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Start > > -> Hausbesuch zur Überprüfung einer Bedarfsgemeinschaft

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 18.05.2007, 08:43   #1
Hussi->Emailproblem
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Registriert seit: 18.05.2007
Beiträge: 3
Hussi
Unglücklich Hausbesuch zur Überprüfung einer Bedarfsgemeinschaft

Hallo zusammen,

würde gerne mal Eure Meinung zu nachfolgenden Sachverhalt hören:

Meine Freundin bezieht ALG II und hatte zunächst eine eigene Wohnung. Nach einer langjährigen Freundschaft ist bei uns seit Jahresanfang eine Beziehung entstanden. Daher habe ich meiner Freundin mit ihrem Kind (aber nicht meins) angeboten, zum 01.05.2007 in meine alte Wohnung zu ziehen und ich bin wieder zu meinen Eltern (im gleichen Haus, aber 2 getrennte Wohungen) gezogen. Wir haben einen Mietvertrag erstellt und ich bin als Vermieter eingetragen.

Ich habe nun von meinen Eltern erfahren, dass jemand von der ARGE hier war, der nach meiner Freundin gefragt hat und auch nach mir. Da meine Freundin aber nicht zu Hause war ist er wieder abgezogen. Er war dann noch einmal da, aber auch da war sie nicht zu Hause.

Nun habe ich als Vermieter einen Anruf von der ARGE bekommen. Er wolle eigentlich meine Freundin sprechen. Leider hatte meine Freundin auf irgend einem Schreiben meine Nummer angegeben, da wir fast die gleichen HandyNummern haben. Daher hatte er diese Nummer. Er sagte dann, dass sich dadurch, dass sie meine Nummer angegeben hätte, sich der VERDACHT einer BEDARFSGEMEINSCHAFT VERHÄRTEN würde. Er hat mir dann noch einige Frage gestellt, ob die Mieteinnahmen versteuert werden und ob ich nicht auch da wohnen würde und er wolle mit mir einen Termin machen. Ich habe ihm gesagt, dass ich nicht da bin, da meinte er dann er würde mir ein Schreiben schicken, wo ich mein Gehalt angeben soll.

Muss ich dieses beantworten? Wer er überhaupt befugt mir solche Fragen zu stellen?

In der Wohnung meiner Freundin existiert lediglich noch ein Büro von mir, was auch noch ab und zu genutzt wird. Natürlich halte ich mich auch öfters in der Wohnung auf, übernachte dort auch mal ab und zu. Das kann man doch auch ruhig so den Mitarbeiter der ARGE sagen?

Es existieren keine Sachen von mir im HAUSHALT meiner Freundin, keine Hygenie Artikel oder ähnliches. Ich unterstütze sie nicht finanziell.

Dies dürfte nach aktueller Gesetzteslage aber doch nicht den Tatbestand einer Bedarfsgemeinschaft erfüllen, oder?

Wäre nett, wenn mir mal jemand seine Meinung dazu schreiben würde, weil der ARGE-Mann steht bestimmt bald wieder vor der Tür.

Noch was, der war immer alleine hier, ist es nicht so, dass die eigentlich immer zu zweit kommen? Und weiß jemand, ob die auch außerhalb der normalen Geschäftszeiten auftauchen, ich sag mal abends oder am Wochenende?

Vielen Dank für Eure Bemühungen!
Hussi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.05.2007, 09:00   #2
judith11->Emailproblem
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Registriert seit: 02.05.2007
Beiträge: 245
judith11
Standard

Zitat von Hussi Beitrag anzeigen
Hallo zusammen,

würde gerne mal Eure Meinung zu nachfolgenden Sachverhalt hören:

Meine Freundin bezieht ALG II und hatte zunächst eine eigene Wohnung. Nach einer langjährigen Freundschaft ist bei uns seit Jahresanfang eine Beziehung entstanden. Daher habe ich meiner Freundin mit ihrem Kind (aber nicht meins) angeboten, zum 01.05.2007 in meine alte Wohnung zu ziehen und ich bin wieder zu meinen Eltern (im gleichen Haus, aber 2 getrennte Wohungen) gezogen. Wir haben einen Mietvertrag erstellt und ich bin als Vermieter eingetragen.

Ich habe nun von meinen Eltern erfahren, dass jemand von der ARGE hier war, der nach meiner Freundin gefragt hat und auch nach mir. Da meine Freundin aber nicht zu Hause war ist er wieder abgezogen. Er war dann noch einmal da, aber auch da war sie nicht zu Hause.

