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Start > > -> Auflösung einer Bedarfsgemeinschaft?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 05.06.2007, 20:25   #1
KAPPESHAMM->Emailproblem
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KAPPESHAMM
Standard Auflösung einer Bedarfsgemeinschaft?

Hallo Leutz,

bin mir nicht sicher, in welche Abteilung ich schreiben muss, versuche es einfach mal hier, ansonsten bitte verschieben. Folgender Fall:

Ein junger Mann (H4) und eine junge Frau (H4) ziehen zusammen, nach einiger Zeit kündigt sich Nachwuchs an, die beiden wollen aber mittlerweile ihre Beziehung nicht mehr fortsetzen. Passiert ja alles mal im Leben. Jetzt zieht der junge Mann aus der gemeinsamen Wohnung aus und meldet sich deshalb auch in dieser Woche noch beim H4-Amt. Meine Frage jetzt: kann das H4-Amt ihn zwingen, bei der jungen Frau zu bleiben (und mit ihr die bisherige Bedarfsgemeinschaft fortzusetzen), so nach dem Motto: Ihr werdet Eltern, jetzt bleibt mal schön in der bisherigen gemeinsamen Wohnung?

Wäre nett, wenn ich hierzu von Euch was hören würde, wenn möglich vielleicht auch ein paar Paragraphen, da sind die beiden nämlich nicht so bewandert.
KAPPESHAMM ist offline  
Alt 05.06.2007, 20:29   #2
Rechtsverdreher
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Beiträge: 2.549
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
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Natürlich nicht.

Die Mutter wird, falls die Wohnung nun zu gross ist, ebenfalls ausziehen müssen.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline  
Alt 05.06.2007, 20:29   #3
Rüdiger_V
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Nein, er kann auf keinem Fall dazu gezwungen werden, mit seiner Freundin zusammen zubleiben. Ebenfalls wie bei Trennung eines Ehepaars wäre hier der Unzug sogar zwingend notwendig und die Umzugskosten müssten von der Arge getragen werden.
 
Alt 05.06.2007, 20:48   #4
na
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Zitat von Rüdiger_V Beitrag anzeigen
Nein, er kann auf keinem Fall dazu gezwungen werden, mit seiner Freundin zusammen zubleiben. Ebenfalls wie bei Trennung eines Ehepaars wäre hier der Unzug sogar zwingend notwendig und die Umzugskosten müssten von der Arge getragen werden.
Und wenn die Info kommt, dass man die Kosten für die jetzige Wohnung nicht mehr voll übernimmt, und ein Umzug vorgesehen ist, bitte vorher die Kosten genehmigen lassen, denn danach heisst es "April, April".
 
Alt 05.06.2007, 21:00   #5
KAPPESHAMM->Emailproblem
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KAPPESHAMM
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Zitat von Rotkäppchen Beitrag anzeigen
dass man die Kosten für die jetzige Wohnung nicht mehr voll übernimmt, und ein Umzug vorgesehen ist,
Welche Wohnung meinst Du mit "die jetzige"? Die jetzige neue des jungen Mannes? Oder die jetzige alte der jungen Frau?
KAPPESHAMM ist offline  
Alt 05.06.2007, 21:20   #6
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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die jetzige gemeinsame, oder suchen beide sich eine neue?
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 05.06.2007, 21:22   #7
Rüdiger_V
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Möglicherweise ist dann die bisherige Wohnung, in der dann ja die Frau alleine mit Kind wohnt, für sie zu groß.
 
Alt 05.06.2007, 21:28   #8
na
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Zitat von KAPPESHAMM Beitrag anzeigen
Welche Wohnung meinst Du mit "die jetzige"? Die jetzige neue des jungen Mannes? Oder die jetzige alte der jungen Frau?
Ich meine die jetzige Wohnung, in der die Frau mit dem Kind alleine bleiben wird, weil der Mann ja auszieht. Die wird der ARGE möglicherweise zu teuer sein, aber nur möglicherweise, denn es kommt ja ein Kind hinzu. Man steckt in den Köpfen aber nicht drin.
 
