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Start > > -> ALGII zurückzahlen?!!?!?!

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 27.05.2007, 15:42   #1
morlog->Emailproblem
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Registriert seit: 27.05.2007
Beiträge: 4
morlog
Standard ALGII zurückzahlen?!!?!?!

Hallo,

habe ein riesen Problem!
Folgende Situation:

Ich wohne mit meiner Freundin in einem Haushalt. Habe meine Ausbildung abgeschlossen und wurde nicht in meinem Betrieb übernommen. Nun musste ich mich arbeitslos melden und bekam dann auch den Zuspruch für ALG I, jedoch war dies zu wenig. Nun Musste ich ALG II beantragen. Dies bekam ich dann auch zugesprochen. Meine Freundin selbst war aber noch in der Ausbildung, die laut Vertrag am 30.08.06 endete. (Die Berechnung des ALG II erfolgte im Juni 06) Jedoch hatte sie ihre Prüfung nicht bestanden und musste dadurch ein halbes Jahr länger machen. Sie verdiente in diesem halben Jahr nach wie vor ein und das selbe Azubigehalt! Demnach sah ich keine Veranlassung darin, dies der Arbeitsagentur zu melden.

Vor ein paar Tagen kam dann der Hammer! Ich soll über 3500EUR zurückzahlen für die Zeit vom 01.09.06-01.03.07, weil ich nicht gemeldet habe, dass sie die Ausbildung noch nicht beendet hat. Kann das sein!? Zudem soll ich eine Stellungnahme schreiben warum ich sinngemäß so "grobfahrlässig" gehandelt habe.

Ich wusste doch gar nicht, dass ich das melden muss. Mir wurde das so erklärt, dass ich alles melden muss, was das Einkommen erhöht oder vermindert. Dies war ja nicht der Fall. Es blieb ja nach wie vor alles gleich.

Weiss jemand ob ich nun die 3500 euro zurückzahlen MUSS!?

Vielen Dank für eine Antwort!
MfG Morlog
morlog ist offline  
Alt 27.05.2007, 15:59   #2
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 14.05.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 2.549
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard

Zitat von morlog Beitrag anzeigen
Ich wusste doch gar nicht, dass ich das melden muss. Mir wurde das so erklärt, dass ich alles melden muss, was das Einkommen erhöht oder vermindert. Dies war ja nicht der Fall. Es blieb ja nach wie vor alles gleich.
Teile denen das doch genau so mit. Und frage gleich mal an wo denn da für wen der Schaden entstanden sein soll.
Und das die Dich nicht weiter mit so einem Unsinn belästigen sollen, sonst wendest Du Dich gleich an den Vorgesetzten.

Wieso sollte man da etwas zurückzahlen müssen.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline  
Alt 27.05.2007, 16:10   #3
morlog->Emailproblem
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Registriert seit: 27.05.2007
Beiträge: 4
morlog
Standard

Also, die schrieben irgendwas von wegen wegen BAB...also Berufsausbildungsförderung oder so ähnlich. Dies hat sie oder ich gar nicht beantragt. Aber sie hätte es können steht im Brief. Deswegen hatte sie keinen Anspruch auf ALG II. Wenn ich das richtig verstanden habe?!

Also hätte ich evtl. eine Chance das nicht zurückzahlen zu müssen?!
Also was heißt ich?! SIE soll es zahlen. Aber das verlange ich natürlich nicht von ihr...wenn dann mach ich das. Sie kann gar nix dafür. Hat gar kein Plan davon. Noch weniger als ich :(

Aber ich bin nun momentan Soldat im Grundwehrdienst. Möchte aber verlängern. Auf jeden Fall kann ich diese Summe nicht auftreiben. Das ist auch noch der Punkt. Sie auch nicht, sie ist Friseurin. Da müsste ich 3 Jahre für abzahlen oder so. Und das kanns dann auch nicht sein !

Oh mann! Hoffentlich muss ich das nicht!!!
morlog ist offline  
Alt 27.05.2007, 16:15   #4
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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BAB und Anspruch auf ALG II schliessen sich gegenseitig aus, das wird der Knackpunkt sein, Verringerung der Hilfsbedürftigkeit, aber warum wurde das vorher nicht beantragt?
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 27.05.2007, 16:19   #5
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Registriert seit: 27.05.2007
Beiträge: 4
morlog
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Weil ich bis dem Zeitpunkt nichtmal wusste, was BAB überhaupt ist. Deswegen auch kein Antrag darauf. Die Leute dort im Amt hätten mir das doch sagen können.

