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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 14.06.2007, 06:45   #1
Georgia->Emailproblem
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Beiträge: 1.178
Georgia
Standard Ortsabwesenheit

Moin Moin,

wie ist das Nachfolgende zu verstehen ?
Darf ich mich nur in meinem Landkreis oder sogar nur in meinem Wohnort aufhalten ??????
Darf ich also z.B. am WE nicht mal spontan eine Einladung annehmen, die meinetwegen 300 km Entfrenung vom Wohnort bedeuten würde ?????

"""Bitte beachten Sie, dass Sie für einen Aufenthalt Ihres Wohnortes vorab immer die Zustimmung Ihres persönlichen Ansprechpartners benötigen.
Bei einer unangemeldeten oder unerlaubten Ortsabwesenheit entfällt mit dem ersten Tag der Ortsabwesenheit Ihr Anspruch auf Arbeitlosengeld II, auch bei nachträglichem Bekanntwerden. Wird ein genehmigter auswärtiger Aufenthalt unerlaubt verlängert, besteht ab dem ersten Tag der unerlaubten Ortsabwesenheit kein Anspruch auf Leistungen mehr."""

Grüße, Georgia
Georgia ist offline  
Alt 14.06.2007, 10:19   #2
HEXENWEIB->Emailproblem
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Registriert seit: 15.05.2007
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HEXENWEIB
Böse ARGE - die sind IRRE

Hallo Georgia,

vielleicht hilft Dir das:

Letztes Jahr im Juli, ist von heute auf morgen, mein Schwiegervater gestorben. Meine Schwiegerleute wohnen ca. 1000km weg von uns!
Also wir wollten natürlich zur Beerdigung (ist ja wohl logisch!?!), nun wir haben das Sontag früh erfahren, dann habe ich Montagfrüh bei der ARGE angerufen und gesagt das wir noch am gleichen Tag dort hin müssen und wir ca. 4 Tage nicht da sind.

Da kam doch glatt die Antwort vom SB, ob das denn sein müsse, so lange und ob da nicht eine Karte reicht!!!!!

Nach langem hin und her durften wir dann doch fahren!

Mußten aber am darauffolgenden Montagfrüh gleich um 8.00 Uhr, eine beglaubigte Abschrift der Sterbeurkunde bei der ARGE vorlegen, das uns die Leistungen nicht gekürzt werden.



Ist doch wohl eine absolute Frechheit das ganze, die machen gerade was sie wollen.

Hol Dir lieber für alle Fälle immer das ok der ARGE!


Gruß von HEXENWEIB
HEXENWEIB ist offline  
Alt 14.06.2007, 11:40   #3
Georgia->Emailproblem
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Registriert seit: 05.12.2006
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Georgia
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Zitat von HEXENWEIB Beitrag anzeigen
Hallo Georgia,

vielleicht hilft Dir das:

Letztes Jahr im Juli, ist von heute auf morgen, mein Schwiegervater gestorben. Meine Schwiegerleute wohnen ca. 1000km weg von uns!
Also wir wollten natürlich zur Beerdigung (ist ja wohl logisch!?!), nun wir haben das Sontag früh erfahren, dann habe ich Montagfrüh bei der ARGE angerufen und gesagt das wir noch am gleichen Tag dort hin müssen und wir ca. 4 Tage nicht da sind.

Da kam doch glatt die Antwort vom SB, ob das denn sein müsse, so lange und ob da nicht eine Karte reicht!!!!!

Nach langem hin und her durften wir dann doch fahren!

Mußten aber am darauffolgenden Montagfrüh gleich um 8.00 Uhr, eine beglaubigte Abschrift der Sterbeurkunde bei der ARGE vorlegen, das uns die Leistungen nicht gekürzt werden.



Ist doch wohl eine absolute Frechheit das ganze, die machen gerade was sie wollen.

Hol Dir lieber für alle Fälle immer das ok der ARGE!


Gruß von HEXENWEIB
Hi Hexenweib,

erzähle das mal Nicht Hartzern. Etliche glauben doch man wäre nicht ganz dicht.

Auf der Arge hocken Kranke, Versager, die meinen, andere Menschen treten zu können, um ihr eigenes Ego aufbessern zu können.

