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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II

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Alt 09.08.2013, 10:37   #1
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Registriert seit: 09.08.2013
Beiträge: 6
lumiju0310 ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Ausrufezeichen Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Hallo,
ich bin neu hier und mich beschäftigt seit Montag folgendes Problem:

Montag gegen Mittag klingelte es plötzlich Sturm bei mir. Es stand eine Dame im Hausflur die meinte sie wäre vom Jobcenter und sie komme zum Hausbesuch da eine Anzeige gegen mich vorliegen würde. Sie bat mich in meine Wohnung, da sie die Angelegenheit nicht im Hausflur klären wolle. Ich bin dann mit ihr rein gegangen, total überrumpelt, und sie frage mich nach meinen Nebenverdienst. Ich habe nur einen, nämlich als Kurierfahrer, welcher auch rechtsmässig beim Amt angegeben ist. Dann sprach sie mich auf meine Tätigkeit als Katzenzüchterin an. Ich war total baff...
Unsere Katze hatte geworfen, trotz Kastration von unserem Kater :(
Da ich mir in der Wohnung keine 9 Katzen halten kann, beschloss ich diese via Internet zu verkaufen.
Das wusste die Dame alles haargenau, auch auf welchen Plattformen ich diese anbiete. Auch wie viele schon verkauft waren wusste sie Dank Internet. Jetzt geht das Jobcenter davon aus, dass ich den Reibach mit den Katzen gemacht habe und wird laut ihrer Aussage das Geld zurück fordern wollen. Da ich aber noch nicht mal meine Unkosten wie Futter, Tierarzt, Streu etc gedeckt habe, frage ich mich in wie fern die das fordern können?
Desweiteren ist mir im Nachhinein aufgefallen, das die Frau allein war, mir keinen Namen genannt hat und mir auch keinen Ausweis gezeigt hat. Sie hatte ein paar Zettel bei sich, wo ich keine richtige Einsicht hatte. Auch ein Protokoll wurde nicht angefertigt.

Nun meine Fragen:

Inwiefern war das rechtens was sie gemacht hat?
Kommen Kontrolleure nicht immer zu zweit zwecks Zeugen?
Hätte sie ein Protokoll anfertigen müssen?
Inwiefern können die mir wegen den Katzen ans Bein "pinkeln"? Ich bin ja kein Züchter und auf die Strasse setzen konnte ich die Katzen ja auch nicht...
Wie bekomme ich raus wer mich da angeschwärzt hat? Das grenzt ja eigentlich an Verleumdung!
Wie sollte ich mich verhalten wenn ich diesbezüglich Post bekomme? Sie sagte das ich wohl ne Einladung bekomme, wo ich dann zum JC fahren muss zur Stellungnahme.

Das Hausbesuche angemeldet werden müssen habe ich jetzt schon gelesen, auch das ich sie nicht hätte rein lassen müssen.
Die spielen echt mit der Unwissenheit der Leute.

Ich wäre echt sehr Dankbar für ein paar hilfreiche Tipps.

Danke
Gruß Jana
lumiju0310 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 10:47   #3
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Benutzerbild von gelibeh
 
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gelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistet
Standard AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Zitat:
Sie sagte das ich wohl ne Einladung bekomme, wo ich dann zum JC fahren muss zur Stellungnahme.
Nichts mündlich machen. Bestehe auf einer schriftlichen Stellungnahme. Wenn Du keinen Gewinn aus dem Katzenverkauf gemacht hat, sondern nur die Kosten wieder rein bekommen hast, wüsste ich nicht, was die da anrechnen wollen. Aber nichts mündliches von Dir geben. Und vorher hier fragen, wenn die was von Dir wissen wollen.
Wer Dich da angeschwärzt hat, wirst Du kaum raus bekommen, da diejenigen so etwas gerne anonym machen.
Wenn die Dame alleine da war, frage ich mich, wie die beweisen will, was Du da gesagt hast. Aus dem Grund kommen die nämlich zu zweit. Und aus dem Grund lässt man die nicht rein und hat bei einem angekündigten Hausbesuch jemanden dabei.

