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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.05.2013, 19:22   #1
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Isis8466
Standard Schwankendes Einkommen / Nachzahlung

Guten Abend liebe Forumsgemeinde und Ratschlaggebende

Ich brauche dringend einen Rat, da ich mir nicht weiter zu helfen weiß.....

Kurz zu unserer Situation: Wir (ich, mein Mann und unsere kleine Tochter) leben in einer BG. Wir beziehen seit Dez 2012 ALG II.

Mein Mann ist angestellter Glas-und Gebäudereiniger. Die Arge legt ein anrechenbares Einkommen von 870 Euro zugrunde. Seit Januar schwankt das Gehalt monatlich zwischen 640-750 Euro. Die Gehaltsnachweise wurden am 23.04.2013 eingereicht. Seitdem laufe ich der Neuberechnung hinterher, telefoniere, bin schon mehrmals da gewesen, Tickets wurden veranlasst.....

Nächste Woche habe ich einen Termin in der Leistungsabteilung und bis dahin sind wir finanziell auch am Ende, ich habe einfach keine Reserven mehr

Meine Frage an euch: Wie sollte ich am besten weiter verfahren, wir sind dringend auf die Nachzahlung von Jan-Mai angewiesen?

Vielen Dank fürs lesen und sollte ich mit meinem Thema hier falsch sein, bitte nachsichtig verschieben, ich bin neu hier.
Danke
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Alt 17.05.2013, 21:44   #2
Hartzeola
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Standard AW: Schwankendes Einkommen / Nachzahlung

Hallo,

Zitat:
Wie sollte ich am besten weiter verfahren, wir sind dringend auf die Nachzahlung von Jan-Mai angewiesen?
Einen Vorschuss beantragen.

§ 42 SGB I

Zitat:
(1) Besteht ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach und ist zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren Höhe er nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt. Er hat Vorschüsse nach Satz 1 zu zahlen, wenn der Berechtigte es beantragt; die Vorschußzahlung beginnt spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des Antrags.
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Alt 18.05.2013, 09:21   #3
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Isis8466
Standard AW: Schwankendes Einkommen / Nachzahlung

Vielen Dank für die Antwort

Ich habe am Donnerstag den Termin und werde den Vorschussantrag mitnehmen.

Wird über diesen sofort entschieden?
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Alt 18.05.2013, 11:48   #4
biddy
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Standard AW: Schwankendes Einkommen / Nachzahlung

Ich denke, dass sie eher das durchschnittl. herangezogen Erwerbseinkomen herabsetzen werden/mmüssen, denn seit Januar sind ja nun 5 Monate vergangen und es ist klar ersichtlich, dass er nicht 870 € erhält, sondern durchschnittl. je Monat weniger.

Wann endet denn euer Bewilligungsabschnitt bzw. wann beginnt der neue? Der/die SB muss dann sowieso das fiktiv herangezogene Erwerbseinkommen herabsetzen, also anpassen.

Zitat:
ALG II-Verordnung
§ 2

...

(3) 1Ist bei laufenden Einnahmen im Bewilligungszeitraum zu erwarten, dass diese in unterschiedlicher Höhe zufließen, kann als Einkommen ein monatliches Durchschnittseinkommen zu Grunde gelegt werden. 2Als monatliches Durchschnittseinkommen IST für jeden Monat im Bewilligungszeitraum der Teil des Einkommens zu berücksichtigen, der sich bei der Teilung des Gesamteinkommens im Bewilligungszeitraum durch die Anzahl der Monate im Bewilligungszeitraum ergibt.
Zitat:
Randziffer 11.8:

(4) Laufende Einnahmen liegen auch vor, wenn Einnahmen auf Grund der Eigenart der Entlohnung monatlich in unterschiedlicher Höhe zufließen (z. B. Stunden- oder Akkordlöhner).

Laufende Einnahmen in monatlich unterschiedlicher Höhe können daher für jeden Monat separat berechnet werden. Nach § 2 Absatz 3 ALG II-V ist es auch zulässig, für den Bewilligungszeitraum ein Durchschnittseinkommen zu berücksichtigen, wenn bei der Entscheidung bekannt ist, dass das Einkommen in monatlich unterschiedlicher Höhe zufließen wird. Dabei ist als monatliches Durchschnittseinkommen für jeden Monat der Teil des Einkommens zu berücksichtigen, der sich bei Teilung des Gesamteinkommens durch die Anzahl der Monate im Bewilligungszeitraum ergibt.