Ich habe mir die Sache mal weiter überlegt......
Würde mir jemand eine Reise - sagen wir mal nur die Fahrtkosten- bezahlen, dann würden die Typen doch glatt das Geschenk unter Berücksichtigung der jährlichen 50 € Schenkungsfreigrenze, am Regelsatz abziehen.
Vielleicht sogar noch behaupten, dass man am Urlaubsort ernährt wurde ?

Was macht man ?
No risk, no fun ?
Was ist wenn unterwegs was passiert ?
Mal abgesehen davon, dass ich eh kein Geld habe um meine Verwandschaft in einem anderen Bundesland zu besuchen, ca.600 km weit weg, so ist das Ganze doch eine Menschen unwürdige Gängelei.

Ich verstehe nicht, wieso wir uns das alle gefallen lassen ?
Geht es den Meisten von uns zu gut ?
Ist jeder nur auf sein eigenes Überleben bedacht ?
Nach dem Motto, "Ich halte meinen Mund, in der Hoffnung, dass sie mich in Ruhe lassen, mir nix weg nehmen" ?

Meine Wut wächst täglich !!!!!!!!!

(So weit ich weiß, lesen die hier auch mit. Jaja.....der Lauscher an der Wand, hört seine eigne Schand)

Grüße, Georgia
Georgia ist offline  
Alt 14.06.2007, 11:41   #4
na
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Ich sehe den Satz "nicht ohne Genehmigung den Ort verlassen" wie in einem Krimi: "Sie dürfen die Stadt nicht verlassen". Der eine wohnt in einer Großstadt, der andere im Kuhdorf. Das ist alles nicht genau definiert.

Mach dir doch einen Spass draus: Melde denen jedes Mal, in dem du zum Einkaufen in den Nachbarort fährst! Bombardiere sie regelrecht mit Fragen, ob du zu deiner Freundin oder zum Einkaufen fahren darfst! Wenn du denen mal richtig damit auf den Keks gehst, werden die sich schon äußern.
 
Alt 14.06.2007, 11:49   #5
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Georgia
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Zitat von Rotkäppchen Beitrag anzeigen
Ich sehe den Satz "nicht ohne Genehmigung den Ort verlassen" wie in einem Krimi: "Sie dürfen die Stadt nicht verlassen". Der eine wohnt in einer Großstadt, der andere im Kuhdorf. Das ist alles nicht genau definiert.

Mach dir doch einen Spass draus: Melde denen jedes Mal, in dem du zum Einkaufen in den Nachbarort fährst! Bombardiere sie regelrecht mit Fragen, ob du zu deiner Freundin oder zum Einkaufen fahren darfst! Wenn du denen mal richtig damit auf den Keks gehst, werden die sich schon äußern.
Jau Rotkäppchen,

das ist eine sackstarke Idee.

Werde am Montag gleich beginnen damit, ob ich meinen großen Sohn besuchen darf, der studiert 80 km weit weg von hier.

Grüße, Georgia
Georgia ist offline  
Alt 14.06.2007, 12:00   #6
na
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Zitat von Georgia Beitrag anzeigen
Jau Rotkäppchen,

das ist eine sackstarke Idee.

Werde am Montag gleich beginnen damit, ob ich meinen großen Sohn besuchen darf, der studiert 80 km weit weg von hier.

Grüße, Georgia
Muss nicht mal so weit sein. Melde es, sobald du aus das Ortsschild passiert hast. Die werden sich wie gemobbt fühlen, wenn das laufend kommt.
 
