Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Info GEZ

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 27.05.2007, 08:04   #1
bert62
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.01.2007
Beiträge: 239
bert62 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Info GEZ

Hallo,

möchte mal meine Erfahrung mit GEZ schildern.
Hatte Befreiung beantragt in Bezug auf Urteile des Berliner Verwaltungsgerichts vom 28. März 2007 - VG 27 A 25.07 und VG 27 A 126.06.
Dort wurde lt. Presse entschieden, daß zwei ALG2-Bezieher trotz ALG2-Zuschlag
keine Gebühren zahlen müssen, weil die Höhe des Zuschlages unter der Höhe der GEZ_Gebühren lag.
Habe jetzt von der GEZ eine Absage bekommen mit der Bergründung, das Urteil sei noch nicht rechtskräftig und zudem noch regional (Berlin,ich bin aus Sachsen).

Wußte nicht, das GEZ-Gebühren (in diesem Fall vom Rundfunk Berlin-Brandenburg RBB) regional geregelt werden.

Ich denke mal das es von massigem Interesse sein wird, an diesem Fall im Sinne der Rechtskräftigkeit des Urteils dran zu bleiben und aktuell über Neuigkeiten hier im Forum zu berichten.

mfg
bert62 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.05.2007, 09:41   #2
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.826
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Beitrag GEZetere

und kein Ende.

Auch ich gehe weiterhin davon aus das wir befreit sind,ob rechtskräftig oder nicht.

An andere Stelle hatte ich bereits gesagt das ich den Bescheid immer per Fax (Flatrate) schicke und Ende.
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.05.2007, 09:42   #3
judith11->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 02.05.2007
Beiträge: 245
judith11
Standard

Nein, das Urteil des SG ist regional und wie alle Urteile der unteren Ebene Einzelfälle und nicht bindend für andere Gerichte.

Schongarnienienicht in anderen Bundesländer
judith11 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
info, gez

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Info-also Richardsch Archiv - News Diskussionen Tagespresse 16 31.03.2008 12:50
Benötige Info Joker ALG II 6 19.12.2007 22:53
Info der Schufa zur Verberaucherinsolvenz Silvia V Schulden 0 24.08.2007 12:27
Info bei EVB Kamion Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 0 27.07.2007 08:51
Zur Info: Mietspiegeldatenbank silkem KDU - Miete / Untermiete 0 08.02.2007 13:46


Es ist jetzt 20:06 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland