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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 22.05.2013, 06:29   #1
DonDac
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Registriert seit: 03.12.2012
Beiträge: 11
DonDac Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Dürfen sämtliche Zahlungen eingestellt werden?

Hi hab mal eine Frage.

Darf eine Arbeitsvermittlerin einfach alle Zahlungen eines Monats (Bedarf, Miete etc...) einfach aufgrundessen das man bei einem Termin nicht erschienen ist stonieren?

Und zwar hat meine Mutter eine neue Fallmanagerin bekommen, ist aber nicht zum ersten Termin der Dame erschienen. Als dann am 03.05 noch kein Geld auf dem Konto war ist sie zur Arge um zu fragen wo das Geld den sei, wo sie die Auskunft erhielt das die Zahlungen von der Fallmanagerin storniert worden sind. Das Geld wurde zwar nachgezahlt, wollte nur gerne wissen ob die Zahlungen einfach so gestoppt werden dürfen.

Würde mich über Antworten freuen.
DonDac ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2013, 07:40   #2
DonDac
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 03.12.2012
Beiträge: 11
DonDac Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Dürfen sämtliche Zahlungen eingestellt werden?

Ok gut zu wissen, dass die Arge so gesehen das Geld einfach ohne vorherige Ankündigung zurück halten kann. Danke dir.
DonDac ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2013, 18:46   #3
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.718
swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Dürfen sämtliche Zahlungen eingestellt werden?

Zitat von DonDac Beitrag anzeigen
Ok gut zu wissen, dass die Arge so gesehen das Geld einfach ohne vorherige Ankündigung zurück halten kann. Danke dir.
Nein, das darf das JC nicht.
Schon gar nicht wenn man nur einen Meldetermin versäumt hat.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2013, 20:39   #4
gila
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Benutzerbild von gila
 
Registriert seit: 20.12.2008
Beiträge: 10.315
gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Dürfen sämtliche Zahlungen eingestellt werden?

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Nein, das darf das JC nicht.
Schon gar nicht wenn man nur einen Meldetermin versäumt hat.
denn: sie muss ja erst zur MITWIRKUNG aufgefordert worden sein!
Und bei einem Meldeversäumnis muss erst mal eine ANHÖRUNG erfolgen.

Dieses Verhalten hier ist Grund zu einer Beschwerde mit Nachfrage, auf welcher Rechtsgrundlage hier in dieser Weise verfahren wurde!
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
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Alt 23.05.2013, 11:38   #5
spin
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 24.12.2009
Ort: Hinter'm Wald scharf links
Beiträge: 2.446
spin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Dürfen sämtliche Zahlungen eingestellt werden?

Es war m. E. eine Unterschlagung von Leistungen.
Aber die Deutsche Arbeitsfront darf sich alles erlauben.
Kein Staatsanwalt wird das verfolgen.
__

Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
„Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt, er wird von meiner Klasse, der Klasse der Reichen geführt und wir sind dabei, ihn zu gewinnen“ (Warren Buffet)
spin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.05.2013, 19:29   #6
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.305
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Dürfen sämtliche Zahlungen eingestellt werden?

Ich stelle fest, dass die Jobcenter immer häufiger einfach mal so die Leistungen einstellen und sich auf die Mitwirkungspflichten stützen. Dabei geht es bei den Mitwirkungspflichten nur um leistungserhebliche Sachen. Es muss auch bei einer Versagung vorher angekündigt werden, dass die Leistungen ganz oder teilweise versagt werden können, wenn man bis zum .... seinen Mitwirkungspflichten nicht nach kommt.

Diese Mitwikrungspflichten waren schon bei den Sozialämtern ein Hebel für alles und nun scheint sich diese Haltung der Sozialämter in den Jobcentern durchzusetzen.

Ich stelle mittlerweile auch fest, dass die Mitwirkungspflichten immer häufiger völlig überdehnt werden und Mitwirkungen verlangt werden, die defacto überhaupt nicht möglich sind.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 23.05.2013, 20:31   #7
arbeitslos in holland
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von arbeitslos in holland
 
Registriert seit: 16.08.2010
Ort: im Datenloch der NSA ;)
Beiträge: 9.576
arbeitslos in holland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Dürfen sämtliche Zahlungen eingestellt werden?

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Ich stelle mittlerweile auch fest, dass die Mitwirkungspflichten immer häufiger völlig überdehnt werden und Mitwirkungen verlangt werden, die defacto überhaupt nicht möglich sind.
ja, auch mir unterstellt man das eigentum bzw. den besitz einer glaskugel
man erwartet von mir, dass ich eine zukünftige zahlung aus dem ausland, schon bei antragsabgabe hätte voraussehen müssen. ich hätte bei antragsabgabe, leistungsrelevante details verschwiegen. tatsache ist aber, dass ich-unaufgefordert-entsprechende zahlungseingänge dem verar§cheramt gemeldet habe. entsprechende schreiben habe ich zur kenntnisnahme dem amt eingereicht-jeweils mit eingangsstempel-
jetzt kommen mir die amtstrottel mit dem vorwurf des sozialleistungsmißbrauch, bzw. dem sozialleistungsbetrug !!

sofern ich den § 263 des stgb kenne, ist da die rede von vorsatzhandlung. das widerspricht vom grundsetz dem, dass ich entsprechende zahlungseingänge-unaufgefordert-eingereicht habe
da der behörde im eu-ausland, spätestens nach meiner anfrage nach einem E301formular bekannt war, dass ich mich(zeitweise)in D aufhalte, hätte man dort die zahlungen einstellen müssen. der leistungsanspruch wäre dann auf ALGI übertragen worden und mein bisher ausgezahltes ALGII, wäre dann mit dem ALGI verrechnet worden.
das ganze wird dann eine farce und zwar eine länderübergreifende, weil kein verar§cheramt etwas falsch gemacht hat. ich aber auch nicht-und nu?
__

„De wereld is een hooiberg – elk plukt ervan, wat hij kan krijgen“ („Die Welt ist ein Heuhaufen, ein jeder pflückt davon, soviel er kann“

Hieronymus Bosch 1450-1516
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