Alt 14.06.2007, 12:01   #7
Fortunatus->Emailproblem
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Fortunatus
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Einmal im Jahr bin ich fünf Tage in einem 80 km entfernten Ort. Vor dem tollen Optimierungsgesetz reicht ein Anruf und eine telefonische Rückmeldung. Schließlich war ich während meiner Ortsabwesenheit telefonisch erreichbar und hätte notfalls innerhalb 1 1/2 Stunden wieder in meinem Wohnort sein können. Das letzte Mal habe ich da angerufen und nachdem ich endlich an der richtigen Stelle war, nach Weiterverbindung, bekam ich sehr unhöflich die Antwort, dass ich gefälligst ins Amt kommen soll, um meine Ortsabwesenheit genehmigen zu lassen. Dann also da rein, erst am Informationsschalter warten, die nimmt das Ganze auf, dann musste ich zur Sachbearbeiterin, die inzwischen mit meiner Fallmanagerin telefoniert hatte, ob der Urlaub genehmigt werden darf. Dann wurde ein zweiseitiger Vertrag über meine Pflichten und Rechte während der Ortsabwesenheit erstellt und zweimal ausgedruckt, der von der Sachbearbeiterin und mir unterschrieben werden musste. Dann bekam ich noch eine persönliche Einladung für einen Tag nach der Ortsabwesenheit, wo die ARGE eigentlich keinen Parteiverkehr hat. Als ich sagte, dass sie ja da gar nicht auf haben, meinte die Sachbearbeiterin nur, dass ich dann das Ganze an der Sprechanlage abklären soll und sie dort dann die Rückmeldung vornehmen. Nach meiner Ortsabwesenheit wieder in die Arge und gottseidank habe ich jemand an der Tür erwischt. Ich habe ihr dann gesagt, dass ich mich rückmelden will und hatte die Einladung in der Hand. Deren Antwort war erstmal: "Wir haben heute keinen Parteiverkehr, sie müssen morgen wieder kommen", da wurde ich dann allerdings laut und sie meinte dann schließlich, dass ich ja eine Einladung habe und direkt zur Sachbearbeiterin gehen soll. Dort habe ich dann geklopft und die schlechtgelaunte Sachbearbeiterin grunzte mich erstmal an, warum ich direkt bei ihr klopfe, ich solle mich gefälligst bei der Information anmelden. Nachdem ich ihr dann erklärt habe, dass am Mittwoch die Info nicht besetzt ist, hat sie dann mit deutlichem Missfallen die Rückmeldung im PC aufgenommen.
Da frage ich mich wirklich, wie viel Bürokratie brauchen wir noch und letztlich geht es doch nur darum Arbeitslose zu gängeln.

Im Übrigen ist mein Vater voriges Jahr im Ausland gestorben, die Beerdigung war für 2 Tage später angesetzt, aber allein der Weg hätte einen guten Tag gekostet. Da er an einem Sonntag gestorben ist, wusste ich nicht, wie ich das mit der ARGE auf die Reihe kriegen soll, da mir aber auch so die finanziellen Mittel für die Reise gefehlt haben, konnte ich nicht Abschied nehmen. Sollte ich eines Tages wieder einen normalen Job haben, werde ich das Grab besuchen. Das Leben mit Hartz ist wirklich wunderbar und menschenwürdig.
__

"Was ist das für ein Volk! Denken sie auch oder schlurfen sie nur sinnlos über die Erde?" - Franz Kafka - Der Steuermann
Fortunatus ist offline  
Alt 14.06.2007, 16:05   #8
Georgia->Emailproblem
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Georgia
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Zitat von Fortunatus Beitrag anzeigen
Einmal im Jahr bin ich fünf Tage in einem 80 km entfernten Ort. Vor dem tollen Optimierungsgesetz reicht ein Anruf und eine telefonische Rückmeldung. Schließlich war ich während meiner Ortsabwesenheit telefonisch erreichbar und hätte notfalls innerhalb 1 1/2 Stunden wieder in meinem Wohnort sein können. Das letzte Mal habe ich da angerufen und nachdem ich endlich an der richtigen Stelle war, nach Weiterverbindung, bekam ich sehr unhöflich die Antwort, dass ich gefälligst ins Amt kommen soll, um meine Ortsabwesenheit genehmigen zu lassen. Dann also da rein, erst am Informationsschalter warten, die nimmt das Ganze auf, dann musste ich zur Sachbearbeiterin, die inzwischen mit meiner Fallmanagerin telefoniert hatte, ob der Urlaub genehmigt werden darf. Dann wurde ein zweiseitiger Vertrag über meine Pflichten und Rechte während der Ortsabwesenheit erstellt und zweimal ausgedruckt, der von der Sachbearbeiterin und mir unterschrieben werden musste. Dann bekam ich noch eine persönliche Einladung für einen Tag nach der Ortsabwesenheit, wo die ARGE eigentlich keinen Parteiverkehr hat. Als ich sagte, dass sie ja da gar nicht auf haben, meinte die Sachbearbeiterin nur, dass ich dann das Ganze an der Sprechanlage abklären soll und sie dort dann die Rückmeldung vornehmen. Nach meiner Ortsabwesenheit wieder in die Arge und gottseidank habe ich jemand an der Tür erwischt. Ich habe ihr dann gesagt, dass ich mich rückmelden will und hatte die Einladung in der Hand. Deren Antwort war erstmal: "Wir haben heute keinen Parteiverkehr, sie müssen morgen wieder kommen", da wurde ich dann allerdings laut und sie meinte dann schließlich, dass ich ja eine Einladung habe und direkt zur Sachbearbeiterin gehen soll. Dort habe ich dann geklopft und die schlechtgelaunte Sachbearbeiterin grunzte mich erstmal an, warum ich direkt bei ihr klopfe, ich solle mich gefälligst bei der Information anmelden. Nachdem ich ihr dann erklärt habe, dass am Mittwoch die Info nicht besetzt ist, hat sie dann mit deutlichem Missfallen die Rückmeldung im PC aufgenommen.
Da frage ich mich wirklich, wie viel Bürokratie brauchen wir noch und letztlich geht es doch nur darum Arbeitslose zu gängeln.