Blöd wenn man kein Jurastudent ist und nicht seine Rechte kennt! :(
morlog ist offline  
Alt 27.05.2007, 16:20   #6
Anselm Querolant
Gast
 
Beiträge: n/a
Beitrag

Zitat von morlog Beitrag anzeigen
Hallo,

habe ein riesen Problem!
Folgende Situation:

Ich wohne mit meiner Freundin in einem Haushalt. Habe meine Ausbildung abgeschlossen und wurde nicht in meinem Betrieb übernommen. Nun musste ich mich arbeitslos melden und bekam dann auch den Zuspruch für ALG I, jedoch war dies zu wenig. Nun Musste ich ALG II beantragen. Dies bekam ich dann auch zugesprochen. Meine Freundin selbst war aber noch in der Ausbildung, die laut Vertrag am 30.08.06 endete. (Die Berechnung des ALG II erfolgte im Juni 06) Jedoch hatte sie ihre Prüfung nicht bestanden und musste dadurch ein halbes Jahr länger machen. Sie verdiente in diesem halben Jahr nach wie vor ein und das selbe Azubigehalt! Demnach sah ich keine Veranlassung darin, dies der Arbeitsagentur zu melden.

Vor ein paar Tagen kam dann der Hammer! Ich soll über 3500EUR zurückzahlen für die Zeit vom 01.09.06-01.03.07, weil ich nicht gemeldet habe, dass sie die Ausbildung noch nicht beendet hat. Kann das sein!? Zudem soll ich eine Stellungnahme schreiben warum ich sinngemäß so "grobfahrlässig" gehandelt habe.

Ich wusste doch gar nicht, dass ich das melden muss. Mir wurde das so erklärt, dass ich alles melden muss, was das Einkommen erhöht oder vermindert. Dies war ja nicht der Fall. Es blieb ja nach wie vor alles gleich.

Weiss jemand ob ich nun die 3500 euro zurückzahlen MUSS!?

Vielen Dank für eine Antwort!
MfG Morlog
Hä, hä, :( so ähnlich ging mir das auch schon.

Steht Deine Freundin mit in Deinem Bewilligungsbescheid von ALGII?
Hat sich der Auszahlungsbetrag von ALGII zum 01.09.2006 erhöht?

Wenn ja, hättest Du die weitere Fortführung der Ausbildung Deiner Freundin, der ArGe "umgehend" mitteilen müssen, da sie dann ja weiter eine Vergütung erhält, also Einkommen erzielt, was sicher auch in der Rechtsbehelfsbelehrung zu Deinem Bescheid steht. (Änderungen, Einkommen, Zufluss)

Davon ausgehend, dass dies wie oben angenommen der Fall ist, wird man Dir grobe Fahrlässigkeit unterstellen und das Geld erfolgreich zurückfordern.

Keine Fahrlässigkeit läge dann vor, wenn Du zwar eine Mitteilung gemacht hast, die ArGe daraufhin jedoch nicht oder zuspät reagiert hätte. (Letzteres war bei mit der Fall)

Zurückgefordert kann allerdings nur der Betrag werden, der abzüglich der Freibeträge für Arbeitsentgelt, von der Ausbildungsvergütung, zuviel gezahlt wurde.

Gruß, Anselm
 
Alt 27.05.2007, 16:29   #7
Arwen
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Registriert seit: 20.08.2006
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Beiträge: 1.653
Arwen
Standard

Zitat:
Keine Fahrlässigkeit läge dann vor, wenn Du zwar eine Mitteilung gemacht hast, die ArGe daraufhin jedoch nicht oder zuspät reagiert hätte. (Letzteres war bei mit der Fall)
@ Anselm

Hi

Kleine Zwischenfrage aus persönlichen Gründen... welcher Zeitraum genau lag zwischen Überzahlung (trotz Mitteilung) bis Aufforderung der ArGe, zurückzuzahlen, in Deinem Fall?

Gruß, Arwen
__



Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.
George Orwell
Arwen ist offline  
Alt 27.05.2007, 16:32   #8
morlog->Emailproblem
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Registriert seit: 27.05.2007
Beiträge: 4
morlog
Standard

Ja, ich glaube der Betrag hatte sich erhöht. Aber woher soll ich denn wissen warum und wieso!? Die können doch nicht einfach den Betrag erhöhen, ohne zu wissen, wieviel sie nun verdient. Denn wenn sie die Ausbildung gleich geschafft hätte, hätte sie auch einen Arbeitsvertrag bekommen und das Einkommen hätte sich natürlich erhöht. Dann hätte ich das ja auch gemeldet. Aber die können doch nicht einfach so davon ausgehen, dass dies der Fall ist. Und als Konsequenz mehr zahlen. Ich verlasse mich doch auf die Rechnung der Ämter und bin auch nicht qualifiziert um diese nachzuvollziehen! Mich ärgert dieser Verein ungemein! Wenn man da hingeht wird man behandelt wie ein Stück schei*se. Und am Tel. genauso! *bösebin*
morlog ist offline  
Alt 27.05.2007, 16:32   #9
Anselm Querolant
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Beiträge: n/a
Standard

Zitat von morlog Beitrag anzeigen
Weil ich bis dem Zeitpunkt nichtmal wusste, was BAB überhaupt ist. Deswegen auch kein Antrag darauf. Die Leute dort im Amt hätten mir das doch sagen können.

