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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 11.06.2007, 07:59   #1
bert62
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.01.2007
Beiträge: 239
bert62 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Datenabgleich Konten ?

Hallo

Man ließt hier und da, dies und jenes über einen sogenannten "großen Datenabgleich" .

Was ist denn da nun wahres dran ?
Durchleuchten die nun jedes Konto und forschen in jede finazielle Ecke des Lebenslaufes jedes ALG 2-Empfängers ?

Z.B.lese ich hier manchmal, das Leute Schwierigkeiten bekommen, weil irgendwo 2 € von einer Stromrechnung rückvergütet werden.

Kommt das zu Tage weil Kontoauszüge vorgelegt werden, oder durch einen "großen Datenabgleich" ?

Da könnten sich die Argen das ganze Vorlegen der Kontoauszüge bzw. Einkommensnachweise ja sparen ?

Wer hat selbst gemachte Erfahrungen mit diesbezüglichem Thema ?

Vielleicht ist das hier im Forum ein Unterthema wert ?!

mfG
bert62 ist offline  
Alt 11.06.2007, 11:01   #2
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Vorlage von Kontoauszügen darf bis eine Ausnahme nicht verlangt werden. Die Aufforderung ist schlicht und einfach gesetzwidrig. Natürlich freut sich jede ARGE über Leute, die ihre Rechte nicht kennen oder nicht den Mut haben sie einzufordern d.h. dennoch die Auszüge vorlegen. Dann kann man in aller Ruhe gucken womit man demjenigen einen Strick drehen könnte. Und ARGEn sind sehr einfallsreich. Da wird der größte Unsinn zum Fallstrick umfunktioniert. Man hat oft weniger Ärger, wenn man sich an Satz 1 hält und die Auszüge klar verweigert.

Suchfunktion: Thema Kontoauszüge bringt die Urteile dazu - Urteil SG München ignorieren, es ist verfassungswidrig - siehe Bundesverfassunggerichtsurteil im dortigen Thread.

In der Regel werden KEINE Buchungen beim Kontenabgleich gesichtet, sondern lediglich ob Konten existieren und u.U. der maximale Kontostand. Weiterreichende Befugnisse gibt es NUR bei begründetem Verdacht auf Sozialbetrug. Ein reiner Verdacht reicht nicht, da er nicht mehr wäre als eine Vermutung.
 
Alt 11.06.2007, 11:06   #3
Anselm Querolant
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von bert62 Beitrag anzeigen
Hallo

Man ließt hier und da, dies und jenes über einen sogenannten "großen Datenabgleich" .

Was ist denn da nun wahres dran ?
Durchleuchten die nun jedes Konto und forschen in jede finazielle Ecke des Lebenslaufes jedes ALG 2-Empfängers ?

Z.B.lese ich hier manchmal, das Leute Schwierigkeiten bekommen, weil irgendwo 2 € von einer Stromrechnung rückvergütet werden.

Kommt das zu Tage weil Kontoauszüge vorgelegt werden, oder durch einen "großen Datenabgleich" ?

Da könnten sich die Argen das ganze Vorlegen der Kontoauszüge bzw. Einkommensnachweise ja sparen ?

Wer hat selbst gemachte Erfahrungen mit diesbezüglichem Thema ?

Vielleicht ist das hier im Forum ein Unterthema wert ?!

mfG
Also grundsätzlich erstmal Entwarnung, die ArGen haben keinen Zugriff auf die Konten ihrer Kunden.

Der Datenabgleich war schon bei Einführung des Arbeitslosengeldes II im Januar 2005 geplant. Er ist geregelt in § 52 SGB II: Diese Regelung sieht vor, dass die Datenstelle der Rentenversicherungen für die BA überprüft, ob Arbeitslosengeld II-Empfänger Einkommen aus anderen Quellen haben. Zum Beispiel aus der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung, aus Kapitalvermögen (Zinsmeldung ans Finanzamt...) oder Erwerbstätigkeit. Ist dies der Fall, kommt es zu so genannten Überschneidungsmitteilungen, die von den Trägern vor Ort überprüft werden müssen.
Deshalb ist auch die Anforderung von KTO.Auszügen zu mehr als zur Prüfung des aktuellen Kontostandes überflüssig.

Der Gesetzestext.
http://www.sozialgesetzbuch.de/geset...orm_ID=0205200

Gruß, Anslem
 
Alt 11.06.2007, 11:57   #4
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Datenabgleich wird aber gemacht zwischen ARGE, Finanzamt, KV etc. das ist wohl auch eher damit gemeint
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
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