Im Übrigen ist mein Vater voriges Jahr im Ausland gestorben, die Beerdigung war für 2 Tage später angesetzt, aber allein der Weg hätte einen guten Tag gekostet. Da er an einem Sonntag gestorben ist, wusste ich nicht, wie ich das mit der ARGE auf die Reihe kriegen soll, da mir aber auch so die finanziellen Mittel für die Reise gefehlt haben, konnte ich nicht Abschied nehmen. Sollte ich eines Tages wieder einen normalen Job haben, werde ich das Grab besuchen. Das Leben mit Hartz ist wirklich wunderbar und menschenwürdig.
Hi Fortunatus,

das Ganze was abläuft, das hatten wir schon einmal.
1933/34.........
Auch damals haben sich die Betroffenen so verhalten wie wir jetzt.
Vor Angst demütigend nickend und den Anweisungen nach handelnd, auf die Hoffnung, dass alles gut wird.

Grüße Georgia
Georgia ist offline  
Alt 14.06.2007, 16:18   #9
Floeckchen->Emailproblem
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Floeckchen
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Zitat von Georgia Beitrag anzeigen
...

Ich habe mir die Sache mal weiter überlegt......
Würde mir jemand eine Reise - sagen wir mal nur die Fahrtkosten- bezahlen, dann würden die Typen doch glatt das Geschenk unter Berücksichtigung der jährlichen 50 € Schenkungsfreigrenze, am Regelsatz abziehen.
Vielleicht sogar noch behaupten, dass man am Urlaubsort ernährt wurde ?
Nr. 1 wenn Du es ohne grossen Stress haben willst, lass Dir gleich ein Bahnticket zu schicken, ist wesentlich angenehmer als 100 widersprüche zu schreiben warum diese 50€ eben nicht angerechnet werden sollten.

Nr. 2 Das ist mit dem ernähren am urlaubsort ist nicht abwegig, ähnlich wie die Kürzungen beim Krankenhausaufenthalt.

Hab einen ähnlich Fall in einem anderen Forum mitbekommen, wo Stress auf gekommen ist wegen einem "geschenkten" Flugticket in die USA. Dort wollte der gute Mann aber auch nur wegen einer Beerdigung hin.

Ich kann nur für mich froh sein, das ich meiner SB und meiner AV relativ egal bin. Solange ich alles ordentlich einreiche und die AV sieht das ich mich um Arbeit bemühe kann ich eigentlich tun und lassen was ich will.
Gut Ostern bin ich dann ILLEGAL in Hessen 2 Wochen eingewandert, aber mein Freund war zu Hause der hat aber regelmässig vor der Arbeit Post geholt ^^
Floeckchen ist offline  
Alt 14.06.2007, 16:25   #10
Heiko1961
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Heiko1961
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Zitat von HEXENWEIB Beitrag anzeigen
Hallo Georgia,

vielleicht hilft Dir das:

Letztes Jahr im Juli, ist von heute auf morgen, mein Schwiegervater gestorben. Meine Schwiegerleute wohnen ca. 1000km weg von uns!
Also wir wollten natürlich zur Beerdigung (ist ja wohl logisch!?!), nun wir haben das Sontag früh erfahren, dann habe ich Montagfrüh bei der ARGE angerufen und gesagt das wir noch am gleichen Tag dort hin müssen und wir ca. 4 Tage nicht da sind.

Da kam doch glatt die Antwort vom SB, ob das denn sein müsse, so lange und ob da nicht eine Karte reicht!!!!!

Nach langem hin und her durften wir dann doch fahren!