Blöd wenn man kein Jurastudent ist und nicht seine Rechte kennt! :(
Aha, da haben wir doch bereits den Fehler der ArGe, durch die nicht ausgeführte Beratung (Verstoß gegen die Beratungspflicht) ist der Fehler entstanden, also wäre die Rückforderung Schickane, da ihr ja BAB beantragt hättet, wenn die ArGe euch diese Möglichkeit mitgeteilt hätte. Da ist nur noch das Problem dass die ArGe ja nichts von der Weiterführung der Ausbildung wusste,

Am Besten einen Beratungsgutschein beim Amtsgericht holen, Anwalt aufsuchen und Widerspruch und Klage einreichen. Macht das aber bitte nicht selbst wenn ihr sowenig Wissen in dieser Sache habt.

Gruß, Anselm
 
Alt 27.05.2007, 16:34   #10
Anselm Querolant
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Arwen Beitrag anzeigen
@ Anselm

Hi

Kleine Zwischenfrage aus persönlichen Gründen... welcher Zeitraum genau lag zwischen Überzahlung (trotz Mitteilung) bis Aufforderung der ArGe, zurückzuzahlen, in Deinem Fall?

Gruß, Arwen
2 Monate, ich hatte die Änderung jedoch sofort bei Eintitt, nachweislich per Fax dem pAp mitgeteilt.
Da bei mir af dem Konto ein reges Kommen und Gehen herrscht, und kein neuer Bescheid kam, erkannte ich die "geringfügige (~300) Überzahlung nicht. Das Geld war natürlich sofort bei den Ausgaben :(

Gruß, Anselm
 
Alt 27.05.2007, 16:49   #11
Anselm Querolant
Gast
 
Beiträge: n/a
Beitrag

Zitat von morlog Beitrag anzeigen
Ja, ich glaube der Betrag hatte sich erhöht. Aber woher soll ich denn wissen warum und wieso!?
Würdest Du hier vor Gericht sein, Du redest Dich un Kopf und Kragen ;)
Du bist laut gängiger Rechtsprechung dazu verpflichtet, jeden Bescheid auf seine Richtigkeit hin zu überprüfen. Das gab doch mit der Erhöhung einen neuen Bescheid nehme ich an? Wenn nicht sind deine Chancen gerade ein paar Punkte gestiegen.

Zitat von morlog Beitrag anzeigen
Die können doch nicht einfach den Betrag erhöhen, ohne zu wissen, wieviel sie nun verdient.
Hab ein Herz, auch für Behördenmitarbeiter, solange Du deiner gesetzlichen Pflicht zur Mitteilung einer jeden Änderung nicht nachkommst, gehen die zurecht vom letzten bekannten Zustand aus.

Zitat von morlog Beitrag anzeigen
Denn wenn sie die Ausbildung gleich geschafft hätte, hätte sie auch einen Arbeitsvertrag bekommen und das Einkommen hätte sich natürlich erhöht.
Auch dies hättest Du mitgeteilt, zumindest hättest Du es mitteilen müsse. Keine Mitteilung, keine Änderung. Sei froh dass die noch nicht nach Sachlage "Glaskugel" selbst entscheiden. ;)

Zitat von morlog Beitrag anzeigen
Dann hätte ich das ja auch gemeldet. Aber die können doch nicht einfach so davon ausgehen, dass dies der Fall ist. Und als Konsequenz mehr zahlen.
Jetzt sei aber mal nicht unfair. Hast Du Dich gegen das Mehr gewehrt?

Zitat von morlog Beitrag anzeigen
Ich verlasse mich doch auf die Rechnung der Ämter und bin auch nicht qualifiziert um diese nachzuvollziehen! Mich ärgert dieser Verein ungemein! Wenn man da hingeht wird man behandelt wie ein Stück schei*se. Und am Tel. genauso! *bösebin*
Dass Du Böse bist kann ich bestens verstehen! Was Dir der Richter aber vorhalten könnte, wäre dass Du erkannt hast, dass plötzlich ein höher Betrag aufs Konto kommt, und wenn Du schon nicht in der Lage bist den Bescheid nachzurechnen, hättest Du wenigstens bei der Arge nachfragen müssen warum Du denn plötzlich mehr Geld bekommst.

Zur Behandlung, Du musst Dir einfach Respekt verschaffen. Behandelt man mich auf einer ArGe herabwürdigend, verlange ich den Namen der Person und lasse mich umgehend zum ArGe- oder Teamleiter bringen.
Meine Zuständigen sind immer sehr schnell, zumindest neutral "freundlich", nie jedoch lange herablassend oder schlimmer. Schließlich leben die von dem Geld dass auch ich erwirtschafte, oder einmal erwirtschaftet habe, dann kann ich im Fall des Bedarfes von Sozialleistungen auch eine Behandlung erwarten, die Kunden und Steuerzahler (auch Ex-Steuerzahler!) nun einmal verdienen.

Gruß, Anselm
 
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