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Start > > -> Eingliederungsvereinbarung = Frage

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 14.11.2005, 15:29   #1
meo1->Emailproblem
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Registriert seit: 14.11.2005
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meo1
Standard Eingliederungsvereinbarung = Frage

Hallo,

heute bei der Arbeitsgemeinschaft Münster wurde mir eine Eingliederungsvereinbarung vorgelegt. Erst wurden alle Punkte besprochen. Dann wollte ich mir das Resultat genau durchlesen, wobei mir der FM nahegelegt hat, die EV zuhause durchzulesen und ihm in den nächsten Tage unterschrieben zukommen zulassen.

Mit den Pflichten meinerseits bin ich soweit einverstanden. Nur weiß ich nicht, wie ich mit der Rechtsfolgenbelehrung (im Anhang) umgehen soll. Tritt die erst in Kraft, wenn ich den vereinbarten Pflichten NICHT nachkomme?

In meinem Fall wurden nämlich keine Ein-Euro-Jobs in die EV aufgenommen. Aber in der Rechtsfolgenbelehrung (im Anhang) steht... "Wenn Sie nicht bereit sind eine zumutbare Arbeit nach § 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II auszuführen (Zusatzjob/ Arbeitsangelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung)".. dann wird gekürzt!

Ist die Rechtsfolgebelehrung ein anderes Wort für "gesetzlich vorgeschriebene Rechtsfolgen"? Denn unter 2 b) steht nämlich, wenn ich meinen Pflichten nicht nachkomme, DANN treten die gesetzlich vorgeschriebenen Rechtsfolgen ein.

Kann mir da einer helfen?

Gruß
Meo1
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Alt 14.11.2005, 15:32   #2
Janchen
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Bitte leserlich einscannen und zusenden. Sie können sich auch an dieser Vergleiche ziehen. http://www.elo-forum.org/forum/ftopic1107.html
 
Alt 14.11.2005, 16:01   #3
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meo1
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Hier ist die gescannte Eingliederungsvereinbarung.

Gruß
Meo1

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf ev_189.pdf (927,2 KB, 125x aufgerufen)
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Alt 14.11.2005, 17:46   #4
Janchen
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Beiträge: n/a
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Nutze diese und ändere entsprechende Punkte ab. (die Punkte, welche du und das Amt zu erfüllen hat, um dich in Arbeit zu bekommen)

http://www.erwerbslosenforum.de/antrag/egv_481.pdf

;)
 
Alt 14.11.2005, 18:10   #5
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Ort: Münster
Beiträge: 14
meo1
Standard

Hallo Janchen,

danke für die Information!

Aber meine Frage ist leider noch nicht beantwortet. Ist die "Rechtsfolgebelehrung" mit den "gesetzlich vorgeschriebenen Rechtsfolgen" gleichzusetzen? Ist dies also damit gemeint?

Mich interessiert, ob sich die Arbeitsgemeinschaft mit der Rechtsfolgenbelehrung noch ein "Hintertürchen" offenlassen will, um mir eine Bildungsmaßnahme oder einen Ein-Euro-Job anzubieten. Weil bei den Pflichten steht ja nix davon und der FM hat auch nix davon gesagt, dass er sowas für mich vorsieht. Unter Umständen erst in 3 Monaten, wenn sich bis dahin nix tut.

Gruß
Meo1
meo1 ist offline  
Alt 14.11.2005, 18:28   #6
Janchen
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Sie lässt sich damit alles offen, wogegen du keinerlei Handhabe hast. Schon alleine die Nacherfüllungspflicht ist nicht akzeptabel. Ich würde einen Gegenvorschlag bringen und dann sehen, wo man einen gesunden Mittelweg finden kann, um in Arbeit zu gelangen. Belese dich bitte weiterhin im Forum zur EGV.
 
Alt 14.11.2005, 19:11   #7
achim2->Emailproblem
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Beiträge: 159
achim2
Standard

In der besagten EV habe ich gelesen:

"-Beleg der Eigenbemühungen in Listenform"

..wobei nicht ausgesagt ist wie oft, wieviel, was etc.

Ist das denn nicht zu schwammig, wenn keinerlei Angaben über das wie oft, was tun etc. aufgeführt sind.
Thema: Willkür und evtl. Sanktionen...?

Müßte das nicht konkreter gefasst werden?

Ich habe bislang wohl jetzt nur meine Bewerbungen in Kopie abgegeben, aber muß dazu sagen, dass ich noch keine EV habe.