Randziffer 11.9:

(5) Sofern die monatliche Höhe der Einnahmen bei der Entschei-dung noch nicht bekannt ist, sollte vorläufig entschieden werden (§ 40 Absatz 2 Nummer 1 i. V. m. § 328 SGB III). Das Verfahren bei vorläufiger Entscheidung ist einer zunächst abschließenden Entscheidung insbesondere deshalb vorzuziehen, weil es eine eigenständige Erstattungsregelung enthält.

Für die Berechnung des vorläufig zu berücksichtigenden Einkommens ist auf das im Bewilligungszeitraum zu erwartende Einkommen abzustellen. Als Orientierung kann das durchschnittliche Einkommen des letzten Bewilligungszeitraums oder das Einkommen im ersten Monat des Bewilligungszeitraumes dienen. Ggf. ist der erwerbsfähige Leistungsberechtigte anzuhören.

Bei der Festlegung der Höhe des vorläufig zu berücksichtigenden Einkommens ist sicherzustellen, dass dem erwerbsfähigen Leis-tungsberechtigten aus dem bereiten Einkommen und dem bewilligten Arbeitslosengeld II mindestens ein Betrag in Höhe seines Bedarfs für den Lebensunterhalt (ohne Freibeträge) verbleibt.
Quelle: http://www.arbeitsagentur.de/zentral...-Einkommen.pdf
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Alt 18.05.2013, 12:05   #5
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Isis8466
Standard AW: Schwankendes Einkommen / Nachzahlung

Unser Bewilligungsabschnitt endet Ende Mai. Den WBA ab Juni haben wir schon bekommen. Das fiktive Einkommen wurde auf 800 Euro netto herab gesetzt.

Das ist schon in Ordnung so. Je nach Auftragslage kann es sein, dass er wieder mehr Aufträge bekommt und Überzahlungen wollen wir vermeiden.....

Jetzt noch eine Frage an die Rechenexperten hier:

Bekomme ich den Differenzbetrag zum fiktiven Einkommen in voller Höhe wieder?Oder gibts eine Formel, mit der man den Nachzahlungsbetrag aus Gesamtbedarf und Einkommen selbst berechnen kann?

Vielen Dank für eure Antworten
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Alt 18.05.2013, 12:35   #6
biddy
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Standard AW: Schwankendes Einkommen / Nachzahlung

Zitat von Isis8466 Beitrag anzeigen
Bekomme ich den Differenzbetrag zum fiktiven Einkommen in voller Höhe wieder?
Die Nachzahlung müsstet ihr ja dann im Juni bekommen.
Ich reiche mit jedem Weiterbewilligugnsantrag die benötigten Unterlagen/Abrechnungen ein (letzte Abrechnung reiche ich dann nach) und das Jobcenter berechnet dann rückwirkend den vergangenen Bewilligungsabschnitt neu bzw. nach und ich bekomme dann halt die Nachzahlung (oder halt ne Rückforderung, wenn ich über die 6 Monate mehr verdient habe als das JC angesetzt hat).
Auf die Füße treten, dass sie nun nachberechnen (und oft nachzahlen) müssen, muss man denen oft trotzdem, denn sonst passiert ohne "Erinnerung" gar nix.
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Alt 18.05.2013, 12:45   #7
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Isis8466
Standard AW: Schwankendes Einkommen / Nachzahlung

Die Gehaltsnachweise für den jetzigen Bewilligungsabschnitt (1.12.2012 - 31.5.2013) liegen der Arge seit dem 23.4. vollständig vor.

Den Gehaltsnachweis für April (ausgezahlt im Mai) hab ich letzte Woche nachgereicht.

Erinnerungen (telefonisch und persönlich) sind mehrfach erfolgt und die Nachzahlung ist wirklich dringend. Bis Juni halten wir nicht mehr durch
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Alt 18.05.2013, 12:55   #8
biddy
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Standard AW: Schwankendes Einkommen / Nachzahlung

Wenn jetzt alles vorliegt und Du ja auch den Termin in der Leistungsabteilung erhalten hast (den bekommen nicht alle ...), dann sollte die Nachzahlung auch sofort bearbeitet und angewiesen werden. Ich kann jetzt nichts anderes sagen :/
Es ist ja nachweisbar, dass euch jetzt im letzten Monat "das Geld ausgeht", wenn monatlich immer mehr angerechnet wurde als ihr tatsächlich an Erwerbseinkommen zur Verfügung hattet.