Alt 05.06.2007, 22:35   #9
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KAPPESHAMM
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ja, vielen Dank erstmal für die zahlreichen Antworten, damit ich kann dann schon eine Menge anfangen. Was mich jetzt noch interessieren würde:

Hat denn jemand
Zitat von KAPPESHAMM Beitrag anzeigen
vielleicht auch ein paar Paragraphen
KAPPESHAMM ist offline  
Alt 05.06.2007, 22:38   #10
Rüdiger_V
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Nein, aber es gibt auch keinen §§, der einen zwingt, bei seinem Partner zu bleiben (noch nicht).
 
Alt 06.06.2007, 00:23   #11
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KAPPESHAMM
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Zitat von Rüdiger_V Beitrag anzeigen
Nein, aber es gibt auch keinen §§, der einen zwingt, bei seinem Partner zu bleiben (noch nicht).
Ich glaube zwar schon, dass meine Frage eindeutig war, trotzdem nochmal:

Natürlich meine ich nicht den (nicht vorhandenen) Paragraphen darüber, dass zwei Menschen ihre Beziehung nicht beenden dürfen, sondern den oder die Paragraphen, wo drin steht, dass jeder in eine andere Wohnung ziehen darf, ohne dass das Hartz4-Amt was dagegen haben kann.
KAPPESHAMM ist offline  
Alt 06.06.2007, 00:48   #12
Rüdiger_V
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Ich habe dich schon verstanden
Zitat:
sondern den oder die Paragraphen, wo drin steht, dass jeder in eine andere Wohnung ziehen darf, ohne dass das Hartz4-Amt was dagegen haben kann.
den gibt es nicht im SGB (Ausnahme U25er, die in elterlichen Wohnung leben).

Es handelt sich hierbei um eine Grundrecht, ich schaue jetzt aber nicht im Grundgesetz nach dem Artikel.
 
Alt 06.06.2007, 22:41   #13
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KAPPESHAMM
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Zitat von Rüdiger_V Beitrag anzeigen
Ich habe dich schon verstanden
Den Eindruck hatte ich nach Deiner Antwort erstmal nicht.

Zitat von Rüdiger_V Beitrag anzeigen
ich schaue jetzt aber nicht im Grundgesetz nach dem Artikel.
Das ist völlig in Ordnung, das glaube ich Dir jetzt einfach mal.

Und falls der Eindruck entstanden sein sollte, dass ich vielleicht etwas nervös bin: ja, ich bin etwas nervös, weil mich ein solches Schicksal wie mit den zwei jungen Leuten einfach mitnimmt und weil ich mich hilflos fühle, dass jemand anderes nicht so "schlau" ist, wie ich mir das wünsche.

Danke an alle Beteiligten für die Antworten und Tipps!
KAPPESHAMM ist offline  
Alt 06.06.2007, 23:16   #14
Rüdiger_V
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Es macht mich untröstlich, dir keine zufriedenstellende Antwort gegeben zu haben.
 
Alt 06.06.2007, 23:29   #15
judith11->Emailproblem
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judith11
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Zitat von Rüdiger_V Beitrag anzeigen
Es macht mich untröstlich, dir keine zufriedenstellende Antwort gegeben zu haben.

Also so zufriedenstellend fand ich die Antworten aber nícht

Es besteht für die Arge eine BG (Vermutung Einstandsgemeinschaft ?)

Was ist mit dem Mietvertrag, stehen Beide als Mieter drin oder wie - Kündigung des Mietvertrages !

Wird der Umzug beantragt und ist dieser für die Arge gerechtfertigt und angemessen - Übernahme Kosten etc...... Hier erfolgt keine Trennung wie bei einem Ehepaar wg. Scheidung ! !

Was ist wenn Baby da ist (vorausgesetzt ER ist der Erzeuger und wird angegeben) mit dem Unterhaltsanspruch des Kindes ......

