher wissen?
 
Alt 14.06.2007, 23:07   #17
Dopamin
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Naja - habe mehr als einmal erwähnt, dass ich "aufstocke".

Ist auch denke ich im nachhinein nicht mehr so wichtig.

Vielleicht demnächst erst fragen, dann meckern?

Mir war, als ich meinen Beitrag schrieb wichtig, dass Green zu wissen bekam, dass das nicht rechtens ist, ich glaube, das kam letztendlich an.

Der erste Beitrag, der sich halbwegs auf den Urprung bezog, der kam erst zwei Stunden nach meinem - ich weiß wie lange zwei Stunden sein können, wenn man auf heissen Kohlen hockt und DAS wollte ich vermeiden.

So war klar erkennbar, im VERDACHTSFALLE ist nicht MITWIRKUNGSPFLICHT! (Denke ich zumindest - ich weiß SO eindeutig wars nun auch wieder nciht)

Gute Nacht

Dopamin
Dopamin ist offline  
Alt 14.06.2007, 23:23   #18
hjgraf
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Zitat von Dopamin Beitrag anzeigen
Naja - habe mehr als einmal erwähnt, dass ich "aufstocke".

Ist auch denke ich im nachhinein nicht mehr so wichtig.

Vielleicht demnächst erst fragen, dann meckern?

Mir war, als ich meinen Beitrag schrieb wichtig, dass Green zu wissen bekam, dass das nicht rechtens ist, ich glaube, das kam letztendlich an.

Der erste Beitrag, der sich halbwegs auf den Urprung bezog, der kam erst zwei Stunden nach meinem - ich weiß wie lange zwei Stunden sein können, wenn man auf heissen Kohlen hockt und DAS wollte ich vermeiden.

So war klar erkennbar, im VERDACHTSFALLE ist nicht MITWIRKUNGSPFLICHT! (Denke ich zumindest - ich weiß SO eindeutig wars nun auch wieder nciht)

Gute Nacht

Dopamin
Bezieht sich auf meinen Beitrag? Dann sag mir bitte, wo ich gemeckert habe. Und alle Deine Beiträge habe ich leider nicht gelesen.
 
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