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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 31.05.2007, 20:57   #1
peppy->Emailproblem
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Registriert seit: 26.05.2007
Beiträge: 25
peppy
Ausrufezeichen Widerspruchsfrist verstrichen?

Ich verlier langsam die Lust…glaube mittlerweile wirklich diese Arge Menschen haben Spaß daran einem das Leben schwer zu machen. Mit vorliebe wenn man auf dem Weg der Besserung ist!
Zur Sache:
Ich war von August bis November und von Januar bis März in einem Arbeitsverhältnis Beschäftigt, Gehalt wurde jeweils am ende des Monats gezahlt. War also nur im Dezember bei der Arge gemeldet (Antrag rechtzeitig abgegeben usw)
Habe von der Arge Anfang Nov Geld bekommen, weil ich ja sonst kein Gehalt bis ende Nov hätte (so auch die Aussage der Arge an die sich natürlich keiner erinnern kann) dafür habe ich im Dez von denen nix bekommen, weil ende Nov Gehalt und Anf. Dez Alogeld wäre ja doppeltes Gehalt. Dachte mir auch das macht so Sinn und ist ok.
Jetzt ist denen eingefallen das ich im November (und Januar) ja doppeltes Gehalt bekommen habe und will das zurück.
Das ich dann aber im Dezember zu unrecht keine Leistungen bekommen habe sieht er auch so und meint ich hätte gegen den Bescheid Widerspruch einlegen sollen. Frag mich nur wie wenn ich jetzt erst, auf Grund neuer Auslegung, erfahre dass der Monat fehlt.
Da die Widerspruchsfrist für diesen Bescheid aber innerhalb eines Monats hätte erfolgen müssen (also Januar) bestünde jetzt kein Anspruch mehr…
Kann mir auch hier bitte jemand Helfen?
peppy ist offline  
Alt 31.05.2007, 21:06   #2
Kerstin_K
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Registriert seit: 11.06.2006
Ort: Hannover
Beiträge: 8.146
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Standard

Du könntest einen Überprüfungsantrag stellen.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist gerade online  
Alt 31.05.2007, 23:15   #3
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 14.05.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 2.549
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard

Stellst einen Überprüfungsantrag und teilst denen mit, dass Du gar nichts zurückzahlst. Du drehst den Spieß einfach um.

Wenn die sich für November verrechnen, dann ist das ja nicht Dein Problem, ausserdem hast Du das Geld schon ausgegeben. Und für Dezember verlangst Du das Dir zustehende Geld via Überprüfungsantrag nachgezahlt.

Vergess' nicht Dich bei Deinem Sachbearbeiter zu bedanken, und dem Vorgesetzten solltest Du schriftl. zu seinen hervorragenden Mitarbeitern gratulieren.

Lies das:


Rückforderung von Leistungen


Es kommt immer wieder vor, dass die Behörde zu viel gezahlt hat. Im Amtsdeutsch heißt das “überzahlt”. Die überzahlten Beträge werden manchmal einfach bei der nächsten Gelegenheit von der laufenden Hilfe abgezogen. Das ist häufig rechtswidrig.


Wer hat die “Überzahlung” verursacht?

Vor jeder Rückforderung muss geprüft werden, wer die Überzahlung verursacht hat. Wenn die Behörde

• sich zu Ihren Ungunsten verrechnet hat oder

• Änderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen nicht berücksichtigt, die Sie nachweislich mitgeteilt haben oder

• Das Recht zu Ihren Gunsten falsch angewendet wurde,

darf es die an Sie zu viel gezahlten Beträge nicht wieder zurückfordern und erst recht nicht einfach in monatlichen Raten von Ihrer Sozialhilfe abziehen. Denn:

“Ein rechtswidriger, begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht [...] hat.” (§ 45 Abs. 2 SGB X)

Und wer spart schon ALG II an? Sie müssen sich nicht besser auskennen als Ihre SachbearbeiterIn.


Haben Sie allerdings selbst die “Überzahlung” verursacht, kann ALG II zurückgefordert werden. Das gilt nur in drei Fällen:

• Wenn die LeistungsbezieherIn “den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 1 SGB X)

• Wenn “der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 2 SGB X)

• Wenn “er die Rechtwidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder in Folge grober Fahrlässigkeit nicht kannte.” (§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB X)
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline  
Alt 01.06.2007, 12:03   #4
peppy->Emailproblem
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Registriert seit: 26.05.2007
Beiträge: 25
peppy
Standard

danke rechtsverdreher, ich versuchs mal so wie du geschrieben hast.
peppy ist offline  
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widerspruchsfrist, verstrichen

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