Nun habe ich als Vermieter einen Anruf von der ARGE bekommen. Er wolle eigentlich meine Freundin sprechen. Leider hatte meine Freundin auf irgend einem Schreiben meine Nummer angegeben, da wir fast die gleichen HandyNummern haben. Daher hatte er diese Nummer. Er sagte dann, dass sich dadurch, dass sie meine Nummer angegeben hätte, sich der VERDACHT einer BEDARFSGEMEINSCHAFT VERHÄRTEN würde. Er hat mir dann noch einige Frage gestellt, ob die Mieteinnahmen versteuert werden und ob ich nicht auch da wohnen würde und er wolle mit mir einen Termin machen. Ich habe ihm gesagt, dass ich nicht da bin, da meinte er dann er würde mir ein Schreiben schicken, wo ich mein Gehalt angeben soll.

Muss ich dieses beantworten? Wer er überhaupt befugt mir solche Fragen zu stellen?

In der Wohnung meiner Freundin existiert lediglich noch ein Büro von mir, was auch noch ab und zu genutzt wird. Natürlich halte ich mich auch öfters in der Wohnung auf, übernachte dort auch mal ab und zu. Das kann man doch auch ruhig so den Mitarbeiter der ARGE sagen?

Es existieren keine Sachen von mir im HAUSHALT meiner Freundin, keine Hygenie Artikel oder ähnliches. Ich unterstütze sie nicht finanziell.

Dies dürfte nach aktueller Gesetzteslage aber doch nicht den Tatbestand einer Bedarfsgemeinschaft erfüllen, oder?

Wäre nett, wenn mir mal jemand seine Meinung dazu schreiben würde, weil der ARGE-Mann steht bestimmt bald wieder vor der Tür.

Noch was, der war immer alleine hier, ist es nicht so, dass die eigentlich immer zu zweit kommen? Und weiß jemand, ob die auch außerhalb der normalen Geschäftszeiten auftauchen, ich sag mal abends oder am Wochenende?

Vielen Dank für Eure Bemühungen!
Ich habe nur mal einige Stellen gekennzeichnet und egal ob diese elendige eheähnliche Geschichte richtig ist bzw. irgendeinmal vor einem obersten Gericht so oder so beschieden wird, aber ganz dumm sind die von der Arge auch nicht und durch das Verhalten ist nun wirklich ein "Grund" oder "begründeter Verdacht" entstanden dem jetzt nachgegangen wird.

Viel Spaß und langem Atem wünsche ich ........ und entferne ganz ganz schnell das Büro in der Wohnung sonst kann auch vom Finanzamt noch Ärger drohen
judith11 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.05.2007, 10:15   #3
Schnuckel->Emailproblem
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Registriert seit: 02.10.2006
Ort: da wo Knut wohnt
Beiträge: 329
Schnuckel
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Also nu mal Hand auf´s Herz. Du wohnst mit Deiner Freundin in einem Haus...
Gehst Du jeden Abend zurück in Deine Wohnung und legst Dich dort allein in´s Bett? Ihr esst nie gemeinsam Eure Mahlzeiten und ihr geht auch nie gemeinsam einkaufen? (Wo Du vielleicht auch mal bezahlst?)
Also mein erster Gedanke war auch, dass Du offiziell bei Deinen Eltern gemeldet bist, nur damit Deine Freundin keinen Stress bekommt.
Und wenn Deine Freundin dann noch DEINE Nummer im Antrag angibt...
Ich denke das würde vor jedem Gericht ziemlich dumm aussehen.

Und ich würde mich nicht mal drauf verlassen, dass die nur an Eurer Tür klingeln. Bei einem Bekannten von mir, sind die Arge- Schnüffler durch die Nachbarschaft getingelt und haben mal so rumgefragt, wer so ein und aus geht.

Also ich hab mal irgendwo gelesen, dass es dieses berühmte erste Jahr gibt, wo man noch nicht als eheähnliche Gemeinschaft gilt.
Soweit ich weiss hat sich das aber dahingehend geändert, dass DU nun beweisen musst, dass dem so ist, und nicht mehr die Arge.

Viel Glück.
__

Ich bin eigentlich ganz anders, aber ich komme so selten dazu.
Schnuckel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.05.2007, 12:57   #4
Rechtsverdreher
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Von Freundin würde ich da gar nicht reden, sondern nur von Mieterin.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.05.2007, 16:57   #5
Hussi->Emailproblem
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Hussi
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Danke erstmal für Eure Beiträge.