Es würden mir da noch bestimmt mehrere Fragestellungen einfallen die beachtet werden sollten
judith11 ist offline  
Alt 06.06.2007, 23:42   #16
Rüdiger_V
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Zitat:
Meine Frage jetzt: kann das H4-Amt ihn zwingen, bei der jungen Frau zu bleiben (und mit ihr die bisherige Bedarfsgemeinschaft fortzusetzen), so nach dem Motto: Ihr werdet Eltern, jetzt bleibt mal schön in der bisherigen gemeinsamen Wohnung?
Das war die Frage.

Mietvertrag und Unterhaltspflicht (bei ALG II?) sind ein anderes Thema.

Und zum Thema Umzug wurde schon viel hier im Forum geschrieben., man kann nicht in jedem Thread alles noch mal wiederholen.
 
Alt 07.06.2007, 00:59   #17
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KAPPESHAMM
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Zitat von Rüdiger_V Beitrag anzeigen
Es macht mich untröstlich, dir keine zufriedenstellende Antwort gegeben zu haben.
Deine Antworten WAREN zufriedenstellend, danke, und dass wir uns nicht sofort verstanden haben, kann ja mal passieren. Also schönen Feiertag!
KAPPESHAMM ist offline  
Alt 07.06.2007, 01:01   #18
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KAPPESHAMM
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Zitat von Rüdiger_V Beitrag anzeigen
Mietvertrag und Unterhaltspflicht (bei ALG II?) sind ein anderes Thema.
Richtig, und wenn die beiden dann dieses Problem (das Problem mit dem Unterhalt) haben, dann habt Ihr mich hier wieder am Hals
KAPPESHAMM ist offline  
Alt 07.06.2007, 01:31   #19
Ludwigsburg
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Zitat von KAPPESHAMM Beitrag anzeigen
Richtig, und wenn die beiden dann dieses Problem (das Problem mit dem Unterhalt) haben, dann habt Ihr mich hier wieder am Hals
Ds könnte dann aber zu spät sein... nur wenn man gut informiert handelt hat man späternicht das Nachsehen!
 
Alt 07.06.2007, 13:11   #20
Rüdiger_V
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Sorry, ich war gestern abend auch zu müde, um bis ins Tausendste zu gehen und alle möglichen Fragen, die bei dieser Trennung auftauchen können, durchzuspielen.

1. Auflösung der BG – Auszug des Partners

Wenn eine Beziehung zerbricht, ist es beiden nicht zumutbar, weiterhin zusammen zuleben.
Dieses gilt sowohl für eine Ehe als auch für eine eheähnliche Beziehung.

Die Ehe ist gesetzlich geschützt, das heißt, beide Partner sind gesetzlich zum gegenseitig Unterhalt verpflichtet, aber auch zum Zusammenhalt. Ein Ehepartner kann z.B. den anderen nicht einfach aus der ehelichen Wohnung werfen, es sei denn, es liegt Gewalt vor.

Trotzdem kann ein Ehepartner sich trennen und damit die eheliche Wohnung verlassen.

Der Umzug ist hiermit dringend notwendig, die Arge muss die Umzugskosten übernehmen.

Dies gilt dann erst recht für eine eheähnliche Gemeinschaft, in der es ja keine Rechtsbeziehung gibt, abgesehen vom SGB II (Bedarfsgemeinschaft).

Im SGB II gibt es nur das „Auszugsverbot“ für unter 25jährige aus der elterlichen Wohnung.

Für die oben genannten Fälle hat das SGB II nichts vorgesehen, daher hat die Arge auch keine Rechtsgrundlage, die Partner zum Zusammenleben zu zwingen.

2. Umzug – Genehmigung durch die Arge

Wie bei jedem Umzug, muss auch hier die Notwendigkeit des Umzugs überprüft werden, die neue Wohnung muss angemessen sein. Hier muss der ausziehende Partner den bekannten Weg gehen, sich die Notwendigkeit des Umzugs von der Arge bescheinigen lassen, den neuen Mietvertrag vor Unterschrift der Arge vorlegen usw.

