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Start > > -> Fahrkostenrückerstattung von Leitungssitzungen anrechenbares Einkommen?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 19.11.2013, 06:43   #1
aniblume->Emailproblem
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Registriert seit: 03.02.2010
Beiträge: 27
aniblume
Standard Fahrkostenrückerstattung von Leitungssitzungen anrechenbares Einkommen?

Hallo,

ich habe zu diesem Thema lange gegoogelt, aber nichts aussagekräftiges gefunden. Ich hoffe mir kann hier jemand helfen.

Folgender Sachverhalt:

Ich bin im Vorstand (stellv.Vorsitz) eines Landesverbandes (Selbshilfe, Tochter 30° Behinderung).

In regelmäßigen Abständen finden Leitungssitzungen statt, die ca. 140 km vom Wohnort entfernt sind. An denen ich als Mitglied im Vorstand allerdings verpflichtet bin teilzunehmen. Die von mir vorgestreckten Fahrkosten wurden mir nun von den letzten 2 Sitzungen auf mein Konto zurückerstattet (138, 08 euro), da ich diese Fahrten nicht immer aus eigenem Einkommen (ALG II) finanzieren kann.
Frage: Darf mir diese Rückerstattung als Einkommen angerechnet und vom ALG II abgezogen werden? Wenn nicht, worauf kann ich mich berufen?

Vielen Dank für Eure Hilfe!

Ani
aniblume ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.11.2013, 07:41   #2
kelebek
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von kelebek
 
Registriert seit: 08.11.2010
Beiträge: 1.885
kelebek kelebek kelebek kelebek kelebek kelebek
Standard AW: Fahrkostenrückerstattung von Leitungssitzungen anrechenbares Einkommen?

Da Dir hier lediglich der Aufwand für Deine Anfahrt zu einer (ehrenamtl.?) Tätigkeit vom Verein(?) erstattet wird, ist dies m.E. kein anrechenbares Einkommen. Belege für Deine Fahrtkostenaufwendungen solltest Du allerdings zu Nachweiszwecken archivieren. (Aber was erzähl ich das jemanden, der stellvertretend vorsitzt. ;-) ) Sollten Rückfragen oder gar Rueckforderungen des JC kommen, wurde ich auch wie eben beschrieben argumentieren.
kelebek ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.11.2013, 08:41   #3
aniblume->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 03.02.2010
Beiträge: 27
aniblume
Standard AW: Fahrkostenrückerstattung von Leitungssitzungen anrechenbares Einkommen?

Hallo,

Danke schon mal für deine Antwort.

Die Tätigkeit beschränkt sich nur auf Selbsthilfe-Vereinsarbeit auf Landesebene. Ich bekomme absolut kein Geld für diese Arbeit!
Ich habe keine Belege für die Fahrten (Fahrscheine, Fahrkarten) da ich mit einem Auto gefahren bin. Allerdings sind natürlich die Protokolle der Sitzungen archviert (wie das vom Schriftführer eines Vereines in der Regel gehandhabt wird ;-)). Diese belegen zumindest meine Anwesenheit. Abgerechnet werden die Fahrkosten nach Vereinssatzung. Bei Fahrt mit dem Auto gibt es eine Kilometerpauschale. Auf dem Kontoauszug steht auch eindeutig, dass es sich um Fahrkosten vom Verein.... für Leitungssitzungen vom soundsovielten handelt.

Könnte man auch mit zweckgebundener Einnahme beim Jobcenter argumentieren, falls sie es dort als Einnahme bewerten wollen?

Grüße,
Ani
aniblume ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.11.2013, 09:52   #4
LMAARGE
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Registriert seit: 31.07.2013
Beiträge: 234
LMAARGE
Standard AW: Fahrkostenrückerstattung von Leitungssitzungen anrechenbares Einkommen?

Zitat von aniblume Beitrag anzeigen
Hallo,

ich habe zu diesem Thema lange gegoogelt, aber nichts aussagekräftiges gefunden. Ich hoffe mir kann hier jemand helfen.

Ani
Dann hast du nicht den richtigen Begriff verwendet. Hierbei gehts
gewöhnlich um Aufwandsentschädigung - Alg2

Das hab ich in 5 Sek. ergoogelt:
Hartz IV: Anrechnung von Aufwandsentschädigungen
LMAARGE ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.11.2013, 11:56   #5
aniblume->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 03.02.2010
Beiträge: 27
aniblume
Standard AW: Fahrkostenrückerstattung von Leitungssitzungen anrechenbares Einkommen?

Hallo LMAARGE,

danke, dass du den richtigen Begriff ergoogelt hast. Ich ging von keiner Aufwandsentschädigung aus, da es bei dieser Tätigkeit nicht wirklich um ein öffentliches Ehrenamt geht. Es können lediglich die Fahrkosten zu Leitungssitzungen zurückerstattet werden. Normale Treffen mit allen Mitgliedern der SHG (z.B Weihnachtsfeier, Sommerfest ect.) nicht, auch für die Mitglieder in Leitungsfunktionen nicht. Wir sind eben auch nur ein Landesverband und unterstehen einem großen Dachverband e.V. Es gibt sonst keine weiteren Aufwandsentschädigungen.

Dennoch hilft mir das schon mal weiter.

Soweit ich das verstanden habe, ist es eine zweckgebundene Einnahme, die auch explizit dafür verwendet worden ist und somit anrechnungsfrei ist, richtig?

Danke noch mal.

Grüße,
Andrea
aniblume ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.11.2013, 12:06   #6
EMRK
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Registriert seit: 27.08.2013
Ort: Sachsen
Beiträge: 2.009
EMRK EnagagiertEMRK EnagagiertEMRK EnagagiertEMRK EnagagiertEMRK EnagagiertEMRK EnagagiertEMRK EnagagiertEMRK EnagagiertEMRK EnagagiertEMRK Enagagiert
Standard AW: Fahrkostenrückerstattung von Leitungssitzungen anrechenbares Einkommen?

@aniblume

Kleiner Tipp für die Zukunft. Besorge dir im Fachhandel ein Fahrtenbuch fürs Auto, in welchem du alles einträgst. Dann hast du für den Notfall einen zusätzlichen Nachweis.
__

Meine Beiträge stellen keinerlei Rechtsberatung dar. Ich argumentiere lediglich nach bestem Wissen und Gewissen.
EMRK ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.11.2013, 21:57   #7
Claus.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 18.11.2010
Ort: Bayern
Beiträge: 2.005
Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fahrkostenrückerstattung von Leitungssitzungen anrechenbares Einkommen?

Da lässt sich ganz schön rumeiern ...

Das ist keine Aufwandsentschädigung - weil das Geld nicht pauschal gezahlt wird. Pauschal heisst da ohne die tatsächliche Verwendung des Geldes nachweisen zu müssen; also meinetwegen jeden Monat 70€ zu bekommen egal ob eine Sitzung ist oder nicht.

Das ist eigentlich auch keine zweckbestimmte Einnahme - weil sie nicht aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften gezahlt wird. Außer es gibt für ´zweckbestimmte Einnahmen´ noch eine andere Vorschrift als § 11a Abs. 3 SGB II.

Das ist schlicht eine Reisekostenerstattung / Wegstreckenentschädigung. Ins AlgII-System gepresst könnte man das evtl. noch bezeichnen als ´Zuwendung, deren Berücksichtigung für die Leistungsberechtigte grob unbillig wäre´ § 11a Abs. 5 Nr. 1 SGB II.
So hoch ist der km-Erstattungssatz eh nicht, 25ct. per km?
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
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anrechenbares, einkommen, fahrkostenrückerstattung, leitungssitzungen

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