Mit dem Vorschuss ist das ja so 'ne Sache, weil sie auch dafür (siehe Gesetzestext) rein theoretsch 1 Monat Zeit hätten ab Vorschussantrag bis zur Auszahlung. Ich denke, dass sie jetzt sofort die Nachzahlung errechnen (macht ja das Computerprogramm ...) und direkt anweisen, ehe sie sich auf einen Antrag auf Vorschuss einlassen.
Und geh' bitte zum Termin nicht allein und macht Druck so wie bisher.
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Alt 18.05.2013, 13:19   #9
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Isis8466
Standard AW: Schwankendes Einkommen / Nachzahlung

Danke für die Antworten

Ich hatte eigentlich mit 2 Wochen Bearbeitungszeit gerechnet, nächste Woche sind es schon glücklich 4.....ich hatte auch mitgeteilt, dass die Bearbeitung möglichst zeitnah erfolgen soll da uns sonst die Mittellosigkeit droht

Mein Mann ist der Einzige, den ich mitnehmen könnte und der ist meist bis mittag arbeiten (termin ist 11:30)
Und dann muss etwas passieren, immerhin fehlen uns schätzungsweise 700 Euro, daher meine Frage ob das tatsächlich verdiente Einkommen bis zum fiktiv angesetzten Einkommen nachgezahlt wird ?
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Alt 18.05.2013, 13:33   #10
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Standard AW: Schwankendes Einkommen / Nachzahlung

Zitat von Isis
Und dann muss etwas passieren, immerhin fehlen uns schätzungsweise 700 Euro, daher meine Frage ob das tatsächlich verdiente Einkommen bis zum fiktiv angesetzten Einkommen nachgezahlt wird ?
Die 870 €, die das Jobcenter als monatliches Erwerbseinkommen vorläufig angesetzt hatte - ist das das Brutto oder Netto oder wurde der Betrag genau in dieser Höhe vom Alg-II-Bedarf abgezogen?

Und die tatsächlich durchschnittlichen 695 € (640-750€), ist das das Brutto oder Netto oder hast Du Dir das schon abzüglich Freibetrag ausgerechnet, also ist das das "zu berücksichtigende Erwerbseinkommen" nach Abzug der Freibeträge, welches direkt vom Alg-II-Bedarf abgezogen wird?

Ich muss jetzt erst mal einkaufen und kochen; schau' aber nachher noch mal rein. Bis denne.
__


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Alt 18.05.2013, 14:03   #11
Isis8466->Emailproblem
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Isis8466
Standard AW: Schwankendes Einkommen / Nachzahlung

Also.....nehmen wir die Durchschnittswerte:

die Arge setzt die 870 Euro als Nettoeinkommen an (ohne Freibeträge).
Dann hab ich noch einen durchschnittlich ausgerechneten Freibetrag von 273,74 Euro.

Mein Mann hat die letzten Monate im Durchschnitt nur 696 Euro netto verdient. Ohne abgezogenen Freibetrag.

das sind die Durchschnittswerte der letzten 5 Monate

Ich möchte nur wissen, ob ich mit meiner Schätzung richtig liege und dass ich im Zweifelsfall nachvollziehen kann, was die Arge ausrechnet.

Wie gesagt, ich bin dankbar für jede Hilfe

@Biddy: Danke bis jetzt und bis später (wir müssen auch noch los )
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Alt 18.05.2013, 15:43   #12
biddy
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Zitat von Isis8466 Beitrag anzeigen
Also.....nehmen wir die Durchschnittswerte:

die Arge setzt die 870 Euro als Nettoeinkommen an (ohne Freibeträge).
Dann hab ich noch einen durchschnittlich ausgerechneten Freibetrag von 273,74 Euro.
Ich muss jetzt mal nachfragen, damit wir später nicht noch einmal rechnen müssen, weil es vielleicht zu Missverständnissen gekommen ist:

In der Zeile "Netto" des vorläufigen Berechnungsbogens steht also 870 € - und welcher Betrag steht im Brutto?
Wenn Du schreibst "ohne Freibetrag", dann heißt das, dass sie auch keinen gewähren und in der Zeile "Zu berücksichtigendes Erwerbseinkommen" ebenfalls 870 € stehen, sie also die 870 € in voller Höhe anrechnen/vom Bedarf abziehen?

Oder steht in der Zeile "Brutto" ca. 1.090 €, so dass sie einen Freibetrag von insgesamt 289 € circa gewähren (wird vom Brutto errechnet), so dass ein "zu berücksichtigendes Erwerbseinkommen" von ca. 581 € (870 netto minus 289 frei) vom Alg-II-Bedarf abgezogen wird?