Die muss ja ein Protokoll schreiben, das dürfte man wohl über eine Akteneinsicht einsehen können.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 10:49   #4
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Beiträge: 6
lumiju0310 ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Beitrag AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Das ist ja sehr interessant. Danke für den Link.
Kann ich den Hausbesuch jetzt unter Ulk verbuchen? Denn sie hat ja nichts in der Hand das sie überhaupt da war?!
Wahnsinn was die sich erlauben...
lumiju0310 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 10:52   #5
Mauli79
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Standard AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Zitat von lumiju0310 Beitrag anzeigen
Das ist ja sehr interessant. Danke für den Link.
Kann ich den Hausbesuch jetzt unter Ulk verbuchen? Denn sie hat ja nichts in der Hand das sie überhaupt da war?!
Wahnsinn was die sich erlauben...
Abhaken und weiter im Text. Und das nächste Mal bleibt die Wohnungstür zu.

Du hast das Hausrecht und darfst auch davon Gebrauch machen.
  Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 10:52   #6
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Registriert seit: 09.08.2013
Beiträge: 6
lumiju0310 ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Beitrag AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Ich habe aber auch gelesen, das ich das Protokoll unterschreiben muss und ich eine Durchschrift ausgehändigt bekommen muss. Beides nicht der Fall...
Ob da überhaupt eins existiert?
lumiju0310 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 10:54   #7
Mauli79
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Beiträge: n/a
Standard AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Zitat von lumiju0310 Beitrag anzeigen
Ich habe aber auch gelesen, das ich das Protokoll unterschreiben muss und ich eine Durchschrift ausgehändigt bekommen muss. Beides nicht der Fall...
Ob da überhaupt eins existiert?
Wie gesagt "abhaken" und im I-Net mal zum Thema belesen. Dann bist du das nächste Mal auch gut vorbereitet.
  Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 11:24   #8
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Benutzerbild von Hamburgeryn1
 
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Ort: Neben Oles Fidelbude
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Hamburgeryn1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Zitat von lumiju0310 Beitrag anzeigen

Montag gegen Mittag klingelte es plötzlich Sturm bei mir. Es stand eine Dame im Hausflur die meinte sie wäre vom Jobcenter und sie komme zum Hausbesuch da eine Anzeige gegen mich vorliegen würde. Sie bat mich in meine Wohnung, da sie die Angelegenheit nicht im Hausflur klären wolle.
Sie bat dich in deine Wohnung!

Mir wird immer ganz übel wenn ich so etwas lese!

Kann es wirklich sein, dass die unterschwellige Angst vor Leistungseinstellung oder Sanktionen
die Souveränität und Denkfähig völlig zum Erlahmen bringt?

Es ist DEINE Wohnung! Du allein hast das Hausrecht! Und entscheidest somit ob und wer deine Wohnung betreten darf!

An deiner Stelle hätte ich die Personalien nebst Anliegen dieser JC-Figur unverzüglich (!) polizeilich feststellen lassen.

Oder ich hätte sie sehr freundlich in meine Behausung gebeten, die sie danach mit frischer Fönwelle verlassen hätte......
Zitat von lumiju0310 Beitrag anzeigen
Montag gegen Mittag klingelte es plötzlich Sturm bei mir.
Wenn bei mir jemand Sturm klingelt, um mir dann nicht auf der Stelle zu sagen dass der Dachstuhl brennt,
schafft sich ernsthafte Probleme mit mir!

Zitat:
Nun meine Fragen:

Inwiefern war das rechtens was sie gemacht hat?
Nein. ==> Art. 13 GG

Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit - FAQ zu Arbeit - Arbeitslosengeld II - Hausbesuche - Muss ich den Mitarbeitern des Jobcenters Zutritt zu meiner Wohnung gewähren? Dürfen während des Hausbesuches Fotografien angefer
http://www.elo-forum.org/bedarfs-hau...jobcenter.html

Zitat:
Es gibt keine Verpflichtung, einen Hausbesuch zu dulden. Er ist nur mit Einwilligung des Betroffenen möglich. Nach § 21 Abs. 2 Satz 1 SGB X sollen die Beteiligten bei der Ermittlung des Sachverhalts mitwirken. Sie sollen nach Satz 2 dieser Vorschrift insbesondere ihnen bekannte Tatsachen und Beweismittel angeben - darunter fällt ein Hausbesuch nicht.