LG Achim
__

"Die Regierung hält den mündigen Bürger für dumm, unwissend und manipulierbar" (Verfasser unbekannt)
achim2 ist offline  
Alt 14.11.2005, 19:57   #8
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Ort: Münster
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meo1
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hallo achim2,

also ich find es nicht schwammig formuliert. Denn wenn keine Anzahl definiert ist, dann kann auch nicht gekürzt werden. Ich unterschreite ja keinen Wert. Natürlich kam die Frage vom Fallmanager, wieoft ich mich diesen Monat schon beworben habe. Ich habe offen und ehrlich geantwortet: "Diesen Monat 5 Bewerbungen". Dies ist aber bei weitem nicht die Regel. Es sind monatlich ehr weniger (mangels Stellenangebote oder Anforderungen der Firmen) Ich schreibe nämlich grundsätzlich KEINE sinnlosen "Blindbewerbungen". Das habe ich ihm auch gesagt. Er wollte dann zuerst 5 Bewerbungen/Monat in die EGV einsetzten. Dann hat er es sich aber anders überlegt und hat mir diesbezüglich keine Auflagen erteilt. Außerdem gab er zu, das es auf die Branche ankommt, bezüglicher der Anzahl der Bewerbungen.

Es kam mir auch so vor, als ob er nicht erwartet, das ich mich auf jede Stelle bewerbe (Teilzeit usw.). Zitat vom Fallmanager: "Sie brauchen einen RICHTIGEN Job!"

Bei Durchsicht der offenen Stellen war es eben so. Er fragte, ob ich Erfahrungen in der Druckerei (Büro) oder Sanitär (Büro) habe. Ich verneinte und das Thema war erledigt.

Vielleicht ist das ja auch alles ne miese Taktik von ihm gewesen. Wer weiß das schon. Ich jedenfalls mache weiter wie bisher.

Was auch lustig war: Ich hatte meinen kompletten Bewerbungsordner (mit jeweiligen Anschreiben, Absagen und sonstigen Schriftverkehr) und eine Übersicht in Listenform schon bei. Er war erstaunt, aber wollte sie nicht durchsehen. 2 mal wollte ich die ihm andrehen. Keine Chance.

Gruß
meo1
meo1 ist offline  
Alt 15.11.2005, 10:44   #9
eddy-ela->Emailproblem
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Registriert seit: 22.07.2005
Ort: NRW
Beiträge: 9
eddy-ela
Standard

Hallo ,

hatte auch einen Termin beim JobCenter für U25.

Habe einen Berufsabschluss.

Hatte auch die Mappe mit allen Eigenbemühungen mit. Sb sah die dicke Mappe, schlug diese auf, sah die Liste auf der die Bewerbungen aufgelistet war und meinte sehr gut. Nicht einmal durchgeblättert!

Dann kam natürlich die obligartorische Eingliederungsvereinbarung.

Meine Pflichten 6 Bewerbungen pro Monat belegen.

Auf die Frage ob ich dafür auch die die Berwerbungskosten bekäme, kam ein klares Nein.
Auch verhandeln half nichts. Das nur 4 Bewerbungen erstattet werden interresierte nicht.
Bewerbungen bei Zeitarbeitsunternehnem sind auch Pflicht.
Telefonische und online Bewerbungen gelten nicht und werden nicht erstattet.
Soviel dazu.

Soll mich auch für Praktiumsplätze bewerben! Umsonst arbeiten macht natürlich doppelt Spass.

Das JobCenter hatte gar keine Angebote und natürlich keine Pflichten. Falls Angebote da sind, senden sie die mir natürlich zu.

Mußte sofort die Eingliederungsv. unterschreiben, da sonst die uns allen bekannten Strafen in Kraft treten für U25.

Ein-Euro-Jobob-Angebot konnte ich noch so eben abbiegen. Hoffe ich auf jeden Fall.

Soviel zu meinen Erfahrungen mit meinen neuen pAp.

eddy-ela
eddy-ela ist offline  
Alt 15.11.2005, 14:00   #10
Ludwigsburg
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Beiträge: n/a
Standard Re: Eingliederungsvereinbarung = Frage

Zitat von meo1
Hallo,

heute bei der Arbeitsgemeinschaft Münster wurde mir eine Eingliederungsvereinbarung vorgelegt. Erst wurden alle Punkte besprochen. Dann wollte ich mir das Resultat genau durchlesen, wobei mir der FM nahegelegt hat, die EV zuhause durchzulesen und ihm in den nächsten Tage unterschrieben zukommen zulassen.

Mit den Pflichten meinerseits bin ich soweit einverstanden. Nur weiß ich nicht, wie ich mit der Rechtsfolgenbelehrung (im Anhang) umgehen soll. Tritt die erst in Kraft, wenn ich den vereinbarten Pflichten NICHT nachkomme?