Wird die Notwendigkeit von der Arge bescheinigt, und ist die neue Wohnung angemessen, hat sie die notwendigen Umzugskosten zu tragen.

Für die in der Wohnung verbleibende, hier ja die Frau mit Kind stellt sich natürlich die Frage, ob die bisher gemeinsame Wohnung weiterhin angemessen ist. Allerdings kommt ja das Kind dazu, es bleiben ja 2 Personen in der Wohnung

3. Mietvertrag

Hierzu wurde vom Fragesteller nichts geschrieben. Haben beide den Mietvertrag gemeinsam unterschrieben, muss der Mietvertrag auch von beiden gekündigt werden, die in der Wohnung Verbleibende muss einen neuen Mietvertrag mit dem Vermieter abschließen.

4. Unterhalt

Dazu kann ich nicht viel sagen, der Vater ist auf jedem Fall unterhaltsverpflichtet, unabhängig davon, wo er wohnt. Da er ja auch ALG II bezieht, ist er aber zur Unterhaltszahlung nicht in der Lage. Hier käme wohl Unterhaltsvorschuss in Betracht (Jugendamt ? )

So, nun hoffe ich, das Wichtigste abgedeckt zu haben, wer nach §§ sucht, ziehe sich bitte das SGB II rein.
 
Alt 07.06.2007, 14:20   #21
judith11->Emailproblem
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judith11
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Na bitte geht doch

Genauso und aus diesen Gründen hatte ich, zugegeben etwas provokante Aussage, diese so gestellt/geschrieben.

Entschuldigung :)
judith11 ist offline  
Alt 07.06.2007, 14:35   #22
Rüdiger_V
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Ich habe leider nicht die Zeit (und auch nicht die Fantasie), in jedem Thread auf Fragen zu antworten, die nicht gestellt wurden, aber unter Umständen zu dem Thema gestellt hätten werden können.

Mein Prinzip. Konkrete Fragen, konkrete Antworten, sofern möglich
 
Alt 07.06.2007, 14:40   #23
judith11->Emailproblem
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judith11
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Zitat von Rüdiger_V Beitrag anzeigen
Ich habe leider nicht die Zeit (und auch nicht die Fantasie), in jedem Thread auf Fragen zu antworten, die nicht gestellt wurden, aber unter Umständen zu dem Thema gestellt hätten werden können.

Mein Prinzip. Konkrete Fragen, konkrete Antworten, sofern möglich
Schade ! !

da kenne/kannte ich aber User die waren noch nicht einmal Redaktuere oder Moderatoren die dies anders gemacht haben.

Und die Foren haben davon profitiert :(
judith11 ist offline  
Alt 07.06.2007, 14:48   #24
Rüdiger_V
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Zitat von judith11 Beitrag anzeigen
Schade ! !

da kenne/kannte ich aber User die waren noch nicht einmal Redaktuere oder Moderatoren die dies anders gemacht haben.

Und die Foren haben davon profitiert :(
Ich versuche mein Möglchstes. Leider geht es nicht immer.

Dies ist auch ein Selbsthilfeforum, in dem durchaus User anderen Usern helfen sollen und von ihre Erfahrungen weiter geben sollen.

Es kann nicht Aufgabe der Redakteure/Moderatoren sein, in jedem Fall Komplettlösungen anzubieten.
 
Alt 07.06.2007, 14:55   #25
judith11->Emailproblem
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Registriert seit: 02.05.2007
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judith11
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Zitat von Rüdiger_V Beitrag anzeigen
Ich versuche mein Möglchstes. Leider geht es nicht immer.

Dies ist auch ein Selbsthilfeforum, in dem durchaus User anderen Usern helfen sollen und von ihre Erfahrungen weiter geben sollen.

Es kann nicht Aufgabe der Redakteure/Moderatoren sein, in jedem Fall Komplettlösungen anzubieten.

Laß gut sein, war auch nicht bei Dir und evtl. noch einer Person böse gemeint
judith11 ist offline  
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