Mußten aber am darauffolgenden Montagfrüh gleich um 8.00 Uhr, eine beglaubigte Abschrift der Sterbeurkunde bei der ARGE vorlegen, das uns die Leistungen nicht gekürzt werden.



Ist doch wohl eine absolute Frechheit das ganze, die machen gerade was sie wollen.

Hol Dir lieber für alle Fälle immer das ok der ARGE!


Gruß von HEXENWEIB
Und hier der Thread, wo es Hexenweib geschrieben hat. Dort findest du auch schon viele Antworten und Meinungen.
Heiko1961 ist offline  
Alt 14.06.2007, 16:32   #11
Georgia->Emailproblem
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Georgia
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Zitat von Floeckchen Beitrag anzeigen
Nr. 1 wenn Du es ohne grossen Stress haben willst, lass Dir gleich ein Bahnticket zu schicken, ist wesentlich angenehmer als 100 widersprüche zu schreiben warum diese 50€ eben nicht angerechnet werden sollten.

Nr. 2 Das ist mit dem ernähren am urlaubsort ist nicht abwegig, ähnlich wie die Kürzungen beim Krankenhausaufenthalt.

Hab einen ähnlich Fall in einem anderen Forum mitbekommen, wo Stress auf gekommen ist wegen einem "geschenkten" Flugticket in die USA. Dort wollte der gute Mann aber auch nur wegen einer Beerdigung hin.

Ich kann nur für mich froh sein, das ich meiner SB und meiner AV relativ egal bin. Solange ich alles ordentlich einreiche und die AV sieht das ich mich um Arbeit bemühe kann ich eigentlich tun und lassen was ich will.
Gut Ostern bin ich dann ILLEGAL in Hessen 2 Wochen eingewandert, aber mein Freund war zu Hause der hat aber regelmässig vor der Arbeit Post geholt ^^
Hi Floeckchen,

zu 1 . ist es nicht so, dass auch Sachgeschenke über 50 € angerechnet werden ?

zu 2. klasse. Die zwingen einem doch regelrecht dazu zu beduppen.
Ich habe ja aus diesem Grund eine Mutter-Kind-Kur abgehakt.

Bisher hatte ich auch keinen Stress mit dem Typen auf der Arge.
Zu Schulden kommen lassen habe ich mir auch nichts.
Ich habe auf eigene Bemühungen hin einen 400 € Job gefunden.
Erst seit gestern dreht der vollkommen am Rad.
Vielleicht sollte ich mal anrufen, ob ich zur Arbeitsstelle fahren darf, da die sich außerhalb meines Wohnortes befindet.

Sollte sich mal die Gelegenheit ergeben, dass ich mal meine Verwandtschaft und meine alten Freunde besuchen kann, werde ich es wie du machen.
Illegale Aus/Einreise. Was bleibt noch übrig !
So was würden die doch nie glauben. Na ja, ich würde es eh niemanden erzählen, höchstens einer Person, mein Schamgefühl Hartzer zu sein, das ist zu groß.

Gruß Georgia
Georgia ist offline  
Alt 19.06.2007, 13:23   #12
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Moin Moin,

Stand der Dinge .......

ich habe vorhin bei dem Typen angerufen und gesagt, dass ich heute Nachmittag in den Nachbarort möchte und will daher von ihm eine Ausreisegenehmigung .

Er: "Ich hätte wohl nicht richtig zu gehört, bei der letzten "Sitzung".
Er meinte, dass ich mich im gesamten Landkreis frei bewegen darf, ich lediglich eine Genehmigung benötigte, wenn ich den Landkreis verlassen würde."
Und dies hörbar genervt.

Als ich sagte, in der EGV stehe aber, dass ich den WOHNORT nicht ohne seine Genehmigung verlassen dürfte, meinte er:" Er hätte mir die EGV mündlich erläuternd erweitert.."s.oben, Landkreis. Ich solle richtig zu hören.

Dann fragte ich ihn, ob ich am Do. ausreisen dürfte, da sich ja meine Arbeitsstelle nicht innerhalb des Landkreises befinden würde. Er wurde immer genervter.......meinte, dass es sich um einen Nahbereich handeln würde und ich wohl kaum auf der Arbeitsstelle übernachten würde.