In meinem Fall wurden nämlich keine Ein-Euro-Jobs in die EV aufgenommen. Aber in der Rechtsfolgenbelehrung (im Anhang) steht... "Wenn Sie nicht bereit sind eine zumutbare Arbeit nach § 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II auszuführen (Zusatzjob/ Arbeitsangelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung)".. dann wird gekürzt!

Ist die Rechtsfolgebelehrung ein anderes Wort für "gesetzlich vorgeschriebene Rechtsfolgen"? Denn unter 2 b) steht nämlich, wenn ich meinen Pflichten nicht nachkomme, DANN treten die gesetzlich vorgeschriebenen Rechtsfolgen ein.

Kann mir da einer helfen?

Ich kenn mich mit Eingliderungsvereinbarungen nicht aus, aber die würd ich so sicher nicht unterschreiben!

Wo steht, daß und wieviel Bewerbungskosten diir wann erstattet werden?

Mich stört daran auch, daß die ARGE ein Nachbesserungsrecht hat... dir wird das aber nicht zugestanden?

Ich würde auch nie unterschreiben, daß ich bei Abbruch einer Maßnahme Kostenersatz leiste...

wo in der Eingliederungsvereinbarung kann man ersehen, was "Wichtige Gründe" sind? Da läufts du immer Gefahr, daß DEINE wichtigen Gründe fürs Amt keine sind...

ich mußte noch keine unterschreiben, aber ich werd das sicher nicht so schnell tun und vorher genau mit all dem vergleichen, was ich schon so an Infos in den Foren gesammelt hab.

Das erst mal auf die Schnelle

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 16.11.2005, 16:12   #11
narssner->Emailproblem
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narssner
Standard Eingliederungsvereinbarungen

Wenn es mich persönlich betreffen würde, würde ich die sogenannte Rechtsfolgenbelehrung aus der Eingliederungsvereinbarung vor Unterschrift streichen. Und an den Rand daneben schreiben gestrichen mit Namenszeichen, damit klar ist, daß vor Unterschrift gestrichen wurde.
Eine Eingliederungsvereinbarung unterliegt nach meiner Minderheitsmeinung nicht dem Rechtsweg Widerspruch und Klage vor dem Sozialgericht, sondern ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag nach
Sozialgersetzbuch römisch zehn. Irgendwas Paragraphen zwischen fünfzig und sechzig.
Das bedeutet, rechtliche Auseinandersetzung über diese Eingliederungsvereinbarung findet vor einem Amtsgericht statt. Mit Anwaltszwang und entsprechend hohen Kosten.
Und jeder Richter wird dann fragen, warum haben Sie das dann unterschrieben.
Die Rechtsfolgen bei Ablehnung von Arbeit treten auch ohne Eingliederungsvereinbarung ein. Sind dann allerdings mit Widerspruch und Klage vor dem Sozialgericht angreifbar. Und genau das würde ich mir erhalten.
Fehlt zum Beispiel eine Regelung, Kosten für Bewerbungen und persönliche Vorstellungen werden erstattet, dann würde ich sie halt hineinschreiben. Wenn von jemand gezielte Eigenbemühungen verlangt werden, die sehr teuer sind, kann ich im Gegenzug auch verlangen, daß die notwendigenKosten dafür gezahlt werden.
Sonst bin ich nämlich auf die Kann-Leistung im Gesetz angewiesen, die außerdem auch noch viel zu niedrig ist.
Wozu ich mich in einer Eingliederungsvereinbarung verpflichte, das muß ich dann halt auch einhalten.
einen freundlichen Gruß
narssner
narssner ist offline  
Alt 16.11.2005, 16:20   #12
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meo1
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hallo narssner,

danke für die ausführlichen Informationen!!!

Aber kann mir denn irgendetwas nachteiliges passiern, wenn ich eine neue Arbeit aufnehme (Vollzeit, befristet). Nehmen wir mal an, ich unterschreibe die EGV wie sie ist.

Ich frage aus folgenden Grund:

siehe Beitrag: http://www.elo-forum.org/forum/ftopic3431.html

Gruß
meo1
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Alt 16.11.2005, 17:01   #13
Lillybelle
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Auch meine Erfahrngen sind so, dass die kompletten Mappen nicht eingesehen werden. Offenbar ( Vermutung) müssen diese auch nicht eingesehen werden und es reicht ein Vermerk aus, das man "bemüht" oder "engagiert" oder "motiviert" sei.
Auch dies hängt in einem unerträgliche Maße ab vom jeweilige FM. denen schon mal eine Nase nicht gefällt und er deshalb alleine schon mal einen Vermerk macht, der nicht gerechtfertigt ist.
 