Bayerisches Landessozialgericht Beschluss vom 11.03.2011, - L 7 AS 83/11 B ER -
sozialrechtsexperte: Hilfebedürftige nach dem SGB II müssen Hausbesuche von Mitarbeitern des Jobcenters - nicht - dulden
Zitat:
Kommen Kontrolleure nicht immer zu zweit zwecks Zeugen?
Sie kommen zu zweit um sich gegenseitig zu unterstützen und zu schützen.
Zitat:
Wie bekomme ich raus wer mich da angeschwärzt hat? Das grenzt ja eigentlich an Verleumdung!
In der Regel nur durch strenges Nachdenken. Die JC schützen die Denunzianten!

Hartz IV: Jobcenter schützen Denunzianten
Hartz IV
03.02.2013: Jobcenter schützen Denunzianten (neues-deutschland.de)
Zitat:
Es könne durchaus ein schutzwürdiges Geheimhaltungsinteresse des Informanten bestehen, das die Verwaltung nur dann nicht zu beachten habe, wenn der Anzeigende wider besseres Wissen oder leichtfertig falsche Angaben gemacht habe.
SG Aachen, Urteil vom 08.12.2006 - S 8 AS 48/06
Zitat:
Die Entscheidung über eine Preisgabe des Namens eines Behördeninformanten an den betreffenden Leistungsempfänger im Wege der Akteneinsicht oder Auskunftserteilung erfordert eine Güterabwägung zwischen den in § 25 Abs. 3 bzw. 83 Abs. 4 SGB X genannten Geheimhaltungsinteressen und dem Auskunftsinteresse des Betroffenen.

Das Geheimhaltungsinteresse eines Behördeninformanten überwiegt dann das Informationsinteresse des Leistungsempfängers, wenn keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Informant wider besseren Wissens oder leichtfertig falsche Behauptungen aufgestellt hat (BVerwG, Urteil vom 04.09.2003 - 5 c 48/02 - = NJW 2004, 1543).

Quelle beider Urteile:
sozialrechtsexperte: Jobcenter schützen Denunzianten - diese Praxis ist ein Skandal
Zitat:
Wie sollte ich mich verhalten wenn ich diesbezüglich Post bekomme? Sie sagte das ich wohl ne Einladung bekomme, wo ich dann zum JC fahren muss zur Stellungnahme.
Dann stellst du dein Schreiben hier ein, damit wir dich entsprechend präparieren, und du nicht blind in die nächste Falle tappst.
Zitat von lumiju0310 Beitrag anzeigen
Das Hausbesuche angemeldet werden müssen habe ich jetzt schon gelesen, auch das ich sie nicht hätte rein lassen müssen.
Die spielen echt mit der Unwissenheit der Leute.
Da du wusstest, dass du den ungebetenen Besuch des JC nicht hereinzulassen brauchtest, spielten die mit ihrer Überrumpelungstaktik nicht mit deiner Unwissenheit, sondern mit deiner Angst!

Geändert von Hamburgeryn1 (09.08.2013 um 11:36 Uhr)
Hamburgeryn1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 11:34   #9
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Beiträge: 6
lumiju0310 ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Beitrag AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Danke für deine ausführliche Antwort.
Leider habe ich erst hinterher gelesen das ich die nicht rein lassen muss.
Ich hatte noch nie Ärger mit denen, deshalb wusste ich nicht wie ich reagieren sollte.
Im nachhinein könnte ich mich Ohrfeigen.. :(
lumiju0310 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 11:37   #10
Mauli79
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Beiträge: n/a
Standard AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Zitat von lumiju0310 Beitrag anzeigen
Im nachhinein könnte ich mich Ohrfeigen.. :(
"Einsicht ist der erste Schritt auf dem Weg zur Besserung."
  Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 12:04   #11
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Beiträge: 79
Traunstein Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Hamburgeryn1 hat eigentlich alles Notwendige gesagt.
Zitat:
Kommen Kontrolleure nicht immer zu zweit zwecks Zeugen?
Meistens ja, und zwar regelmäßig sowie laut Dienstanweisung, oft genug aber auch nein. Manchmal kommt also nur ein Außendienstler.
Zitat:
Ich habe aber auch gelesen, das ich das Protokoll unterschreiben muss und ich eine Durchschrift ausgehändigt bekommen muss.
Das ist schlicht falsch, daher bitte nicht weiter tradieren. Du hättest allerdings fragen können.