Oder bedeutet Dein Satz "Dann hab ich noch einen durchschnittlich ausgerechneten Freibetrag von 273,74 Euro", dass das der vom Jobcenter (und nicht von Dir selbst) errechnete Freibetrag ist, also ein Brutto von durchschnittl. ca. 970 € vorläufig herangezogen wird? Steht kein Brutto im vorläufigen Berechnungsbogen? EinGesamtfreibetrag 273,74 € (einschl. Grundfreibetag also) von 273,74 € ergäbe ein Brutto von ca. 970 €, welches sie dann vorläufig herangezogen hätten (--> 100 € Grundfreibetrag + 20 % der restlichen 870 € = 274 € insg. frei).

Vielleicht stellt Du mal anonymisiert den Teil des Berechnungsbogens ein, der das anrechenbare Einkommen des vorläufigen Bescheids bestimmt. Oder tippst das mal ab?

Hat er irgendwelche Aufwendungen wie Fahrtkosten (wenn ja, wieviele Kilometer einfache Strecke - also nicht Hin- und Rückweg - sind es), Kfz-Haftpflichtvers., Monatsticket öffentl. Verkehrsmittel, Riesterrentenbeitrag?

Zitat:
Mein Mann hat die letzten Monate im Durchschnitt nur 696 Euro netto verdient. Ohne abgezogenen Freibetrag.
Und wie hoch war das Brutto im Durchschnitt?

Bis später, wir essen jetzt gleich ;)
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Alt 18.05.2013, 16:51   #13
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Isis8466
Standard AW: Schwankendes Einkommen / Nachzahlung

Ohje ich hab es hier mit Profis zu tun
Aber das ist gut so

Wir laden den betreffenden Teil der Einkommensberechnung/Einkommensbereinigung hoch, damit es keine Missverständnisse gibt
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Alt 18.05.2013, 17:04   #14
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So hier isse

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
einkommensberechnung-001.jpg  
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Alt 18.05.2013, 17:11   #15
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jette
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Bitte lade den Anhang anonymisiert hoch. Eure Namen sind ja noch erkennbar
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Alt 18.05.2013, 17:21   #16
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Durchschnittliches Nettoeinkommen der letzten Monate waren: 695,40 Euro
Durchschnttliches Brutto: 863,80 Euro

Namen sind jetzt ausradiert
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Alt 18.05.2013, 18:06   #17
biddy
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Es wurden vorläufig angesetzt:

1.137,38 € brutto
870 € netto

gewährter Gesamtfreibetrag:
100 € Grundfreibetrag nach § 11b Abs. 2 SGB II
+ 193,74 € Freibetrag nach § 11b Abs. 3 SGB II
--------------
= 293,74 € Gesamtfreibetrag

870 € netto
- 293,74 € frei
------------
= 576,26 € wurden als Erwerbseinkommen angerechnet

So hat also das Jobcenter vorläufig berechnet.

(Die Fahrtkosten + Kfz + Werbungskostenpauschale + Kfz-Haftpflicht + Versicherungspauschale werden übrigens zusammengerechnet nicht berücksichtigt, da die Summe unter 100 € liegt; stattdessen gibt es dann die 100 € Grundfreibetrag --> siehe "Sprung" von 870 € netto zu 770 € in der Zeile "zu berücks. laufendes Einkommen aus Arbeitnehmertätigkeit" ganz oben)



Tatsächlicher Verdienst:

863,80 € brutto
695,40 € netto

Gesamtfreibetrag:
100 € Grundfreibetrag nach § 11b Abs. 2 SGB II
+ 152,76 € Freibetrag nach § 11b Abs. 3 SGB II
---------------
= 252,76 € Gesamtfreibetrag


695,40 € netto
- 252,76 € frei
-----------
= 442,64 € tatsächlich anzurechnendes/zu berücksichtigendes Erwerbseinkommen


576,26 € wurden je Monat als Erwerbseinkommen vorläufig angerechnet
- 442,64 € hätten je Monat nur als Erwerbseinkommen angerechnet werden dürfen
--------------
= 133,62 € habt ihr pro Monat zu wenig bekommen


133,62 € * 6 Monate = 801,72 € Nachzahlung an euch
__


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Alt 18.05.2013, 18:10   #18
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Isis8466
Standard AW: Schwankendes Einkommen / Nachzahlung

Ganz, ganz lieben Dank für deine Mühe, jetzt weiß ich Bescheid

Jetzt muss es nur noch kommen
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