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Start > > -> Kaum Missbrauch beim Arbeitslosengeld II

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 05.06.2007, 07:33   #1
marpi->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 28.04.2006
Ort: NRW
Beiträge: 240
marpi
Standard Kaum Missbrauch beim Arbeitslosengeld II

In den letzten beiden Jahren hat eine telefonische Kontroll-Befragung bei Beziehern von Hartz-IV-Leistungen für erhebliche Aufregung gesorgt – und für zahlreiche Schlagzeilen zum angeblich massenhaften Missbrauch beim Arbeitslosengeld II. Still und leise ist jetzt diese Befragung gestoppt worden.
Begründung: Es gibt zu wenig Missbrauch.

Die mit viel Getöse eingeleitete Telefonaktion ist nun aber still und leise „mit Ablauf des Jahres 2006 eingestellt worden“.


Das musste die Bundesregierung am 13. April 2007 auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Dirk Niebel mitteilen (BT-Drs. 16/5015). Begründung: Das Pilotprojekt habe sich als „nicht wirtschaftlich“ erwiesen. Es hat 9 Mio. Euro gekostet.


Lediglich in sechs bis sieben Prozent der geführten Telefonate konnten „Statusänderungen" ermittelt werden. Nur 21 Prozent dieser Statusänderungen waren aber „leistungsrechtlich relevant“, haben also zur Feststellung geführt, dass dem Grund oder der Höhe nach zu Unrecht
Leistungen bezogen worden sind. Das betraf gerade einmal 1,3 Prozent aller Fälle...


Mehr Infos hier

http://www.aib-verlag.de/aib/zeitsch...siplus0507.pdf

Eine Stange Geld und wieviele noch arbeitende Menschen schimpfen auf die 1,3 % wenn man bedenkt das über 5 Millionen Menschen keine Arbeit haben...
__

so sehen Hartz IV Gesetze aus
§ 2 STGB:Wer ALG II erhält , wird mit Zwangsarbeit bestraft
§ 9 STGB:Wer mit einem Arbeitslosen zusammenwohnt, wird mit dem Verlust des Ersparten bestraft
§ 22 STGB:Wer mit einem Arbeitslosen zusammenwohnt, wird mit Verlust seiner Wohnung bestraft
§ 31 STGB: Wer Zwangsarbeit verweigert, wird mit dem Verlust seiner Existenz bestraft
Lieber Gott, jetzt gib mir soviel Hirn, das ich die Welt, wie sie jetzt ist, auch verstehen kann
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kaum, missbrauch, arbeitslosengeld

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