Auf die Möglichkeit der Akteneinsicht wurde ja hingewiesen. Das solltest du wirklich machen, in der Leistungsakte wirst du auch den Prüfauftrag finden, der den Verdacht enthalten kann (aber nicht muss, da eventuelle Anzeigen als Brief auf der Leistungsakte liegen und zur Stunde deiner Akteneinsicht eigenhändig vorher entfernt werden).
Zitat:
Das Hausbesuche angemeldet werden müssen habe ich jetzt schon gelesen
Wie kommst du auf den schmalen Pfad? Unsinn. Wozu gibt es ihn denn, den unangemeldeten Hausbesuch.
Zitat:
Wie bekomme ich raus wer mich da angeschwärzt hat?
Gar nicht. Notfalls schreibt das Jobcenter die "anonyme" Anzeige einfach selbst.

Fakt ist ja auch, dass du heimlich mit Katzen gehandelt hast, oder etwa nicht? Beim nächsten Mal also deinen Katzenverkauf endlich ehrlich angeben und nicht mehr unsozial per Onlineverkauf heimlich Geld verdienen.
Zitat:
Und aus dem Grund lässt man die nicht rein und hat bei einem angekündigten Hausbesuch jemanden dabei.
Aber nur, wenn man ihn unbedingt will, den angekündigten Hausbesuch. Ansonsten bleibt die Tür zu - egal ob angekündigt oder nicht.

Nur bei beantragter Erstausstattung wird man wohl um den Hausbesuch nicht herumkommen.

Ansonsten gilt:

Hausbesuche verweigert man grundsätzlich.

Sei standhaft wie Evelyn Gummersbach:

Jobcenter will ins Haus! Nun schon der dritte Drohbrief | Syndikalismus's Blog

Geändert von Traunstein (09.08.2013 um 12:29 Uhr)
Traunstein ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 12:41   #12
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Beiträge: 216
kljfoai Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Den stress wegen den Kätzchen hättest du vermutlich auch gehabt, selbst wenn du sie nicht in die Wohnung gelassen hättest. Stand ja angeblich alles im Internet. Evtl. hast du einem der Käufer gesagt, dass du arbeitslos bist und er hat sich verpfiffen oder die netten Nachbarn?
kljfoai ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 12:59   #13
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Benutzerbild von 0zymandias
 
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Beiträge: 5,111
0zymandias kann hier auf vieles stolz sein0zymandias kann hier auf vieles stolz sein0zymandias kann hier auf vieles stolz sein0zymandias kann hier auf vieles stolz sein0zymandias kann hier auf vieles stolz sein0zymandias kann hier auf vieles stolz sein0zymandias kann hier auf vieles stolz sein0zymandias kann hier auf vieles stolz sein
Standard AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Zitat von Traunstein Beitrag anzeigen
[...]Beim nächsten Mal also deinen Katzenverkauf endlich ehrlich angeben und nicht mehr unsozial per Onlineverkauf heimlich Geld verdienen. [...]
und

Zitat von lumiju0310 Beitrag anzeigen
[...]Da ich aber noch nicht mal meine Unkosten wie Futter, Tierarzt, Streu etc gedeckt habe, frage ich mich in wie fern die das fordern können?
[...]
gehen ganz, gaaaanz schlecht zusammen.

Wenn Du unbedingt jemanden im Vorübergehen verurteilen willst, schaue lieber ganz genau hin.

(Randüberlegung: Warum eigentlich ist es für so viele Leute billiger, die Katzen einfach auszusetzen??
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
0zymandias ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 12:59   #14
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Beiträge: 4,985
en Jordi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Wenn Du keinen Gewinn aus dem Katzenverkauf gemacht hat, sondern nur die Kosten wieder rein bekommen hast, wüsste ich nicht, was die da anrechnen wollen.
Das Einkommen wird angerechnet. Die Ausgaben für Heimtierhaltung sind Privatvergnügen und interessieren das JC nicht.