Ich möchte hier das ein oder andere noch mal kurz erklären.

Also das erwähnte Büro-Zimmer ist natürlich nicht mitvermietet, sondern ein "Überbleibsel" meine Wohnungsauflösung, da dieser Umzug ja auch erst zum 01.05.2007 statt gefunden hat.

Somit ist dem "Arge-Spührhund" dieses Zimmer natürlich auch nicht zugänglich, obwohl er es natürlich gerne auch einsehen könnte, da ja hier auch nichts verborgen wird.

Zu der ganzen Situation, meine Freundin hat ein behindertes Kind und der Vater des Kindes hat sie und das Kind sitzen gelassen. In dieser Situation habe ich ihr als guter Freund zur Seite gestanden, woraus jetzt seit Anfang des Jahres eine Beziehung geworden ist.

Meine Freundin möchte dem Kind natürlich nicht wieder einen Mann vor die Nase setzen, der dann vielleicht irgendwann einmal wieder weg ist. Denke zum Schutz des Kindes ist das auch so in Ordnung. Daher wollten wir das ganze lngsam beginnen.

Es existiert bei uns also kein gemeinsames Konto und sie wirtschaftet komplett alleine. D.h. ich unterstütze sie insoweit nicht, was ja eigentlich für eine eheähnliche Gemeinschaft so wäre.

Einkäufe bezahlt sie komplett alleine.

Ja klar, bin ich am Wochenende aber auch mal bei ihr und wir essen gemeinsam. Aber im Gesetzt steht ja auch, dass sexueller Kontakt auch nicht automatisch zu einer Bedarfsgemeinschaft führt.

Und in der ein oder anderen Situation unterstütze ich sie auch in gewisser Weise, aber wer lädt denn seine Freundin nicht zum Essen ein oder schenkt ihr kleine Aufmerksamkeiten, das kommt ja auch in ganz normalen Beziehungen vor, die nicht zusammen leben.

Ja gut, sicher könnten auch Nachbarn befragt werden, daher will sie ja auch gar nicht verschweigen das wir ein Paar sind, doch was hier in unseren vier Wänden wirklich passiert, darüber können diese Leute ja nur spekulieren.

Und wenn die von der Arge nun wirklich meinen wir führen eine Bedarfsgemeinschaft, obwohl ich nicht mehr als ihr Freund bin, und sie komplett wirtschaftlich unabhängig von mir ist, worauf sie auch großen Wert legt, dann ist das halt so.

Hoffe ich habe meine Situation damit in ein klareres Licht gestellt und würde mich über weitere Beiträge mit Hilfestellung freuen.
Hussi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.05.2007, 18:22   #6
Rechtsverdreher
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Denk' dran, die wollen Dir noch übers Finanzamt ans Bein pinkeln, wegen der möglicherweise nicht bezahlten Steuern.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
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Alt 18.05.2007, 19:08   #7
Hussi->Emailproblem
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Hussi
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Die Mieteinnahmen kann ich dann ja aber erst ab dem 01.05.2007 versteuern, seit dem besteht ja erst der Mietvertrag.

Und natürlich werde ich beim Lohnsteuer-Jahresausgleich diese Mieteinnahmen angeben.

Das konnte ich ja bisher nicht machen, weil ich erst zum Jahresende die Einkommensteuererklärung für 2007 abgebe.

Oder wie meinst du das?
Hussi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.05.2007, 11:35   #8
heuschrecke->Emailproblem
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Beiträge: 424
heuschrecke
Ausrufezeichen

Zitat von Schnuckel Beitrag anzeigen
Also nu mal Hand auf´s Herz. Du wohnst mit Deiner Freundin in einem Haus...
Diese Diskussion wird ja nun hier fast schon täglich geführt.
Ich empfehle dazu meinen letzten Beitrag mit dem umfangreichen Zitat in diesem Thread:
http://www.elo-forum.org/hausbesuch-tun-t10869p2.html
Eine Einstandsgemeinschaft ist danach an enge Bedingungen geknüpft und nicht mit "deine Freundin" gleichzusetzen.

Zum Thema Steuern hingegen kann ich nix sagen und tue es daher auch nicht.
__

Der übliche Schwachsinn für die klagewütigen Juristen: Meine Posts stellen meine persönliche Meinung dar und erheben keinerlei Anspruch auf Richtigkeit. Sie stellen erst recht keine Rechtsberatung dar.
heuschrecke ist offline   Mit Zitat antworten
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