Dies zur Ortsabwesenheit.
Das bedeutet, man darf ausreisen, in der oben genannten Form.
So lange, wie der Typ seine mündliche Aussage nicht vergessen hat.
Georgia ist offline  
Alt 19.06.2007, 14:36   #13
Silvia V
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Zitat von Georgia Beitrag anzeigen
Moin Moin,

Stand der Dinge .......

ich habe vorhin bei dem Typen angerufen und gesagt, dass ich heute Nachmittag in den Nachbarort möchte und will daher von ihm eine Ausreisegenehmigung .

Er: "Ich hätte wohl nicht richtig zu gehört, bei der letzten "Sitzung".
Er meinte, dass ich mich im gesamten Landkreis frei bewegen darf, ich lediglich eine Genehmigung benötigte, wenn ich den Landkreis verlassen würde."
Und dies hörbar genervt.

Als ich sagte, in der EGV stehe aber, dass ich den WOHNORT nicht ohne seine Genehmigung verlassen dürfte, meinte er:" Er hätte mir die EGV mündlich erläuternd erweitert.."s.oben, Landkreis. Ich solle richtig zu hören.

Dann fragte ich ihn, ob ich am Do. ausreisen dürfte, da sich ja meine Arbeitsstelle nicht innerhalb des Landkreises befinden würde. Er wurde immer genervter.......meinte, dass es sich um einen Nahbereich handeln würde und ich wohl kaum auf der Arbeitsstelle übernachten würde.

Dies zur Ortsabwesenheit.
Das bedeutet, man darf ausreisen, in der oben genannten Form.
So lange, wie der Typ seine mündliche Aussage nicht vergessen hat.
Somit wurde Deinem "Ausreiseantrag" also stattgegeben.Hast Du den "Passierschein" schon??
__

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06



"Die Ausschaltung der Schwachen ist der Tod der Gemeinschaft. "

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Alt 19.06.2007, 14:38   #14
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Ja der sollte Dir einen Faxen sonst bekommst noch ne Sanktion. Mündlich iss ja allet nischt wert heutzutage.
__

Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

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Alt 19.06.2007, 16:49   #15
na
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Das hast du soooo super gemacht! Das sollte man sich merken.
 
Alt 19.06.2007, 17:04   #16
andine
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Zitat von Rotkäppchen Beitrag anzeigen
Muss nicht mal so weit sein. Melde es, sobald du aus das Ortsschild passiert hast. Die werden sich wie gemobbt fühlen, wenn das laufend kommt.
Ich stelle mir das gerade lustig vor. Ich melde mich jedes Mal ab, wenn ich von Fürth mit der U-Bahn nach Nürnberg fahre. Aber jetzt mal im Ernst. Wenn ich Freitag nach der Post bis Sonntag Abend weg fahre, welcher Hahn kräht danach?
 
Alt 19.06.2007, 17:06   #17
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Da steht ja "immer" in dem Text mit der Sanktionsdrohung, also muss auch "immer" gefragt werden sonst kann (wie ja auch beschrieben) bei nachträglichem Bekanntwerden der Ortsabwesenheit, eine Sanktion fallen, vondaher ist solches "Mobbing" nötig
__

Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

---

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Alt 19.06.2007, 17:14   #18
Syndrom->Emailproblem
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Syndrom
Ausrufezeichen Makulatur

Ich weiß, ich weiß: Das ist mittlerweile alles Makulatur, aber:
Zitat:
Grundgesetz Artikel 11
[Freizügigkeit]

(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.

(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.
Auf Deutsch: "So lange Du Deine Füße unter meinen Tisch steckst, bestimme ich, wohin du gehst".
Für mich ist damit jeglicher "Behörden"*)-Willkür Tür und Tor geöffnet.

--------------------------------------------------------------------------
*) Die ARGE ist eine GmbH. Also eine Firma(!), die "wirtschaftlich" handeln muss.
__

-------------------------------------------------------------------------------
:: VORSICHT! :: Alle meine Beiträge können satirisches Material enthalten! ::
Müssen aber nicht...

© Syndrom

"Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht."
Berthold Brecht

"Armut ist die grausamste Form der Gewalt."
Mahatma Gandhi

"Winkt das Geld der Lobbyisten, sind Politiker Statisten"
(Auf einem Plakat gegen die 3. Startbahn des Flughafen FJS)
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Alt 19.06.2007, 17:16   #19
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eAlex79
Standard

Zitat:
...zur Bekämpfung von Seuchengefahr...
Vielleicht ist der Grund dass wir uns nicht bewegen sollen aber auch dieser

x
x Alex.
x
__

Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

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