Abhängig von der Höhe der Einnahmen kann auch noch ein dickes Bußgeld dazukommen.
__

paranoid querulatorisch
en Jordi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 13:11   #15
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Registriert seit: 25.07.2013
Ort: Seebruck
Beiträge: 79
Traunstein Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Hallo Ozymandias, du liegst durchaus richtig, der getätigte versuchte und mindestens teilweise erfolgreich gelungene Katzenverkauf ist kein meldepflichtiges Gewerbe. Eher eine Art Vermögensumwandlung?

Tacheles Forum: Re: privater ibääh Verkauf als Vermgensumwandlung?
Zitat:
frage ich mich in wie fern die das fordern können?
... die tun das einfach und machen dir damit genüsslich ein Problem.

lumiju0310, eventuell solltest du dir für dein Hobby ein Kassenbuch (einfache Buchführung reicht, nur Ausgaben und Einnahmen untereinander sowie aktueller Kassenstand) anlegen, damit du nachweisen kannst, dass kein Gewinn entsteht. Ähnlich also wie ein kleiner "e. V." (dörflicher Jugend-Fußballclub oder so) das macht.

Dann kannst du souveräner reagieren, falls jemand drohend mit den Augen rollt.

Ansonsten dem JC gegenüber, wie sinngemäß hier bereits empfohlen wurde:

Nichts mehr mündlich, alles nur noch schriftlich.

Geändert von Traunstein (09.08.2013 um 13:17 Uhr)
Traunstein ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 13:28   #16
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Snickers Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Zitat:
Der Erlös aus der Zucht sei eine Einnahme, die zunächst zur Deckung des Lebensunterhalts zu verwenden sei, bevor soziale Leistungen in Anspruch genommen werden könnten. Von den Einnahmen könnten lediglich die Betriebsausgaben für die Zucht – die Kosten für die Elterntiere und die Welpen – abgezogen werden. Der Rest sei für den Lebensunterhalt der Familie und nicht auch für die anderen Tiere zu verwenden.
Urteil: Kein Hartz-IV für Haustiere - Recht - FOCUS Online - Nachrichten

LG
Snickers ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 13:29   #17
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.10.2008
Beiträge: 4,985
en Jordi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Vermögensumwandlung halte ich für eine wacklige Argumentation.

Da es wohl eine einmalige Sache war und dazu eher ein Versehen, kann man vielleicht darauf hoffen, dass das JC Einsicht zeigt.

Dafür wäre es dann interessant zu wissen, wie die Katzen im Netz angeboten wurden. Wurde ausdrücklich erwähnt, dass sie gegen Übernahme der Unkosten abzugeben sind oder wurde ein Kaufpreis genannt?
__

paranoid querulatorisch
en Jordi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 13:31   #18
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Beiträge: 4,985
en Jordi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Das ist doch etwas ganz anderes. Die ziehen das ja geschäftsmäßig auf und wollen nicht nur einmalig einen zufälligen Wurf loswerden.
__

paranoid querulatorisch
en Jordi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 13:34   #19
Elo-User/in
 
Registriert seit: 19.02.2013
Beiträge: 2,555
Snickers Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Für den nächsten Haubesuch:

Wenn mein Hieb deine Fresse verletzt - YouTube

Futterksoten kannst du absetzten und auch weitere Kosten die dir mit den Tieren enstanden sind.
Wenn das Muttertier durch die geburt geschwächt war hat es eben sehr hochwertige und teure Nahrung gebraucht! Können die ja überprüfen...greif ins Katzenklo und hole da was für die raus.
Snickers ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2013, 13:35   #20
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Snickers Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Plötzlicher Hausbesuch vom Jobcenter

Zitat:
LG
Das ist doch etwas ganz anderes. Die ziehen das ja geschäftsmäßig auf und wollen nicht nur einmalig einen zufälligen Wurf loswerden.
Alles fängt mit dem 1. Wurf an! Und? Dann hat sie es versucht...........und läßt es aber jetzt.
Snickers ist offline   Mit Zitat antworten
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hausbesuch, jobcenter, plötzlicher

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