Alt 16.11.2005, 17:37   #14
Sonntagsmaja
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Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja
Standard

Zitat:
Das JobCenter hatte gar keine Angebote und natürlich keine Pflichten. Falls Angebote da sind, senden sie die mir natürlich zu.
Bei so einer Aussage würde mir die Galle hochkommen :motz:

Wofür ist denn eigentlich ein JobCenter überhaupt da? Doch wohl in erster Linie dafür, daß Jobs auch vermittelt werden!!

Muß man diese Selbstverständlichkeit noch extra in die EV eintragen, damit es so ausschaut, als habe das JobCenter überhaupt noch irgendeine Pflicht? :| :| :|

:motz:
__

Gruß von
Sonntagsmaja
-------------------
Mach' was das Jobcenter Dir sagt! Damit folgst Du der Ansicht einer Reihe User hier, die damit das Märchen vom problemlosen Umgang mit dem JC verbreiten.
Aber beschwere Dich nicht bei mir wenn Du irgendwann mal eines Tages in einen Zug einsteigen mußt, an dessen Zielort die "neue Arbeit" auf Dich wartet........
Sonntagsmaja ist offline  
Alt 16.11.2005, 17:46   #15
bschlimme
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat:
Wofür ist denn eigentlich ein JobCenter überhaupt da?
Um unsere Widersprüche, Anträge und Beschwerden zubearbeiten. Das sagte mir meine ehemalige SB :lol: :lol: :lol: Und nun isse wech :P
 
Alt 16.11.2005, 18:44   #16
narssner->Emailproblem
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Beiträge: 150
narssner
Standard unterschrieben ist erstmal unterschrieben

kann Dir da was passieren?
wenn Du eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben hast, mußt Du Dich daran halten.
Hältst Du Dich nicht daran, tritt dann das ein, was passiert, wenn Du Dich nicht daran hältst. Zum Beispiel Schadenersatz, Leistungen können auch rückwirkend aufgehoben werden.
Die neuen Gesetze sind halt hirnrissig. Da steht nirgendwo etwas davon, falls der Betreffende eine Arbeit findet, wird die Eingliederungsvereinbarung gegenstandslos, bzw. findet ihr zeitliches Ende.
Darum habe ich zu einer diplomatischen Vorgehensweise geredet.
Und, noch war kein erster Arbeitstag.
einen freundlichen Gruß
Martin Decherdt
narssner ist offline  
Alt 17.11.2005, 17:08   #17
meo1->Emailproblem
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Beiträge: 14
meo1
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hallo zusammen,

so.. ich habe es gerade noch hingebogen, dass ich die EGV nicht unterschreiben muss!!!! Hab jobmäßig (siehe http://www.elo-forum.org/forum/ftopic3431.html) ne mündliche Zusage und morgen wird der Vertrag unterschrieben :-).. der Fallmanager weiß bescheid. Die offizielle Abmeldung erfolgt morgen nach der Vertragsunterzeichnung.

Trotzdem habe ich noch eine Frage. Welcher Anspruch entsteht bei folgender Situation:

- Einstellung zum 21.11.05
- erstes Gehalt (ANTEILIG = 8 Tage) am 15.12.05 (ca. 446 Euro netto)
- erstes "volles" Gehalt am 15.01.05 (ca. 1027,86 netto)

habe ich noch Anspruch für den Dezember? Denn mit 446 Euro netto komme ich nicht weit (Das ist ja alleine schon meine Miete). Besonders nicht, wenn sich die Fahrtkosten auf monatlich 200 Euro belaufen.

Gruß
meo1
meo1 ist offline  
Alt 17.11.2005, 18:44   #18
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
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Zitat von meo1

Trotzdem habe ich noch eine Frage. Welcher Anspruch entsteht bei folgender Situation:

- Einstellung zum 21.11.05
- erstes Gehalt (ANTEILIG = 8 Tage) am 15.12.05 (ca. 446 Euro netto)
- erstes "volles" Gehalt am 15.01.05 (ca. 1027,86 netto)

habe ich noch Anspruch für den Dezember? Denn mit 446 Euro netto komme ich nicht weit (Das ist ja alleine schon meine Miete). Besonders nicht, wenn sich die Fahrtkosten auf monatlich 200 Euro belaufen.
Meo, das heißt Katze :)

Also, wenn dein Arbeitgeber mitspielt, zahlt er dir dein erstes Geld von November erst im Januar mit aus... dann hast du im Dezember noch deinvolles ALG II.

Sollte dein Arbeitgeber dir für die ARGE schriftlich geben. Es zählt der Monat des Geldeingangs...geht noch nichts ein... dein Glück!

Gruß aus Ludwigsburg
 
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